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Beiträge zum Thema abschaffung

Politik
Die Duisburger CDU setzt sich für die Abschaffung der Straßenausbaugebühren ein. | Foto: Pixabay

"Hitzige Diskussion"
CDU-Ratsfraktion begrüßt Landesinitiative bei Straßenausbaugebühren in NRW

Wer in Duisburg ein Grundstück besitzt, muss früher oder später damit rechnen, an den Kosten für die Erneuerung oder Ausbesserung der angrenzenden Straße mit sogenannten Straßenausbaugebühren beteiligt zu werden. Die nordrhein-westfälische Gesetzgebung regelt bislang, dass die Ausbaukosten gemeinsam von den Anliegern und von der Kommune anteilig zu tragen sind. „Weil die Anliegergebühren die Grundstückseigentümer in vielen Fällen erheblich belasten, wird seit Jahren in NRW eine hitzige...

  • Duisburg
  • 16.03.22
  • 1
Überregionales
Wird die städtische Baumschutzsatzung abgeschafft beziehungsweise verändert? Foto: Möhlmeier

Wird die städtische Baumschutzsatzung abgeschafft?

Wird die städtische Baumschutzsatzung abgeschafft beziehungsweise verändert? Dies war Thema eines ersten Gespräches, zu dem die CDU Vertreter der Ratsfraktionen am Montag (14. Mai) eingeladen hatte. Dabei waren SPD, Grüne, Linke und FWI. "Es war ein gutes Gespräch und ein erster Aufschlag. Jetzt gehen wir in die Feinarbeit und gucken, was machbar ist. Wir hoffen, dass wir eine bürgerfreundliche Lösung präsentieren können", erklärt CDU-Chef Michael Breilmann auf Stadtanzeiger-Nachfrage. Schon...

  • Castrop-Rauxel
  • 17.05.18
Politik
Ist die Beziehung dieses flotten Duos bald schon wieder zerrissen? Foto: TS

Praxisgebühr abschaffen? Was denken Sie?

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...

  • Herten
  • 08.03.12
  • 73
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