Amtsgericht

Beiträge zum Thema Amtsgericht

Politik

Anfrage zur Schöffenwahl
Verwaltung erklärt den Weg, um Extreme und Verfassungsfeinde fernzuhalten

„In den letzten Wochen wurde bekannt, dass Extreme die anstehende Schöffenwahl unterwandern wollen, um unerkannt politischen Einfluss zu nehmen, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die in diesem Zusammenhang gestellten Fragen beantwortete der zuständige Beigeordnete, Christian Zaum. Als Erstes prüft die Verwaltung bei jeder Bewerbung die vom Gesetzgeber im Gerichtsverfassungsgesetz festgelegten Ausschlussgründe. Als Zweites...

  • Düsseldorf
  • 03.05.23
Politik

Bewerbungen zur Schöffenwahl 2024
Wie werden Bewerbungen von Extremen und Radikalen verhindert?

Derzeit laufen die Bewerbungen zur Schöffenwahl 2024. In Strafgerichtsverfahren entscheiden neben Berufsrichterinnen und Berufsrichtern auch Schöffen als ehrenamtliche Richterinnen und Richter über Schuld und Unschuld sowie über eine zu verhängende Strafe. Sie haben dieselben Rechte und Pflichten wie Berufsrichterinnen und Berufsrichter und nehmen an der gesamten Hauptverhandlung und Urteilsfindung teil. „In den letzten Wochen war zu lesen, dass sich Rechtsextreme zur Schöffenwahl stellen, um...

  • Düsseldorf
  • 14.04.23
Natur + Garten
Die Wölfin GW954f wird nicht entnommen. Das entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf | Foto: LK-Archiv

Wölfin GW954f: Verwaltungsgericht Düsseldorf weist Klage ab
Urteil ist noch nicht rechtskräftig

Die Wölfin GW954f wird nicht entnommen. Das entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf am Donnerstag, 6. Mai. Das Gericht folgt damit der Auffassung des Kreises Wesel, des LANUV und des Umweltministeriums NRW. Landrat Ingo Brohl: „Durch das Urteil haben wir nun Rechtsklarheit. Bei allen berechtigten persönlichen Sichtweisen und der vorhandenen Emotionalität, mit der die Diskussion um die Wölfin geführt wird, trägt der Richterspruch hoffentlich zu einer gewissen Versachlichung bei.“ Das Urteil...

  • Dinslaken
  • 06.05.21
Kultur
4 Bilder

Gut verpackt - War Christo denn in Düsseldorf?

Gut verpackt Auf der Mühlenstraße auf dem Weg zur Uecker-Ausstellung reibt man sich verwundert die Augen: Riesige Planen verdecken das ehemalige Land- und Amtsgericht. Von dem monumentalen wilhelminischen Justizgebäude ist kaum mehr etwas zu sehen. Aber nicht Verpackungskünstler Christo war hier am Werk, sondern der Investor, der nach dem Auszug der Gerichte nach Oberbilk hier das Andreasquartier baut. Es zieht sich bis zur Ratinger Straße und Liefergasse. Der Umbau Das denkmalgeschützte...

  • Düsseldorf
  • 09.02.15
  • 6
  • 6
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