Bürgerbegehren

Nur kurz und knapp stellte Philipp Röhnert, Leiter des Bereichs Stadtplanung und Bauordnung, die Pläne der DiTiB Mevlana-Gemeinde Schwerin für den Moscheebau an der Dortmunder Straße 175 vor. Für Diskussionsstoff unter den Parteien sorgte das Vorhaben aber allemal. Nördlich des Gemeindezentrums soll das Gebetshaus entstehen. Der Antrag der Gemeinde sieht ein zweigeschossiges Gebäude von zehn Metern Höhe mit einer drei Meter hohen Kuppel und einem Minarett vor. Das Minarett, von dem aus weder...

Vor knapp 1 ½ Stunden habe ich gepostet, dass wir bei 878 Unterschriften angelangt sind. Hier überschlagen sich die Ereignisse. Jetzt liegen wir schon bei 1026 Unterschriften. Damit wäre eigentlich die Forderung von 9 Prozent Wahlberechtigte (1.000 Unterschriften) erfüllt. Viele Listen sind noch im Umlauf. Wir machen jedoch weiter auch im Hinblick auf eine mögliche Bürgerentscheidung. Bei der Bürgerentscheidung (Wahlgang) benötigen wir 20 Prozent Ja-Stimmen (rd.2.200) von den Wahlberechtigten....

Die Interessengemeinschaft zum Erhalt des Hallenbades „BedburgerNass“ wird ab heute Unterschriften sammeln für ein Bürgerbegehren mit anschließendem Bürgerentscheid. Unterschriftsberechtigt sind alle wahlberechtigten Deutschen und EU-Bürger ab 16 Jahre mit Erstwohnsitz in Bedburg-Hau. Die Interessengemeinschaft bittet die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Bedburg-Hau um rege Beteiligung. Es werden rund 1.000 Unterschriften benötigt, um das Bürgerbegehren vor den Gemeinderat zu bringen. Der...

Am Donnerstag, 02. Februar, wurde das Bürgerbegehren (Unterschriftensammlung) bei der Gemeindeverwaltung angemeldet. Die Interessengemeinschaft zum Erhalt des Hallenbades „BedburgerNass“ erhielt von der Gemeindeverwaltung die Mitteilung, dass zu diesem Bürgerbegehren eine erneute Kostenschätzung und ein Denkungsvorschlag vorgelegt werden muss, die eingereichte Kostenschätzung nicht ausreicht. Die eingereichte Kostenschätzung hatte folgenden Wortlaut: „Nach einem der Gemeindeverwaltung...