Bußgeldkatalog

Beiträge zum Thema Bußgeldkatalog

Ratgeber

Corona Dorsten
Flyer der Polizei zu Bußgeldern bei Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung

Die Polizei NRW hat einen Flyer herausgegeben, der die Bußgelder verdeutlich, die bei Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung drohen. So zahlen Teilnehmer von Zusammenkünften und Ansammlungen in der Öffentlichkeit von mehr als zwei Personen jeweils 200 Euro (auch die Ausnahmen für Zusammenkünfte von mehr als zwei Personen werden hier erläutert). Wer das Besuchsverbot in stationären Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen missachtet, zahlt ebenfalls 200 Euro. Die Teilnahme an einer...

  • Dorsten
  • 02.04.20
Ratgeber
Die aktualisierte Coronaschutzverordnung und der angepasste Bußgeldkatalog gilt seit heute, 31. März. | Foto: Gerd Altmann auf Pixabay

Seit heute, 31. März, in Kraft
Aktualisierte Coronaschutzverordnung und angepasster Bußgeldkatalog

Am heutigen 31. März 2020 ist die aktualisierte Coronaschutzverordnung in Kraft getreten, die einige Änderungen, Ergänzungen und Klarstellungen enthält. Der Bußgeldkatalog wurde angepasst. Die Bürger werden gebeten, sich mit der aktualisierten Coronaschutzverordnung und dem aktualisierten Bußgeldkatalog vertraut zu machen. Ordnungswidrigkeiten: Keine Sicherstellung der erforderlichen Maßnahmen, obwohl das notwendige Material vorhanden ist: Die Einrichtungsleitung der Stationären Gesundheits-...

  • Schwelm
  • 31.03.20
Ratgeber
Wird ein Verstoß festgestellt, nehmen Ordnungsdienst und / oder Polizei die Personalien auf und es folgt eine schriftliche Anhörung zum Vorwurf, anschließend ein Bescheid, in dem das Bußgeld festgelegt wird. Verstöße, die einen Straftatbestand darstellen, werden an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. | Foto: Stadt Dorsten
Video

Corona Dorsten
Kontrollen durch Ordnungsdienst und Polizei / Video

Bürgermeister Tobias Stockhoff spricht den Dorstenerinnen und Dorstenern ein dickes Lob aus: „Die allermeisten halten die Kontaktsperre wirklich sehr diszipliniert ein. Sie halten sich an die Regeln und verzichten auf unnötige Kontakte. Damit leisten sie einen enorm wichtigen Beitrag, damit sich der Corona-Virus nicht so schnell verbreitet. Außerdem schützen sie Menschen, die durch ihr Alter oder durch Vorerkrankungen besonders gefährdet sind.“ Leider gibt es aber auch einige wenige Bürgerinnen...

  • Dorsten
  • 25.03.20
  • 1
Ratgeber
In Nordrhein-Westfalen gilt seit Montag, 23. März, ein Kontaktverbot. | Foto:  Gerd Altmann auf Pixabay

Was für Unternehmen nicht mehr erlaubt ist
Bußgeldkatalog und Übersicht der Straftaten

Seit Montag, 23. März, gilt in Deutschland ein umfangreiches Kontaktverbot, um die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Nicht nur Privatpersonen, sondern auch Unternehmen werden nun zur Kasse gebeten. Die WAP hat eine Übersicht der Bußgelder in Nordrhein-Westfalen erstellt: StraftatenDiese Straftaten werden nach dem Infektionsschutzgesetz Strafverfolgungstechnisch verfolgt und geahndet: Verstöße gegen die Betretungsverbote für Reiserückkehrer aus Risikogebieten.Verstöße gegen das Verbot...

  • Schwelm
  • 24.03.20
  • 2
Ratgeber
In Nordrhein-Westfalen gilt seit Montag, 23. März, ein Kontaktverbot. | Foto: Gerd Altmann auf Pixabay

Was nicht mehr erlaubt ist
Bußgeldkatalog und Übersicht der Straftaten

Seit Montag, 23. März, gilt in Deutschland ein umfangreiches Kontaktverbot, um die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Wer sich nicht daran hält, wird nun zur Kasse gebeten. Die WAP hat eine Übersicht der Bußgelder in Nordrhein-Westfalen erstellt: Straftaten Diese Straftaten werden nach dem Infektionsschutzgesetzt Strafverfolgungstechnisch verfolgt und geahndet: Verstöße gegen die Betretungsverbote für Reiserückkehrer aus Risikogebieten.Verstöße gegen das Verbot von Ansammlungen in der...

  • Schwelm
  • 24.03.20
Blaulicht
Die Polizei hat den Bußgeldkatalog zur Umsetzung des Kontaktverbots veröffentlicht. | Foto: Molatta
2 Bilder

Umsetzung des Corona-Kontaktverbots in Bochum
Bußgeldkatalog steht

Zur Umsetzung des Kontaktverbots ist auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes ein Straf- und Bußgeldkatalog veröffentlicht worden. Das teilt die Bochumer Polizei am heutigen Dienstag, 24. März, mit. Grillen in der Öffentlichkeit kostet 250 EuroGrundsätzlich sollen Infektionen vermieden und die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamt werden. Zu den Ordnungswidrigkeiten gehören zum Beispiel Picknicken und Grillen in der Öffentlichkeit (250 Euro Bußgeld). Bei Zusammenkünften von mehr als zwei...

  • Bochum
  • 24.03.20
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