Bundestag

Morgen berät der Deutsche Bundestag abschließend das neue Pflegestärkungsgesetz, das die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas sehr begrüßt: „Die Menschen wollen in Würde und möglichst in ihrer gewohnten Umgebung alt werden. Dazu leisten wir mit diesem Gesetz einen großen Beitrag. Wir erhöhen die Pflegeleistungen um 4%. So verbessern wir die finanzielle Unterstützung für den pflegegerechten Umbau der eigenen Wohnung. Und wir bauen die Betreuung in den Pflegeeinrichtungen mit bis zu 45.000...

„SPD und Union haben im Koalitionsvertrag festlegt, dass wir uns für starke und handlungsfähige Kommunen einsetzen und dieses Versprechen halten wir selbstverständlich“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas zur Kritik der Duisburger Linken, die die Schuld am Haushaltsloch auch in Berlin sieht. Die vollständige Übernahme der Grundsicherung durch den Bund ab 2014 mit etwa 4,5 Milliarden Euro stelle bereits einen wichtigen Schritt dar, der in der vergangenen Wahlperiode maßgeblich von...

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen junge Duisburger zwischen 16 und 20 Jahren zur Teilnahme am Jugendmedienworkshop 2014 auf. Vom 5. bis 11. Oktober lädt der Deutsche Bundestag bereits zum 11. Mal in Zusammenarbeit mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschlands 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen...

Zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai 2014 erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas: „Dieses Jahr feiern wir 20 Jahre Pflegeversicherung. Das ist ein Erfolg für unseren Sozialstaat und für die Menschen – Pflegende wie Gepflegte. Vor der Einführung der Pflegeversicherung 1994 waren Familien und Kommunen mit der Pflege überfordert. 80 Prozent der Pflegeheimbewohner waren auf Sozialhilfe angewiesen. Ich war selbst als Angestellte am Aufbau der Pflegeversicherung in der...

Der Bundeshaushalt 2014 wird in dieser Woche in 1. Lesung im Deutschen Bundestag beraten und das Jobcenter Duisburg erhält für die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit in der Stadt aus einem Sonderprogramm des Bundes jährlich 3,6 Mio. Euro. Bis 2017 können zusätzliche Eingliederungsmaßnahmen für 14,7 Mio. Euro durchgeführt werden. Wir gehen davon aus, dass das Geld komplett in die Bildung und Qualifizierung geht. In Duisburg brauchen die Menschen dringend langfristige Job-Perspektiven. Der...

Zu den Berichten über erhöhte Infektionszahlen in Duisburger Krankenhäusern habe ich heute erklärt: „Jede einzelne Infektion mit einem Krankenhauskeim ist vermeidbar. Krankenhäuser, die ihre Patienten wirksam vor multiresistenten Erregern schützen wollen, müssen vor allem ausreichend gut geschultes Personal einsetzen und die Hygiene-Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts konsequent umsetzen. Die Bundesregierung hat nur sehr zögerlich auf diese Erkenntnis reagiert. Die schwarz-gelbe Reform des...

„Unsere SPD-Bundestagsfraktion hat einen letzten Anlauf in dieser 17. Legislaturperiode unternommen, damit Deutschland endlich ein Gesetz zur Bekämpfung von Abgeordnetenbestechung bekommt. CDU/CSU und FDP haben dieses wichtige Gesetz aber scheitern lassen", haben mein SPD-Bundestagskollege Hans Pflug und ich heute erklärt. Nachdem die Regierungskoalition die Abstimmung über den SPD-Gesetzentwurf zur Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung mehrfach durch Vertagung im Rechtsausschuss verhindert...

Am morgigen Donnerstag wird das SPD-Konzept zur Reform der Pflegeversicherung im Deutschen Bundestag abschließend beraten. Wir brauchen eine umfassende Pflegereform, deshalb haben wir das Thema ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt. Die Pflegeversicherung hat durch die schwarz-gelbe Bundesregierung vier wichtige Jahre verloren. Der Koalition fehlt der Mut zu sagen, dass gute Pflege auch gutes Geld kostet. Die SPD-Bundestagsfraktion hat das Konzept der solidarischen Pflege-Bürgerversicherung...

Ein Bundestagsmandat für vier Tage hatte Laurentius Oles aus Ungelsheim vom 1. bis 4. Juni. Der 20-jährige Student nahm auf Einladung von Bärbel Bas am Planspiel „Jugend und Parlament“ des Deutschen Bundestages teil. 312 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahre aus ganz Deutschland lernten in den vergangenen vier Tagen die Arbeit der Abgeordneten besser kennen und simulierten vier Gesetzesinitiativen. Sie debattierten unter Leitung der Bundestags-Vizepräsidenten im Plenarsaal und diskutierten mit...

Zur Ankündigung von Duisburger HNO-Ärzten, Freitags keine Kassenpatienten mehr zu behandeln, habe ich erklärt: Der Sicherstellungsauftrag bei der ärztlichen Versorgung gilt auch für HNO-Ärzte und auch an Freitagen. Die HNO-Ärzte dürfen ihre Auseinandersetzung mit der Kassenärztlichen Vereinigung nicht auf dem Rücken der gesetzlich Krankenversicherten austragen. Dass die Honorare für HNO-Ärzte in der Region Nordrhein niedriger sind als in Westfalen, ist nicht die Schuld der Patientinnen und...

"25 Jahre nach dem ersten Welt-AIDS-Tag ist eine HIV-Infektion in Deutschland heute kein Todesurteil mehr. Grund sind die stark verbesserten Therapien. Leider scheint dies auch zu einer gewissen Sorglosigkeit in den Risikogruppen zu führen: So stieg die Zahl der Neuinfektionen zuletzt wieder leicht an. Unser Ziel muss es sein, die Neuinfektionsrate drastisch zu senken. Trotz verbesserter Therapien ist das Leben bei täglicher Einnahme starker Medikamente eben doch nicht völlig unbeschwert. Wegen...

Wie können wir unsere Demokratie stärken und gegen Rechtsextremismus verteidigen? Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug rufen junge Duisburgerinnen und Duisburger auf, sich mit diesen Fragen in kreativer Weise auseinanderzusetzen und sich am „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ der SPD-Bundestagsfraktion zu beteiligen. Am 23. März 2013 jährt sich die Rede des SPD-Abgeordneten Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz zum 80. Mal. Mit dem Gesetz trat der Reichstag seine Rechte...

Wenige Tage vor dem Anmeldeschluss zum Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) 2013/2014 am 14. September rufen Hans Pflug und ich noch einmal zum Mitmachen auf. Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige können sich beim Bundestag für ein Austauschjahr in den USA bewerben. Wir übernehmen für die jungen Deutschen Botschafter die Patenschaft. Das Stipendium umfasst die Reise- und Programmkosten sowie die Versicherungskosten. Die Stipendiatinnen und Stipendiaten leben in...

Am 28. Juli ist Christopher Street Day in Duisburg und ich rufe zum Mitmachen auf. Duisburg zeigt Flagge und ich hoffe, möglichst viele Duisburgerinnen und Duisburger zeigen wie offen und vielfältig unsere Stadt ist. Auf Facebook habe ich den CSD Duisburg von Beginn an unterstützt und freue mich jetzt auf ein buntes Fest am Averdunk-Zentrum. Ich werde natürlich vor Ort sein und zusammen mit unserer neuen SPD-Arbeitsgemeinschaft "Schwusos" ein Zeichen für Gleichheit, Offenheit und Vielfalt...

In den vergangenen Tagen haben sich einige Politiker der schwarz-gelben Koalition zum Thema Prävention zu Wort gemeldet. Als Berichterstatterin meiner SPD-Bundestagfraktion für Kinder- und Jugendgesundheit engagiere ich mich für eine moderne Präventionspolitik und wir werden nach der Sommerpause meinen Antrag "Kinder- und Jugendgesundheit: Ungleichheiten beseitigen - Versorgungslücken schließen" in den Deutschen Bundestag einbringen. Übergewichtige Kinder brauchen keine neuen Fahrradhelme,...

Menschen mit Wundheilungsstörungen brauchen eine besondere Behandlung. Das WundZentrum sichert diese medizinische Versorgung in Duisburg und lindert so das Leid vieler Menschen. Heute habe ich auf dem ersten Teilstück meiner Wahlkreis-Sommertour das WundZentrum der Haniel-Tochter gvw in Ruhrort besucht. Vor Ort habe ich mich über die Arbeit des WundZentrums informiert und mich mit Beschäftigten sowie Patienten ausgetauscht. Als Mitglied des Gesundheitsausschusses möchte ich natürlich über die...