Einwanderung

Die Migrationsexpertin Doris Schröder-Köpf (SPD) war zu Gast bei „Kerstin Griese trifft …“ in der niederbergischen Diakonie. Griese und Schröder-Köpf waren sich darin einig darin, dass Deutschland den Flüchtlingszustrom bewältigen kann, trotz Kritik an der anfänglichen Planlosigkeit der Bundeskanzlerin. „Das A und O ist, die Sprache zu lernen“, ist Kerstin Griese überzeugt und wies darauf hin, dass der Bund die finanziellen Mittel für Sprachkurse stetig ausgeweitet hat. „Selbst diejenigen, die...

Mit dem Programm „Einwanderung gestalten NRW“ möchte das Land die Integration vom zugewanderten Menschen erleichtern und beschleunigen. Eine enge Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen kommunalen Ämtern und Institutionen soll dabei helfen. Zwölf Städte oder Kreise werden in den kommenden zwei Jahren gefördert. Mülheim gehört nicht nur zu diesem erlesenen Dutzend, sondern nimmt sogleich eine Vorreiterrolle ein. „Mülheim an der Ruhr ist für uns ein langjähriger Unterstützer bei der Umsetzung...

(Lehrte, 12.09.2016) Was hat sich CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn dabei gedacht eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes zum Wahlthema der CDU zu machen? Er will im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 zwar keine Tabus aufbrechen, aber einen Spitzensteuersatz nicht mehr ausschließen. Ist es ein Alleingang von Jens Spahn? Ein Vorhaben, das in einer Verfügung von Angela Merkel endet, ähnlich der grenzenlosen Einwanderung von Flüchtlingen? Ist Spahn noch bewusst, dass Helmut Kohl 1991 die...

In diesem Moment sind weltweit etwa 60 Millionen Menschen auf der Flucht – so viele wie seit 1945 nicht mehr. Die Flüchtenden suchen Schutz vor politischer oder religiöser Verfolgung, vor Naturkatastrophen, Hunger oder kriegerischen Konflikten. Fluchtursachen zu bekämpfen – darin sind sich Politiker parteiübergreifend einig – müsse das Gebot der Stunde sein. Die Frage lautet: wie? Vor wenigen Tagen beendete Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller seine Afrikareise, die ihn durch den Senegal,...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (DIE LINKE): „Die Bundesregierung steht in der Pflicht, die alltäglichen Diskriminierungen von Sinti und Roma endlich zu beenden. Kaum eine Gruppe ist in der Bundesrepublik derart kontinuierlich rassistisch motivierten Kampagnen ausgesetzt, wie es Sinti und Roma sind. Dies ist vor allem vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte besonders perfide“, erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete der...

Vorsitzender des Evangelischen Arbeitskreises der CDU für Einwanderungsgesetz Für das Jahr 2015 prognostiziert das Bundesinnenministerium ca. 230.000 neue Asylantragssteller in Deutschland. Doch allein im Monat Januar 2015 stieg die Zahl der Asylanträge um fast ein Viertel auf über 21.000. Sollte diese Entwicklung so anhalten, ist davon auszugehen, dass – analog des letzten Jahres – die Prognose der Asylantragsteller nachhaltig nach oben korrigiert werden muss. Zudem ist aktuell eine...

Zu einer Farce droht das inzwischen in zwei Jahren mehrfach verschobene Welcome Center in Essen zu werden. Das Bündnis „Essen steht AUF“ hält eine Willkommenskultur gegenüber Neubürgern Essens, insbesondere aus dem Ausland, unbedingt für richtig. Doch das geplante Welcome Center im Gildehof gilt nur für gut ausgebildete Arbeitskräfte. Damit diene es allein den Interessen der Wirtschaft und nicht aller Menschen, die nach Essen kommen. Menschen „mit einem humanitären Aufenthaltstitel bzw....