Flüchtlingspolitik

Beiträge zum Thema Flüchtlingspolitik

Politik

Angela Merkel – 16 Jahre Bundeskanzlerin
Angela Merkel – 16 Jahre Bundeskanzlerin. Eine Bilanz

Angela Merkel – 16 Jahre Bundeskanzlerin. Eine Bilanz „Regiere den großen Staat, wie man kleine Fische brät.“ Laotse: Tao Te King. Seidentexte von Mawangdui Angela Merkel regiert seit 16 Jahren die Bundesrepublik Deutschland. Wie ist es möglich, den Staat durch solche Turbulenzen zu lenken, wie wir sie erlebt haben, ohne zu straucheln? Regiert sie, „wie man kleine Fische brät“? „Weise, gemäß dem Dao“: so, dass „sich die Kräfte ohne Reibungsverlust und ohne verzehrende Spannung“ „entfalten“...

  • Recklinghausen
  • 05.02.21
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Politik
Sylvia Pantel (MdB, Mitte) stand dem Lokalkompass Düsseldorf am Dienstag Rede und Antwort. | Foto: Ingo Lammert
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"Jeder Tag ist Wahlkampf": Interview mit der Bundestagsabgeordneten Sylvia Pantel

Im September 2013 wurde Sylvia Pantel direkt in den Bundestag für den Wahlkreis Düsseldorf-Süd gewählt. Am 29. Juni nominierte die Vertreterversammlung der CDU Düsseldorf die Politikerin aus Wersten erneut als Kandidatin für die Bundestagswahl im Herbst 2017. Am Dienstag hat Sylvia Pantel den Lokalkompass Düsseldorf besucht. Hier sprach sie über ihre politische Arbeit, ihre aktuellen Projekte und Ziele. Seit drei Jahren vertreten Sie die Interessen der Bürger im Deutschen Bundestag. Worauf sind...

  • Düsseldorf
  • 13.10.16
Politik
Der stellv. Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecher der CDU Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert, dass das Land NRW verstärkt Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes unterbringen muss. Dies träfe insbesondere auf den Personenkreis der Asylbewerber aus den `sicheren Herkunftsländern` zu, allein in Essen ca. 1.200 Personen – davon aktuell 1069 vom Westbalkan -, die keine Aussicht auf ein erfolgreiches Asylverfahren haben. Die Kommunen könnte so nachhaltig entlastet werden.

CDU-Fraktion: NRW muss verstärkt Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes unterbringen

Reduzierung der Essener Flüchtlingsaufnahmezahlen - Erzielte Vereinbarung des Oberbürgermeisters Thomas Kufen mit Bezirksregierung und Land ein voller Erfolg Die CDU-Fraktion begrüßt ausdrücklich die auf Initiative von Oberbürgermeister Thomas Kufen zwischen der Stadt Essen, der Bezirksregierung und dem Land Nordrhein-Westfalen erzielte Vereinbarung, die fürs Erste zu einer deutlichen Senkung der aufzunehmenden Flüchtlinge führt. Die Stadt Essen muss nur noch 100 statt der bisher 700...

  • Essen-Ruhr
  • 07.06.16
  • 1
Politik
Die interessierten Bürgerinnen und Bürger lauschen gespannt dem Vortrag von Jens Spahn, MdB
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Parlamentarischer Staatssekretär Jens Spahn diskutiert zum Thema „Flucht und Asyl“ mit Bürgern und ehrenamtlich Tätigen

Ein interessanter Fluchtbericht und Einblicke in die verschiedenen mit dem Flüchtlingsstrom verbundenen Probleme in Bund, Land und Kommunen lockten die Zuhörer in das Pfarrzentrum St. Marien. Am vergangenen Donnerstag diskutierte der erste Vertreter des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble, Jens Spahn, mit über 100 Bürgerinnen und Bürgern Marls sowie zahlreichen ehrenamtlich Tätigen über das zurzeit vorherrschende Thema „Flucht und Asyl“. Nach einer kurzen Vorstellung der ebenfalls...

  • Marl
  • 11.12.15
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Politik

FU fordert ganzheitlichen Ansatz in der Flüchtlingspolitik

Die Frauen Union Ruhr setzt sich für einen ganzheitlichen Ansatz in der Flüchtlingspolitik ein. Mit einem umfassenden Antrag unter dem Titel „Flüchtlingspolitik koordiniert und menschlich gestalten!“ wendet sie sich nun an den Bundesdelegiertentag der Frauen Union Deutschlands, der Ende September 2015 in Kassel stattfinden wird. Annelie Hensel, Kreisvorsitzende der Frauen Union: „Das grundlegende Prinzip „Ankommen in einer Erstaufnahmeeinrichtung, zur Ruhe kommen“ gilt in Nordrhein-Westfalen...

  • Gelsenkirchen
  • 18.08.15
Politik
Der Stellv. Fraktionsvorsitzende und integrationspolitische Sprecher der CDU Fraktion im Rat der Stadt Essen, Ratsherr Dirk Kalweit, begrüßt ausdrücklich die Verdoppelung der Soforthilfe des Bundes auf 1 Milliarde Euro in diesem Jahr und die angekündigte strukturelle und dauerhafte Beteiligung des Bundes an den gesamtstaatlichen Kosten der Flüchtlingsunterbringung ab dem Jahr 2016. Damit ist auch der Stadt Essen geholfen.

CDU: Bund verdoppelt Soforthilfe für Flüchtlinge

Land muss Gelder zu 100 Prozent an Städte und Gemeinden weiterleiten und damit auch Essen finanziell entlasten! Die Verdoppelung der Soforthilfe des Bundes auf 1 Milliarde Euro in diesem Jahr und die angekündigte strukturelle und dauerhafte Beteiligung des Bundes an den gesamtstaatlichen Kosten der Flüchtlingsunterbringung ab dem kommenden Jahr sind eine immense Hilfe auch für die Stadt Essen. Für Nordrhein-Westfalen bedeutet die Aufstockung der Soforthilfe für dieses Jahr zusätzliche rund 108...

  • Essen-Ruhr
  • 12.06.15
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der sich alle föderalen Ebenen stellen müssen. Gegenseitige Vorwürfe zwischen Land und Bund auf Kosten der finanziell gebeutelten Kommunen helfen hier nicht weiter!“

CDU-Fraktion: NRW-Flüchtlingsgipfel ist einzige Enttäuschung

Für die CDU-Fraktion sind die Ergebnisse des zweiten NRW-Flüchtlingsgipfels für die Kommunen eine Enttäuschung. Der rot-grünen Landesregierung fällt nichts Besseres ein, als die Verantwortung für die Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen in kommunalen Einrichtungen beim Bund zu suchen. Hierzu Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Kommunen benötigen die volle Unterstützung des Landes und des Bundes, um...

  • Essen-Ruhr
  • 17.04.15
Politik

CDU-Fraktion im Gespräch mit Vertretern der Katholischen Kirche in Essen

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen traf sich am 24.03.2015 erneut zum Dialog mit der Spitze der Katholischen Kirche in Essen. Hierzu der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Thomas Kufen MdL: „Das regelmäßige Treffen mit Vertretern der Kirche ist für uns eine gute und wichtige Gelegenheit uns über verschiedene Themen, wie zum Beispiel die Flüchtlingspolitik oder die Schulpolitik in Essen, auszutauschen. Konkret ging es diesmal um die Unterbringung und Betreuung von...

  • Essen-Ruhr
  • 27.03.15
Politik
Nach der Schelte durch den Gladbecker SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner geht der Halterner CDU-Politiker Josef Hovenjürgen (Foto) in die Offensive: „Herr Hübner sollte nicht weiterhin blind den Vorgaben der Landesregierung folgen, nur um seine Karrierechancen zu sichern.“ | Foto: CDU

Flüchtlingspolitik: CDU-Hovenjürgen kontert SPD-Hübner

Gladbeck/düsseldorf. Erwartungsgemäß auf wenig Gegenliebe gestößen ist die Aussage des Gladbecker SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner „Hovenjürgen betreibt billige Parteipolemik“ bei dem gescholtenen CDU-Politiker aus Haltern. Die Aussage von Hübner wertet Josef Hovenjürgen, seines Zeichens ebenfalls Landtagsmitglied und zugleich Stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, als „Angriff auf meine Person“. Zugleich macht Hovenjürgen in seiner Stellungnahme darauf aufmerksam, dass...

  • Gladbeck
  • 15.12.14
  • 2
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