Fraktion

Nach fast zweieinhalb Jahren „Wanderschaft“ tagte die Bezirksvertretung (BV) Duisburg-Süd jetzt erstmals wieder im Sitzungssaal des Bezirksamtes. Politik und Verwaltung kämpften sich durch 45 Tagesordnungspunkte. „Endlich wieder zuhause“, sagte Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske zu Beginn, dankte der Kirchengemeinde St. Hubertus Rahm, die den Kommunalpolitikern zwischenzeitlich ihre Räumlichkeiten zur Verfügung stellte, und ermunterte die BV-Mitglieder zu regen Diskussionen, „da man ja im...

Nach zahlreichen Gesprächen mit Vertretern des Hauptausschusses Gross-Mülheimer-Karneval 1957 über die Möglichkeiten der Stadt, zukünftig Aktivitäten des Mülheimer Karnevals verstärkt zu fördern, hat die CDU-Fraktion ein „Initiativen-Paket geschnürt“ und Anträge in die Ratsgremien eingebracht. Die geplante Änderung der städtischen Hauptsatzung – auch mit der Regelung der Zuständigkeiten der Ratsausschüsse – wird zum Anlass genommen, ausdrücklich die Förderung der gesamtstädtischen...

Die Stadt Dinslaken unterstützt eine Oberstufenkooperation der weiterführenden Schulen in der Innenstadt mit dem Gymnasium in Hiesfeld. Bereits in der vergangenen Sitzung des Schulausschusses hat sich die Stadtverwaltung deutlich zu diesem Kooperationsvorhaben bekannt. In dieser öffentlichen Sitzung, bei der auch die CDU zugegen war, hat die Stadtverwaltung in Anwesenheit zahlreicher engagierter und interessierter Elternvertreter deutlich gemacht, dass eine Kooperation der Schulen zur...

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

Auf die von der Verwaltung in die Diskussion gebrachte Sparliste der Stadt will die SPD-Fraktion mit der Aufstellung eines Gesamtkonzeptes reagieren.„Wir erwarten von der Verwaltung eine Aufstellung aller freiwilligen Leistungen, die wir alle im Zusammenhang beraten werden“, stellt dazu der finanzpolitische Sprecher der Ratsfraktion Heinz-Dieter Düdder fest. Dabei geht es um den Haushalt der Stadt für 2015, der als Planentwurf erstmals am 13. November in der Ratssitzung Thema ist und bis zum...

Eigentlich hätte in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses über den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2010 der Stadtsparkasse und gleichzeitig über die Entlastung des Vorstands vorberaten werden müssen. Doch dieser Punkt ist zunächst einmal zurück gestellt worden. Nachdem das Kreditinstitut kürzlich durch die Insolvenz der Sportartikelfirma „Sport Concept“ und damit verbunden durch den möglichen Verlust eines mehrere zig-Millionen umfassenden Kredits ins Kreuzfeuer der Kritik...