Grüne

Oberbürgermeister Ullrich Sierau hat im Rathaus die Ernennungsurkunde zur Dezernentin an Daniela Schneckenburger übergeben. Schneckenburger wurde vom Rat am 19. Februar zur Dezernentin des Kinder- und Jugendbereiches gewählt. Im Rahmen der Neustrukturierung der Dezernate leitet Schneckenburger nun das Dezernat 4 mit den Fachbereichen Schulverwaltungsamt, Jugendamt und dem Eigenbetrieb Fabido. Die 1960 im badischen Bruchsal geborene Daniela Schneckenburger arbeitete nach dem Studium der...

Atomausstieg, Ökosteuer, Dosenpfand: Jürgen Trittin war in seiner aktiven Zeit als Bundesumweltminister nicht gerade als konfliktscheu bekannt. In der VHS Dorsten stellte der Grüne sein neues Buch vor und ging auch mit seinen Parteigenossen hart ins Gericht. Jürgen Trittin war gar nicht so leicht zu finden an diesem Abend: Wer den Menschenmassen durch die Gänge der VHS folgte, um zielsicher auf die Aula zuzusteuern, wurde am Eingang überrascht: Statt des Bundesministers a.D. wartete hier ein...

„Immer mehr Menschen müssen in Abfallbehältern nach Flaschen suchen, weil auch die Grundsicherung nicht vor Armut schützt“, erklärte der Rentenpolitische Sprecher der LINKEN im Bundestag, Matthias W. Birkwald, am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung unter dem Motto „Solidarische Rentenversicherung – Für ein gutes Leben im Alter!“ im „Spielraum“ an der Prosperstraße. 2,6 Millionen Menschen ab 65 Jahre sind arm Seit 2003 habe sich die Zahl der Grundsicherungsempfänger von 257.000 auf fast...

Am 1. Januar 2005 trat der größte Sozialabbau in der Geschichte Deutschlands in Kraft: Die Parteien SPD, CDU, Grüne und FDP hatten im Bundestag die Agenda 2010 beschlossen. Kern dieses Programms war der Wechsel von der Sozialhilfe zu Hartz IV. Inzwischen beziehen mehrere Millionen Menschen Hartz IV und bekommen die Sozialleistungen nur, wenn sie die Vermögensverhältnisse aller Familienangehörigen offenlegen und damit aktenkundig machen. Im Zuge der Agenda 2010-Diskussion hatte sich in...

500 "Gefällt mir"-Angaben für die Facebook-Seite der Bottroper LINKEN https://www.facebook.com/DieLinkeBottrop sind erreicht. Die Facebook-Seiten der Kreisverbände aller anderen Rats-Parteien zusammen kommen auf 725 Likes - keine einzige davon erreicht einzeln auch nur 250 Likes.

Die Fraktion der Grünen möchte in der Bezirksvertretung Mittel für die Jugend- und Bildungsarbeit bereitstellen. 2010 wurde zu diesem Zweck ein Topf zur Unterstützung von Projekten für Nordstadtkids eingerichtet. Auch 2015 möchten die Grünen wieder einen Antrag auf 20 000 Euro für die Arbeit im Stadtteil beantragen. Diese Gelder können von Schulen, Jugendeinrichtungen, aber auch von Vereinen und Initiativen für spezielle Projekte beantragt und abgerufen werden. Das Spektrum der geförderten...

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der DGB haben gestern in der Landespressekonferenz Bilanz zur Bildungspolitik der NRW-Landesregierung gezogen. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fasst die Ergebnisse so zusammen: „Krafts vollmundiges Versprechen ‚Kein Kind zurücklassen‘ ist restlos gescheitert.“ Zahl der Sitzenbleiber angestiegen Die von den Gewerkschaften präsentierte Studie mit dem Titel „Bildungspolitik in NRW: Bochumer Memorandum 2010 – 2015, eine Zwischenbilanz" listet...

Die Bürger haben am Sonntag entschieden und dennoch Raum für Spekulationen und Strategien offen gelassen. Schon am Wahlabend wurde über neue bzw. alte Mehrheiten spekuliert. Teilt man die acht Parteien nach „links“ und rechts“ auf, ergibt sich beispielsweise bei der Schulpolitik eine „linke Mehrheit“ von SPD, Grünen, Linken, FDP und Piraten. Was auch Detlef Köpke, Spitzenkandidat der abgestraften FDP (die Ratssitze wurden von 4 auf 2 halbiert) gegenüber dem STADTSPIEGEL am Montag durchblicken...

[Glosse von Andreas Rohde - Ironie inside] Es ist Wahlkampf. Ja, dann hacken Parteien natürlich besonders herzhaft aufeinander herum. Ein gewohntes Schauspiel Land auf, Land ab. Kein Fail bleibt unkommentiert. Und zugegeben, es macht auch ein bisschen Spaß, wenn die Auseinandersetzung dann mal kein intellektueller Höhepunkt ist. Wenn man sich nur beim spotten ertappen kann. Irgendwelche 'Untaten der Anderen', die vor Kurzem noch eher ablehnenden Ärger hervorriefen, wecken nun den Jagdinstinkt....

Am Samstag den 26.April 2014 steckt Düssel-Buntu e.V. Politiker, Jugendliche mit Migrationshintergrund, Jugendliche ohne Migrationshintergrund und alle anwesenden Düsseldorfer ab 14:30 unter eine Decke. Dann wird im Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk (Bachstraße 145, 40217 Düsseldorf) diskutiert, präsentiert, vorgeschlagen, gefragt und hoffentlich auch beantwortet. Und um die Veranstaltung noch schmackhafter zu machen, gibt es auch leckere Snacks. Die Veranstaltung wird durch die Aufführung...

Die Dortmunder Grünen bedauern, dass Polizeipräsident Wesseler Dortmund verlässt. Kreisverbandssprecherin Hilke Schwingeler und Kreisverbandssprecher Remo Licandro: "Die Arbeit und Strategie der Polizei war in den vergangenen zwei Jahren sowohl von Augenmaß als auch von einem konsequenten Vorgehen insbesondere gegen die Strukturen der Neonazi-Szene in Dortmund geprägt. Das ist hauptsächlich das Verdienst von Herrn Wesseler. Das energische Einschreiten gegen die Aktionen, Übergriffe und...

Ganz herzlich sind alle Bürgerinnen und Bürger zum „beGRÜNEN“ eingeladen. Die GRÜNE Gründungsgruppe trifft sich diesen Donnerstag in Bork, um GRÜN für Selm, Bork und Cappenberg mit mehr Inhalt und mehr Leben zu füllen. Donnerstag, den 07.11.2013 19 Uhr Gaststätte Alt Bork, Hauptstraße 25 Selm ist im Kreis Unna der letzte „weiße Fleck“ für uns GRÜNE. Doch in den letzten Wochen GRÜNT es nun endlich auch in Selm. Der Auftakt bildete unsere Veranstaltung am 24. Oktober unter der Fragestellung...

Das Baugebiet zwischen Barkhovenallee und Grüne Harfe bleibt weiter im Kreuzfeuer.Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass, Grüne Ratsfrau aus Werden: „Unabhängig davon, ob CDU und SPD nun auf einen schnellen Baubeginn drängen, ist für die Verwaltung, die an Recht und Gesetz gebunden ist, unausweichlich: die erneute Offenlage des mangelbehafteten Bebauungsplans Grüne Harfe ist rechtlich notwendig! Der Rat der Stadt Essen hat einen nach wie vor bestandskräftigen Beschluss gefasst, nachdem der...

Liebe Selmerinnen und Selmer wir laden Sie herzlich ein zur offenen Dialogrunde „MACHT GRÜN SELM BUNT.“. Donnerstag, den 24. Oktober um 19 Uhr in der anBar Kreisstraße 63, 59379 Selm Ihre Meinung und Ihr Engagement als Bürger*in, als Vertreter*in von Verbänden / Organisationen / Bewegungen / Gruppen und Vereinen ist (uns) wichtig. Nur mit Ihrer ständigen Einbindung in die Gestaltung unserer Stadt und unserer Gesellschaft ist Demokratie und Politik lebendig und lebbar. Daher möchten wir...

Mit großer Begeisterung haben wir Grünen den Artikel in der WR/WP mit der Überschrift „Neue Straßenbeleuchtung im Blick“ zur Kenntnis genommen. Dabei freut uns besonders die Überzeugung des zuständigen Mitarbeiters der Stadtbetriebe, Reinhard Spratto, der mit seinen Aussagen wesentliche Inhalte unseres am 14. Mai 2013 an den Rat der Stadt gestellten Antrages aufgreift und unsere Forderungen bekräftigt. Somit finden grüne Ansätze und Konzepte erfreulichen Eingang in die städtische Infrastruktur....

Vermeintlich paradisische Zustände herrschen zur Zeit an einer Schule in Duisburg. Die dortige Mensa wurde für längere Zeit geschlossen und die Kinder schlagen sich in ihrer „Not“ über einen Trampelpfad zum benachbarten Fast-Food-Restaurant durch. Die Kinder freuen sich wie Bolle über diesen Zustand. Statt gesundem Salat und Nudelauflauf aus der Schul-Mensa, gibt es Hamburger und Pommes zum Mittag. Den Eltern und wahrscheinlich auch einigen Vertretern der Politik stehen angesichts dieser...

Dass zwei wissenschaftliche Berater von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) offen mit der Alternative für Deutschland (AfD) sympathisieren, ist bei den Grünen auf scharfe Kritik gestoßen. Der Berliner Wirtschaftsprofessor Charles B. Blankart und der Mannheimer Ökonom Roland Vaubel gehören sowohl dem wissenschaftlichen Beirat beim Rösler-Ministerium als auch dem wissenschaftlichen Beirat der AfD an. Blankart als Unterstützer der Partei, Vaubel als Parteimitglied. Das...

Der Pflicht hat sich Sabine von der Beck nicht verweigert. Als der Herner Kreisverband der Grünen sie fragte, hat sie ohne lange zu zögern „ja“ gesagt. Jetzt bewirbt sie sich bei der Wahl am 22. September für Bündniss 90/ Die Grünen um ein Mandat für den Deutschen Bundestag. Die Umwelt und ihr Schutz hatten für Sabine von der Beck immer schon einen hohen Stellenwert. Zur Politik gekommen ist die heute 50-Jährige dann durch ihren Beruf. Die Diplom-Volkswirtin und selbständige PR-Beraterin hat...

„Gosia und ich waren anfangs für das Gas. (…) Dann fingen wir an darüber zu lesen, und erst dann standen uns die Haare zu Berge.“, sagt die Versammlungsleiterin im Film. Und ja es stimmt, was die Dokumentation zeigt sind abschreckende Beispiele der Folgen von Fracking in den USA und Polen. Den wenigen Vorteilen, wie die nationale Sicherheit der Energiewirtschaft, steht eine Vielzahl von Nachteilen gegenüber, wie die langfristigen Umweltbelastungen in den betroffenen Regionen. Auf letztere geht...

Um näher im Geschehen zu sein, richten Bündnis 90 / Die Grünen eine neue Geschäftsstelle in den ehemaligen Räumen der Barmer GEK in der Voerder Straße 71 ein. Zur Schlüsselübergabe überreichte am Freitag, den 05. Juli 2013, um 10.30 Uhr, der Schatzmeister der Grünen, Kurt Bienert, einen Scheck in Höhe von 300 Euro an den Bezirksgeschäftsführer der Ersatzkasse, Dirk Guth. Diesen Betrag erhält die Ersatzkasse für das hochwertige Mobiliar in den Räumen. Das Geld stellte die Barmer GEK anschließend...

Hunde-Freunde dürfte dieser Antrag der Grünen freuen: Die Fraktion will im Rat der Stadt Lünen eine Änderungen der Satzung für die Hundesteuer durchsetzen. Herrchen und Frauchen könnten damit in manchen Fällen Geld sparen. Die Befreiung von der Hundesteuer gibt es in Lünen laut Paragraph 3 der Satzung vom Dezember 2012 bisher nur für Hunde, die ausschließlich dem Schutz einer blinden, tauben oder sonst hilflosen Person dienen. Die Grünen wollen nun fünf Punkte hinzufügen. Steuerbefreiung soll...