Grundrente

„Mehr als 5000 Menschen im Kreis Mettmann haben voraussichtlich Anspruch auf die jetzt neu eingeführte Grundrente“, sagt Kerstin Griese, SPD-Abgeordnete für Niederberg. „Das sind Rentner, die unser Land jahrelang am Laufen gehalten haben. Ihre Leistung verdient Anerkennung.“ Wer wenig Geld verdient hat, obwohl er oder sie mindestens 33 Jahre lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, werde die Rentenaufstockung bekommen. Ausgenommen seien nur Rentner, deren versteuerbares...

„Ich freue mich, dass endlich ein sozialpolitischer Meilenstein im Bundestag beschlossen worden ist: Die Grundrente kommt!“, sagt Kerstin Griese. „Die Grundrente kann damit am 1. Januar 2021 in Kraft treten." Die Parlamentarische Staatssekretärin hat in den letzten Monaten federführend dieses wichtige Vorhaben von Sozialminister Hubertus Heil mit den Abgeordneten beraten. „Viele Monate Arbeit haben sich gelohnt, weil es nach mehreren Versuchen in den letzten zwei Wahlperioden jetzt endlich...

„Ich freue mich, dass endlich ein sozialpolitischer Meilenstein im Bundestag beschlossen worden ist: Die Grundrente kommt!“, sagt Kerstin Griese. „Die Grundrente kann damit am 1. Januar 2021 in Kraft treten." Die Parlamentarische Staatssekretärin hat in den letzten Monaten federführend dieses wichtige Vorhaben von Sozialminister Hubertus Heil mit den Abgeordneten beraten. „Viele Monate Arbeit haben sich gelohnt, weil es nach mehreren Versuchen in den letzten zwei Wahlperioden jetzt endlich...

Eigentlich wollte die GroKo im letzten Monat Bilanz ziehen, doch das wurde nun auf November verschoben, weil man sich noch immer um die Grundrente streitet. Die SPD möchte sie bedingungslos, die CDU nicht ohne Bedingungen, und Bild.de scheint den Kompromiss schon vorweggenommen zu haben, der am Ende dabei herauskommt: „Die Grundrente soll bedingungslos für jeden gelten, der die Bedingungen erfüllt.“ Obwohl die GroKo also nicht einmal die wichtigsten irdischen Belange geregelt bekommt, redet...

Die SPD stürzt in der Wählergunst weiter ab. Der Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles erfordert eine personelle wie auch inhaltliche Neuausrichtung der Partei. Wohin, SPD? Der Stadtanzeiger sprach mit dem Castrop-Rauxeler SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe. Wie geht es weiter in/mit der SPD? "Die SPD muss zu sich selbst finden. Klar sein beim Thema der sozialen Gerechtigkeit, klar sein beim Thema eines sozial ausgerichteten Klimaschutzes und klar sein beim Thema...

Die Steuerpläne der SPD sind unredlich! von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord Die SPD-Pläne zur Finanzierung der Grundrente halte ich für unaufrichtig. Wenn die Grundrente eingeführt werden soll, muss sie reell finanzierbar und vor allem gerecht sein und den wirklich Bedürftigen zugutekommen. Die SPD-Pläne widersprechen allen drei Aspekten. Die SPD kann offensichtlich aufgrund der großen Lücken im Staatssäckel die Grundrente nicht mehr wie ursprünglich geplant aus Steuermitteln finanzieren,...