Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Politik
Der für den 13. Dezember geplante verkaufsoffene Sonntag in Dinslaken wird nicht stattfinden. Darüber hat die Stadt gestern Gewerbetreibende informiert.

Auch in Dinslaken: kein verkaufsoffener Sonntag
Oberverwaltungsgericht in Münster hat entschieden

Der für den 13. Dezember geplante verkaufsoffene Sonntag in Dinslaken wird nicht stattfinden. Darüber hat die Stadt gestern Gewerbetreibende informiert. Wenige Stunden zuvor hatte das Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden, dass es keine NRW-weiten Ladenöffnungen an den Adventssonntagen geben werde. Damit hatte das Gericht einem Eilantrag der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di gegen die nordrhein-westfälische Corona-Schutzverordnung stattgegeben. Die Verordnung hatte vorgesehen, dass...

  • Dinslaken
  • 25.11.20
Politik
Alle öffentlichen Informationen können im neuen Ratsinformationssystem der Stadt Moers online abgerufen werden.

Rat der Stadt Moers beschließt mehr Ausschüsse und neue Vorsitzende
Schule und Sport sowie Feuerwehr und Personal/Digitalisierung getrennt

(pst) Zwei zusätzliche politische Ausschüsse gibt es in der neuen Ratsperiode: Der Schul- und Sportausschuss wird in zwei eigenständige Gremien aufgeteilt, aus dem Ausschuss für Personal, Digitalisierung und Feuerwehr werden ebenfalls zwei - für Feuerwehr sowie für Personal und Digitalisierung. Die Entscheidung hat der Rat am Dienstag, 10. November, ebenso einstimmig getroffen wie die Besetzung und die Wahl der Vorsitzenden. Fast alle Leitungen wechselten, zum Beispiel beim Ausschuss für...

  • Moers
  • 12.11.20
Kultur
Der Vorstand und Beirat der Westerholter Werbe- und Interessengemeinschaft (WIW) hat in seiner letzten Sitzung beschlossen , den 39. Westerholter Weihnachtsmarkt abzusagen.

Weihnachtsbeleuchtung aufgestockt
Westerholter Weihnachtsmarkt abgesagt

Der Vorstand und Beirat der Westerholter Werbe- und Interessengemeinschaft (WIW) hat in seiner letzten Sitzung beschlossen , den 39. Westerholter Weihnachtsmarkt abzusagen.  "In den letzten Monaten haben wir immer wieder, teils lange, kontrovers und intensiv darüber diskutiert, ob und unter welchen Bedingungen eine Austragung unseres beliebten Weihnachtsmarktes möglich sein könnte", schreibt die WIW. Leider mussten aber alle gemeinsam feststellen, dass die zur Zeit geltenden Verordnungen und...

  • Herten
  • 12.10.20
Kultur
Graffitikunst an den Straßen in Wesel – und das gewünscht: Die Aktion, alte Wahlplakate auf diese besondere Art zu nutzen, wurde von der GRÜNEN Fraktion beantragt und im Kulturausschuss von der Weseler Politik beschlossen.
3 Bilder

Alte Wahlplakate dank Graffitikunst zum neuen Leben erweckt
Urban Art in und für Wesel

"Graffiti an den Straßen in Wesel – und das gewünscht!Mich freut das sehr. Graffitikunst genießt wegen der häufig vorkommenden illegalen Graffitis einen schlechten Ruf. Nach meiner Meinung zu Unrecht", schreibt  Manfred Schramm von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Wesel. "Graffiti bedeutet für die Künstler, Kreativität, Ideen und Vorstellungen zu verwirklichen und Gefühle auszudrücken. Auch in und um Wesel gibt es eine fantastische Graffiti-Szene, wie Wesel und seine Gäste...

  • Wesel
  • 11.10.20
  • 1
  • 1
Politik
Der Schwelmer Ghost Gang Motorradclub machte sich am Samstag mit vielen weiteren heimischen Bikern auf den Weg nach Düsseldorf, um gegen einen Bschluss des Bundesrates und ein mögliches Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen zu demonstrieren.
Video 9 Bilder

MIT VIDEO - Schwelmer Biker beteiligen sich an Großdemo gegen Motorradfahrverbote
200 für die Freiheit auf dem Bike

Der Parkplatz am Clubhaus des "Ghost Gang Motorcycle Club" in Schwelm reichte nicht aus für all jene Biker, die sich an der Sternfahrt nach Düsseldorf beteiligen wollten, um gegen das drohende Fahrverbot für Motorradfahrer zu demonstrieren. von "Störte" und Nina Sikora "Ich bin nunmehr 44 Jahre mit dem Bike 'on the road'. Ich besitze kein Auto, mache jedes Jahr gut und gerne 20.000 Kilometer bei jedem Wetter; und ich wehre mich dagegen, von unserer Regierung in Sippenhaft genommen zu...

  • wap
  • 08.07.20
Politik
Kerstin Griese (von links), Parlamentarische Staatssekträtin, mit Minister Hubertus Heil und Susanne Holtkotte, Reinigungsfachkraft aus Bochum, gemeinsam vor dem Bundestag nach dem Beschluss der Grundrente.

Ab Januar 2021 profitieren vor allem Frauen
Die Grundrente kommt!

„Ich freue mich, dass endlich ein sozialpolitischer Meilenstein im Bundestag beschlossen worden ist: Die Grundrente kommt!“, sagt Kerstin Griese. „Die Grundrente kann damit am 1. Januar 2021 in Kraft treten." Die Parlamentarische Staatssekretärin hat in den letzten Monaten federführend dieses wichtige Vorhaben von Sozialminister Hubertus Heil mit den Abgeordneten beraten. „Viele Monate Arbeit haben sich gelohnt, weil es nach mehreren Versuchen in den letzten zwei Wahlperioden jetzt endlich...

  • Velbert
  • 03.07.20
  • 4
Politik
Kerstin Griese (von links), Parlamentarische Staatssekträtin, mit Minister Hubertus Heil und Susanne Holtkotte, Reinigungsfachkraft aus Bochum, gemeinsam vor dem Bundestag nach dem Beschluss der Grundrente.

Ab Januar 2021 profitieren vor allem Frauen
Die Grundrente kommt!

„Ich freue mich, dass endlich ein sozialpolitischer Meilenstein im Bundestag beschlossen worden ist: Die Grundrente kommt!“, sagt Kerstin Griese. „Die Grundrente kann damit am 1. Januar 2021 in Kraft treten." Die Parlamentarische Staatssekretärin hat in den letzten Monaten federführend dieses wichtige Vorhaben von Sozialminister Hubertus Heil mit den Abgeordneten beraten. „Viele Monate Arbeit haben sich gelohnt, weil es nach mehreren Versuchen in den letzten zwei Wahlperioden jetzt endlich...

  • Velbert
  • 03.07.20
LK-Gemeinschaft
Schließung erst im nächsten Jahr: St. Johannes Bosco in Borbeck.

Kein würdiger Abschied von St. Johannes Bosco möglich
Schließung der Kirche an der Theodor-Hartz-Straße verschoben

Am 21. Juni 2020 sollte eine Geschichte zu Ende gehen. Dann nämlich wollte Ruhrbischof Dr. Franz-Josef Overbeck in der Kirche St. Johannes Bosco in Essen-Borbeck mit der Gemeinde die letzte Heilige Messe in dem Gotteshaus an der Theodor-Hartz-Straße feiern. Im Rahmen des Pfarreientwicklungsprozesses war beschlossen worden, die Kirche nicht mehr zu nutzen. Jetzt gibt es einen Aufschub. Der Kirchenvorstand von St. Dionysius hat entschieden, dass durch die momentanen Beschränkungen aufgrund...

  • Essen-Borbeck
  • 16.06.20
LK-Gemeinschaft
Video 5 Bilder

CORONA, du kannst mich mal! - Endlich mal wieder zum Frisör! - Danke, Angela Merkel und alle, die es jetzt erlauben!
Frisöre öffnen wieder - Aber: Besondere Auflagen! - Wartelisten sind lang! - Geduld ist angesagt!

Ab heute 4. Mai 2020 öffnen die Frisöre wieder! ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ Friseure dürfen schon bald wieder öffnen - doch es gibt Bedingungen Sonntag, 03.05.2020, 18:23 Trotz Corona-Krise: Friseur-Salons dürfen ab 4. Mai wieder öffnen. Das haben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder entschieden. Jetzt stehen die Auflagen fest, unter denen Friseur-Besuche ab Mai wieder erlaubt sind. FOCUS Online gibt Antworten auf die wichtigsten Fragen. So...

  • Düsseldorf
  • 04.05.20
  • 32
  • 2
Politik
Die Erprobungsstufenleiterin Andrea Aschendorf, der stellvertretende Schulleiter Lars Wollny, daneben Bürgermeisterin Elke Kappen und der erste Beigeordnete Dr. Uwe Liedtke freuen sich, dass es bald losgeht. Foto: Büttner

Planungsleistungen vergeben
Gymnasium Kamen wird bald saniert

Das Gymnasium Kamen soll bald saniert werden: Nach einer europaweiten Ausschreibung konnte die Stadt jetzt ein Architektenbüro sowie ein Ingenieurbüro für technische Gebäudeausstattung mit der Erstellung der Planungen für die Bauarbeiten beauftragen. Für die Umsetzung der Maßnahme sei das ein wichtiger und zentraler Schritt für die Kamener Verwaltung. Die Stadt hatte die Leistungen für die Überplanung von Verwaltungsbereich, Bibliothek, Klassen- und naturwissenschaftlichen Unterrichtsräumen im...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 29.04.20
Ratgeber

56 Parkplätze fallen weg
Fahrradachse A vom Südviertel nach Frohnhausen

Der Bau- und Verkehrsausschuss hat mittels einer Dringlichkeitsentscheidung die Planungen für die Fahrradstraßenachse A vom Südviertel über Holsterhausen nach Frohnhausen beschlossen. Insgesamt sollen im Essener Stadtgebiet drei Fahrradachsen (A, B, C) mit einer Gesamtlänge von 12,8 Kilometern eingerichtet werden, welche auf der Hauptroute des Essener Radverkehrsnetz verlaufen. Sie sind damit eine wichtige Verbindungen zwischen den Stadtteilen. Die Fahrradstraßenachse A durchzieht die...

  • Essen-West
  • 07.02.20
  • 1
LK-Gemeinschaft

Abriss Bürgersaalgebäude in Menden? Nein
Bürgerbegehren voller Erfolg

Der Rat der Stadt Menden hat in seiner Sitzung am 19.11.2019 das weitere Vorgehen in Sachen Bürgersaalgebäude beschlossen. Vor einer großen Zuschauerkulisse hat der Rat der Stadt Menden zuerst einstimmig die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen den Ratsbeschluss vom 2.7.2019 festgestellt und im Weiteren, ebenfalls einstimmig, seinen Beschluss zum Abriss des Bürgersaalgebäudes aufgehoben. Zuvor hatte Frau Dorothee Martin, Initiatorin des Bürgerbegehrens, in einer fulminanten Ansprache den Rat...

  • Menden-Lendringsen
  • 20.11.19
Politik
Im ehemaligen JKG-Gebäude soll es einen Teilstandort der Gesamtschule Waltrop geben. Foto: Archiv

Schulausschuss steht vor Grundsatzbeschluss
Gesamtschule Waltrop: Teilstandort in Ickern

Im Gebäude der ehemaligen Janusz-Korczak-Gesamtschule an der Waldenburger Straße, soll es zum Schuljahr 2020/21 einen Teilstandort der Gesamtschule Waltrop, in Trägerschaft der Stadt Waltrop, geben. Dies geht nun auch offiziell aus der entsprechenden Sitzungsvorlage des Schulausschusses hervor. Dieser tagt am Donnerstag (21. November), um 17 Uhr. Dann wird ein Grundsatzbeschluss gefasst. Daraus wiederum ergeben sich finanzielle Auswirkungen. Genauere Angaben sollen in einer späteren...

  • Castrop-Rauxel
  • 16.11.19
Politik

Der frühere Frauenförderplan wurde kürzlich verabschiedet - Was ist neu?
Neuer Chancengleichheitsplan der Kreisverwaltung Wesel beschlossen

Der Kreistag hat vor kurzem den neuen Chancengleichheitsplan der Kreisverwaltung Wesel (früher Frauenförderplan) beschlossen. Das ist nichts Neues, denn die kommunalen Vertretungen haben nach dem Landesgleichstellungsgesetz den Auftrag, einen Gleichstellungsplan für die eigene Kommunalverwaltung zu beschließen. Das hat sich geändert Neu ist, dass Frauen mit mindestens 40 Prozent in wesentlichen Gremien vertreten sein müssen. Die Positionsvergaben und Besetzungen von Sitzen mit Frauen in...

  • Wesel
  • 20.07.19
Politik
Drei Tage lang hat der Schüler Mirkan Alpaslan (r.) den SPD-Abgeordneten Stefan Zimkeit im Landtag vertreten.

Schüler Mirkan Alpaslan aus Dinslaken ersetzt Abgeordneten Stefan Zimkeit (SPD) im Landtag
Wie funktioniert Politik eigentlich genau?

Wer die "Fridays for Future"-Bewegung in Dinslaken mitverfolgt, dem dürfte Mirkan Alpaslan kein Unbekannter sein, gehört der 17-Jährige doch zum harten Kern der Initiative vor Ort. Kein Wunder also, dass auch die hiesige Politik auf den Schüler des Theodor-Heuss-Gymnasiums (THG) aufmerksam geworden ist. "Jedes Jahr bin ich auf der Suche nach einem engagierten Jugendlichen, der mich während des 'Jugend-Landtags' vertritt", sagt der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit. Zwei Rückmeldungen habe er...

  • Dinslaken
  • 12.07.19
Politik
Die Bergmannsampeln werden von der Agentur Media Team vertrieben.

"Glück auf"- Ampel, Parkgebühren und Betteln
Redebedarf: Am Montag traf sich der Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr in Dinslaken

von Jana Perdighe Viele Tagesordnungspunkte waren es nicht, aber der Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr hatte Redebedarf. Es ging um Anwohnerparken, Parkgebühren, Signalanlagen und Angsträume in Dinslaken. Der Ausschuss stimmte einstimmig für die Parkzone zwei, die im Januar 2020 im Bereich Neutor bis Friedrich-Ebert-Straße eingeführt werden soll. Der Plan für das Bewohnerparken ist online einsehbar. Die Parkuhren und Parkautomaten müssen zukünftig erst ab 8 Uhr...

  • Dinslaken
  • 04.06.19
Politik
Wird nicht noch bis zum 2. Juli ein Vorschlag eingereicht, wie das Freibad Hiesfeld doch noch kostengünstig und zukunftssicher saniert werden könnte, bedeutet das das endgültige Aus für den Standort.

Freibadverein lässt Dinslakener Ratsbeschluss durch Anwalt prüfen
"Der Ratsbeschluss zu der Sanierung des Freibades Hiesfeld ist rechtswidrig"

In einem Brief an den Bürgermeister der Stadt Dinslaken, Dr Michael Heidinger, bittet der Vorstand des Freibadvereins mit Thomas Giezek, Lilo Wallerich und Rainer Horstmann, die Rechtmäßigkeit des Ratsbeschlusses vom 26. März dieses Jahres noch einmal zu prüfen. Im Frühjahr hatte der Rat der Stadt beschlossen, dass die nötige Sanierung des Freibades Hiesfeld nur unter zwei Bedingungen fortgeführt werden kann: Zum einen muss ein Architekt verpflichtet werden, der spezialisiert ist auf den...

  • Dinslaken
  • 31.05.19
Politik
Die Dinslakener Stadtwerke sollen der KSBG, in der sie und andere kommunale Energieerzeuger aus der Region ihre STEAG-Anteile gebündelt haben, ein Darlehen in Höhe von 2 Millionen Euro gewähren.

Darlehen in Höhe von 2 Millionen Euro
Rat der Stadt Dinslaken beschließt Kredit für die STEAG

Die Dinslakener Stadtwerke sollen der KSBG, in der sie und andere kommunale Energieerzeuger aus der Region ihre STEAG-Anteile gebündelt haben, ein Darlehen in Höhe von 2 Millionen Euro gewähren. Das hat der Rat der Stadt Dinslaken am heutigen Mittwochabend beschlossen. Für diesen Kredit soll die Stadt eine Ausfallbürgschaft in Höhe von 1,52 Millionen Euro übernehmen. Auch dies hat der Stadtrat entschieden. Die Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Finanzierung der KSBG bis Mitte 2023 zu...

  • Dinslaken
  • 29.05.19
Politik

Kein Beschluss ohne Benennung der möglichen Auswirkungen auf das Klima
FDP Lünen fordert: Sämtliche Beschlussvorlagen um mögliche Auswirkungen auf das Klima ergänzen!

Nicht zuletzt die Friday-for-future-Demonstrationen der Schülerinnen und Schüler und der Umstand, dass mit Essen bereits die dritte Stadt in Deutschland (nach Konstanz und Kiel) den Klimanotstand ausgerufen hat, haben uns allen eindringlich die Notwendigkeit des Klimaschutzes vor Augen geführt. Auch in Lünen haben wir die Folgen des Klimawandels, beispielsweise durch extreme Trockenperioden oder sich häufende Starkregenereignisse, schon deutlich zu spüren bekommen. Wir haben nur diese eine Welt...

  • Lünen
  • 25.05.19
Kultur
Kinder und Eltern versammelten sich vor dem Rathaus, um singend ihren Protest auszudrücken.

Rat der Stadt heiligenhaus kam zusammen
Musikschule protestierte mit Beethoven

Um das jährliche Defizit der städtischen Musikschule langfristig in den Griff zu kriegen, stand im nicht öffentlichen Teil der jüngsten Ratssitzung die Entscheidung an, dass 30 Prozent der künftig wegfallenden Stellen mit Honorarkräften besetzt werden. Aus diesem Grund bauten sich Sänger und Instrumentalisten vor dem Rathaus auf und intonierten die "Ode an Freude" mit neuem Text: "Euer Streichen, das hat Folgen, uns´re Stadt wird ärmer sein. Gleichheit, Bildung, Musizieren wird nur noch für...

  • Heiligenhaus
  • 05.04.19
  • 1
  • 1
Politik
Die Abrisskosten des alten Hertie-Komplexes liegen laut Baudezernent Jörg Ostermann bei unter 3 Millionen. Die Stadt hat einen Förderantrag bei der Bezirksregierung gestellt und hofft, dass rund 80 bis 90 Prozent dieser Kosten übernommen werden.

Stadt Velbert möchte das Hertie-Areal als Standort für ein Kino-Center ausschreiben
Kino ist ein Muss

Die Stadt Velbert möchte das Hertie-Areal als Standort für ein Kino-Center ausschreiben. Funktioniert das geplante Vorhaben, könnte vielleicht 2021 mit dem Bau begonnen werden. "Zuvor gilt es allerdings, wichtige Beschlüsse zu fassen, ein Investorenauswahlverfahren durchzuführen, eine Entscheidung zu treffen, Bauanträge zu stellen und natürlich den alten Hertie-Komplex abzureißen, um Platz für den Neubau zu machen", sagt Baudezernent Jörg Ostermann, der ebenso wie Bürgermeister Dirk Lukrafka...

  • Velbert
  • 29.03.19
Politik
Hauptausschuss und Stadtrat Dinslaken kamen zu einer Sondersitzung zusammen. Thema: Vorkaufsrecht für Dinslaken.

Städtisches Vorkaufsrecht
Nach drei Minuten vorbei: Beschluss in Dinslakener Sondersitzung gefasst

Am vergangenen Donnerstag kamen in Dinslaken der Hauptausschuss und der Stadtrat zu Sondersitzungen zusammen. Sie befassten sich mit dem Erlass einer Vorkaufssatzung der Stadt für das Gewerbe- und Industriegebiet nördlich der Thyssenstraße. Das Baugesetzbuch sieht eine solche Möglichkeit vor. Das besondere Vorkaufsrecht ist ein Instrument des vorsorgenden Grunderwerbs und dient der Sicherung städtebaulicher Maßnahmen. So kann die Stadt frühzeitig in die Lage versetzt werden, Grundstücke mit...

  • Dinslaken
  • 22.12.18
Natur + Garten
Grundsätzlich soll es eine Katzenschutzverordnung für Dortmund gegen- es ist nur die Frage wann.

Mehr Katzenschutz

Im vierten Anlauf hat die Politik den Wunsch der Tierschützer nach einer Katzenschutz-Verordnung grundsätzlich zugestimmt. Aus Sicht der Grünen hat der Beschluss des Ausschusses jedoch einen "Schönheitsfehler". Denn laut Verwaltung müsse nach dem Grundsatzbeschluss für eine Katzenschutz-Verordnung zunächst von der Stadt ein weiteres Jahr geprüft werden, wieviele freilaufende Katzen es gibt, um mit detaillierten Erfassungsbögen für eingefangene Katzen und sogar eigenen städtischen Fallen, das...

  • Dortmund-City
  • 01.10.18
Politik
In der Ratssitzung am 3. Juli wird es einiges zu besprechen geben.

Finanzen und Baupläne: beherrschende Themen in der Ratssitzung

Der neue Kämmerer Thomas Grieger wird erst zwei Amtstage hinter sich haben, wenn er die städtischen Finanzen präsentieren soll. In der Ratssitzung am kommenden Dienstag, 3. Juli, wird der seither in der Wuppertaler Verwaltung tätige Grieger offiziell zum neuen Stadtkämmerer von Langenfeld bestellt. Er tritt die Nachfolge des langjährigen städtischen Finanzmanagers Deltev Müller an, der zum Jahresbeginn in den Ruhestand versetzt wurde. Laut Tagesordnung geht es in der offentlichen Sitzung am...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 02.07.18
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