Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Politik
Im ehemaligen JKG-Gebäude soll es einen Teilstandort der Gesamtschule Waltrop geben. Foto: Archiv

Schulausschuss steht vor Grundsatzbeschluss
Gesamtschule Waltrop: Teilstandort in Ickern

Im Gebäude der ehemaligen Janusz-Korczak-Gesamtschule an der Waldenburger Straße, soll es zum Schuljahr 2020/21 einen Teilstandort der Gesamtschule Waltrop, in Trägerschaft der Stadt Waltrop, geben. Dies geht nun auch offiziell aus der entsprechenden Sitzungsvorlage des Schulausschusses hervor. Dieser tagt am Donnerstag (21. November), um 17 Uhr. Dann wird ein Grundsatzbeschluss gefasst. Daraus wiederum ergeben sich finanzielle Auswirkungen. Genauere Angaben sollen in einer späteren...

  • Castrop-Rauxel
  • 16.11.19
Politik

Der frühere Frauenförderplan wurde kürzlich verabschiedet - Was ist neu?
Neuer Chancengleichheitsplan der Kreisverwaltung Wesel beschlossen

Der Kreistag hat vor kurzem den neuen Chancengleichheitsplan der Kreisverwaltung Wesel (früher Frauenförderplan) beschlossen. Das ist nichts Neues, denn die kommunalen Vertretungen haben nach dem Landesgleichstellungsgesetz den Auftrag, einen Gleichstellungsplan für die eigene Kommunalverwaltung zu beschließen. Das hat sich geändert Neu ist, dass Frauen mit mindestens 40 Prozent in wesentlichen Gremien vertreten sein müssen. Die Positionsvergaben und Besetzungen von Sitzen mit Frauen in...

  • Wesel
  • 20.07.19
Politik
Drei Tage lang hat der Schüler Mirkan Alpaslan (r.) den SPD-Abgeordneten Stefan Zimkeit im Landtag vertreten.

Schüler Mirkan Alpaslan aus Dinslaken ersetzt Abgeordneten Stefan Zimkeit (SPD) im Landtag
Wie funktioniert Politik eigentlich genau?

Wer die "Fridays for Future"-Bewegung in Dinslaken mitverfolgt, dem dürfte Mirkan Alpaslan kein Unbekannter sein, gehört der 17-Jährige doch zum harten Kern der Initiative vor Ort. Kein Wunder also, dass auch die hiesige Politik auf den Schüler des Theodor-Heuss-Gymnasiums (THG) aufmerksam geworden ist. "Jedes Jahr bin ich auf der Suche nach einem engagierten Jugendlichen, der mich während des 'Jugend-Landtags' vertritt", sagt der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit. Zwei Rückmeldungen habe er...

  • Dinslaken
  • 12.07.19
Politik
Die Bergmannsampeln werden von der Agentur Media Team vertrieben.

"Glück auf"- Ampel, Parkgebühren und Betteln
Redebedarf: Am Montag traf sich der Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr in Dinslaken

von Jana Perdighe Viele Tagesordnungspunkte waren es nicht, aber der Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr hatte Redebedarf. Es ging um Anwohnerparken, Parkgebühren, Signalanlagen und Angsträume in Dinslaken. Der Ausschuss stimmte einstimmig für die Parkzone zwei, die im Januar 2020 im Bereich Neutor bis Friedrich-Ebert-Straße eingeführt werden soll. Der Plan für das Bewohnerparken ist online einsehbar. Die Parkuhren und Parkautomaten müssen zukünftig erst ab 8 Uhr...

  • Dinslaken
  • 04.06.19
Politik
Wird nicht noch bis zum 2. Juli ein Vorschlag eingereicht, wie das Freibad Hiesfeld doch noch kostengünstig und zukunftssicher saniert werden könnte, bedeutet das das endgültige Aus für den Standort.

Freibadverein lässt Dinslakener Ratsbeschluss durch Anwalt prüfen
"Der Ratsbeschluss zu der Sanierung des Freibades Hiesfeld ist rechtswidrig"

In einem Brief an den Bürgermeister der Stadt Dinslaken, Dr Michael Heidinger, bittet der Vorstand des Freibadvereins mit Thomas Giezek, Lilo Wallerich und Rainer Horstmann, die Rechtmäßigkeit des Ratsbeschlusses vom 26. März dieses Jahres noch einmal zu prüfen. Im Frühjahr hatte der Rat der Stadt beschlossen, dass die nötige Sanierung des Freibades Hiesfeld nur unter zwei Bedingungen fortgeführt werden kann: Zum einen muss ein Architekt verpflichtet werden, der spezialisiert ist auf den...

  • Dinslaken
  • 31.05.19
Politik
Die Dinslakener Stadtwerke sollen der KSBG, in der sie und andere kommunale Energieerzeuger aus der Region ihre STEAG-Anteile gebündelt haben, ein Darlehen in Höhe von 2 Millionen Euro gewähren.

Darlehen in Höhe von 2 Millionen Euro
Rat der Stadt Dinslaken beschließt Kredit für die STEAG

Die Dinslakener Stadtwerke sollen der KSBG, in der sie und andere kommunale Energieerzeuger aus der Region ihre STEAG-Anteile gebündelt haben, ein Darlehen in Höhe von 2 Millionen Euro gewähren. Das hat der Rat der Stadt Dinslaken am heutigen Mittwochabend beschlossen. Für diesen Kredit soll die Stadt eine Ausfallbürgschaft in Höhe von 1,52 Millionen Euro übernehmen. Auch dies hat der Stadtrat entschieden. Die Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Finanzierung der KSBG bis Mitte 2023 zu...

  • Dinslaken
  • 29.05.19
Politik

Kein Beschluss ohne Benennung der möglichen Auswirkungen auf das Klima
FDP Lünen fordert: Sämtliche Beschlussvorlagen um mögliche Auswirkungen auf das Klima ergänzen!

Nicht zuletzt die Friday-for-future-Demonstrationen der Schülerinnen und Schüler und der Umstand, dass mit Essen bereits die dritte Stadt in Deutschland (nach Konstanz und Kiel) den Klimanotstand ausgerufen hat, haben uns allen eindringlich die Notwendigkeit des Klimaschutzes vor Augen geführt. Auch in Lünen haben wir die Folgen des Klimawandels, beispielsweise durch extreme Trockenperioden oder sich häufende Starkregenereignisse, schon deutlich zu spüren bekommen. Wir haben nur diese eine Welt...

  • Lünen
  • 25.05.19
Kultur
Kinder und Eltern versammelten sich vor dem Rathaus, um singend ihren Protest auszudrücken.

Rat der Stadt heiligenhaus kam zusammen
Musikschule protestierte mit Beethoven

Um das jährliche Defizit der städtischen Musikschule langfristig in den Griff zu kriegen, stand im nicht öffentlichen Teil der jüngsten Ratssitzung die Entscheidung an, dass 30 Prozent der künftig wegfallenden Stellen mit Honorarkräften besetzt werden. Aus diesem Grund bauten sich Sänger und Instrumentalisten vor dem Rathaus auf und intonierten die "Ode an Freude" mit neuem Text: "Euer Streichen, das hat Folgen, uns´re Stadt wird ärmer sein. Gleichheit, Bildung, Musizieren wird nur noch für...

  • Heiligenhaus
  • 05.04.19
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Politik
Die Abrisskosten des alten Hertie-Komplexes liegen laut Baudezernent Jörg Ostermann bei unter 3 Millionen. Die Stadt hat einen Förderantrag bei der Bezirksregierung gestellt und hofft, dass rund 80 bis 90 Prozent dieser Kosten übernommen werden.

Stadt Velbert möchte das Hertie-Areal als Standort für ein Kino-Center ausschreiben
Kino ist ein Muss

Die Stadt Velbert möchte das Hertie-Areal als Standort für ein Kino-Center ausschreiben. Funktioniert das geplante Vorhaben, könnte vielleicht 2021 mit dem Bau begonnen werden. "Zuvor gilt es allerdings, wichtige Beschlüsse zu fassen, ein Investorenauswahlverfahren durchzuführen, eine Entscheidung zu treffen, Bauanträge zu stellen und natürlich den alten Hertie-Komplex abzureißen, um Platz für den Neubau zu machen", sagt Baudezernent Jörg Ostermann, der ebenso wie Bürgermeister Dirk Lukrafka...

  • Velbert
  • 29.03.19
Politik
Hauptausschuss und Stadtrat Dinslaken kamen zu einer Sondersitzung zusammen. Thema: Vorkaufsrecht für Dinslaken.

Städtisches Vorkaufsrecht
Nach drei Minuten vorbei: Beschluss in Dinslakener Sondersitzung gefasst

Am vergangenen Donnerstag kamen in Dinslaken der Hauptausschuss und der Stadtrat zu Sondersitzungen zusammen. Sie befassten sich mit dem Erlass einer Vorkaufssatzung der Stadt für das Gewerbe- und Industriegebiet nördlich der Thyssenstraße. Das Baugesetzbuch sieht eine solche Möglichkeit vor. Das besondere Vorkaufsrecht ist ein Instrument des vorsorgenden Grunderwerbs und dient der Sicherung städtebaulicher Maßnahmen. So kann die Stadt frühzeitig in die Lage versetzt werden, Grundstücke mit...

  • Dinslaken
  • 22.12.18
Natur + Garten
Grundsätzlich soll es eine Katzenschutzverordnung für Dortmund gegen- es ist nur die Frage wann.

Mehr Katzenschutz

Im vierten Anlauf hat die Politik den Wunsch der Tierschützer nach einer Katzenschutz-Verordnung grundsätzlich zugestimmt. Aus Sicht der Grünen hat der Beschluss des Ausschusses jedoch einen "Schönheitsfehler". Denn laut Verwaltung müsse nach dem Grundsatzbeschluss für eine Katzenschutz-Verordnung zunächst von der Stadt ein weiteres Jahr geprüft werden, wieviele freilaufende Katzen es gibt, um mit detaillierten Erfassungsbögen für eingefangene Katzen und sogar eigenen städtischen Fallen, das...

  • Dortmund-City
  • 01.10.18
Politik
In der Ratssitzung am 3. Juli wird es einiges zu besprechen geben.

Finanzen und Baupläne: beherrschende Themen in der Ratssitzung

Der neue Kämmerer Thomas Grieger wird erst zwei Amtstage hinter sich haben, wenn er die städtischen Finanzen präsentieren soll. In der Ratssitzung am kommenden Dienstag, 3. Juli, wird der seither in der Wuppertaler Verwaltung tätige Grieger offiziell zum neuen Stadtkämmerer von Langenfeld bestellt. Er tritt die Nachfolge des langjährigen städtischen Finanzmanagers Deltev Müller an, der zum Jahresbeginn in den Ruhestand versetzt wurde. Laut Tagesordnung geht es in der offentlichen Sitzung am...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 02.07.18
Politik
Es war voll im Ratssaal der Stadt. Doch zur mit Spannung erwarteten Abstimmung kam es erst gar nicht. Fotos: Jörg Terbrüggen
2 Bilder

Ratsbeschluss bleibt: SPD hat noch Beratungsbedarf

Paukenschlag in der Ratssitzung von Dienstag. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, den Beschluss vom November 2017, in dem sich der Rat für die Betuwe-Lösung der Eltener Bergretter aussprach, zurück zu nehmen. Doch dazu kam es erst gar nicht. Die SPD-Fraktion stellte gleich zu Beginn der Sitzung Beratungsbedarf zum Tagesordnungspunkt Betuwe fest. Der wurde bei drei Enthaltungen und keiner Gegenstimme angenommen. Drei Plätze auf Seiten der SPD-Fraktion waren leer geblieben. Ansonsten waren die...

  • Emmerich am Rhein
  • 24.04.18
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Überregionales
Bei einem Treffen verabredeten die Landräte im Regierungsbezirk Arnsberg für den Krisenfall eine Zusammenarbeit bei der Bevölkerungsinformation. Foto: Martin Reuther – Hochsauerlandkreis

Im Katastrophenfall: Kreise verabreden gegenseitige Hilfe

Kreis Unna. Unwetter, Bahnunglücke oder auch der Amoklauf von München machen deutlich: Kommunen beschäftigen sich aus gutem Grund mit Katastrophenszenarien und Krisenmanagement. So ist es nur konsequent, dass die Kreise im Regierungsbezirk Arnsberg im „Fall des Falles“ bei der Bevölkerungsinformation auch grenzübergreifend zusammenarbeiten.   Über die gegenseitige Hilfe verständigten sich die sieben Landräte im Regierungsbezirk bereits per Handschlag vor Jahren. Nun gossen sie diese...

  • Kamen
  • 02.10.16
Ratgeber

Das Jobcenter Märkischer Kreis missachtet die aufschiebende Wirkung bei anhängigen Klagen

Bei strittigen Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden darf das Jobcenter nicht vorschnell Leistungen anrechnen und einbehalten, wenn Widerspruch und Klageverfahren eingeleitet wurden. Auch selbst bei ablehnendem Widerspruchsbescheid ist die Klagefrist zu wahren. Eine Aufrechnung kann erst nach Abschluss des Hauptsache-Verfahrens erfolgen. S 19 AS1758/16 ER "Die Antragstellerin hatte das erforderliche Rechtsschutzbedürfnis. Die Antragstellerin hat am 11.11.2015 Widerspruch eingelegt...

  • Dortmund-City
  • 01.07.16
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Politik
Das ehemalige Gebäude der Deutschen Bahn, in dem sich die Radstation der Neuen Arbeit befindet, wird im Zuge der Neugestaltung abgerissen.    Archivfoto: Lukas

Rat beschließt Baumaßnahmen in Kupferdreh

Der Rat der Stadt Essen hat die Baumaßnahmen "Busbahnhof Kupferdreh" sowie die "Fahrradstation am Bahnhof Kupferdreh" und die "Umgestaltung des Marktplatzes in Kupferdreh" beschlossen. Die Vergabe der Aufträge soll noch in diesem Jahr erfolgen. Durch den Bau des Busbahnhofes wird am neu gebauten S-Bahnhof Kupferdreh die Verknüpfung zwischen Bus und Bahn verbessert. Auch die Führung der Buslinien durch Kupferdreh wird durch den Bau optimiert. Radstation: Abriss und Neubau Das bisher von...

  • Essen-Ruhr
  • 30.06.16
Überregionales
3 Bilder

Nix los beim Nevigeser Kinderfest

Wenig los war beim Kinderfest, zu dem die Werbegemeinschaft Neviges eingeladen hatte. Zwei Tage zuvor wurde der gleichzeitig geplante verkaufsoffene Sonntag vom Oberverwaltungsgericht Münster auf Antrag der Gewerkschaft Verdi untersagt. Einige Geschäftsinhaber bedauerten mit einem Aushang am Schaufenster die gerichtlich verfügte Schließung. Neben enttäuschten Händlern gab es viele traurige Kinder, denn statt des erwarteten Kinderfestes mit vielen Spielmöglichkeiten gab es nur ein kleines...

  • Velbert-Neviges
  • 14.06.16
Politik
Wolf Stammnitz

„Europa-Bild der Stadt Dortmund entspricht nicht der Realität“

Europa ist mitten unter uns und beeinflusst mit vielen Gesetzen unseren Alltag. In diese europäische Politik möchte sich die Stadt Dortmund noch stärker und strukturierter einbringen – aber sie möchte auch noch stärker davon profitieren. Der Rat soll deshalb am 1. Oktober ein „Handlungskonzept Perspektive Europa“ beschließen. Der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN bereitet dieses Handlungskonzept arge Bauchschmerzen. Denn sie ist in keiner Weise mit dem dargestellten Europa-Bild einverstanden,...

  • Dortmund-City
  • 30.09.15
Politik
Die neue Kampmannbrücke ist eine zweispurige Hängebrückenkonstruktion mit kombiniertem Fuß- und Radweg. Grafik: Stadt Essen

Kampmannbrücke wird teurer

Der Neubau der Kampmannbrücke, die das Kupferdreher mit dem Heisinger Ruhrufer verbindet, wird teurer als zunächst geplant: Statt 10.317.700 soll das Bauwerk nun 11.662.300 Euro kosten - 1.344.600 Euro mehr. Finanzierung aus städtischen Eigenmitteln In einer Dringlichkeitsentscheidung hat der Rat der Stadt die Gesamtkostenänderung beschlossen und die Verwaltung ermächtigt, die überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.344.600 Euro vorzunehmen. Die Finanzierung der Mehrkosten soll...

  • Essen-Ruhr
  • 12.02.15
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Politik
Bei den Ordnungspartnerschaften soll das Stellenkontingent gekürzt werden, während die Service- und Präsenzsdienste laut Verwaltungsvorschlag komplett gestrichen werden sollen.  Archivfoto: Schütze

"Mehr Sicherheit": Mengede will Servicedienste und Ordnungspartner behalten

Geht es nach der Bezirksvertretung Mengede, werden die Service- und Präsenzdienste nicht wie geplant gestrichen und die Ordnungspartnerschaften nicht gekürzt. Die Politiker versprechen sich davon mehr subjektive Sicherheit - obwohl Mengede sogar als „ordnungsrechtlich unauffällig“ gilt. Die Bezirksvertretung (BV) hatte eigens Jürgen Walther eingeladen, um sich über die Bedeutung der Service- und Präsenzdienste ein Bild zu machen. Und der Mitarbeiter des Ordnungamtes ließ keinen Zweifel an...

  • Dortmund-West
  • 10.02.15
Politik
Schulleiter Christian Pätzold
2 Bilder

Reinoldi-Sekundarschule: Stadtpatron als Namenspate

Am Mittwoch um 16.45 Uhr stand die Entscheidung der Bezirksvertretung Mengede fest: „Herr Pätzold, Ihre Schule hat einen neuen Namen“, verkündete Bezirksvorsteher Wilhelm Tölch. Christian Pätzold nahm‘s zufrieden zur Kenntnis - er leitet künftig die „Reinoldi-Sekundarschule“. Diesen Vorschlag hatte die Schulkonferenz gemacht. Seit dem 11. Jahrhundert ist der heilige Reinoldus Dortmunds Stadtpatron – einer der Gründe, warum Lehrer, Eltern und Schüler sich für ihn als Namenpaten für die...

  • Dortmund-West
  • 05.12.14
Politik

Kommentar zur geplanten Gesamtschule am Bömberg

STADTSPIEGEL-Leser waren schon informiert. Jetzt konkretisiert sich die Gründung einer Bürgerinitiative, die den Bau einer Gesamtschule am Bömberg verhindern möchte. In der letzten Ratssitzung wurde diese Gesamtschule erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt, die Politik hatte nur wenige Tage zuvor von Bürgermeister Dr. Ahrens die Infos erhalten. Mit einer knappen Mehrheit wurde trotz vieler Fragen (u. a. Verkehrsproblematik) für den Gesamtschul-Neubau gestimmt. Wäre Dr. Ahrens ein lernfähiger...

  • Iserlohn
  • 12.11.14
Politik

Baubeginn für neues Grüner Feuerwehrgerätehaus

Was lange währt, wird gut. So ist zu hoffen. Denn in dieser Woche beginnen die Stadtwerke in der Grüne im Bereich der ehemaligen Container-Standortes unterhalb des Steinbruch-Stadions mit dem Legen einer neuen Stromleitung. Danach werden weitere Erdarbeiten sichtbar, so dass der Bürger davon ausgehen kann, dass mit dem Bau des gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses für die zwei Löschgruppen der Freiwilligen Feuerwehr Untergrüne und Obergrüne begonnen wird. Der Beschluss wurde im Juni 2013 im...

  • Iserlohn
  • 30.07.14
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Politik
Die Offenlegung des Deilbachs schreitet voran.

Rat beschließt Bau der Fußgängerbrücke über den Deilbach

Der Rat der Stadt hat am Mittwoch, 2. Juli, den Bau und Baubeginn der Fußgängerbrücke von der Prinz-Friedrich-Straße zur Sporthalle über den offengelegten Deilbach beschlossen. Die Fußgängerbrücke verbindet die Prinz-Friedrich-Straße und das dortige Gewerbegebiet auf direktem Wege mit der Sporthalle Kupferdreh und schafft damit eine weitere direkte Anbindung an den Baldeneysee. Die Baumaßnahme dient der Umsetzung des Planfeststellungsbeschlusses zur Aufhebung des Bahnübergangs in...

  • Essen-Ruhr
  • 03.07.14
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