Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Politik
Düsseldorf: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 16. Dezember, den Neubau des Düsseldorfer Opernhauses mehrheitlich beschlossen.

"Opernhaus der Zukunft"
Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt Neubau

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 16. Dezember, den Neubau des Düsseldorfer Opernhauses mehrheitlich beschlossen. Die Verwaltung der Landeshauptstadt hatte in ihrer Vorlage für einen Grundsatzbeschluss zum "Opernhaus der Zukunft" einen Neubau des Opernhauses empfohlen und sich somit gegen eine Sanierung des bisherigen Gebäudes ausgesprochen. Die Politik schloss sich nun dem Vorschlag an. Von Valentina Ilgenstein Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Mit dem Grundsatzbeschluss...

  • Lokalkurier Düsseldorf
  • 16.12.21
Ratgeber
Beim Zutritt zu den Dienststellen der Stadtverwaltung Heiligenhaus gelten die aktuellen Corona-Schutzbestimmungen.

3G-Regelung der Stadt Heiligenhaus
Zutritt zu Dienststellen der Stadtverwaltung Heiligenhaus

Im Hinblick auf die weiterhin sehr dynamische Entwicklung der Infiziertenzahlen wurde, auch auf Grundlage der verschärften Regelungen der Coronaschutz-Verordnung, in der zurück-liegenden Lagebesprechung beschlossen, dass mit sofortiger Wirkung der Zutritt zu den Dienststellen der Stadt Heiligenhaus nur noch immunisierten, genesenen oder getesteten Personen gestattet wird. "Wir werden die Rathaustüren weiterhin geöffnet haben, die Mitarbeitenden sind jedoch dazu angehalten, die sie aufsuchenden...

  • Heiligenhaus
  • 08.12.21
Politik
Seit 2006 nimmt auch Iserlohn am „Stolperstein“-Projekt des Künstlers Gunter Demnig teil. Anfang des Jahres wurden die Steine in der Iserlohner Innenstadt gereinigt. Foto: Friedensplenum Iserlohn

Stadtrat Iserlohn fordert Aberkennung des symbolischen Titels
Kommentar zu Hitlers Ehrenbürgerschaft in Oestrich

Über 4.000 Gemeinden in Deutschland und Österreich führten Adolf Hitler als Ehrenbürger, so auch Oestrich. Jetzt fordert der Rat der Stadt Iserlohn, dass dem einstigen Diktator diese Würde aberkannt wird. Viele Städte und Gemeinden haben den Titel längst symbolisch gelöscht. Warum Iserlohn noch nicht?In den 1990er-Jahren gab es eine regelrechte Aberkennungswelle, allerdings haben da nicht alle mitgemacht. Eine Ehrenbürgerschaft wird üblicherweise auf Lebenszeit verliehen. Formal wäre die...

  • Iserlohn (Region)
  • 27.10.21
Ratgeber
Das Presbyterium der Evangelischen Kirche in Langenfeld hat vor kurzem einen Beschluss zu Corona-Hygienemaßnahmen gefasst.-

Langenfelder Presbyterium beschließt Corona-Hygienemaßnahmen für Gottesdienste und Gemeindeveranstaltungen
2G in der Evangelischen Kirche Langenfeld

Das Presbyterium der Evangelischen Kirche in Langenfeld hat vor kurzem getagt und folgenden Beschluss zu Corona-Hygienemaßnahmen gefasst: "Ab sofort gilt bei allen Gottesdiensten und Gemeindeveranstaltungen die 2G-Regel. Das heißt: Zugang für Geimpfte und Genesene. Der Nachweis ist in jedem Fall vorzuzeigen. Ausnahmen, dann mit der 3G-Regel, werden vorher auf der Homepage und in den Schaukästen bekannt gemacht."

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 30.09.21
Politik

Bau- und Digitalisierungsausschuss
Finanzierung für Ersatzbau der Steverbrücke beschlossen

Einstimmig entschied sich der Bau- und Digitalisierungsausschuss am Dienstag, 15. Juni 2021, für die Finanzierung des Ersatzneubaus in Höhe von 2.653.700,00 Euro. Im Rat am Donnerstag, 17. Juni 2021, wird der abschließende Bau- und Finanzierungsbeschluss getroffen. Zur VorgeschichteIm vergangenen Jahr war der Beschluss gefasst worden, die marode Steverbrücke am Wal-zenwehr abzureißen. Dann folgte im März die Entscheidung für die bevorzugte Variante des Brückenneubaus - die Variante...

  • Haltern
  • 17.06.21
Politik
Im Bezirksausschuss Ratingen-Mitte stand eine wichtige Entscheidung an: An vielen Stellen in der Innenstadt, wie beispielsweise auf der Mülheimer Straße, der Bahnstraße oder der Bechemer Straße soll nach Plänen der Verwaltung künftig Tempo 30 gelten.

Ratinger Grüne enttäuscht: Wertvolle Zeit gehe verloren, um gefährlichen Schulweg bis August zu entschärfen
Tempo 30 in Ratingen-Mitte vertagt

Im Bezirksausschuss Ratingen-Mitte stand eine wichtige Entscheidung an: An vielen Stellen in der Innenstadt, wie beispielsweise auf der Mülheimer Straße, der Bahnstraße oder der Bechemer Straße soll nach Plänen der Verwaltung künftig Tempo 30 gelten. "Wir haben uns seit Jahren dafür eingesetzt, dass in großen Teilen der Innenstadt flächendeckend Tempo 30 eingeführt wird", ärgert sich Ute Meier, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Ratinger Grünen. "Vor Schulen, Kitas, Krankenhäusern und...

  • Ratingen
  • 14.06.21
Politik
Präsentation des Masterplans Wissenschaft 2.0 in der Ratssitzung am 20.Mai 2021.
2 Bilder

Präsentation in Dortmunder Ratsitzung
Masterplan Wissenschaft beschlossen

Der Rat der Stadt Dortmund hat den Masterplan Wissenschaft 2.0 einstimmig beschlossen. Als strategisches Instrument der Zusammenarbeit von Wissenschaft, Wirtschaft, Kultur, Verwaltung und Stadtgesellschaft geht der Masterplan Wissenschaft damit in die zweite Runde. Die Rektoren von TU Dortmund und FH Dortmund, Prof. Dr. Manfred Bayer und Prof. Dr. Wilhelm Schwick, sowie der Masterplanbeauftragte Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Waldmann haben die Ergebnisse der einjährigen Entwicklungsphase den...

  • Dortmund-City
  • 04.06.21
Politik
Auf dem Friedhof an der Oberheidstraße sind fast nur noch Hainbestattungen möglich.

Beschlossen: Hainbestattungen jetzt auch am Schildberg

Die Bezirksvertretung 2 hat am 18. Mai in ihrer Sitzung beschlossen, dass es auch ein Hainbestattungsfeld auf dem Friedhof Dümpten 1 am Schildberg geben wird. Damit wurde die Stadtverwaltung mit der Realisierung noch in diesem Jahr beauftragt. Ein solches Hainbestattungsfeld gibt es auch schon auf dem zweiten Friedhof in Dümpten - an der Oberheidstraße. Die Begründung dieses Beschlusses lautet: „Die Bestattungsmöglichkeit in einem Hainfeld wird auf den städtischen Friedhöfen weiterhin stark...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.05.21
Blaulicht
Mit Hilfe von Videoaufnahmen konnte die Polizei einen 14-jährigen Einbrecher ermitteln. 22 Einbrüche sollen mit dem jungen Täter in Verbindung gebracht werden.

Polizei ermittelt mutmaßlichen Einbrecher in Wanheimerort
14-jähriger gefasst

Die Duisburger Kriminalpolizei konnte durch umfangreiche Ermittlungen einen 14-Jährigen identifizieren, der seit Anfang März mindestens 22 Einbrüche rund um die Kulturstraße herum begangen haben soll. Der Jugendliche soll insbesondere an Wochenenden zugeschlagen haben und dabei fast immer auf die gleiche Art vorgegangen sein: Nachdem er längere Zeit um seine Zielobjekte herumschlich, schlug er mit einem Stein oder einem ähnlichen Gegenstand eine Fensterscheibe ein und kletterte ins Gebäude....

  • Duisburg
  • 21.05.21
Politik
FOTO: PIXABAY (bearbeitet von Bruni R.)
8 Bilder

Erfreuliche Entwicklungen in NRW - Erleichterungen für zweifach Geimpfte treten ab Montag in Kraft!
Gute Neuigkeiten für komplett Geimpfte in NRW - Tolle Nachrichten, Herr Laschet! - Das freut uns!

Aktuelle Nachrichten Wie ich hörte, werden alle Menschen, die vollständig geimpft und genesen sind, den NEGATIV getesteten GLEICHGESTELLT! DAS GILT FÜR NRW und ist BESCHLOSSENE SACHE!!! Ab Montag ist die GÜLTIGKEIT besigelt!!! Das bedeutet, dass sie überall da, wo ein negativer Test verlangt wird, keinen negativen Test mehr vorlegen müssen! Natürlich müssen sie das mit VORLAGE ihres IMPFPASSES beweisen! Ebenfalls beschlossen... hat dies auch das Saarland! Eine Quarantäne...könnte somit auch für...

  • Düsseldorf
  • 01.05.21
  • 3
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Politik
Die CDU- und die SPD-Fraktion Rheinhausen weisen darauf hin, dass der etwa 360 Meter lange Abschnitt der Kirchfeldstraße zwischen Friedhofallee und Dorfstraße verkehrssicher gemacht werden sollte. Es fehlt an Beleuchtung, und der Weg ist in einem schlechten Zustand.

Kirchfeldstraße soll zur Fahrradstrecke ausgebaut werden
"Unser größtes Sorgenkind"

Die Diskussion über eine fahrradfreundliche Stadt von morgen nebst visionärer Konzepte ist gut und richtig, die Umsetzung zeitgemäßer Beschlüsse darf dabei aber nicht vergessen werden. Darauf weisen CDU-Fraktion und SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Rheinhausen hin, wenn sie an den Beschluss der Bezirksvertretung vom Februar 2020 erinnern. Nach diesem ist der etwa 360 Meter lange Abschnitt der Kirchfeldstraße zwischen Friedhofallee und Dorfstraße verkehrssicher für unter anderem Radfahrer...

  • Duisburg
  • 28.04.21
Politik
In den citynahen Vierteln wie der Hainallee herrscht hoher Parkdruck. Wer im Weg parkt kann abgeschleppt werden.   Die Stadt beschloss 2013 Parkzonen für Anwohner einzurichten. Nach einer endgültigen Entscheidung über das Parkkonzept im Mai sollen sie rund um die Hainallee umgesetzt werden.

Beschlussfassung zur Bewohnerparkzone Dortmunder Hainallee in die Wege geleitet
Parkplätze für Anwohner

Der Verwaltungsvorstand hat über den aktualisierten Entwurf zur Bewohnerparkzone Hainallee beraten und ihn zur Beschlussfassung an die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost weitergeleitet. Ein erster Entwurf für ein Bewohnerparkkonzept „Hainallee“ war der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost bereits Mitte 2019 vorgestellt worden und wurde anschließend der Bewohnerschaft des Quartiers in einer Dialogveranstaltung zur Diskussion gestellt. Die dort gemachten Anregungen und Fragestellungen der...

  • Dortmund-City
  • 23.04.21
Politik

Landrat und Bürgermeister haben entschieden
Notbremse im Kreis Recklinghausen

Wenn die kreisweite Sieben-Tage-Inzidenz den Wert 200 drei Tage in Folge überschreitet, gilt ab dem übernächsten Tag die Notbremse im Kreis Recklinghausen. Das haben Landrat und Bürgermeister heute gemeinsam entschieden. Die Testoption, die der Kreis bislang mit Blick auf die Teststruktur gezogen hatte, entfällt somit, wenn dieser Grenzwert erreicht wird. Mit der Notbremse und dem Wegfall der Testoption ist es dann im Kreisgebiet nicht mehr erlaubt, mit einem negativen tagesaktuellen...

  • Recklinghausen
  • 15.04.21
Kultur
Der Löwe, hier noch golden, ist das älteste Kleinkunstdenkmal der Stadt.

Ältestes Dortmunder Kleinkunstdenkmal soll nicht umziehen
Löwe darf im Park bleiben

Besser präsentieren und vor Vandalismus schützen wollte die CDU in der Bezirksvertretung das Denkmal des Schlafenden Löwen: Der sollte aus dem Westpark über die Rheinische Straße am U auf den Platz der Partnerstädte zur Haltestelle Westentor ziehen. Doch die Politik beschloss mehrheitlich, dass der Löwe bleib wo er ist, er sei schon oft umgezogen. Vom Platz vor dem Hauptbahnhof 1910 zum Hohen Wal, mit Wasserbassin zum Königswall und in dann in den Park.

  • Dortmund-City
  • 23.03.21
Politik
Neben Neubürgern durch Zuzug, sorgen auch gestiegene Geburtenzahlen dafür, dass immer mehr Betreuungsangebote erforderlich werden.

Der Ausbau geht weiter
Mehr Kita-Plätze für mehr Kinder im Kreis Kleve

Jugendhilfeausschuss beschließt einstimmig Bedarfsplan „Vorschulische Betreuung und Bildung 2021-2026 Kreis Kleve – Der Kreis Kleve wächst weiter. Neben dem Plus an Neubürgerinnen und Neubürgern durch Zuzug sorgen gestiegene Geburtenzahlen dafür, dass immer mehr Betreuungsangebote erforderlich werden. Seit dem Betreuungsjahr 2015/2016 wuchs die Zahl der Kita-Plätze in den elf Kommunen, die vom Kreis Kleve als Jugendhilfeträger betreut werden, um rund 1.042 Plätze auf nunmehr 4.932. Zum 1....

  • Kleve
  • 15.03.21
Politik
Die Kulturstraße in Wanheimerort soll ausgebaut werden. Querungsstellen für Fußgänger und genug Platz für Fahrradwege sind geplant.

Ausbau der Kulturstraße und Barrierefreiheit für Haltestelle Grunewald
Wanheimerorter Infrastruktur wird verbessert

Die Kulturstraße soll von der Wanheimer bis Düsseldorfer Straße ausgebaut werden. Der Bezirksvertretung Mitte liegt zur nächsten Sitzung am 11. März ein entsprechender Beschluss zur Abstimmung vor. Insgesamt sind für den Ausbau circa 2,3 Millionen Euro eingeplant. Querungsstellen für Fußgänger und genug Platz für Fahrradwege sind zentrale Elemente der vorgelegten Planung. „Der aktuelle Zustand der Fahrbahn macht den Ausbau notwendig“, erläutert Ünsal Baser, SPD-Ratsherr für den Bereich...

  • Duisburg
  • 10.03.21
Wirtschaft
Bis heute gilt die Maskenpflicht in der Dortmunder City innerhalb des Wallrings.

Bis heute gilt die Maskenpflicht in der Dortmunder City
Neue Regelung werde Rechtslage berücksichtigen

Noch bis heute gilt auf dem Westenhellweg und innerhalb des gesamten Wallrings in der Dortmunder Innenstadt die Maskenpflicht. Im Fall von Düren gab es einen Beschluss im Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Aachen gegen eine generelle Maskenpflicht in Teilen der Innenstadt. Der Grund: Dies sei nur angemessen, wenn Mindestabstände nicht eingehalten werden könnten. Die Stadt Düren könne gegen den Gerichtsbeschluss noch Beschwerde einlegen. "Unmittelbare Auswirkungen auf die...

  • Dortmund-City
  • 15.02.21
Politik
Die Stadt Wesel hat beschlossen, dass die Elternbeiträge für Kita, OGS und Kindertagespflege für den Zeitraum vom 1. bis 31. Januar 2021 ausgesetzt werden. Bereits gezahlte Beiträge werden erstattet.

Zusätzlich erstattet die Stadt Wesel den Trägern der 8-1 Betreuung an den Schulen die nicht gezahlten Elternbeiträge
Stadt Wesel erstattet Elternbeiträge für Januar 2021

Die Stadt Wesel hat am Dienstag, 26. Januar 2021, mit Dringlichkeitsentscheidung beschlossen, dass die Elternbeiträge für Kita, OGS und Kindertagespflege für den Zeitraum vom 1. bis 31. Januar 2021 ausgesetzt werden. Bereits gezahlte Beiträge werden erstattet. Das gilt auch für Eltern, deren Kinder derzeit betreut werden. Bürgermeisterin Ulrike Westkamp begrüßt die Entscheidung: „Für viele Menschen ist die Lage angespannt. Sie müssen ihre Kinder betreuen, dem Homeschooling gerecht werden und...

  • Wesel
  • 02.02.21
Politik
2 Bilder

Stadtpolitik Bochum
Wie geht es mit der Besetzung der Ausschüsse weiter?

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat angeordnet, die am 17.12 gewählten Ausschüsse des Rates sind aufzulösen und neu zu bilden. Doch kommt es dazu schon in der Ratssitzung am 04.02. oder wird eine Sondersitzung des Stadtrates Ende Februar erforderlich? Aufgrund der bisherigen, sehr umfangreichen wie eindeutigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sowie des Oberverwaltungsgerichts des Landes Nordrhein-Westfalen wenig überraschend, hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen dem Antrag...

  • Bochum
  • 30.01.21
  • 1
Politik
Der für den 13. Dezember geplante verkaufsoffene Sonntag in Dinslaken wird nicht stattfinden. Darüber hat die Stadt gestern Gewerbetreibende informiert.

Auch in Dinslaken: kein verkaufsoffener Sonntag
Oberverwaltungsgericht in Münster hat entschieden

Der für den 13. Dezember geplante verkaufsoffene Sonntag in Dinslaken wird nicht stattfinden. Darüber hat die Stadt gestern Gewerbetreibende informiert. Wenige Stunden zuvor hatte das Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden, dass es keine NRW-weiten Ladenöffnungen an den Adventssonntagen geben werde. Damit hatte das Gericht einem Eilantrag der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di gegen die nordrhein-westfälische Corona-Schutzverordnung stattgegeben. Die Verordnung hatte vorgesehen, dass die...

  • Dinslaken
  • 25.11.20
Politik
Alle öffentlichen Informationen können im neuen Ratsinformationssystem der Stadt Moers online abgerufen werden.

Rat der Stadt Moers beschließt mehr Ausschüsse und neue Vorsitzende
Schule und Sport sowie Feuerwehr und Personal/Digitalisierung getrennt

(pst) Zwei zusätzliche politische Ausschüsse gibt es in der neuen Ratsperiode: Der Schul- und Sportausschuss wird in zwei eigenständige Gremien aufgeteilt, aus dem Ausschuss für Personal, Digitalisierung und Feuerwehr werden ebenfalls zwei - für Feuerwehr sowie für Personal und Digitalisierung. Die Entscheidung hat der Rat am Dienstag, 10. November, ebenso einstimmig getroffen wie die Besetzung und die Wahl der Vorsitzenden. Fast alle Leitungen wechselten, zum Beispiel beim Ausschuss für...

  • Moers
  • 12.11.20
Kultur
Der Vorstand und Beirat der Westerholter Werbe- und Interessengemeinschaft (WIW) hat in seiner letzten Sitzung beschlossen , den 39. Westerholter Weihnachtsmarkt abzusagen.

Weihnachtsbeleuchtung aufgestockt
Westerholter Weihnachtsmarkt abgesagt

Der Vorstand und Beirat der Westerholter Werbe- und Interessengemeinschaft (WIW) hat in seiner letzten Sitzung beschlossen , den 39. Westerholter Weihnachtsmarkt abzusagen.  "In den letzten Monaten haben wir immer wieder, teils lange, kontrovers und intensiv darüber diskutiert, ob und unter welchen Bedingungen eine Austragung unseres beliebten Weihnachtsmarktes möglich sein könnte", schreibt die WIW. Leider mussten aber alle gemeinsam feststellen, dass die zur Zeit geltenden Verordnungen und...

  • Herten
  • 12.10.20
Kultur
Graffitikunst an den Straßen in Wesel – und das gewünscht: Die Aktion, alte Wahlplakate auf diese besondere Art zu nutzen, wurde von der GRÜNEN Fraktion beantragt und im Kulturausschuss von der Weseler Politik beschlossen.
3 Bilder

Alte Wahlplakate dank Graffitikunst zum neuen Leben erweckt
Urban Art in und für Wesel

"Graffiti an den Straßen in Wesel – und das gewünscht!Mich freut das sehr. Graffitikunst genießt wegen der häufig vorkommenden illegalen Graffitis einen schlechten Ruf. Nach meiner Meinung zu Unrecht", schreibt  Manfred Schramm von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Wesel. "Graffiti bedeutet für die Künstler, Kreativität, Ideen und Vorstellungen zu verwirklichen und Gefühle auszudrücken. Auch in und um Wesel gibt es eine fantastische Graffiti-Szene, wie Wesel und seine Gäste...

  • Wesel
  • 11.10.20
  • 1
  • 1
Politik
Der Schwelmer Ghost Gang Motorradclub machte sich am Samstag mit vielen weiteren heimischen Bikern auf den Weg nach Düsseldorf, um gegen einen Bschluss des Bundesrates und ein mögliches Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen zu demonstrieren.
Video 9 Bilder

MIT VIDEO - Schwelmer Biker beteiligen sich an Großdemo gegen Motorradfahrverbote
200 für die Freiheit auf dem Bike

Der Parkplatz am Clubhaus des "Ghost Gang Motorcycle Club" in Schwelm reichte nicht aus für all jene Biker, die sich an der Sternfahrt nach Düsseldorf beteiligen wollten, um gegen das drohende Fahrverbot für Motorradfahrer zu demonstrieren. von "Störte" und Nina Sikora "Ich bin nunmehr 44 Jahre mit dem Bike 'on the road'. Ich besitze kein Auto, mache jedes Jahr gut und gerne 20.000 Kilometer bei jedem Wetter; und ich wehre mich dagegen, von unserer Regierung in Sippenhaft genommen zu werden",...

  • Schwelm (Region)
  • 08.07.20
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