Beschluss

„Endlich eine Entscheidung mit einem Punkt und nicht mit einem Komma“, so Generalmusikdirektor Steven Sloane am Ende einer turbulenten Ratssitzung. Mit dem Baubeschluss für das lang umstritte Musikzentrum endet eine fast 100-jährige „unendliche Geschichte“: Die Bochumer Symphoniker bekommen mit dem Musikzentrum an der Viktoriastraße endlich eine eigene Spielstätte. Eine große Koalition aus SPD, CDU und Freien Bürgern hat den Weg frei gemacht für das Bochumer Prestige-Projekt, das große...

Am Donnerstag, 5. Juli, ist es soweit! Der Stadtrat tritt zusammen und dessen Mitglieder entscheiden unter dem Vorsitz von Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz ab 15 Uhr im Ratssaal des Rathauses über das geplante Musikzentrum an der Viktoriastraße. Damit kommt der monatelang heftig tobende politische Streit zum Ende. In der Beschlussvorlage stellt die Stadtverwaltung fest, dass die in vorherigen Beschlüssen formulierten Bedingungen erfüllt sind. Stand in der Vergangenheit immer wieder das...

Nunmehr liegt der 2. Teil des Gutachtens zu den Kostenrisiken beim Bau des Musikzentrums vor (http://buergerbegehren-musikzentrum.de/download/Gutachten%20II.pdf). Dieser zeigt auf, dass die gem. Assmann-Gutachten geplanten Baukosten von 33,3 Mio. EUR kaum einzuhalten sein werden. Bei der bisherigen Kostenkalkulation blieben Kosten wesentlicher Ausgabenpositionen unberücksichtigt, insbesondere: - Bau der Verwaltungsräume für die Symphonie und das Musikzentrum: zusätzlich 0,6 - 0,8 Mio. Euro. -...

Das Handwerk lehnt eine weitere Einmischung in Familienangelegenheiten ab, wie sie das Betreuungsgeld darstellt. In einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd (9. April 2012) fordert Handwerkspräsident Otto Kentzler die Bundesregierung auf, ihren Beschluss zu überdenken. Die konjunkturelle Lage schätzt Kentzler positiv ein: "Das Handwerk wird maßgeblich zum Wachstum in Deutschland beitragen." Erwarten Sie einen weiteren Wirtschaftsaufschwung in Deutschland? Kentzler: Das Wachstum im...

Die Pläne zur Energiewende müssen rasch umgesetzt werden, forderte ZDH-Präsident Otto Kentzler zur Eröffnung der Internationalen Handwerksmesse (IHM) am 14. März in München. Motto der IHM ist 2012: „Das Handwerk: Offizieller Ausrüster der Energiewende.“ Deutschland dürfe nicht zur Lachnummer werden, mahnte Kentzler: „Die Welt schaut auf uns!“ Kentzler beklagte besonders die „Hängepartie“ bei der steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung. Der entsprechende Gesetzentwurf der...

Folgende Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Michael Scheffler erreichte soeben die Stadtspiegel-Redaktion: Neben Altena und Nachrodt-Wiblingwerde wird auch die Stadt Menden im Stärkungspakt Stadtfinanzen des Landes Nordrhein-Westfalen verbleiben. Nachdem der Haushalt 2008 der Stadt Menden mit einem Überschuss abgeschlossen hat, hatte es hierüber Diskussionen gegeben. Für die heutige Sitzung des kommunalpolitischen Ausschusses des Landtags ist vom Innenministerium eine entsprechende...

Mit 35 (SPD, Grüne, VWG, zwei Einzelkandidaten) zu 29 Stimmen (CDU, FDP) hat sich der Kreistag gegen Castor-Transporte von Jülich nach Ahaus ausgesprochen und folgte einer Resolution, die die Grünen vorgelegt hatten. Diese lautet: Keine unnötigen Castor-Transporte von Jülich nach Ahaus – Die Sicherheit der Bevölkerung geht vor! Der Kreistag des Kreises Wesel kritisiert die Bundesregierung wegen ihres Abstimmungsverhaltens im Aufsichtsrat des Forschungszentrums Jülich scharf. Mit der Mehrheit...

Jetzt ist es ganz offiziell: Die Sportanlage an der Buderusstraße heißt ab sofort „KrayArena“. Das hat die Bezirksvertretung VII in der letzten Sitzung beschlossen und damit einem Antrag des Vereinsvorsitzenden des FC Kray Günther Oberholz bewilligt. Darin bat der FCK um Umbenennung der Anlage in „KrayArena“ mit dem Zusatz Buderusstraße und um entsprechende Ausschilderung im Bereich der Abfahrten der A40, da durch den Aufstieg in die Niederrheinliga, seit dem Wochenende ist der FCK übrigens...

Erst gab es noch einmal Gerüchte, dass die Bebauung der „Grünen Harfe“ in Werden doch noch am Veto der Politik scheitern könnte, doch dann gab es einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt, der am 12. Juli genauso beschlossen wurde: „Die im Rat der Stadt Essen vertretenen Fraktionen sprechen sich für eine Bebauung der Grüne Harfe auf Grundlage des erzielten Moderationsergebnisses sowie die Planung und Umsetzung von Verkehrsentlastungen entsprechend des am Runden Tisch verabredeten...

Mehrmals wurde der Beschluss über den Haushalt 2010, später den Doppelhaushalt 2010/2011, verschoben, jetzt hat Holger Olbrich von der Kommunalen Finanzaufsicht Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld und somit auch den Fraktionen im Rat der Stadt quasi die Pistole auf die Brust gesetzt. Sollte sich in der Ratssitzung am Donnerstag, 7. Oktober, wiederholt keine Einigung zwischen den Parteien abzeichnen, drohten Konsequenzen (MW berichtete). Als „Drohbrief auf Bestellung“ empfindet Peter Beitz,...

In der gestrigen Ratssitzung fielen die ersten Entscheidungen zum „Leben in der Felsenmeerstadt nach der Landesgartenschau“. So beschlossen die Kommunalpolitiker wie zu erwarten war eine veränderte Zaunführung um den neuen Stadtpark, die den Himmelsspiegel aber weiterhin einschließt. Desweiteren wurde die Landesgartenschau GmbH beauftragt, nach dem 24. Oktober mit der Errichtung eines weiteren Zickzackweges unterhalb des Spielplatzes zu beginnen, da dann der Behelfsaufzug wieder demontiert...