Koalition

Beiträge zum Thema Koalition

Überregionales
So sieht das Baugebiet "Alter Garten" aus. Entwurf: Stadt

Quo vadis, Koalition? Thema "Wohnbauflächen" sorgte im Bauausschuss für Zündstoff

Das geplante Wohnbauprojekt am Alten Garten in Henrichenburg rief am Donnerstag (22. Februar) Anwohner in der Sitzung des Bauausschusses (B3) auf den Plan. "Ändern Sie den Flächennutzungsplan nicht ab und erhalten Sie den Bolzplatz!", appellierte Marc Friedrich an die Ausschussmitglieder. Im B3 sollte bekanntlich grünes Licht für die Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) gegeben werden. Und so kam es auch. Mit 12 Ja- und zwei Nein-Stimmen (Die Linke und FWI) votierten die Ausschussmitglieder...

  • Castrop-Rauxel
  • 24.02.18
Überregionales
Die Grünen (im Bild: Ursula Mintrop und Dr. Bert Wagener) stellen den Plänen der Verwaltung zur Wohnbebauung Alter Garten eine Alternativplanung gegenüber.

Geplante Wohnbebauung am Alten Garten in Henrichenburg: Grüne legen Alternativplanung vor

Es knirscht in der Koalition. Die Meinungen zum geplanten Wohnbauprojekt am Alten Garten in Henrichenburg gehen auseinander. SPD und FDP wollen am ursprünglichen Plan festhalten, die Grünen nicht. Wenn die Mitglieder des Bauausschusses (B3) am Donnerstag (22. Februar) zusammenkommen, steht das Thema auf der Tagesordnung. Im B3 soll grünes Licht für die Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) gegeben werden. Geschieht dies, könnte dann im nächsten Schritt in der April-Sitzung der Bebauungsplan...

  • Castrop-Rauxel
  • 17.02.18
Politik
Ein Riss geht durch die SPD: Auch in der Europastadt gibt es Befürworter und Gegner von Koalitionsverhandlungen in Berlin. Ob die SPD Verhandlungen aufnimmt oder nicht, soll ein Sonderparteitag am Sonntag (21. Januar) in Bonn klären.

Wohin, SPD?

Gibt es eine Große Koalition oder nicht? Die Skepsis in den Reihen der Sozialdemokraten ist groß. Um ihre Partei von Koalitionsverhandlungen mit der Union zu überzeugen, sind SPD-Vorsitzender Martin Schulz und Landeschef Michael Groschek derzeit auf "Werbetour". Dabei wird das Votum der NRW-SPD entscheidend sein, denn der nordrhein-westfälische Landesverband stellt beim Sonderparteitag am Sonntag (21. Januar) fast ein Viertel der Delegierten. Der Stadtanzeiger wollte von Castrop-Rauxeler...

  • Castrop-Rauxel
  • 18.01.18
Überregionales
Mit einem Infostand waren Vertreter von CDU und FWI am Samstag (16. Juli) auf der Lange Straße vertreten und unterstützten damit die Kaufmannschaft, die für einen "probeweisen Verkehrsbetrieb" kämpft.

Lange Straße: Was ist machbar?

Was würde eine probeweise Öffnung der Lange Straße für den PKW-Verkehr von der B 235 aus kosten? Genau das hätten CDU und FWI gerne von der Verwaltung prüfen lassen wollen. "Die Koalition hat diese Chance vertan", blickt CDU-Chef Michael Breilmann auf die vergangene Ratssitzung zurück. Jetzt gelte es, zu eruieren, was in dieser Legislaturperiode hinsichtlich der Lange Straße noch möglich sei. Die Kaufleute der Lange Straße kämpfen derweil weiter für einen "probeweisen Verkehrsbetrieb" und...

  • Castrop-Rauxel
  • 20.07.16
Überregionales
Die Habinghorster Kaufleute (im Bild: Vertreter der Inwerb) hätten sich eine probeweise Öffnung der Lange Straße von der B 235 für den Individualverkehr gewünscht.

Kaufleute kämpfen

Nach dem Nein der Ampelkoalition zu der von CDU und FWI geforderten Öffnung der Lange Straße für den Individualverkehr, ist die Enttäuschung bei der Habinghorster Kaufmannschaft nach wie vor groß. "Diese Aktion hat uns die Augen geöffnet, dass es der Koalition mehr um das politische Ansehen gegenüber der Opposition geht, als um unsere Zukunft und Existenzen", sagen Vertreter der Werbegemeinschaft Inwerb. Sie verweisen auf den Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP. Dort heißt es, dass...

  • Castrop-Rauxel
  • 11.07.16
  • 1
Überregionales
Die Testphase ist vorbei. Nun soll ganztägiger Fahrradverkehr durch die Altstadt dauerhaft möglich werden. So jedenfalls sieht es eine entsprechende Beschlussvorlage vor.

Radfahrer in der Fußgängerzone: Dauerlösung soll her

Die versuchsweise Öffnung der Altstadt-Fußgängerzone für Radfahrer soll eine Dauerlösung werden. So jedenfalls sieht es ein entsprechender Beschlussvorschlag vor, der zunächst während der Sitzung des Umweltausschusses am Dienstag (17. November), 17 Uhr, im Ratssaal auf den Tisch kommt. Wörtlich heißt es: „Aufgrund der positiven Erfahrungen seit Einführung des dauerhaften Radverkehrs in der Altstadt schlägt die Verwaltung vor, die jetzige Regelung bis auf Weiteres beizubehalten.“ Der Beschluss...

  • Castrop-Rauxel
  • 09.11.15
  • 2
Überregionales
FDP-Chef Nils Bettinger

Altstadt: Wird die Busspur geöffnet?

Wird die Busspur an der Herner Straße im kommenden Jahr vorübergehend geöffnet oder nicht? „Das Thema steht in den nächsten Wochen auf der Tagesordnung. Bis Ende November werden wir klar Stellung beziehen können und auch müssen“, sagt Bernd Goerke, neuer SPD-Fraktionschef und verkehrspolitischer Sprecher der Sozialdemokraten. FDP-Chef Nils Bettinger hatte im September erklärt, dass im Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP eindeutig geregelt sei, dass unverzüglich weitere Maßnahmen...

  • Castrop-Rauxel
  • 26.10.15
  • 3
Überregionales

Steuerschraube: Keine politische Mehrheit für Erhöhung der Elternbeiträge und Hundesteuer

Um einen ausgeglichenen Haushalt 2016 zu erreichen, wollte die Verwaltung vorschlagen, im kommenden Jahr Steuererhöhungen in den Bereichen Hunde- und Vergnügungssteuer, Elternbeiträge und Verpflegungsentgelte vorzunehmen. So jedenfalls erklärte es Kämmerin Annemarie Tesch am Donnerstag (24. September) im Gespräch mit der Presse. Schnell wurde jedoch deutlich, dass sich dafür keine politische Mehrheit finden würde. „Die Belastungsgrenze des Bürgers ist erreicht“, heißt es in einer Stellungnahme...

  • Castrop-Rauxel
  • 25.09.15
  • 2
  • 1
Überregionales

Marktplatz: "Nicht im stillen Kämmerlein diskutieren"

„Es kann nicht sein, dass Pläne im stillen Kämmerlein diskutiert werden. Das hier ist der Ort, an dem darüber gesprochen werden sollte. Das Thema Marktplatzumgestaltung ist wichtig genug, dass wir zeigen, was im Moment die Diskussionsgrundlage ist, denn die Verwaltungsvorlage ist es ja nicht“, erklärte Bauausschussvorsitzender Oliver Lind (CDU) in der gestrigen Sitzung (2. September). Und er setzte sich durch. Die Ampel-Koalition möchte in Sachen Marktplatzumgestaltung bekanntlich einen...

  • Castrop-Rauxel
  • 04.09.14
Überregionales
Setzten ihre Unterschrift unter den Koalitionsvertrag und schalteten damit die „Ampel“ an: Ulrich Werkle (Grüne, v.l.), Rajko Kravanja (SPD) und Christoph Grabowski (FDP). Foto: Thiele

In Castrop-Rauxel leuchtet die "Ampel"

Die Castrop-Rauxeler „Ampel“ ist angeschaltet. Mit ihrer Unterschrift unter den Koalitionsvertrag besiegelten SPD, Grüne und FDP am Donnerstagabend (3. Juli) ihr Bündnis. Es soll sechs Jahre, also bis zum Ende der Legislaturperiode 2020, Bestand haben. „Das ist ein guter Tag für Castrop-Rauxel“, meinte Udo Behrenspöhler (SPD). Zuvor hatten die jeweiligen Parteitage getagt und mit großer Mehrheit über den Koalitionsvertrag beschlossen. Bei SPD (73 Delegierte) und FDP (13) geschah dies...

  • Castrop-Rauxel
  • 04.07.14
  • 1
Überregionales
Die Castrop-Rauxeler Ampel steht. Foto: H.D. Volz/pixelio

Die Castrop-Rauxeler Ampel steht

In Castrop-Rauxel wird die Ampel eingeschaltet. Der Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP steht bereits in den Eckpunkten. Am Donnerstag (3. Juli) tagen die jeweiligen Parteitage und werden dann über den vorliegenden Koalitionsvertrag beschließen. „Wir sind uns der Verantwortung bewusst, dass diese Stadt eine stabile Mehrheit als Grundlage für die anstehenden wichtigen Entscheidungen braucht“, betonen die drei Vorsitzenden Rajko Kravanja (SPD), Uli Werkle (Grüne) und...

  • Castrop-Rauxel
  • 25.06.14
  • 1
Überregionales
Kommt die Ampel-Koalition? Foto: H.D.Volz/pixelio.de

Die Zeichen stehen auf "Ampel"

„Wer regiert im Ratssaal?“, fragten wir nach der Kommunalwahl. Für eine rot-grüne Mehrheit reichte es nicht (mehr). „Es ist wichtig, dass eine stabile Koalition gebildet wird“, hatte SPD-Chef Rajko Kravanja betont. Demnach galt es, einen dritten Partner zu finden. Nach Sondierungsgesprächen mit FWI, FDP und Linken zeichnet sich nun ein Dreierbündnis von SPD, Grünen und FDP ab. „Wir haben in den Gesprächen in den letzten Wochen den Eindruck gewonnen, dass jeder von uns seine Positionen in einer...

  • Castrop-Rauxel
  • 13.06.14
  • 3
Überregionales

Rot-Grün-???: Wer regiert im Ratssaal?

„Ich hoffe, dass man nach der Wahl schnell sehr zielstrebig arbeiten kann und nicht alles im Klein-Klein k.o. geht“, sagte Peter Millner, stellvertretender Bürgermeister, am Wahl-abend im Ratssaal. Für den 61-Jährigen war es die letzte Kommunalwahl, die er als SPD-Fraktionsmitglied aktiv begleitete. Mitte Juni zieht es ihn und seine Frau nach Mecklenburg-Vorpommern. „Man hat alles gegeben, um das Feld zu bereiten. Ich hoffe, dass es reicht“, meinte er. Doch was sich am Sonntag lange Zeit...

  • Castrop-Rauxel
  • 30.05.14
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