Kommunalpolitik

Die Kommunalen in der SPD im Kreis Unna laden zu ihrem Jahresempfang am Sonntag, 19. Februar, um 11 Uhr in der Alten Katharinenschule (Obere Husemannstraße 10) ein. „Wir bieten auch in 2017 ein offenes Forum auch über die sozialdemokratischen Rats- und Kreistagsmitglieder hinaus an. Daher laden wir ausdrücklich alle an kommunaler Politik Interessierte ein - besonders freuen wir auf den Austausch mit Vertretern anderer Parteien“, betont der Vorsitzende der Kreis-SGK und Landtagsabgeordnete für...

„Wirkungsvoller Schutz durch Staat und Gesellschaft ist gefordert!“, schreibt Marion Hülser, Vorsitzende der AsF Hünxe, in einem Brief an NRW-Innenminister Ralf Jäger. Die jüngste Hass-Welle gegen ehrenamtliche Politiker zeigt, dass der Staat den Tätern nichts entgegensetze. Berichte, wie etwa über den Bocholter SPD-Chef Purwin, wirkten wie ein Triumph der Hass-Schreiber. Dieser trat von seinen Ämtern zurück, um seine junge Familie zu schützen. Die Antwort aus dem NRW-Innenministerium ließ...

"Ich freue mich, dass sich weitere junge Menschen als Teil der SPD-Fraktion kommunalpolitisch in den Fachausschüssen für unsere Gemeinde engagieren wollen", erklärt der Hünxer SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Barske. In der letzten Sitzung des Rates der Gemeinde Hünxe wurden mehrere Umbesetzungen in den Ausschüssen beschlossen; mit dabei sind auf SPD-Antrag mehrere junge Menschen. So soll Benedikt Lechtenberg (23) als Sachkundiger Bürger im gemeindlichen Ausschuss für Schule, Jugend, Kultur und...

„Wir feiern heute 70 Jahre SPD in Hünxe. Es ist viel passiert: Es gab Höhen, es gab Tiefen, doch wir waren stets an vorderster Front dabei, waren immer gestaltende Kraft in unserer Gemeinde“, begrüßt der SPD-Vorsitzende Jan Scholte-Reh die zahlreichen Gäste der Jubiläumsfeier im Vereinsheim des BSV Bruckhausen. Zunächst sprachen der hiesige Landtagsabgeordnete Norbert Meesters sowie Bundestagskandidat Jürgen Preuß ein Grußwort. Meesters resümierte die gute Zusammenarbeit zwischen Ortsverein und...

Jürgen Preuß will für die SPD in den Bundestag und wirbt daher um Unterstützung der Genossinnen und Genossen beiderseits des Rheins im Kreis Wesel, so auch bei den SPD-Ortsvereinen Hünxe und Schermbeck. Diese luden den 53-jährigen Kamp-Lintforter zu einer Vorstellungsrunde nach Hünxe ein. In der gut besuchten Diskussionsveranstaltung in der Hünxer Gaststätte Nuyken erzählte Preuß über sich, dessen Erfahrungen und, wichtiger noch, dessen Motivation für den Deutschen Bundestag zu kandidieren....

Bruckhausen/Bucholtwelmen. Für Samstag, den 15. Oktober, von 9 bis 11:30 Uhr laden die drei Bruckhausener SPD-Ratsmitglieder Horst Meyer, Karl-Heinz Kühl und Jan Scholte-Reh zu ihrem mittlerweile vierten Marktplatzgespräch. Ebenfalls steht Thorben Braune als Ansprechpartner für die Bucholtwelmer Belange für ein Gespräch zur Verfügung. Treffpunkt ist vor Edeka Uttrodt am Danziger Platz. Themen gäbe es in beiden Ortsteilen sicherlich genug. „Wir freuen uns auf das Gespräch mit Ihnen und...

Kay Alm auf dem Weg zur Ratsmitgliedsschaft Auf dem zur Ostsee machte ich Halt im beschaulichen Neu Wulmstorf in Niedersachsen. In dieser über 20.000 Einwohner zählenden Gemeinde, fielen mir direkt die Werbeplakate der einzelnen Parteien auf. Besonders ins Auge stach mir die Anzeige der SPD mit dem Konterfei von Kay Alm. Herr Alm ist 47 Jahre alt und seit über 6 Jahren aktiv in der Kommunalpolitik für die SPD tätig. Ich traf Herrn Alm während eines Spazierganges in der schönen Gemeinde und...

Am 20. März fand die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Dortmunder Straße mit Brunch und Mittagessen statt. Als Gastreferent hielt Frank Cerny (Vorsitzender der Ratsfraktion) einen Vortrag zur Kommunal- und Bundespolitik. Anschließend wurden von ihm und dem OV-Vorstand die Jubilare geehrt. Werner Lichtenfeld hält seit 60 Jahren der Partei die Treue. Seit 50 Jahren ist Klaus Südhofer Parteimitglied. Brigitte Gerlach (die aufgrund einer Familienfeier nicht anwesend war), Heike Hingst,...

An den ersten Samstagen jeden Quartals wollen die drei SPD-Ratsmitglieder Horst Meyer, Karl-Heinz Kühl und Jan Scholte-Reh, die Bruckhausen im Gemeinderat vertreten, zu regelmäßigen Bürgergesprächen am Danziger Platz vor Edeka Uttrodt in Bruckhausen einladen. Als Ansprechpartner für Bucholtwelmen wird Thorben Braune teilnehmen. Der 32-jährige Bucholtwelmer ist Sachkundiger Bürger im gemeindlichen Planungs- und Umweltausschuss. Das erste Marktplatzgespräch wird allerdings aus Rücksicht auf...

Mit rund 50 Personen ließ die Hünxer SPD in geselliger Runde bei deftigen Grünkohl mit Mettwurst und Kasseler das Jahr im Vereinsheim des Turnvereins Bruckhausen ausklingen. Das „Grünkohlessen“ erfreut sich mittlerweile einer festen jährlichen Tradition bei den Genossen. Volker Marquard begrüßte als hiesiger SPD-Chef nebst den Mitgliedern auch den für Hünxe zuständigen Landtagsabgeordneten Norbert Meesters. Als besondere Gäste wurden außerdem einige Unterstützerinnen und Unterstützer willkommen...

Am 21. Januar 1995 verstarb Hermann Lichtenfeld, der stellv. Bürgermeister, langjähriges Rats- und Kreistagsmitglied sowie Vorsitzender des SPD Ortsvereins Dortmunder Straße war. Zu seinem 20. Todestag gedachte an seinem Grab der OV-Vorstand vertreten durch die Vorsitzende Christa Anton, ihre Stellvertreter Hans-Günter Sorger und Ewald Zmarsly sowie Walter Lehnert (Schriftführer).

Nach Begrüßung durch Christa Anton (Vorsitzende) und einem Bericht zur Kommunalpolitik von Hans-Günter Sorger (stellv. Vorsitzender) fand bei einem Brunch die Ehrung der Jubilare 2014 des SPD Ortsvereins Dortmunder Straße statt. Der Vorstand überreichte drei Mitgliedern Präsente, die im letzten Jahr 75 und 70 Jahre alt wurden sowie heirateten. Aktive Genossinnen und Genossen erhielten als Dank ebenfalls Präsente. Anschließend gab es genügend Zeit für Gespräche zwischen alt und jung.

Es ist nicht ganz trivial, wie es zur Verabschiedung des Haushalts 2015 kam. Daher schien es sinnvoll dieses Mal einen ausführlichen Schritt-für-Schritt-Bericht zu schreiben. Herausgekommen ist ein langer, aber hoffentlich lohnender Text, der die Bredouillen der aktuellen Politik aufzeigt. Oktober 2014: Grundsteuererhöhungen werden aufgrund explodierender Kosten vorgeschlagen, denen man sich nicht entziehen kann. Im Oktober 2014 hat die Verwaltung für 2015 vorgeschlagen, die Hebesätze für die...

Der erweiterte Vorstand des SPD-Ortsvereins Ennepetal hat am Mittwochabend in Bezug auf die Bürgermeisterkandidatur im kommenden Jahr einstimmig beschlossen, seinen Mitgliedern zwei Bewerberinnen aus den eigenen Reihen vorzuschlagen. Dabei handelt es sich um die Genossinnen Dr. Petra Kappe und Anita Schöneberg. Die Mitgliederversammlung zur Nominierung einer der beiden Bewerberinnen zur Bürgermeisterkandidatin der SPD Ennepetal findet am Sonntag, 26. Oktober 2014 im Tagungsraum 1 des Hauses...

Am Donnerstag tagt der neue Gocher Rat. bevor die Legislaturperiode richtig beginnt, richtet sich Michael Welbers aus Pfalzdorf mit einem offenen Brief an die Fraktionen im Rat. "Die Lokalpolitiker sind verblüfft, der Bürger wundert sich derweil über nichts mehr und der Bürgermeister spricht kein Wort. Goch hat ein Haushaltsloch in galaktischer Größer von 7 Millionen + X und alle drehen verwundert mit den Augen. Jahrzentelange Klientelpolitik hat die Stadt Goch dorthin getrieben wo sie jetzt...

Petra Hinz, MdB engagiert sich für die Entlastung des Essener Finanzhaushaltes Die nordrhein-westfälischen Kommunen haben im Jahr 2013 fast 1. Mrd. Euro für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung vom Bund erhalten. Dies belegen jüngste Zahlen des Düsseldorfer Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales. Sie zeigen: Die Entlastung der Kommunen schreitet voran und geht damit in die richtige Richtung. Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung wurde 2003 von der...

Pressemitteilung des Hünxer SPD-Vorsitzenden Volker Marquard | 24. März 2014 Orts-CDU betreibt „Häusle-Bauer-Fängerei" im Wasserschutzgebiet in Bucholtwelmen und Drevenack Es war der christdemokratische und von Skandalen umwitterte Umweltminister Uhlenberg, der während seiner Amtszeit in der CDU-geführten NRW-Landesregierung Rüttgers eine „Kanal-TÜV“-Dichtigkeitsprüfung in sage und schreibe allen Haushalten landesweit in NRW durchsetzen wollte. Unter der folgenden Landesregierung Hannelore...

Nur knapp die Hälfte der Bürgermeister und Landräte in Nordrhein-Westfalen macht den Weg für die gleichzeitige Wahl von Räten und Stadtoberhäuptern im nächsten Jahr frei. Das hat eine Umfrage von WDR-Hörfunk, WDR-Fernsehen und WDR.de unter allen 427 Bürgermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten ergeben. 197 von ihnen - 46 Prozent - stellen ihr Amt vorzeitig zur Verfügung, damit die Wahltermine schon 2014 wieder in Einklang kommen. 173 Bürgermeister und Landräte - 40 Prozent - dagegen wollen...

Pressemitteilung Münsterländer Bürgerinitiativen trafen sich in Havixbeck Auf Einladung der Bürgerinitiative „Alles dicht in Havixbeck und Hohenholte“ kamen über 20 Delegierte von 11 Bürgerinitiativen aus dem Münsterland zu einem regen Gedanken- Austausch und zur Abstimmung weiterer Maßnahmen nach Havixbeck. Einen breiten Raum der Diskussionen nahmen die Erfahrungen der einzelnen Bürgerinitiativen vor Ort ein. Da die Kommunen auf Grund der neuen Gesetzeslage und nach Erlass der Rechtsverordnung...

Der SPD-Stadtbezirk Brackel beteiligt sich mit drei großen Zeltständen der Ortsvereine Wickede, Asseln/Neuasseln und Brackel/Wambel am großen Familienfest der Dortmunder SPD anlässlich des 150. Partei-Geburtstags am Samstag, 22. Juni, ab 11 Uhr in der Innenstadt. „Wir werden mit thematischen Schwerpunkten unsere erfolgreiche Kommunalpolitik für unsere Orte Revue passieren lassen. Alles was den Stadtbezirk Brackel in den letzten Jahrzehnten bewegt hat, werden wir in Erinnerung rufen“, kündigt...

Pressemitteilung SPD Hünxe „Das Machbare denken – das Denkbare machen!“ „In Zeiten klammer Kassen braucht man gute Ideen.“, erklärt der neue SPD-Vorsitzende Volker Marquard. Gemeinsam mit seinen beiden Stellvertretern Bernfried Kleinelsen und Jan Scholte-Reh wurde er von den Mitgliedern auf der Jahreshauptversammlung gewählt. Das neue Trio führt künftig die Sozialdemokraten und will deutliche Akzente in Hünxe setzen. Als Beisitzer rückten der Drevenacker Niels Just und der Schüler Alexander...

Mitteilung der SPD Hünxe, Quelle: Website Wasserversorgung muss in öffentlicher Hand bleiben! Die SPD Hünxe unterstützt die Europäische Bürgerinitiative, die sich gegen eine neue EU-Richtline wendet. Die neue Konzessionsrichtlinie des EU-Kommissars für Binnenwirtschaft Michel Barnier (christdemokratisch-konservative EVP) schreibt öffentlichen Auftraggebern vor, Konzessionen künftig EU-weit auszuschreiben, auch für Privatunternehmen. Dies betrifft neben Bauaufträgen allerdings auch...