Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Politik
Der Mülheimer Stadtrat beauftragte die Verwaltung, die Neuvergabe der Betreuung im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (OGS) und der „Schule von acht bis eins“ europaweit auszuschreiben.
Foto: PR-Fotografie Köhring

Mülheimer OGS-Betreuung wird neu ausgeschrieben
Kürzung durch die Hintertür?

Der Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Platz in der Ganztagsbetreuung wirft bereits jetzt seine Schatten voraus. Der Mülheimer Stadtrat beauftragte die Verwaltung, die Neuvergabe der Betreuung im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (OGS) und der „Schule von acht bis eins“ europaweit auszuschreiben. Die zwischen Stadt und freien Trägern wie Caritas und Diakonie geschlossenen Vereinbarungen laufen nämlich am 31. Juli 2022 aus. Die Trägerschaft soll für die Dauer von vier Schuljahren neu...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.12.21
Politik
Oberbürgermeister Marc Buchholz mit den neuen Hauptamtlichen Beigeordneten Dr. Daniela Grobe und David A. Lüngen (links). Alle Drei sind vollständig geimpft und ließen nur kurz die Masken fallen fürs Foto.
Foto: Henschke
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Der Stadtrat wählte Daniela Grobe und David A. Lüngen zu Beigeordneten
Zwei Neue für Mülheim

Mülheim bekommt zwei neue Hauptamtliche Beigeordnete. Der Rat der Stadt wählte Dr. Daniela Grobe und David A. Lüngen für jeweils acht Jahre zu Dezernenten. Zunächst verkündete Oberbürgermeister Marc Buchholz, dass Daniela Grobe (Grüne) am Montag ihren Verzicht erklärt hatte auf ihr Amt als Stadtverordnete. In Folge dessen verpflichtete Buchholz als Nachrückerin die Grünen-Kreissprecherin Kathrin Rosa Rose. Da Daniela Grobe etliche Ämter inne hatte in Ratsausschüssen und Aufsichtsräten, wurden...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.08.21
Politik
Mülheims Stadtkämmerer Frank Mendack (2. von rechts) stellte dem Stadtrat den prognostizierten finanziellen Schaden durch die Pandemie vor. 
Foto: Henschke

Der Mülheimer Stadtrat stimmt einem Kompromissvorschlag zu
Stadtteilbibliotheken gerettet

Oberbürgermeister Marc Buchholz holte ihn wieder hervor, seinen Null-Euro-Schein. Immer dann, wenn das Mülheimer Stadtoberhaupt mit dieser symbolischen Note wedelt, möchte er auf die leeren Kassen und die notwendige Spardisziplin hinweisen. Sein Kämmerer nannte bedenkliche Zahlen. Frank Mendack steht in der Pflicht, dem Stadtrat fortlaufend zu berichten, wie es denn steht um die Mülheimer Finanzen. Nicht gut, das wurde schnell klar. Mendack sah seinen Vortrag dann auch als ein „Einstimmen in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.07.21
Politik
Dezernent Peter Vermeulen entschuldigte sich für Fehler und wird nun krankheitsbedingt monatelang ausfallen.
Foto: PR-Foto Koehring/AK
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Mülheim bekommt zwei neue Hauptamtliche Beigeordnete
Wirbel um Dezernenten

Irgendwie wurde es aber auch Zeit für eine kurze Atempause. Die Sommermonate wird der Mülheimer Verwaltungsvorstand zum Durchschnaufen nutzen. Vielleicht mal für ein paar Tage an die See? Für einen der Beigeordneten steht jedoch eine längere Auszeit an. Rund um Oberbürgermeister Marc Buchholz wird es überschaubar. Gerademal zwei Hauptamtliche Beigeordnete bleiben ihm noch in den kommenden Monaten: Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort und Kämmerer Frank Mendack. Die Stellen der beiden erwünschten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.07.21
Politik
In Mülheim gibt es Proteste gegen Kürzungen im OGS-Bereich.
Foto: Archiv Lokalkompass
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Es gibt großen Ärger um OGS-Kürzungen
Eltern laufen Sturm

Als im Dezember der Entwurf des städtischen Haushaltes für 2021 eingebracht wurde, hatte die Verwaltung mögliche Sparmaßnahmen aufgelistet. Besonders gegen den mit Abstand größten Posten, nämlich rigide Kürzungen im OGS-Bereich, gibt es erbitterten Widerstand. Eltern laufen Sturm. Stadtkämmerer Frank Mendack hatte die Politik dazu aufgefordert, vier Millionen Euro einzusparen. Die Auflösung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Mülheim & Business könne 150.000 Euro jährlich bringen. Auch in der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.02.21
  • 1
Politik
Schwarz-Grüne Eintracht bei der Ratssitzung: Tim Giesbert, Bürgermeister Markus Püll, Bürgermeisterin Ann-Kathrin Allekotte, Christina Küsters und OB Marc Buchholz.  
Foto: PR-Foto Köhring / SC

CDU und Bündnis 90/Die Grünen wollen Neuanfang für Mülheim
Schwarz-Grünes Bündnis

Im politischen Alltag Mülheims ist das schwarz-grüne Bündnis längst Realität. Gemeinsam werden Anfragen und Anträge gestellt, Sitzungen vorbereitet, Pressemitteilungen herausgegeben. Nun liegt auch das Bündnis-Papier vor. Die Mitglieder der Grünen und Delegierte der CDU hatten sich jeweils deutlich für eine Kooperation beider Parteien in der Ratsperiode 2021 bis 2025 ausgesprochen: Bei der CDU waren 85 Delegierte für die Zusammenarbeit, bei zwei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen. Bei den...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.01.21
  • 1
Politik
Mülheims Oberbürgermeister Marc Buchholz (r.) und Stadtkämmerer Frank Mendack legten den Haushaltsentwurf 2021 vor. 
Foto: Volker Wiebels

Entwurf des Mülheimer Haushalts für 2021 eingebracht
Sparen ist angesagt

Die Stadt Mülheim liegt bei einer Gesamtverschuldung von 2,1 Milliarden Euro. Anlässlich der Einbringung des Haushaltentwurfes für das Jahr 2021 mahnte der Oberbürgermeister: „Der Rat der Stadt darf den Weg des Sparens nicht verlassen.“ Marc Buchholz weiter: „Unter ganz besonderen Umständen bringen wir den Haushalt ein. In einem Jahr, dass uns alle in allen Lebensbereichen vor immense Herausforderungen gestellt hat. Wir fahren immer noch auf Sicht, laufen der Entwicklung oft hinterher. Mit der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.12.20
Politik
Welche Tablet-Marke sollte es sein?
Foto: Archiv Lokalkompass

Erster Schlagabtausch im Mülheimer Bildungsausschuss
Viel Wirbel um Tablets

Der neu konstituierte Mülheimer Bildungsausschuss erlebte direkt einen heftigen Schlagabtausch. Einige Anträge beschäftigten sich mit dem Themenkomplex Schule und Corona. Besonders im Fokus das Gerangel um die Beschaffung von Leih-Tablets für Kinder aus sozial schwächer gestellten Familien. Im Vorfeld hatte ein offener Brief des Lehrerpersonalrates der Grundschulen mit harschen Vorwürfen gegen Oberbürgermeister und Bildungsdezernenten Marc Buchholz für Wirbel gesorgt. Sprengstoff war also...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.12.20
Politik
Max Oesterwind (20) ist das jüngste Ratsmitglied in Mülheim. Er ist gerne in der Natur, treibt viel Sport und bezeichnet Engagement als wichtig für sich und die Gesellschaft.
Fotos: PR-Foto Köhring/SC
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Max Oesterwind ist mit seinen 20 Jahren das jüngste Ratsmitglied in Mülheim
„Habt mehr Bock auf Politik“

Der Politik gehen die jungen Menschen von der Fahne, heißt es oft in zahlreichen Studien und Untersuchungen. In Mülheim ist das offensichtlich anders. Parteiübergreifend sind nach der Kommunalwahl im September einige junge Leute in den Rat der Stadt eingezogen. Der jüngste von ihnen ist Max Oesterwind. Nicht nur in der Politik legt er großen Wert auf Engagement, Gestalten und Mitmachen. Der „frischgebackene“ CDU-Ratsherr findet im Gespräch mit unserer Redaktion Worte, die schon fast...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.12.20
Politik
Mülheims Kämmerer Frank Mendack gab einen Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie ab.
Foto: PR-Foto Köhring / AK
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Kämmerer Mendack über Corona-Auswirkungen
Der Rettungsschirm muss her

Am Ende der Mülheimer Ratssitzung schenkte Frank Mendack den Stadtverordneten sauren Wein ein. Nach dem Covid-19-Isolierungsgesetz ist der Kämmerer verpflichtet, vierteljährlich einen Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie abzugeben. Zunächst erinnerte Mendack daran, dass sich die Haushaltslage der klammen Stadt stetig verbessert habe. Wurde 2014 noch ein sattes Minus von 113 Millionen Euro verzeichnet, konnte 2019 mit 482.054 Euro ein wenn auch minimales Plus geschrieben...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.11.20
Politik
Unter strengen Vorgaben trat in der Stadthalle der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen.
Foto: PR-Foto Köhring / SC
3 Bilder

Neugewählter Mülheimer Stadtrat trat erstmals zusammen
Viele neue Gesichter

Unter strengen Vorgaben trat der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen. In der Stadthalle wurden Masken getragen und die Abstände noch vergrößert. Vor der Halle verteilte die Kunstaktionsgruppe DfA Mülheim Flugblätter, die eine Isolierung der AfD als „Wolf im Schafspelz“ forderten. Drinnen ließen die betont nüchterne Sitzungsleitung von Oberbürgermeister Marc Buchholz und ein fast schon stoisches Hinnehmen der Beschlüsse durch die vierköpfige AfD-Fraktion erst gar keine Misstöne...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.11.20
Politik
Sieben der zehn Mülheimer OB-Kandidaten stellten sich am Wahlabend der Kamera: Andy Brings, Wilhelm Steitz, Amrei Debatin, Jochen Hartmann, Marc Buchholz, Horst Bilo und Monika Griefahn. Nicht auf dem Bild: Jürgen Abeln, Martin Fritz und Alexander von Wrese. 
Foto: PR-Foto Köhring / AK

OB-Stichwahl zwischen Griefahn und Buchholz
Mülheim hat gewählt

Wie haben die Mülheimer bei den Kommunalwahlen abgestimmt? Wer soll Oberbürgermeister werden? 130.571 Menschen waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Neben der Wahl des Oberbürgermeisters sollte auch über die Zusammensetzung von Rat, Bezirksvertretungen, Ruhrparlament und Integrationsrat abgestimmt werden. Früh zeichnete sich ab, dass die Wahlbeteiligung sehr der von 2014 (50,35 Prozent) ähnelt. Damals hatten die Kommunalwahlen mit den Europawahlen zusammen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.09.20
  • 1
Politik
Die letzte Ratssitzung vor der Wahl in der Stadthalle war schnell absolviert. 
Foto: Henschke

Die letzten Ratsbeschlüsse vor den Kommunalwahlen
Eine kurze Sitzung

In der letzten Ratssitzung vor den Kommunalwahlen wurde in der Stadthalle fast alles einstimmig beschlossen. Bürgermeisterin Margarete Wietelmann führte durch eine ungewöhnlich kurze Sitzung und las zunächst eine gemeinsame Resolution vor. Gemeinsam? Nicht ganz. Jochen Hartmann hatte vorgeschlagen, eine ähnlich lautende Resolution des Essener Stadtrates zu übernehmen. Und doch blieb der Einzelvertreter wie auch Cevat Bicici von WIR AUS Mülheim außen vor. Die Beiden stimmten dennoch zu: „Der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.09.20
Politik
Wirtschaftsförderer Hendrik Dönnebrink sah sich scharfer Kritik ausgesetzt und warf entnervt hin.
Foto: PR-Foto Köhring / AK
2 Bilder

Rat nahm vier Grünflächen aus der Diskussion
Eine Richtungsentscheidung

Der Mülheimer Rat nahm vier sensible Grünflächen aus dem Wirtschaftsflächenkonzept und Wirtschaftsförderer Hendrik Dönnebrink sieht keine Möglichkeit mehr zur konstruktiven Zusammenarbeit mit weiten Teilen der Kommunalpolitik. Nach einer denkwürdigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses hatte der Interims-Geschäftsführer von Mülheim & Business wie übrigens sein Vorgänger Jürgen Schnitzmeier auch schon entnervt hingeworfen. Zuvor war sein Entwurf genüsslich zerpflückt worden. Eine breite...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.09.20
Politik
Im Oktober stimmte es noch zwischen Lutz Zimmermann, Birgit Felderhoff und Hasan Tuncer.  
Foto: PR-Foto Köhring / SM
2 Bilder

Kabale und Hiebe beim „Bündnis für Bildung“
Gegenseitige Vorwürfe

Ärger beim Bündnis für Bildung. Die Stadtverordneten Hasan Tuncer und Lutz Zimmermann werfen dem Vorstand Manipulation vor und sprechen von einer Unterwanderung durch Graue Wölfe und Moscheegemeinden. Vorsitzender Ferit Sentürk kontert, dies sei „lediglich eine Vermutung zweier vereinzelter Fraktionsmitglieder“. Vielmehr scheine es so, dass vielen Mitgliedern „eine gewisse Arroganz“ der Ratsherren nicht behagt habe und diese aus diesem Grund keine Chance mehr gehabt hätten, auf die ersten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.09.20
  • 1
Politik
Alexander von Wrese von der AfD möchte Mülheimer Oberbürgermeister werden. 
Foto: PR-Foto Köhring / AK

Alexander von Wrese ist OB-Kandidat der AfD
Unbequeme Themen anpacken

Alexander von Wrese möchte Mülheimer Oberbürgermeister werden, auch ist er Spitzenkandidat für die Wahl des Stadtrates. Der Kreisvorsitzende sieht die AfD nicht als reine Oppositionspartei. Man sei jetzt bereit, Verantwortung übernehmen: „Wenn man uns die Hand reicht.“ Der 41-jährige wurde geboren in Peine, wohnt seit 1995 in Mülheim, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Nach dem Abitur am Karl-Ziegler-Gymnasium folgten das Studium der Rechtswissenschaften und die Juristischen Staatsexamen....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.08.20
Politik
Planungsdezernent Peter Vermeulen (r.) und Wirtschaftsförderer Hendrik Dönnebrink (l.) sind uneins. 
Foto: PR-Foto Köhring/ AK
2 Bilder

Bewertungsmatrix für Gewerbeflächen sorgt für Wirbel
Minus- und Pluspunkte

Der ohnehin scharf geführte Streit um Gewerbeflächen in Mülheim hat eine neue Stufe erklommen. Die FDP schießt gegen Planungsdezernenten Peter Vermeulen, die Grünen gegen die SPD. Von bleibendem Misstrauen war die Rede. Eigentlich ist alles Verschlussache. Der Wirtschaftsausschuss soll erst am 31. August eine Bewertungsmatrix auf ihre Realitäts-Tauglichkeit bewerten. Die Verwaltung hatte ein differenziertes Punktesystem vorgelegt, mit dem brachliegende und neue Gewerbeflächen zu vergleichen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.07.20
  • 1
Politik
Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort betonte, Mülheim sei kein Schwerpunkt für Clankriminalität.
Foto: PR-Foto Koehring/SC

Aus der Sitzung des Mülheimer Stadtrates
Jacques Marx wird Ehrenbürger

Bei der Sitzung des Rates in der Stadthalle erhoben sich alle von den Plätzen. Ihr Beifall galt Jacques Marx, der einstimmig zum Ehrenbürger der Stadt Mülheim gewählt wurde. Marx ist Jahrgang 1936 und hat unbeirrbar an seinem Ziel festgehalten: dem Aufbau einer jüdischen Gemeinde innerhalb Deutschlands, obwohl dies nach seinen eigenen Erfahrungen mit dem Naziterror und nach der Shoa eher ein Wunder als eine Selbstverständlichkeit war. Er stand immer für eine Aussöhnung, und zwar trotz...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.06.20
Politik
Diesmal tagte der Rat der Stadt Mülheim in der Stadthalle. 
Foto: Henschke
2 Bilder

Diesmal tagte der Rat der Stadt Mülheim in der Stadthalle
Turbulente Sitzung

Dass diese Ratssitzung eine besondere sein würde, war klar. Das Gremium zog um in den Festsaal der Mülheimer Stadthalle. Politik, Besuchern und Presse wurden feste, durchnummerierte Plätze zugeteilt, um die zwingend erforderliche Nachvollziehbarkeit möglicher Infektionsketten zu garantieren. Erst am Sitzplatz durfte der Mund-Nasen-Schutz abgenommen werden. Im Publikum unter anderem die OB-Kandidaten Monika Griefahn und Jürgen Abeln. Sie erlebten einen bemerkenswertenAuftakt: Die eigentliche...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.06.20
  • 1
Politik
Noch ist Dieter Spliethoff SPD-Fraktionsvorsitzender im Mülheimer Stadtrat.
PR-Foto Koehring/SM
2 Bilder

Die Fraktionsvorsitzenden Dieter Spliethoff (SPD) und Jochen Hartmann (BAMH) wurden abgestraft
Politisches Beben in Mülheim

Im September ist die Kommunalwahl. Die ersten Verlierer scheinen allerdings bereits jetzt festzustehen. Die meinungsfreudigen Fraktionsvorsitzenden Jochen Hartmann und Dieter Spliethoff werden wohl dem nächsten Stadtrat nicht mehr angehören. In zufällig parallel stattfindenden Sitzungen wurde den altgedienten Politikern ziemlich überraschend die Gefolgschaft verweigert, beide verließen ihre Versammlung vorzeitig. Die Mülheimer Woche hakte nach. Wie geht es Jochen Hartmann (BAMH) und Dieter...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.03.20
  • 1
  • 2
Politik
Dezernent Marc Buchholz drängte auf einen Beschluss zur Schaffung weiterer OGS-Betreuungsplätze. 
Foto: PR_Foto-Köhring/SM

Im Mülheimer Rat ging es um Aldi Süd, offene Ganztagsschule und Flüchtlingsunterbringung
250.000 Euro soll bei der OGS für neue Gruppen eingespart werden

Bei der Sitzung des Mülheimer Stadtrates kam es zu höchst kontroversen Diskussionen über die Offene Ganztagsschule und die Unterbringung von Flüchtlingen. Zunächst fragte aber Lutz Zimmermann vom Bündnis für Bildung nach. Er bezog sich auf die bekanntgewordene Freistellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Logistiksparte von Aldi Süd am Standort Mülheim: „Hat die Stadt von den Plänen vorher gewusst? Warum wurden wir dann nicht informiert?“ Oberbürgermeister Ulrich Scholten hatte nämlich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.12.19
Politik
Das VHS-Gebäude an der Bergstraße wird weiter auf seine Sanierung warten müssen. 
Foto: Henschke

Aufgrund der Entscheidung des Stadtrates kann die VHS Bergstraße erst einmal nicht saniert werden
Quo vadis, Mülheim?

Vor der Tür protestierende Schüler, drinnen eine bizarre Situation und eine Frage: Quo vadis, Mülheim? Kämmerer Frank Mendack nahm das ungewöhnliche Abstimmungsergebnis zu Kenntnis und verkündete nüchtern: „Damit gibt es keine neue Prioritätenliste. Also kann der Planungsbeschluss zur VHS-Sanierung nicht beschlossen werden.“ Auf ihrem Weg in den Ratssaal mussten die Volksvertreter durch ein Spalier gehen. Schüler der Gesamtschule Saarn machten auf die desaströse bauliche Situation ihres...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.12.19
  • 3
  • 3
Politik
Die neue Fraktionsgemeinschaft mit Lutz Zimmermann, Birgit Felderhoff und Hasan Tuncer. Andreas Marquardt fehlte beim Gespräch.
Foto: PR-Foto Koehring/SM

Neue Fraktionsgemeinschaft „Bündnis für Bildung - interkulturell, sozial, fair“ stellt sich vor
„Die Menschen bleiben dieselben“

Das erst im Juni gestartete „Bündnis für Mülheim“ ist Geschichte. Der neu gewählte Fraktionsvorsitzende Lutz Zimmermann erklärt: „Wir lösen die Fraktionsgemeinschaft auf und haben dies dem Oberbürgermeister auch schriftlich mitgeteilt.“ Gleichzeitig habe man die Fraktion „Bündnis für Bildung“ gegründet: „Die Menschen bleiben dieselben.“ Er übernehme den Vorsitz von Hasan Tuncer. Hintergrund: Tuncer hatte sich mit einem Pflegedienst selbstständig gemacht, seitdem fehlte die Zeit an allen Ecken...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.10.19
  • 1
Politik
Kämmerer Frank Mendack, die Gutachter Arne Sangerhausen, Frank Kaldewei und Manfred Heine sowie Bildungsdezernent Marc Buchholz.
Foto: PR-Fotografie Köhring

Bildungsdezernent Marc Buchholz und Kämmerer Frank Mendack stellten das Gutachten über die VHS vor
Nicht in der Situation für „Wünsch Dir was“

Aus wirtschaftlicher Sicht wird die weitere Anmietung des ehemaligen AEG-Gebäudes an der Aktienstraße empfohlen. Das ist die Quintessenz des Gutachtens zur Volkshochschule, welches nun den Mitgliedern des Rates vorgelegt wurde. Am 9. Juli ist ein weiterer Termin zur Beratung und Information durch die Gutachter vorgesehen. Die entscheidende Sondersitzung über die Zukunft der Heinrich-Thöne-Volkshochschule wird am 12. Juli stattfinden. Das teilten die beiden zuständigen Dezernenten Marc Buchholz...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.07.19
  • 1
  • 2
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