Kommune

Die Stadt Fröndenberg, in der Kinder und Jugendliche aufwachsen, ist mehr als nur ein „Wohn“ort. Es sind die Einrichtungen und Dienste in der Stadt, die die Lebensbedingungen und Entwicklungschancen junger Menschen nachhaltig prägen und die Kinderrechte mit Leben füllen. Die SPD Fröndenberg möchte die Rechte und Interessen von Kindern und Jugendlichen vor Ort stärken. Die SPD hat dazu einen Antrag auf den Weg gebracht, um Fröndenberg als „Kinderfreundliche Kommune“ zu etablieren. Im nächsten...

Anlässlich der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Widrigkeit der Berechnung der Grundsteuer erklären Horst Meyer, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Hünxe, und Jan Scholte-Reh, Vorsitzender der SPD Hünxe: “Die Grundsteuer ist die einzige verlässliche Steuerquelle, über die die Kommunen selbst bestimmen können. Anders als die Einnahmen durch die Gewerbesteuer, ist die Grundsteuer keinen konjunkturellen Schwankungen unterworfen. So rechnet die Gemeinde Hünxe in 2018 mit 3,23...

Die SPD stellt ihr neues Sechs-Jahres-Programm für die Stadt vor. Im MH-Plan zurren die Sozialdemokraten die Ziele für die nahe Zukunft fest. „Natürlich hoffen wir, soviele unserer Pläne wie möglich in der nächsten Ratsperiode umzusetzen“, sagt Claus Schindler, Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion. Das aber hänge von den künftigen Mehrheiten im Rat ab. Vor allem der Erhalt von Arbeitsplätzen in der Stadt liegt den Sozialdemokraten am Herzen. „Wir wollen und müssen die innerstädtischen...

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion Hünxe | 22.03.2013 „Der Sanierungsstau der Gemeinde Hünxe wird aufgelöst!“ Das ist das Ergebnis der Haushaltsklausur der SPD Hünxe zu der sich Mitglieder der Fraktion und des Vorstandes in der letzten Woche zu einer intensiven Beratung trafen. Die nicht weiter aufschiebbaren Sanierungen an Hünxer Infrastruktureinrichtungen wie den Sportanlagen, dem Hallenbad, der Gesamtschule sowie am Baubetriebshof benötigen nach Vorlage der Gemeindeverwaltung ein...

die SPD-Fraktion schlägt vor, gemäß § 3 Kommunalwahlgesetz für NRW die Zahl der zu wählenden Ratsmitglieder von 38 auf 32 zu verringern. Jeweils bis 15 Monate vor Ende einer Wahlperiode ist es möglich, die Zahl der Ratsmitglie-der um bis zu sechs zu verringern, in Schwelm bis zum 20. März 2013. Vor Ende der letzten Wahlperiode, die durch Überhang- und Ausgleichsmandate gekennzeichnet war, hatte der Rat die Frage schon einmal thematisiert. Die CDU-Fraktion wollte die Reduktion auf 32. Die...

Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hatte den NRW-Kommunen insgesamt 300 Millionen Euro zu Unrecht vorenthalten. Mit der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes korrigiert die von Hannelore Kraft geführte neue rot-grüne Landesregierung dies jetzt. „Für Bedburg-Hau bedeutet das Mehreinnahmen von 166.500 Euro“, erklärt der Pressesprecher der SPD Bedburg-Hau Wilhelm van Beek und ergänzt: „Das ist eine korrekte Entscheidung. Dieses Geld steht den Kommunen zu.“ Aber auch unter einem weiteren...