Krieg

Als Gruppe BSW im Bundestag verurteilen wir den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine. Den Opfern dieses Krieges gelten unsere Solidarität und unser Mitgefühl. Allen, die dafür verantwortlich sind, das Leid und das Sterben in der Ukraine zu verlängern, gilt unser entschiedener Widerstand. Dieser Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden. Zugleich müssen wir alles dafür tun, dass Deutschland nicht Kriegspartei wird und der Konflikt sich nicht zu einem großen europäischen...

Verteidigung Europas auf eigene Beine stellen. Militärstandorte in NRW ausbauen.  (NRW / Köln/Bonn) „Die sogenannte Rheinschiene wurde mit der Reform der Bundeswehr seit 2011 geschwächt. Das entstehen nachgeordneter Verwaltungsbehörden hat kaum Auswirkungen auf die militärische Sicherheit. Der Abzug wichtiger militärischer Kompetenzen nach Berlin, muss angesichts der neuen Bedrohung durch Russland neu bewertet werden,“ kommentiert der Bezirksvorsitzende der Partei FREIE WÄHLER im Bezirks...

Gedanken von Stephan Leifeld Der Focus titelt mit 45 Frauen, „die ihr Schweigen brechen“ …und meint damit Frauen, die Opfer sogenannter „häuslicher Gewalt“ geworden sind. Die Tagesschau am Wochenende veröffentlicht eine Studie, die belegt, dass „jeder dritte junge Mann“ Gewalt gegen Frauen „akzeptabel“ findet. Kamala Harris benennt diese Tage als Todesursache Nr. 1 für Kinder in den USA „Gun violence“ …und SIPRI meldet, dass sämtliche Atom-Mächte wieder heftig aufrüsten. Etliche Staaten, die in...

Meinung von Stephan Leifeld Michail Sergejewitsch Gorbatschow * 2. März 1931 in Priwolnoje, Russische SFSR; ist am 30. August 2022 in Moskau verstorben. Von März 1985 bis August 1991 ist der Mann mit dem feuerroten „Sylt“ auf der Glatze, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) und von März 1990 bis Dezember 1991 Staatspräsident der Sowjetunion, gewesen. Das Feuermal war eines seiner Markenzeichen. Viel wichtiger ist jedoch sein Verständnis von...

Kommentar von Stephan Leifeld Heute ist ein historischer Tag, werden Stoltenberg und Biden zitiert. Die Tagesschau im öffentlich rechtlichen Fernsehen berichtet von dem dreifach-Gipfel. G7, NATO und EU. Die vertretenden Staaten wollen Geschlossenheit demonstrieren. Es wird vom Völkerrecht gesprochen und von der Verletzung, durch den Angriff, durch die zahllosen Bomben. Fast könnte man meinen, die NATO besitzt den Anstand, mit dem historischen Moment den Jahrestag zu erwähnen, als man heute - am...

Meinung von Stephan Leifeld Im Augenblick ist es nicht gesellschaftsfähig, großartig anders zu denken, als es einer lautstarken, scheinbaren Mehrheit gefällt. Schnell wird man in eine Schublade gepackt, „entfreundet“ in den vorgeblich Sozialen Medien, oder sogar nach Jahrzehnten aus einer Partei ausgeschlossen, obwohl die Haare immer noch ungetönt geblieben sind. Die ganze Welt ist nun blau und gelb. So scheint es jedenfalls. Dem mutmaßlichen Underdog zwischen Russland und Polen werden...

„Aktiver Widerstand für den Weltfrieden! Gegen jede imperialistische Aggression und Krieg, ob von Russland oder USA und NATO!“ Unter diesem Motto ruft die seit August 2004 stattfindende Essener Montagsdemonstration für morgen zum Protest auf: Die bundesweite Montagsdemonstrationsbewegung verurteilt uneingeschränkt den Angriff des russischen Putin-Regimes auf die Ukraine. Wir fordern den sofortigen Stopp der russischen Bombardements und der Truppeneinmärsche! Zugleich kritisieren wir die Politik...

Europa ziert sich weiter, umfassende Sanktionen gegen Russland auszusprechen. Täglich werden 500 Millionen Euro an Russland überwiesen. Das für Gas und Öl Lieferungen die immer noch erfolgen. Die USA ist da auch nicht besser. Auch sie Importiert munter weiter Öl aus Russland. Versteht man das unter Sanktionen? Man will die Energieversorgung, in den Ländern sicherstellen und die Wirtschaft nicht stark belasten. Aber was will man machen, wenn Russland die Lieferungen einstellt, oder die Pipeline...

Meinung von Stephan Leifeld Einmal angenommen, wir würden die Ukraine einfach abschaffen. Auch Russland. Zumal historisch gesehen, in diesem Punkt der aktuelle russische Staatschef im Recht sein könnte, wenn er auf die gemeinsamen Wurzeln beider Staatsgebilde hindeutet. Wir könnten dann auch Kroatien und Serbien abschaffen, Nord- und Südkorea, Tibet und China, Deutschland, Frankreich und England, die Türkei und Griechenland. Selbstverständlich auch alle weiteren Nationalstaaten auf diesem...

Als wenn wir keine anderen Sorgen haben könnten, titelt die BILD-Zeitung heute am Sonntag mit „KRIEG IN EUROPA“. Große Buchstaben, weithin sichtbar am Zeitungsständer in der dörflichen Bäckerei. Dabei hat Deutschland doch heute - wie selbstverliebt in die eigene Demokratie - ein anderes Thema: Sozialdemokraten sind wieder ganz oben im politischen Theater angekommen. Bauchnabelschau im Willy-Brandt-Haus für Sozialdemokraten 2022. Stellen die „Sozis“ mit etwa 25% Rückhalt beim Wahlvolk,...

Als im Sommer 1975 die britische Künstlergruppe Monty-Python die Filmsatire über das frühe Britannien in die Kinos bringt, liegt Kabul noch auf einem beliebten Reiseweg von Hippies, die  in großen Scharen unentwegt nach Indien pilgern. „Monty Python und der heilige Gral“ ist in Deutschland zu Kultstatus gelangt, mit dem Namen „Die Ritter der Kokosnuss“ - und hat mich persönlich auch in jungen Jahren in einem Essener Programmkino extrem erheitern können. Auf den sogenannten Hippie-Trails sind...

Im Rahmen des dritten Ökumenischen Kirchentages werden vom 13. bis 16. Mai 2021 rund 80 digitale Veranstaltungen gesendet. Erstmals auf einem Ökumenischen Kirchentag vertreten ist NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. "Wir - Aktive aus der Friedensbewegung - sehen mit großem Befremden, dass der oberste NATO-Repräsentant sein Propagandagift auf einem Kirchentag verstreuen darf und von einem ehemaligen deutschen „Verteidigungsminister“, der für Kriegseinsätze Verantwortung trägt, unterstützt...

Seit über 60 Jahren begeht der DGB den 1. September als Antikriegstag, denn 1939 begann der zweite Weltkrieg mit dem Überfall der Wehrmacht auf Polen. Damals nannte man Essen noch die "Waffenschmiede des Reiches". "Anstatt aus der Geschcihte zu lernen, spielt die Stadt immer noch eine wichtige Rolle für internationale Kriege", sagt Daniel Kerekeš, Die Linke Oberbürgermeister-Kandidat. "Die NATO tagt jährlich in der Messe Essen und ja, sie plant dort auch Einsätze und Kriege. Wir fordern schon...

37.000 Soldatinnen und Soldaten, davon 20.000 aus den USA, werden in den nächsten Monaten in Richtung russische Grenze transportiert. Die US-Armee will testen, ob die europäische Infrastruktur eine so große Verlegung aushält. Züge rollen Richtung Osten, Transportkolonnen fahren nachts über die Autobahn, Panzer werden auf Binnenschiffen transportiert. Es ist das größte Manöver in dieser Größenordnung seit 25 Jahren. Und das ist keine Ausnahme, sondern soll ab jetzt jedes Jahr stattfinden. Die...

Die türkische Regierung trägt mit ihrem Militäreinsatz im Nordsyrien zu einer neuerlichen Eskalation der Situation in der Region bei und gefährdet die Bevölkerung in den überwiegend kurdisch besiedelten und von der Syrisch Demokratischen Kräften (SDF) beherrschten Gebieten. Dieser völkerrechtswidrigen Krieg wird viele Opfer mit sich bringen, die weitere Destabilisierung der gesamten Region vorantreiben und die Errungenschaften Rojavas zunichte zu machen: das friedliche Zusammenleben...

Pressemitteilung: 1ß.10.2019 Der Abzug der us-amerikanischen Truppen aus dem Norden Syriens / Rojava sorgt für große Beunruhigung in der kurdischen Bevölkerung auch in Deutschland. Bisher galt die stabile Region als ein Zufluchtsort zahlreicher Binnenflüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien. Der ehemalige Ratsherr Sahin Aydin glaubt, dass die drohende Invasion der türkischen Armee gemeinsam mit islamistischen Milizen die Region weiter destabilisieren und für neue Flüchtlingswellen sorgen...

„Die Bundesregierung bezeichnet ihre Rüstungsexportpolitik als restriktiv. Doch der Rüstungsexportbericht 2018 beweist das Gegenteil. Denn die Bundesregierung genehmigte trotz entgegenstehender Gesetze und nachgewiesener Kriegsverbrechen im Jemen Rüstungsexporte an die dort Krieg führenden Staaten in Höhe von 500 Mio. Euro“, kritisiert Christine Hoffmann, pax christi-Generalsekretärin und Sprecherin der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“. Allein zwischen Januar und Juni dieses Jahres...

Am Samstag kamen circa 200 Menschen zur Demonstration gegen die geplante Nato Konferenz in der Messe Essen. Redner von Grüne, SPD und Linke sprachen sich gegen die Konferenz im städtischen Eigenbetrieb aus.  "Krieg wird nicht mehr erklärt. Er wird fortgesetzt", sagte Bernhard Trautvetter, einer der Initiatoren der Demonstration, am Anfang der Kundgebung und erntete Applaus. Circa 200 Menschen versammelten sich so "zwei vor zwölf" vor dem RWE Turm. Der Startort wurde aus Solidarität mit den...

Am 06. Oktober findet vom Bündnis "No NATOm Krieg", ab 11:58 am RWE Turm startend, eine Demonstration gegen die Essener Nato-Konferenz statt. Ich sprach mit Bernhard Trautvetter, Mitglied des Essener Friedensforums, über die Konferenz des Joint Air Power Competence Centre (JAPCC), die Demonstration, die Gegenproteste und die Reaktion der Stadt Essen. Michael Mahler: Herr Trautvetter, was macht die Nato in Essen? Bernhard Trautvetter: Die Nato-Einrichtung Joint Air Power Competence Centre in...

In einer aktuellen Presseerklärung bewertet der Essener Friedensaktivist Bernhard Trautvetter als einer der Mitorganisatoren den Protest gegen die JAPCC-Konferenz, die seit heute in der Messe stattfindet. Hier Auszüge daraus mit ein paar Bildern von mir. In Essen fand am Wochenende eine bundesweit beachtete Demonstration gegen Krieg und Werbung für Kriegsstrategien statt. Laut Polizeiangaben 750 Demonstrantinnen und Demonstranten unterschiedlichster Weltanschauung forderten eine...

Essen, 18.11.2015: Für kommenden Samstag, den 21. 11., ruft ein breites Bündnis zu einer Protestdemonstration auf, die sich gegen eine Konferenz von NATO-Kriegsplanern vom 23. bis 25. 11. in der Messe Essen richtet. Los geht es um „drei vor zwölf“ auf dem Hirschlandplatz, von wo aus zum Rüttenscheider Stern demonstriert wird. Dort findet die Abschlusskundgebung statt mit einer Reihe von Kriegsgegnern, auch aus dem Bundestag. Gemeinsam mit vielen anderen Friedensfreunden und fortschrittlichen...

"Die Ängste der Menschen nehmen in unserem Land zu - und artikulieren sich immer mehr rechts. Das müssen wir ernst nehmen, diese Bürgerinnen und Bürger dürfen wir nicht aufgeben", antwortete Gregor Gysi auf die Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel. Gründe für diese Ängste seien vielfältig: soziale und finanzielle Unsicherheit, fehlende Strukturen, fehlendes Bemühen um Lösung internationaler Krisen – in Deutschland, in Europa, weltweit. Darüber hinaus analysiert Gysi die Probleme unserer...