Landesregierung NRW

Beiträge zum Thema Landesregierung NRW

Politik
Das Sozialticket für den ÖPNV bleibt auch im Jahr 2018 erhalten. Die CDU-Ratsfraktion begrüßt ausdrücklich diese Entscheidung der Landesregierung. Ratsherr Friedhelm Krause und Ratsherr Dirk Kalweit setzten sich auch zükunftig dafür ein, dass das Sozialticket als wichtiges sozialpolitisches Angebot über das Jahr 2018 hinaus erhalten bleibt.

CDU-Fraktion: Erhalt des Sozialtickets richtige Entscheidung

Aus Sicht der CDU-Fraktion ist der Erhalt des Sozialtickets die richtige Entscheidung. Diese ermöglicht auch Empfängerinnen und Empfängern von Transferleistungen eine größere Mobilität. Allerdings müssen Korrekturen am gesamten System der vergünstigten Mobilitätsangebote passgenau vorgenommen werden. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die aktuelle Entscheidung der Landesregierung, auch im Jahre 2018 das Sozialticket für...

  • Essen-Ruhr
  • 04.12.17
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Politik
Erst nach langen Protesten kam es 2011 zur Einführung von ermäßigten Tickets beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr

Sozialticket-Zuschüsse: Heftige Kritik an Sparplänen der Landesregierung

Landesverkehrsminister Wüst bestätigte am Mittwochabend (21.11.), dass die neue Landesregierung beabsichtige, die Förderung von Sozialtickets 2020 komplett auslaufen zu lassen. In den kommenden zwei Jahren würden die Zuschüsse bereits schrittweise reduziert werden. Sozialtickets sollen Geringverdienern, Erwerbslosen und Grundsicherungsempfängern ein Mindestmaß an räumlicher Mobilität ermöglichen. Die geplanten Kürzungen würden jedoch das endgültige Aus für diese Tickets in NRW bedeuten. Denn...

  • Dortmund-City
  • 24.11.17
Politik

DIE LINKE kritisiert Abschaffung des Sozialtickets scharf

DIE LINKE in Oberhausen kritisiert die Ankündigung der Landesregierung das Sozialticket in NRW schrittweise bis 2020 abzuschaffen aufs Schärfste. Hierzu erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat: „Mit diesem Schritt der Landesregierung wird die Mobilität der ärmsten Bevölkerungsteile eingeschränkt und ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben weiter erschwert. 300.000 Menschen sind landesweit auf vergünstigte Konditionen bei der Mobilität angewiesen. Es kann doch nicht sein,...

  • Oberhausen
  • 24.11.17
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Politik

Christliche Partei schafft Sozialticket ab

Die Landesregierung NRW plant laut Haushaltsplanentwurf 2018, das Sozialticket abzuschaffen. Nach der 1. Lesung am 15.11.2017 wurde der Entwurf federführend an den Haushalts- und Finanzausschuss -  sowie an die weiteren zuständigen Fachausschüsse überwiesen. Das Sozialticket ermöglicht anspruchsberechtigten, finanziell schlecht gestellten Menschen, den öffentliche Personennahverkehr zu ermäßigten Preisen zu nutzen. (Derzeit 35,55 Euro/Monat und damit 10,41 € höher als der Hartz IV-Regelsatz)...

  • Wesel
  • 23.11.17
Politik
Benedikt Lechtenberg

Jusos Kreis Wesel kritisieren geplante Abschaffung des Sozialtickets

Die Jusos Kreis Wesel kritisieren die von der schwarz-gelben Landesregierung geplante Abschaffung des Sozialtickets in NRW scharf. Aus Sicht des SPD-Jugendverbands trifft der Ticket-Wegfall besonders die Schwachen der Gesellschaft. Auch im Kreis Wesel könnte das Aus drohen. „Wer nicht viel hat, der hat dank CDU und FDP bald noch viel weniger. Ein Sozialticket ermöglicht gerade Menschen mit geringem Einkommen Teilhabe und Mobilität. Schwarz-Gelb mangelt es anscheinend an Wille und Werten auch...

  • Hünxe
  • 23.11.17
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