landtag

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Die Bürgerinitiative -Alles dicht im Kreis Borken- WÜNSCHT ALLEN FROHE WEIHNACHTEN UND EINEN GUTEN RUTSCH INS NEUE JAHR. Mögen sich die Dichtheitsprüfungs-Befürworter von SPD und Bündnis90/Die Grünen an diesen besinnlichen Tagen endlich besinnen, und die Dichtheitsprüfung für NRW in 2013 nicht als Gesetz und Rechtsverordnung verabschieden. Dichtheitsprüfung nein Danke! Wunsch zum Jahreswechsel: Heute kamen die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen geflogen, sie...

Kreis Wesel | Die Piratenfraktion im NRW-Landtag hatte mit so genannten "Kleinen Anfragen" bei der Landesregierung Zahlen und Fakten zu Verkehrskontrollen und Verkehrsunfällen angefragt. Nachdem die nun vorliegen äußert sich Dirk Schatz, Abgeordneter der Piraten, in einer Pressemitteilung und kritisiert die in letzter Zeit verstärkt durchgeführten Blitzmarathons in NRW. Das möchte ich hier mal als Diskussionsgrundlage einstellen und freue mich auf ihre Meinungen. Hier die Meldung: "WIR ZWEIFELN...

(Ein Kommentar von Andreas Rohde) Um eines ganz klar vorweg zu sagen: Die Überschrift ist absolut ernst gemeint. Der Autor steht hinter der Notwendigkeit von Nichtraucherschutzregelungen in unserer Gesellschaft. Diese sollen wirksam sein. Jedes Kind und jeder Nichtraucher hat ein hohes Recht auf Schutz. Dieser Artikel wendet sich also keineswegs gegen den Nichtraucherschutz an sich, sondern hinterfragt lediglich eine Art der Umsetzung, die viele Verlierer produziert und bewusst eine Spaltung...

110 Kommunen mit angeblichen Fremdwassergebieten - somit vollkommen unberührt vom bisherigen § 61a LWG NRW -, in denen bereits eifrig und unter verschärften Bedingungen für die Betroffenen geprüft und saniert wird, seit Jahren. Häufig geschieht dies ohne jede Not. Abgesehen von wenigen Ausnahmefällen handelt es sich hierbei nicht um ein Umweltproblem und ist auch nicht durch das Landeswassergesetz gedeckt, wie das Verwaltungsgericht Arnsberg 2010 in einem Urteil feststellte (Az 14 L 219/10VG )....

Dichtheitsprüfung-was hat rot/grün wirklich vor Das ist so mit den Bürgerinitiativen nicht zu machen! Dichtheitsprüfung nein Danke! Aus dem Ausschussprotokoll vom 24.10.2012 Minister Johannes Remmel (Grüne) (MKULNV) berichtet: Auszug: Darüber hinaus sollen die Kommunen ermächtigt werden, in ihren Satzungen jeweils ortsbezogen, abgeleitet aus ihren jeweiligen Abwasserbeseitigungskonzepten eigene Pflichten und Anforderungen zu formulieren. Das kann je nach Kommune unterschiedlich sein. … Norbert...

Dichtheitsprüfung nein Danke! Der Widerstand gegen diesen Wahnsinn/Unsinn, Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV oder Funktionsprüfung, egal wie sie es auch nennen, geht weiter! Bisherige Song`s gegen die Dichtheitsprüfung. Hören Sie einmal rein: http://www.youtube.com/watch?v=rZYvubjIcy8&feature=youtu.be http://youtu.be/ZCuCTu2w6dw http://www.youtube.com/watch?v=rwV3Zv31OVA&feature=relmfu http://www.youtube.com/watch?v=tvudnDfgRSA&feature=relmfu http://www.youtube.com/watch?v=2SNjs3nWq5A&feature=relmfu...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Lesen Sie BITTE genau was rot/grün wirklich mit uns vorhat: Drucksache 16/1265 30.10.2012 Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anforderungen an eine neu zu erstellende Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen -Selbstüberwachungsverordnung –SüwAbw http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-1265.pdf 12. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Donnerstag, 8. November 2012 *) ca. 18.30 Uhr...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung nein Danke! Wann kommt endlich die Einsicht bei SPD und Grünen? Es kann doch auch für verantwortungsbewusste Sozialdemokraten und Grüne nicht wirklich schwer sein, die von den damaligen „Machern“ des Gesetzes (CDU/ FDP) inzwischen aus sachlicher Überzeugung eingestandenen Fehler, die damals auch auf unvollständigen Informationen basierten, jetzt auch als Regierungspartei nachzuvollziehen und gemeinsam mit diesen Parteien die Wende hin zu einer...

[Achtung: Meinung inside!] Es kommt nicht überraschend. Und es kommt heftig für alle Raucher: Das neue Nichtraucherschutzgesetz (kurz: NiSchG NRW), dass die Rot-Grüne Landesregierung gestern als Entwurf veröffentlicht hat. Wer als Raucher glaubte, die 2011 in Bayern beschlossenen Regelungen gegen ein ganzes Drittel unserer erwachsenden Bevölkerung wären restriktiv und übertrieben, der sollte schon mal über einen Umzug in den Süden der Republik nachdenken. Denn in NRW wird er sich demnächst...

Von den etablierten Parteien werden die "Piraten" zunehmend als ernsthafte Konkurrenz wahrgenommen, von der lokalen bis zur Bundes-Ebene. Aber woher kommt dieser Erfolg eigentlich? Was denken und erwarten wir Bürger von dieser "neuen Partei"? Ich persönlich denke beim Wort "Piraten" ehrlich gesagt immer noch gern an fiktive Figuren: Captain Hook bei Peter Pan, Jack Sparrow im Fluch der Karibik, vielleicht auch Long John Silver aus der Schatzinsel, Monthy Pythons Dotterbart oder Bertolt Brechts...

Nachdem die Dinslakener LINKE am Donnerstag mit Sascha Wagner den ersten Kandidaten aufstellte, zogen heute die Wahlkreise 57, 58 und 59 nach. Für den Wahlkreis 57 wurde der Ratsherr und Ortsverbandssprecher Andreas Imhof aus Rheinberg gewählt. Im Wahlkreis 58 geht für die Gemeinden Voerde, Wesel, Hünxe, Hamminkeln und Sonsbeck das Kreistagsmitglied Hilmar Schulz aus Wesel ins Rennen. Für Moers wird die Fraktionsvorsitzende der LINKEN Gabriele Kaenders antreten. Alle vier DirektkandidatInnen...

„Wir stehen als LINKE im Kreis Wesel solidarisch bei den Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes. Das Angebot der Arbeitgeberseite ist eine absolute Frechheit. Wenn für den neuen Tarifvertrag ein Reallohn-Verlust angeboten wird, dann sind weitere Streiks die richtige Antwort. Die Reallöhne sind in Deutschland – im Gegensatz zu fast allen anderen EU-Ländern, seit Jahrzehnten gesunken. Eine kräftige Lohnerhöhung wäre die richtige Antwort auf Beschwerden über sinkende Binnen-Nachfrage. Das würde...