Mehr Demokratie

Beiträge zum Thema Mehr Demokratie

Politik

Offener Brief an alle Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Bottrop: Bürgerentscheide demokratisieren!

Sehr geehrte Damen und Herren Fraktionsvorsitzende, in allen großen Nachbarstädten wie Essen, Gelsenkirchen und Oberhausen gibt es auch bei Bürgerentscheiden ganz selbstverständlich in allen Stimmbezirken geöffnete Wahllokale – nur in Bottrop nicht. Aus Sicht von „Mehr Demokratie e.V. NRW“ entwertet eine solche Praxis jeden Bürgerentscheid, denn • es wird vermittelt, dass Bürgerentscheide als nicht so wichtig wie Wahlen anzusehen sind, ein entsprechender Aufwand also nicht nötig und nur störend...

  • Bottrop
  • 27.05.13
  • 2
Politik

SPD und Gladbecker Grüne lassen dem A52-Stimmbürger keine Zeit zum Sammeln, Nachdenken, Nachfragen, Erörtern, Bewerten, Abwägen, Abstimmen

Sie sollen aus dem Bauch heraus entscheiden. Und wie das Votum dann ausfällt, ist klar, aber heikel. Ja, der Stimmbürger hat noch Zeit, sich die Info-Häppchen von Verwaltung und Rathauskoalition abzuholen, gut vorgekaut. Aber Zeit für eine Diskussion innerhalb der Zivilgesellschaft und Bewertung des Kompromissvorschlages zum Autobahnbau bleibt nicht mehr. Die CDU macht es da besser und hat sofort nach der Ratentscheidung damit angefangen. Sie geht damit sogar das Risiko ein, durch gute...

  • Gladbeck
  • 13.01.12
  • 2
Politik

Initaitive „Mehr Demokratie“ kritisiert die hohen Hürden für einen erfolgreichen Bürgerentscheid

Schul-Bürgerbegehren ist in Nordrhein-Westfalen wenig Erfolg beschieden. Beim 18. Bürgerentscheid über eine schulpolitische Frage wurde am Sonntag in Monheim zum elften Mal ein Schulbegehren durch die Abstimmungshürde zu Fall gebracht. Zwar votierten 64,9 Prozent der Abstimmenden für den Erhalt der Lise-Meitner-Realschule, jedoch erreichte das Bürgerbegehren hierfür nicht die vorgeschriebene Mindestzustimmung von 20 Prozent aller Stimmberechtigten. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 22,3...

  • Monheim am Rhein
  • 15.11.11
  • 1
  • 2
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