Michael Scheffler

„In Sachen Reaktivierung von Brachflächen kann die Stadt Iserlohn jetzt einen deutlichen Schritt nach vorne machen. Die Bewerbung für die zweite Auswahlrunde beim Flächenpool NRW war erfolgreich“. Diese erfreuliche Mitteilung erhielt der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler heute aus Düsseldorf. Der Flächenpool NRW will brachliegende Flächen innerhalb der Städte und Gemeinden wieder nutzbar machen. Dazu werden Experten für Flächenrecycling in die Kommunen geschickt, deren Ziel es ist, im...

Der katholische Kindergarten St. Peter und Paul im Schüttholzweg wird im kommenden Kindergartenjahr zum Familienzentrum Kalthof. Das hat jetzt das nordrhein-westfälische Familienministerium in Düsseldorf entschieden. Damit soll der Kindergarten durch ein ausführliches Beratungs-, Informations- und Hilfsangebot für Eltern ergänzt werden. Familienzentren verknüpfen vorhandene Angebote und Dienste in einem Netzwerk und machen diese für Eltern niedrigschwellig direkt über die Kindertageseinrichtung...

Die umfangreiche Umgestaltung des Straßenraumes Hohler Weg/An der Schlacht kann in diesem Jahr beginnen. „Das Land Nordrhein-Westfalen stellt im Rahmen des kommunalen Straßenbauprogramms 2014 der Stadt Iserlohn Fördermittel in Höhe von 1.310.000 Euro bereit“. Diese gute Nachricht erhielt der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler jetzt aus Düsseldorf. Die Gesamtkosten der Maßnahme werden bei 2.650.000 Euro liegen, die zuwendungsfähigen Ausgaben bei 2.190.000 Euro. Zielsetzung der Maßnahme...

Bildungsgerechtigkeit und Qualität sind die zentralen Punkte bei der anstehenden Änderung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). Schon im Kindergartenjahr 2014/2015 sollen die Verbesserungen in Kraft treten. Strategie ist, den Bildungsbegriff und die Ansprüche an frühkindliche Bildung gesetzlich zu verankern. „Dafür stellt das Land zusätzlich insgesamt 100 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung, auch die Kitas in Iserlohn werden davon profitieren“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Michael...

Die SPD-Landtagsabgeordneten Südwestfalens Inge Blask, Gordan Dudas, Falk Heinrichs, Michael Scheffler, Marlies Stotz und Tanja Wagener erklärten jetzt zum weiteren Verlauf des Beteiligungsverfahrens zum neuen Landesentwicklungsplan: „Wir führen zurzeit in Südwestfalen viele Gespräche zum Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans (LEP). Dabei haben wir uns natürlich mit den unterschiedlichen Positionen der Gesprächspartner auseinandergesetzt. Hier wurde Lob, aber auch Kritik geäußert. Dies...

Michael Scheffler hat für die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn nachfolgenden Antrag für die Sitzung des Hauptausschusses am 25.03.2014 gestellt: Der Rat der Stadt Iserlohn hat am 13.12.2011 auf Antrag der SPD-Fraktion und nur gegen die Stimme des NPD-Ratsmitglieds beschlossen, ein Handlungskonzept gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu erarbeiten. Das Handlungskonzept soll eine schul- und vereinsübergreifende Arbeit vorsehen. Im Vorgriff auf die Erstellung dieses Handlungskonzeptes...

Weiteres Projekt in Genna soll auf den Weg gebracht werden ____________________________________________________ Im Namen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn hat Michael Scheffler um Aufnahme des nachfolgenden Antrages auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 8. April 2014 gebeten: Der Rat der Stadt Iserlohn beauftragt die Verwaltung, einen Antrag für ein weiteres Projekt im Rahmen des Programms „Soziale Stadt - Investitionen im Quartier“ vorzubereiten. Die Stadt Iserlohn soll sich damit...

„Ich freue mich sehr, dass der Förderantrag des Psychosozialen Trägervereins von der Stiftung Wohlfahrtspflege genehmigt wurde. Der Verein wird bald ja auch in meiner Heimatstadt Letmathe eine Wohngruppe im Bahnhof eröffnen. Jetzt wird durch den Zuschuss zu einem neuen Fahrzeug die Versorgung von behinderten und psychisch kranken Menschen kreisweit gestärkt“, erklärte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. Wie Scheffler, der auch stellvertretendes Mitglied im Stiftungsrat der...

Der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler begrüßt die heute (26.09.13) bekannt gewordene Meldung des Landes NRW für den Bundesverkehrswegeplan. „Minister Groschek hält sich an die Zusage, die er am runden Tisch gemacht hat und setzt sie zügig um: Er meldet den Weiterbau der A 46 für den vordringlichen Bedarf im Bundesverkehrswegeplan. Für das Stück zwischen Anschlussstelle Iserlohn-Seilersee/Hemer und Arnsberg-Neheim werden drei Varianten gemeldet. Jetzt liegt die Entscheidung beim...

Die Landesregierung hat ihren neuen Krankenhausplan für NRW im Gesundheitsausschuss vorgestellt. Dazu erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag: „Erstmals und bundesweit einmalig sorgt der neue Krankenhausplan für strukturelle Qualität in NRW. So gibt es zum Beispiel Vorgaben für die Intensivversorgung von Patientinnen und Patienten. Auch die Art und Weise der Versorgung von älteren Menschen und Frühgeborenen wird erstmals festgelegt. Der neue...

Anlässlich des Protestzuges zur Aktion „Hilfe! Mehr Zeit für Pflege“ der Freien Wohlfahrtspflege NRW erklären Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion, und sein Stellvertreter Josef Neumann: „Eine qualitativ hochwertige häusliche Krankenpflege muss angemessen von den Krankenkassen vergütet werden. Auch für die Pflege muss gelten: Gute Arbeit – Guter Lohn! Es darf nicht geschehen, dass ambulante Dienste wegen unzureichender Finanzierung schließen müssen. Der...

Ausgleich für Mehrkosten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz „Iserlohn bekommt noch in diesem Jahr eine einmalige Sonderzuweisung in Höhe von 37.166 Euro vom Land“. Darüber informierte heute der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. „Die rot-grüne Landesregierung erstattet der Stadt Iserlohn damit einen Teil der Mehrkosten, die sich aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 18. Juli 2012 ergeben“, so Scheffler. Nach diesem Urteil bekommen Asylbewerber bereits seit August mehr Geld...

"Das wird neuen Schwung in den U3-Ausbau bringen: Noch in diesem Jahr erhält Iserlohn die Mittel in Höhe von 685.809,20 € aus dem Belastungsausgleichsgesetz, das am heutigen Mittwoch durch den Landtag beschlossen werden soll“, so der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler Der Betrag von insgesamt 182 Mio. Euro landesweit ist zwischen der SPD-geführten Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden als Ausgleichszahlung für nicht berücksichtigte Ausgaben beim Betrieb der...

Für 2013/2014 ist ein neues Bundesinvestitionsprogramm zur Finanzierung der Betreuung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege vorgesehen. Aus diesem Programm soll Nordrhein-Westfalen insgesamt 126.434.159 Euro erhalten. Hierzu äußerte sich der SPD-Landtagsabgeordnete und sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Scheffler heute in Düsseldorf: „Der Beschluss des Bundeskabinetts ist ein wichtiger Schritt. Damit bestätigt die...