Nothaushalt

Also her mit der Bettensteuer!! Wiesbaden (dpa) - Bessere Zeiten für Gaststätten und Hotels: Das deutsche Gastgewerbe hat im Februar real 2,0 Prozent mehr umgesetzt als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden berichtete. Vor allem die Hotels und andere große Beherbergungsbetriebe machten ein deutliches Plus, während die Gastronomie leicht unter dem Schnitt blieb. Unter Berücksichtigung der Inflation kamen die Wirte und Hoteliers sogar auf einen um 4,1 Prozent gestiegenen...

Trotz Bettensteuer stieg die Gästezahl 2011 in Duisburg. Warum verzichtet Moers darauf? Das Verwaltungsgericht Düsseldorf erklärte die Duisburger Bettensteuer am Montag den 5.12. in zwei Urteilen für rechtmäßig. Seit November 2010 müssen die Hotelbetriebe fünf Prozent des Übernachtungspreises an die Stadt abgeben, zwei Hoteliers hatten dagegen geklagt. Der Rat der Stadt Duisburg hat die Einführung der Übernachtungsabgabe als eine der Maßnahmen zur Konsolidierung des städtischen Haushalts im...

Not macht erfinderisch. Wer wüsste das besser als die klammen Kommunen, die zur Aufbesserung ihrer Finanzen bereits kreativ wurden und zur Abgabe von Vergnügungssteuer oder Bettensteuer bitten. Gut, eine geplante Bräunungssteuer für Solarien in der Nachbarstadt Essen scheiterte am Votum des Landes. Zu „braun“ wohl dieser versuchte Griff in die Kasse. Wie aber wär’s mit einer Katzensteuer? 20 „Mäuse“ pro Stubentiger im Jahr? Doch, doch. Porta Westfalica könnte da beispielhaft vorangehen....

Nach Köln, Duisburg und Dortmund nun auch Aachen. Krefeld will Anfang Dezember darüber beschließen. Dass die Moerser Hoteliers dagegen Sturm laufen mit der Begründung der Wettbewerbsverzerrung, wird immer mehr von der Wirklichkeit überholt. Moers verzerrt im Gegensatz zu Duisburg selbst den Wettbewerb. Aachen rechnet mit einer Einnahme von ca. 1 mio. Euro jährlich. Moers kann als fast bankrotte Kommune auf diese Einnahmequelle nicht verzichten. Es ist dringend notwendig, hier Gelder zu...