NPD-Verbot

Beiträge zum Thema NPD-Verbot

Politik
Foto: VVN- BdA Bochum

VVN-BdA entsetzt über NPD-Urteil

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum zum NPD-Urteil des BVerGer: Neofaschisten bejubeln das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, denn sie dürfen ihre antisemitische und rassistische faschistische Propaganda als Partei weitertreiben! Die VVN-BdA als größte antifaschistische Organisation Deutschlands fordert seit Gründung der NPD deren Verbot, weil eine neofaschistische Partei laut Grundgesetz verboten werden muss! Das Urteil wird die Faschisten aller Schattierungen in...

  • Bochum
  • 19.01.17
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Politik
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Was geht es den „Verfassungsschutz“ an ...

... was kritische und linke Menschen denken und tun? Am Samstag kam die skandalöse Bespitzelung von Abgeordneten der Linkspartei durch den Verfassungsschutz auch im Lokalteil der WAZ an. Unter der wahnsinnig investigativen Fragestellung „Was bekäme der Verfassungsschutz eigentlich bei ihnen zu sehen, wenn er sie beobachtet?“ wurden fünf bekannte Essener Mitglieder der Linkspartei um Auskunft gebeten. Ich finde das Thema zu ernst, um es so oberflächlich zu behandeln, zumal die Fragestellung ja...

  • Essen-Nord
  • 29.01.12
  • 10
Politik
Antifaschistischer Rundgang in Borbeck ... | Foto: Bild: Olaf Swillus
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Borbeck: Dreiste Nazi-Provokation angesichts rassistisch motivierten Massakers in Norwegen

Am vergangenen Samstag trafen sich auf Initiative des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ rund 40 Antifaschisten zu einem Saubermach-Spaziergang in Borbeck, um den Stadtteil von neonazistischen Schmierereien und Aufklebern zu reinigen. Vor Ort stellte sich heraus, dass die neofaschistische NPD eine „Gegenkundgebung“ angemeldet hatte, auf der sie die seit langem erhobene Forderung nach einem NPD-Verbot mit der Forderung nach einem Verbot von Antifa-Gruppen „konterte“. Ein unmöglicher Vorgang war...

  • Essen-Nord
  • 24.07.11
  • 5
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