OB Geisel

Düsseldorf, 3. Juli 2019 Alle Vorhaben im Rahmen „Soziale Stadt, Garath 2.0“ sind vorbehaltlich einer abschließenden förderrechtlichen Prüfung und unter dem Vorbehalt verfügbarer Haushaltsmittel von der IntermAG „Soziale Stadt“ für eine Förderung empfohlen worden. Trotz fehlender Zusage der Förderung wurde die Maßnahme an der Gesamtschule Stettiner Straße – hier u. a. Herstellung einer Dachbegrünung – begonnen. Wie in der Sitzung des Strukturausschusses des Regionalrats am 12.06.2019 zu...

Düsseldorf, 29. Juni 2019 Spielplätze, auf denen Kinder mit und ohne Behinderung und ohne Barrieren miteinander spielen können, sind noch zu selten vorhanden. Die deutschlandweite Spendenaktion „Stück zum Glück“ versucht dies zu ändern. In Köln, Frankfurt, Duisburg und 17 anderen Orten wurden bzw. werden inklusive Spielplätze eröffnet. Da dieses Thema auch in Düsseldorf wichtig ist, fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung, welche Spielplätze ermöglichen es...

Düsseldorf, 24. Juni 2019 In der heutigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses stellten die Stadtkämmerin, Frau Schneider und der Personaldezernent, Prof. Dr. Meyer-Falcke den gemeinsamen Controllingbericht zur Haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 30. April 2019 vor. Im Dezember 2018 hatten Oberbürgermeister, SPD, GRÜNE und FDP gemeinsam einen Haushalt für 2019 und einen Überschuss von rund 500.000 Euro beschlossen. Die Bezirksregierung Düsseldorf...

Düsseldorf, 30. Mai 2019 Düsseldorf ist eine wachsende Stadt. Wachstum bringt auch Baulärm mit sich. In diesem Zusammenhang fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung, was diese konkret bei Beantragung, Genehmigung und Durchführung von Baustellen aller Art unternimmt, um zu gewährleisten, dass Baustellen so betrieben werden, dass schädliche Umwelteinwirkungen verhindert werden, die nach dem Stand der Technik verhinderbar sind und nach dem Stand...

Düsseldorf, 24. Mai 2019 Gemäß dem Demografie-Monitoring Bericht ist Düsseldorf im Zeitraum 2013 bis 2018 um 28.858 auf 642.304 Einwohner angewachsen. Den größten Anteil, nämlich 16.157 Personen, machte dabei die Altersgruppe ab 50 Jahre aus. Von den insgesamt 642.304 Einwohnern sind 250.516 Düsseldorfer 50 Jahre alt und älter. Mitte März berichtete die Presse, dass AWO und DIAKONIE in Niedersachsen damit drohen, aus der ambulanten Pflege auszusteigen, da die zu zahlenden Tariflöhne nicht...

Düsseldorf, 24. Mai 2019 Die Stadt Langenfeld hat gegen den Planfeststellungsbeschluss für den RRX-Abschnitt 1.3, Leverkusen-Rheindorf bis Langenfeld-Berghausen, Klage beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht, weil man erfahren möchte, ob die Forderungen der Bürger und der Stadt ausreichend berücksichtigt wurden. Da für den RRX auf dem Stadtgebiet Düsseldorf über 1 Milliarde Euro Steuergeld ausgegeben wird, fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der Ratssitzung die Verwaltung...

Düsseldorf, 24. Mai 2019 In der heutigen Ratssitzung fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER anlässlich des Vorfalls in der Nacht zum 13. Mai in Oberbilk, bei dem rund 20 Personen OSD-Mitarbeiter angriffen, die einem falsch geparkten Fahrzeug einen Strafzettel ausstellen wollten die Verwaltung, wie sie in Erfüllung ihrer Fürsorgepflicht in Vorbeugung, Aus- und Weiterbildung gegenüber den Bediensteten noch bessere Handlungskonzepte an die Hand geben kann, damit es zu Vorfällen wie diesem...

Düsseldorf, 23. Mai 2019 Die Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER nimmt ihre Rolle im Stadtrat Düsseldorf ernst; 10 Ratsinitiativen haben es auf die Tagesordnung geschafft. Aus aktuellen Anlässen fragen wir die Verwaltung erstens zu dem Vorfall in der Nacht zum 13. Mai 2019 in Oberbilk, als OSD-Mitarbeiter bei ihrer Arbeit von rund 20 Personen angegriffen wurden sowie zweitens, welche Erkenntnisse Stadt und Verwaltung aus der Klage der Stadt Langenfeld gegen den RRX-Planfeststellungsbeschluss...

Düsseldorf, 20. Mai 2019 Die Stadt Langenfeld, Bürgermeister Frank Schneider, hat gegen den Planfeststellungsbeschluss für den RRX-Abschnitt 1.3, Leverkusen-Rheindorf bis Langenfeld-Berghausen, Klage beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht, weil man erfahren möchte, ob die Forderungen der Bürger und der Stadt ausreichend berücksichtigt wurden. Das gesamte Vorhaben des RRX, Rhein-Ruhr-Express, ist in 15 Planfeststellungsabschnitte unterteilt; fünf betreffen Düsseldorfer Stadtgebiet. Im...

Düsseldorf, 18. Mai 2019 NRW-Innenminister Herbert Reul hat am 15. Mai 2019 darüber informiert, dass 104 Clans im Zeitraum 2016-2018 für rund 14.000 Straftaten verantwortlich sein sollen. Neben 26 Tötungsdelikten ging es auch um Raub, Erpressung und Körperverletzung. Eine Hochburg der Clans sei Essen. Die meisten Verdächtigen mit Clan-Hintergrund seien Deutsche (36 Prozent), gefolgt von Libanesen (31), Türken (15) und Syrern (13). In diesem Zusammenhang fragt Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke,...

Düsseldorf, 17. Mai 2019 Die Rheinische Post berichtete von einem Vorfall in der Nacht zum 13. Mai in Oberbilk. OSD-Mitarbeiter wollten einem falsch geparkten Fahrzeug einen Strafzettel ausstellen. Dabei wurden sie von rund 20 Personen angegriffen. Hinzugerufene Polizisten nahmen die Personalien auf. Der zuständige Beigeordnete, Herr Zaum, konnte aufgrund der Kürze der Zeit zum Sachverhalt noch keine Stellungnahme abgeben. Diesen Vorfall nahm die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zum Anlass,...

Düsseldorf, 16. Mai 2019 Gemäß dem Demografie-Monitoring Bericht ist Düsseldorf im Zeitraum 2013 bis 2018 von 613.446 Einwohnern um 28.858 auf 642.304 Einwohner angewachsen. Den größten Anteil, nämlich 16.157 Personen, machte dabei die Altersgruppe ab 50 Jahre aus. Von den insgesamt 642.304 Einwohnern sind 250.516 Düsseldorfer 50 Jahre alt und älter. Die 642.304 Einwohner wohnen in 358.154 Haushalten; 193.351 in Einpersonen-Haushalten. Mitte März berichtete die Presse, dass AWO und DIAKONIE in...

Düsseldorf, 11. Mai 2019 Eine Tierschützerin schickte der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER Fotos von einem getöteten Blässhuhn im Rheinbahngleis am Hofgarten. Die Tatzeit war voraussichtlich das letzte Wochenende. Immer wieder werden von der Rheinbahn Tiere zu Tode gefahren. Insbesondere der Todesgleis im Hofgarten kostet vielen Tieren unnötiger Weise das Leben. Ratsfrau Claudia Krüger, Vorsitzende der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER im Rat der Stadt Düsseldorf und Spitzenkandidatin zur...

Düsseldorf, 8. Mai 2019 „Die Konferenz des Weltartenschutzrat IPBES endete mit erschreckenden Ergebnissen. Eine Million Arten sind vom Aussterben bedroht, wenn es nicht unverzüglich zu massiven Veränderungen in der Landwirtschaft und beim Umwelt- und Klimaschutz kommt“, so Claudia Krüger, Vorsitzende der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER im Rat der Stadt Düsseldorf und Spitzenkandidatin zur Euroapwahl 2019 der sympathischen Tierschutzpartei, Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL,...

Düsseldorf, 7. Mai 2019 Am vergangenen Samstag, den 4. Mai nutzen, wie in einigen anderen Städten auch, die Teilnehmer der Demo mit dem Motto „Keine Pflanze ist illegal“, ihr Recht auf Meinungsfreiheit. Am Graf-Adolf-Platz in Düsseldorf trafen sich die Cannabis-Befürworter mit Vertretern aus der Politik, wie Marie-Agnes Strack Zimmermann (FDP), Paula Elsholz (Grüne), Dirk Heidenblut (SPD) und Niema Movassat (Die Linke). „Pflanzen sind nicht illegal, aber auch nicht ganz egal. Wie kann ich auf...

Düsseldorf, 6. Mai 2019 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER war mit einem eigenen Informationssstand vor dem Rathaus am Europatag dabei. Viele Düsseldorfer Bürger wollten sich aus erster Hand informieren. Zum Tierschutz ging es vor allem die Punkte Tiertransporte, Massentierhaltung, Bienensterben, gesündere Ernährung, Artensterben, saubere Luft und Trinkwasser nicht in Konzernhänden. Viele bewegten auch die Fragen nach der Sicherheit und Auskömmlichkeit der Rente, der Hilfe bei...

Düsseldorf, 5. Mai 2019 Der Infostand der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER am S-Bahnhof Benrath war ein voller Erfolg. Die Bürger äußerten sich zu den Umbauplänen des S-Bahnhofs, der geplanten Bebauung Paulsmühle und weiteren Entwicklungen im Ort. Man war sich überwiegend einig, dass sich Benrath weiterentwickeln müsse, allerdings müssten Charme und Charakter erhalten bleiben. Man wolle das Gesicht eines eigenständigen, schönen, stolzen, liebenswerten „Dorfes“ erhalten und nicht um jeden...

Düsseldorf, 3. Mai 2019 Künstliche Intelligenz (KI) ist ein Teilgebiet der Informatik, welches sich mit der Automatisierung intelligenten Verhaltens von Menschen und dem maschinellen Lernen befasst. KI kann schon heute, wenn die dahinterliegenden Systeme auf der Basis statistischer Auswertungen „trainiert“ worden sind, den Menschen nützlich sein. In Ludwigsburg, Baden-Württemberg, werden beispielsweise alle Verkehrsampeln ab Jahresende durch KI gesteuert, damit die Verkehre besser fliessen,...

Düsseldorf, 3. Mai 2019 Die Lokalzeit Düsseldorf berichtete am 2. Mai über das Schloß Kalkum und die, vom Käufer gewünschte, zusätzliche Bebauung. Im Laufe des Beitrags äußerte sich Ratsherr Andreas Auler (CDU): „Eine kulturelle Nutzung bei Offenhaltung von Park und Schloß ist ja eigentlich das, was wir uns für Kalkum wünschen. Die Kröte, die dann vielleicht mitgeschluckt werden muss, ist dann zur Finanzierung der ganzen Geschichten das Thema Bauland.“ (Ergänzung 15.09.2019 = siehe WDR...

Düsseldorf, 3. Mai 2019 Der Weltartenschutzrat IPBES debattiert diese Woche seinen globalen Report zum Zustand der Natur. Nach 14 Jahren haben Experten wieder einen globalen Öko-Check der Erde erstellt. Die Weltkonferenz zur Artenvielfalt soll einen weltweit akzeptierten und gemeinsamen Sachstand zur Lage, zu den Problemen und den möglichen Lösungen zu schaffen. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER begrüßt diese Anstrengungen, denn auch in Düsseldorf ist das Thema Artenschutz ein sehr...

Düsseldorf, 2. Mai 2019 Die Verantwortlichen der Stadt Düsseldorf, angefangen bei Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) und den Beigeordneten, müssen ein gestörtes Verhältnis zum Hofgarten haben. Vorgestern haben Diebe erneut versucht, eine Dachrinne am Schwanenhaus zu entwenden. Die Halterungen wurden schon mit Gewalt geöffnet. Dabei sind Schieferplatten am Dach zerbrochen. Und auch der „Machetenmann“ war wieder da, stutzte unbefugt weitere Hecken und zerstörte erneut ein Zelt vollständig....

Immer mehr Licht stört nicht nur die Dunkelheit in der Nacht. Das ganze Ökosystem wird belastet. Das macht nicht nur uns Menschen krank, sondern ist auch ein großes Problem für viele Tiere. Der nächtliche Sternenhimmel ist kaum noch zu erkennen, da Straßenbeleuchtungen, Strahler und Werbebanner alles überlagern. Teilweise leuchten die Städte bis 4000-mal heller als das natürliche Licht der Nacht. Dies schadet der Gesundheit der Menschen. Da wo keine Werbeleuchten uns wachhalten, dort übernehmen...

Düsseldorf, 1. Mai 2019 Die Stadt Düsseldorf teilt jetzt mit großer Freude mit, dass ab 6. Mai 2019 die Oberflächenerneuerung in den Straßen der Altstadt fortgeführt wird. Verschiedene Musterflächen werden angelegt, damit man rund acht Wochen später entscheiden könne, welche Materialien und Aufbaukonstruktionen im hochfrequentierten und stark beanspruchten Pflaster Stand halten. Peter Ries, Bezirksvertreter in der BV10 und Mitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER Düsseldorf: „Endlich –...

Düsseldorf, 1. Mai 2019 Die Volkshochschule Düsseldorf führt in Kooperation mit der Kriminalpolizei im Mai im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Lebensfragen im Alter" zwei Informations-Nachmittage zu den Themen „Falsche Polizeibeamte am Telefon“ und „Sicherheit und Schutz im Alter“ durch. „Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER ist der VHS und der Kriminalpolizei für diese Veranstaltungen sehr dankbar. Hier können Senioren erfahren, wie man sich verhalten sollte, wenn angebliche Polizeibeamte...