Piratenpartei

Die Fraktionen von LINKE & PIRATEN sowie Bündnis90/Die Grünen stehen geschlossen hinter den über 500 Mitarbeitern und Azubis der HSP Hoesch Spundwand und Profil GmbH, die im Moment um ihre Arbeitsplätze bangen. In einer gemeinsamen Resolution fordern die beiden Fraktionen alle Ratsmitglieder auf, sich in der Sitzung am Donnerstag per demokratischem Mehrheitsbeschluss mit der Belegschaft zu solidarisieren. Die Salzgitter AG als Anteilseignerin will das Dortmunder Unternehmen verkaufen. In einer...

Die XXL-Koalition aus CDU, SPD und Grünen hat die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) am letzten Freitag mit ihrer 80 %-Mehrheit abgebrochen, nachdem die Besetzung der Ausschüsse und Organe nicht so lief, wie sie es wollte. Im Verbands- und im Planungsausschuss (je 17 Plätze) erhielten auch die kleinen Fraktionen Piraten und Freie Wähler (FWG) je einen Sitz, weil sie Stimmen der Fraktion DIE LINKE erhielten. In alle anderen Ausschüsse (13 – 15 Plätze) wurden entweder die...

- Innenminister Jäger verbietet Polizeipräsident von Münster ehrenamtliche Tätigkeit für eine neue Drogenpolitik - Neben vielen Interessierten und Betroffenen wollen auch immer mehr namhafte Würdenträger endlich ernsthaft über das Für und Wider der heute praktizierten repressiven Drogenpolitik in Deutschland reden. Und das gefällt den aktuell regierenden Politikern gar nicht. Denn sie müssen zu Recht befürchten, dass hochkarätige Amtsinhabern gelingt, was unzähligen Demonstranten und Aktivisten...

Vieles was in der 44 Seiten starken Ampel-Kooperationsvereinbarung steht, begrüßen wir als Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER. Die Einladung, insbesondere des Oberbürgermeisters Thomas Geisel, an alle Demokraten im Stadtrat, möglichst einen breiten Konsens zu erzielen werden wir uns nicht verweigern. Wir begleiten diese „Düsseldorfer Ampel“ kritisch aber konstruktiv. Nur die Inhalte interessieren uns, nicht der Absender. Deshalb fällt es uns leicht, je nach Themenbereich, eine positive...

Gronau steht vor der Satzung zur Dichtheitsprüfung Die Stadt bzw. Gemeinde kann nach § 53 Landeswassergesetz NRW zur Erfüllung ihrer Abwasserbeseitigungspflicht durch Satzung festlegen, dass ihr eine Bescheinigung überdas Ergebnis der Prüfung vorzulegen ist. Eine Pflicht eine solche Regelung in der Satzung zu treffen besteht nicht. Die Gemeinde kann also frei entscheiden, ob sie eine Vorlagepflicht satzungsrechtlich regeln möchte oder nicht. Alles hängt davon ab, wie sich der Gronauer Stadtrat...

Ich habe in Erfahrung gebracht das der Wissenschaftlichen Dienst (WD) – des Deutschen Bundestag einer beantragten Freigabe (DIE LINKE) zur öffentlichen Verwendung der Antwort nicht zugestimmt hat. Der WD muss dafür keine Begründung angeben! Ich bleibe dran. Hier noch einmal zum Auftrag Auftrag an den Wissenschaftlichen Dienst – des Deutschen Bundestag Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Ralph, Lenkert - MdB DIE LINKE 17.02.2014 Betr.: Umweltverschmutzungen durch undichte häusliche...

Die erste Ratssitzung im Dortmunder Stadtrat dauerte nur rund 45 Minuten. In diesen Zeit wurden Birgit Jörder (SPD) und Manfred Sauer (CDU) zu stellvertretenden Bürgermeistern gewählt und die neue Sitzordnung beschlossen, die besagt, dass ausgerecht die Fraktion DIE LINKE & Piraten neben der rechtspopulistischen AfD und einem Rechtsextremen sitzen muss. Die beiden BürgermeisterInnen Birgit Jörder (SPD) und Manfred Sauer (CDU) wurden bei einer Einheitsliste von SPD&CDU mit 66 Ja-Stimmen, 23...

Der Fraktionssprecher von "DIE LINKE & PIRATEN" Cüneyt Karadas wurde von der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord zum zweiten stellvertretenden Bezirksbürgermeister gewählt. Der vierundreißigjährige ist gebürtiger Nordstädter und warb mit dem Slogan "Aus der Nordstadt für die Norstadt". "Er ist der erste türkischstämmige Politiker, der in der Nordstadt in ein solches Amt gewählt wurde", sagte der stellvertrende Fraktionssprecher David Grade, "ich freue mich, dass sich die Vielfalt der Nordstadt...

Gigantische Ölkatastrophe – und Hauseigentümer werden zur Dichtheitsprüfung gezwungen- Pressemitteilung - DIE LINKE. Kreisverband Borken: „fordern wir ein Ende der Dichtigkeitsprüfungen" Öldesaster in Gronau - die Katastrophe ist eingetreten "Solch eine Katastrophe wurde schon immer von den Gegnern der Einlagerung in Salzstöcken befürchtet, nun ist sie eingetreten" sagt Heidi Breuer, Sprecherin des Kreisverbandes der Linken Borken und Spitzenkandidatin für die Kreistageswahl. Das Beispiel der...

[Glosse von Andreas Rohde - Ironie inside] Es ist Wahlkampf. Ja, dann hacken Parteien natürlich besonders herzhaft aufeinander herum. Ein gewohntes Schauspiel Land auf, Land ab. Kein Fail bleibt unkommentiert. Und zugegeben, es macht auch ein bisschen Spaß, wenn die Auseinandersetzung dann mal kein intellektueller Höhepunkt ist. Wenn man sich nur beim spotten ertappen kann. Irgendwelche 'Untaten der Anderen', die vor Kurzem noch eher ablehnenden Ärger hervorriefen, wecken nun den Jagdinstinkt....

Zeigen Sie Solidarität und unterzeichnen Sie unseren Protest. Link: http://protest.alles-dicht-in.de/Umfrage.php Hier der NEUE SONG der Bürgerinitiativen-Alles-dicht-in-NRW- Dichtheitsprüfung - Fracking usw. Wichtige Informationen für alle Bürger und Bürgerinnen! http://www.alles-dicht-in-nrw.de

http://www.alles-dicht-in-nrw.de Pressemitteilung zur Infoveranstaltung am 11 April 2014 Die Bürgerinitiative „Alles dicht in Extertal“ Bürgerinitiative informiert über „Kanal-Tüv“ durch die Hintertür! Am 11 April 2014, im voll besetzten Saal des Hotel Stadt Hannover in Extertal, informierte die Bürgerinitiative „Alles Dich in Extertal“ umfassend über die neue Rechtsverordnung zur so genannten Dichtheitsprüfung –jetzt Funktionsprüfung- der privaten Abwasserkanäle. Diese neue Rechtsverordnung...

http://www.alles-dicht-in-nrw.de Pressemitteilung Aufschlussreiches Treffen in Havixbeck Die Havixbecker Bürgerinitiative hatte in der vergangenen Woche eingeladen und erneut kamen Vertreter von 12 Münsterland – Initiativen mit 20 Teilnehmern zum Gedankenaustausch in die Baumberge ins Hotel Kemper. Nach der Begrüßung durch den Sprecher Roland Schmidt und einem ausführlichen Bericht über die positive Entwicklung zum Thema Dichtheitsprüfung in Havixbeck traten schwierigere Themen in den...

http://www.alles-dicht-in-nrw.de Sollten SIE sich anschauen -WDR - Servicezeit vom 4.3.2014- Kanalschaden nach Dichtheitsprüfung: Hochdruckreinigung kann ganze Abwasserleitungen zum Einsturz bringen http://alles-dicht-in-nrw.de/index.php/aktuell-informativ/188-dichtheitspruefung-kostet-frau-h-o-21-437-96-euro-plus -WDR Servicezeit vom 4.3.2014 Dichtheitsprüfung kostet Frau H.O. 21.437,96 Euro, plus Neugestaltung des Vorgartens! Kanalschaden nach Dichtheitsprüfung: Hochdruckreinigung kann ganze...

Büttenrede zur Dichtheitsprüfung Alles dicht Helau - Alaaf Alles Dicht oder was

Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren. Wir haben schon viel erreicht und stehen nicht mehr allein. http://alles-dicht-in-nrw.de/ Liebe Mitbürger Dichtheitsprüfung und Sanierungspflicht privater Abwassergrundleitungen stellen sich für viele Bürger überall in Deutschland als existenzbedrohende Zwangsmaßnahme heraus. Dabei gibt es keinerlei belastbare Erkenntnisse darüber, ob von defekten privaten Leitungen eine Gefahr für unser Grundwasser ausgeht. Im Gegenteil belegen...

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV wird in NRW zum Thema im Kommunalwahlkampf 2014 Alles-dicht-in Schermbeck Bericht über die „. Versammlung der BI Schermbeck Die BI-Schermbeck „Alles-dicht-in-Schermbeck hielt am 13.02.2014 ihre 2. Versammlung in der Gaststätte Ramirez ab. 138 interessierte Bürgerinnen und Bürger fanden sich ein, um sich über den Kanal-TÜV und darüber zu informieren, ob sie von der Dichtheitsprüfung betroffen sind. Neben den Mitgliedern der Parteien, war auch der Bürgermeister. Herr...

Pressemitteilung: Am Montag den 10.Feb. 2014 fand die 1. Mitgliedersammlung 2014 der Bürgerinitiative >Alles-dicht-in-Dorsten 2014 wird die Bürgerinitiative weiter kämpferisch gegen die Dichtheitsprüfung (Funktionsprüfung) und ihren Wahnsinn/Unsinn vorgehen. Sehr erfreulich wurde von allen anwesenden die Aussage dieser beiden aufgenommen, dass es mit Ihnen zu keiner Verabschiedung einer neuen Entwässerungssatzung im Punkt Dichtheitsprüfung (Funktionsprüfung) kommen wird. Das man alle möglichen...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Gemeinde-Raesfeld: Bürgerantrag der Bürgerinitiative Alles-dicht-in-Raesfeld erfolgreich! Hallo Gemeinde alles dicht in NRW, Martin Tesing (Erster Beigeordneter) hat dem Baurat empfohlen die alte Fristen-Satzung nach §61a aufheben, diese wurde von CDU, SPD, UWG und Bündnis90 die Grünen einstimmig zugestimmt. Eine neue Fristensatzung soll vorerst nicht erstellt werden! Auf eine Frage: Wer das überprüft, kam von der Gemeindeverwaltung nur ein Schulterzucken, was so...

Pressemitteilung vom 04.02.2014 Bürgerinitiative „Alles dicht in Wesel“ bekam weitere Unterstützung Bei der 2. Auflage der Bürgerversammlung zum Thema Kanal-TÜV am Montag, 03.02.2014 nahmen weitere ca. 100 Bürger teil. Die Zahl der Unterstützer der Bürgerinitiative, die am 30.01.14 gegründet wurde, erhöhte sich auf ca. 100 Bürger. Neben Vertretern der Stadtverwaltung, der Stadtwerke, Fachleute der Branche, weiterer Bürgerinitiativen, der FDP, SPD und CDU, stellte sich Herr Norbert Meesters...

Alles-dicht-in-NRW gekämpft weiter gegen die Dichtheitsprüfung. http://alles-dicht-in-nrw.de/ Die FDP (Henning Höne - MdL), hat meine Anregung (Wasserschutzgebiet 3 C -Holsterhausen/Üfter Mark) aufgenommen und 2 Kleine Anfragen an die Landesregierung gestellt. Ein teil der Bürger kann ERSTMAL aufatmen Die Bürgerinitiativen von Alles-dicht haben wieder einmal bewiesen, dass es sich immer lohnt alle nur möglichen Schritte einzuleiten, um immer mehr Bürger vor diesem Wahnsinn/Unsinn...

Bürgerinitiativen “Alles-dicht-in-NRW“ Pressemitteilung Am Samstag, 11. Januar 2014, 10 Uhr, treffen sich Vertreter aller „NRW-Bürgerinitiativen gegen die Dichtheitsprüfung (Funktionsprüfung)“ zu ihrer ersten Versammlung im Jahr 2014 im Hotel „Dülmener Hof“ an der Halterner Straße 178 in Dülmen. Die Versammlung ist öffentlich und alle interessierten Bürger/ innen, Stadtverwaltung, Stadtverordnete und Politiker, sowie Vertreter der Presse sind zu der Veranstaltung eingeladen und herzlich...

Kanal-TÜV: unsere Abwasserleitungen waren dicht und dann kann das passieren Schäden an Abwasserkanälen durch unsachgemäße Reinigung. Sehen und lesen Sie hier: Quelle: http://www.dbu.de/123artikel2058_341.html http://alles-dicht-in-nrw.de/index.php/home/fakten/170-dichtheitspruefung-unsachgemaesse-hochdruckreinigung Also, Kanal-TÜV/Dichtheitsprüfung nein Danke! Viele weitere wichtige Informationen unter: http://alles-dicht-in-nrw.de/

Die mittlerweile 80 Bürgerinitiativen Alles-dicht-in-NRW wünschen Fröhliche Weihnachten und ein glückliches neues Jahr Unterstützen Sie uns bitte weiter bei unserer großen Unterschriften-Aktion. Es gibt keinen einzigen Nachweis, dass von defekten privaten Abwasserleitungen eine Gefahr für das Grund- oder gar Trinkwasser ausgeht. Lesen Sie die Fakten auf der NRW-Seite : http://alles-dicht-in-nrw.de/ und mit detailliertem Nachweis im Vortrag von Prof. Hartmut Hepcke...