Piratenpatei find ich gut

Beiträge zum Thema Piratenpatei find ich gut

Politik
Foto: privat

WWW und Piraten bilden Fraktion im Weseler Rat

Heute haben wir – Hilmar Schulz für WWW – die junge Alternative und Manfred Schramm für die Piratenpartei – als gewählte Mitglieder des kommenden Stadtrats die Bildung der Fraktion WWW – PIRATEN – Fraktion für die Laufzeit der Wahlperiode im Bürgermeisterbüro angezeigt. “Gemeinsam wollen wir einen freiheitlichen und undogmatischen Politikansatz in den Stadtrat tragen” sagt Hilmar Schulz zur Fraktionsbildung. “Wir haben unter Anerkennung der Unterschiede hinsichtlich Herkunft und Programme...

  • Wesel
  • 05.06.14
  • 7
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Politik

Danke für das Vertrauen

So, der bescheidene Anfang ist getan, Wesel hat jetzt einen Piraten im Stadtrat und einen Piraten im Kreistag. Danke an alle, die in den letzten Wochen mit dran gezogen haben und an alle, die uns mit ihrer Stimme das Vertrauen geschenkt haben (552 Stimmen). Und danke an die 834 Menschen, die mir bei der Bürgermeisterwahl in Wesel ihre Stimme gegeben haben und damit ihr Vertrauen ausgesprochen haben.

  • Wesel
  • 28.05.14
  • 3
  • 7
Politik

Wesel und die Bildung

Wir stehen zwei Tage vor den Wahlen des Bürgermeisters und des Stadtrats und die Parteigranden überschlagen sich mit Pressemeldungen und Terminen bei Firmen, auf Bauernhöfen und allen möglichen Festen. Publizität ist in diesen Wochen Trumpf. Bekanntheit ist wichtig. Hauptsache, man steht in der Zeitung und zeigt sich als Kümmerer. Nach den Wahlen kann man dann wieder zur Normalität übergehen. Wir Piraten spielen dieses eigentlich armselige Spiel mit; ja, wir müssen es mitspielen. Im Gegensatz...

  • Wesel
  • 23.05.14
  • 6
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Politik

Piraten im Gespräch mit Bürgern: Wie geht’s weiter im Kreis Wesel?

In großzügiger und ruhiger Atmosphäre sprachen Bürger von rechts und links des Rheins am Sonntag im SCALA Kulturspielhaus mit Piraten des Kreisverbands Wesel über städtische und wirtschaftliche Entwicklung, Sicherheit und Überwachung, ÖPNV und Bildung. Konkret wurden von Besuchern die ausgelaufenen EU-Mittel zur Stadtentwicklung, die Entwicklung im Verkehrs- und Logistikbereich, der kommende Landesentwicklungsplan, die schrumpfende Polizeipräsenz und die kreisweiten Möglichkeiten für Bildung...

  • Wesel
  • 12.05.14
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Politik

Bürgergespräch "Wie geht's weiter im Kreis Wesel?"

Die Piraten des Kreis Wesel laden alle Bürger zu einem Bürgergespräch zu den Themen Stadtentwicklung, Sicherheit und Überwachung, Fracking, ÖPNV und Bildung im Kreis Wesel ein. Wir wollen mit den Bürgern darüber sprechen, wie es mit diesen Themen in den Städten und Gemeinden im Kreis Wesel weiter gehen soll und was die Bürger uns in unser Pflichtenheft für den Kreistag diktieren wollen. Bürgergespräch Sonntag, 11.05.2014, von 11:00 Uhr bis 14:00 Uhr Im SCALA Kulturspielhaus Wesel Wilhelmstr....

  • Wesel
  • 10.05.14
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Politik

Piraten fordern zwei Jokertage für alle Schüler

Piraten fordern zwei Jokertage für alle Schüler Alle Arbeitnehmer können über ihre Urlaubstage relativ frei verfügen. Schüler aber nicht! Monika Pieper, schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion fordert: "Schülerinnen und Schüler sollen die Möglichkeit bekommen, auch ohne die Benennung von Gründen vom Unterricht befreit zu werden. Dafür sollen ihnen 2 Jokertage im Jahr zur Verfügung stehen. Jokertage geben Familien mit Schulkindern mehr Freiraum zur Gestaltung des Familienlebens und...

  • Wesel
  • 09.05.14
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Politik

U18-Wahl am 16. Mai 2014 auch in Wesel

Zur U18-Wahl des Europa-Parlaments wird es in Wesel ein Wahllokal geben. Ich bin sehr froh, das das AVG diese Möglichkeit anbietet, bei der Jugendliche durch ihre Stimmabgabe zeigen können, wie sie wählen (würden). Ein grosses Danke an Frau Schulten, die sich die Mühe der Organisation und Durchführung macht. Die U18-Wahlen richten sich an Kinder und Jugendliche von 0-17 Jahre. Das AVG öffnet 'sein' Wahllokal für alle interessierten Kinder und Jugendliche ab 14 Uhr. Bis 14 Uhr wird das Wahllokal...

  • Wesel
  • 09.05.14
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Natur + Garten
Foto: berggeist007 by pixelio.de

Fracking: Erdbebengefahr in den USA

Auf telepolis, einem Wissenschaftsmagazin des Heise-Verlags, berichtet Wolfgang Pomrehn von der extrem gestiegenen Häufigkeit kleinerer und mittlerer Erdbeben in den USA und erklärt den Zusammenhang dieser Steigerung mit den Fracking-Aktivitäten: Fracking: Erdbebengefahr in den USA

  • Wesel
  • 09.05.14
  • 1
  • 1
Politik
Foto: berggeist007 by pixelio.de

Bundesratsinitiative pro Fracking! Wtf?

wie die FAZ meldet, will Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies im Juni eine Bundesratsinitiative pro Fracking starten. Im Juni, klar. Auf einer Veranstaltung mit dem Energieunternehmen Wintershall zeigte er sich zuversichtlich, „dass wir bis zum Herbst einen neuen Rechtsrahmen haben“. Noch Fragen, Kienzle? http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/gas-und-oelfoerderung-niedersachsen-haelt-an-fracking-fest-12930147.html

  • Wesel
  • 08.05.14
Politik

Zum ›Tag der Arbeit‹ : Recht auf sichere Existenz von Lohnarbeit entkoppeln

Der 1. Mai ist ›Tag der Arbeit‹. Um die Zukunft der Arbeit geht es auch in Europa. Dazu erklärt Julia Reda, Spitzenkandidatin der PIRATEN für die Europawahl: »Wir stehen auch in Europa vor großen Herausforderungen, was die Zukunft der Arbeit betrifft. Angesichts der gesellschaftlichen und technologischen Entwicklungen ist es an der Zeit, das Recht auf sichere Existenz wieder von der Lohnarbeit zu entkoppeln. Das Recht auf sichere Existenz und das Recht auf gesellschaftliche Teilhabe sind...

  • Wesel
  • 30.04.14
  • 2
  • 1
Politik

B58 – ein Jahre altes Zukunftsthema wird zum wahltaktischen Spielball

- Die Südumgehung Wesels, die B58 zwischen Wesel und A3-Anschluß und der Autobahnanschluß der B70 an die A3 sind Jahre alte Themen, die immer wieder auch in Wesel diskutiert werden. Mit diesen wichtigen Themen, die viele Weseler betreffen, im Kommunalwahlkampf zu spielen ohne konkrete Informationen oder neue Entscheidungen vorzulegen, ist fahrlässig. So baut man Fronten auf (was durchaus wahltaktisches Ziel der agierenden Personen sein mag), die im Wahlkampf vielleicht durch Polarisierung...

  • Wesel
  • 28.04.14
  • 1
Politik
Foto: Ursula Zebunke  / pixelio.de
2 Bilder

Armutsmigration in NRW - und in Wesel?

Nachdem sich in Wesel in der Ratssitzung vom 8.4.2014 der SPD-Fraktionsvorsitzende Hovest gegen Migranten in Wesel einsetzte, tat das am 10.4.2014 im Landtag NRW die CDU in Person von Peter Biesenbach. Biesenbach sprach den Migranten Chance auf dem Arbeitsmarkt ab und unterstellte ihnen Missbrauch von Kindergeld sowie von Hartz IV-Leistungen. Es interessiert ihn offensichtlich nicht, dass im Landtag dazu eine gemeinsame Position existiert. Solange man damit Stimmen fangen kann. Ibrahim Yetim...

  • Wesel
  • 17.04.14
  • 3
Politik
Foto: Piratenpartei Deutschland

Piratenantrag abgelehnt – Grundschule wird geschlossen

Einem Antrag, der die Schliessung der Grundschule beginnend zum 1.8.2014 bedeutet, so dass sie sukzessive zum Sommer 2017 ausläuft, wurde mehrheitlich zugestimmt. Einem weiteren Antrag, das Schulgebäude in Ginderich als Dependance der Büdericher Grundschule zu melden, wurde einstimmig zugestimmt. Das bedeutet nun, dass Erstklässler aus Büderich ab dem Sommer 2014 die Büdericher Grundschule besuchen. Erstklässler im Jahr 2015 werden wahrscheinlich ... weiter lesen

  • Wesel
  • 09.04.14
  • 2
Politik
Foto: Piratenfraktion im Landtag NRW

Zwangseinführung von Grafik-Taschenrechnern verhindert - Piraten wirken

Schüler und Eltern in NRW können aufatmen: die rot-grüne Landesregierung wird noch in dieser Woche auf den Piraten-Antrag 16/4813 reagieren und den Erlass ändern. Jede Schule kann nun selbst entscheiden, ob im Unterricht Grafik-Taschenrechner oder smartphone- und tabletkompatible Software zum Einsatz kommen. Das hat Monika Pieper, Schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW, bereits im Januar 2014 gefordert. Monika Pieper zur erfreulichen Entwicklung: „Heute ist ein Tag zum...

  • Wesel
  • 09.04.14
Politik

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) kippt die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung

Die heutige Entscheidung des EuGH ist ein Bekenntnis zur europäischen Grundrechtecharta. Dass wenigstens die Gerichte noch die Grundrechte im Auge haben, während die etablierten Parteien jeden Bezug dazu bereits verloren haben, beruhigt mich. Auf der anderen Seite ist es um so beunruhigender, wenn man den Vorstoß der CDU zu den Beschränkungen der Rechte des Bundesverfassungsgerichtes sieht: Ein direkter Angriff auf die Grundrechte aller Menschen in Deutschland. Wir PIRATEN stellen uns gegen die...

  • Wesel
  • 08.04.14
  • 12
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Politik

Politiker im Landtag NRW wegen politischer Bekundung ermahnt

kein Aprilscherz und auch schon am 30.3. im Landtag NRW so passiert. Das Mitglied des Landtags NRW (vulgo Abgeordneter) Daniel Schwerd wurde während seiner Rede zur aktuellen Stunde ermahnt. Die Landtagspräsidentin Carina Gödecke (SPD) ermahnte ihn, sein Jackett zu schließen, weil “Politische Bekundungen” im Plenum nicht erwünscht seien.. Wer denkt sich sowas aus? Hier geht's zum T-Shirt.

  • Wesel
  • 01.04.14
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LK-Gemeinschaft
Tempo 14 in Wesel - nicht ganz ernst gemeint

Weseler Piraten für Tempo 14 in der Kernstadt

Nach dem interessanten Vorstoß von Frank Schulten, in der Weseler Kernstadt generell Tempo 30 einzuführen, sehen die Weseler Piraten Nachbesserungsbedarf. Schulten begründet seine Forderung für ein generelles Tempo 30 auf Weseler Innenstadtstraßen mit der daraus resultierenden Kostenersparnis, dem reduzierten Schilderwald und einem Werbeeffekt für die Stadt Wesel. Weniger Verkehrsschilder bedeuten weniger Unterhaltungskosten und jährliche Ersparnisse im 4-stelligen Eurobereich. Ein...

  • Wesel
  • 01.04.14
  • 16
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Politik
Foto: berggeist007, pixelio.de

Fracking und Oettinger, die zweite

Vor 2 Stunden schrieb ich über den Versuch der Stimmungsmache pro Fracking. In dem Zusammenhang ist sehr interessant, dass Befürworter Oettingen vor 4 Monaten dem Verkauf der gewinnträchtigen RWE-Sparte Wintershall-Systeme in Deutschland an Gazprom zustimmte. Wintershall hat zwei große Fracking-Claims im Rheinland und im Ruhgebiet. Herr Oettinger will nun also, dass wir der russischen Gazprom die Erdgasgewinnung in Deutschland erlauben, damit wir unsere 30-prozentige Abhängigkeit vom russischen...

  • Wesel
  • 26.03.14
Politik
Foto: berggeist007, pixelio.de

Krisenangst soll Fracking salonfähig machen

Wie mit einer Zunge reden in diesen Tagen Politiker von CDU, SPD und FDP dem Fracking das Wort. [1] Nachdem sich über lange Zeit so etwas wie ein Konsens gegen den Einsatz von Fracking zur Erschließung unkonventionell gelagerter Gasvorkommen gebildet hat, gibt es nun, basierend auf dem Vorstoß des Industriefreunds und EU-Kommissars Günther Oettinger eine Front pro Fracking. Es wird das drohende Szenario des Versorgungsengpasses wegen der Vorkommnisse in der Ukraine an die Wand gemalt und...

  • Wesel
  • 26.03.14
  • 1
Politik

Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an Gymnasien wohl gestoppt.

Am 28.1.2014 schrieben wir Piraten zu "Brückentechnologie Taschenrechner an Weseler Schulen". Auf Initiative der Piratenfraktion im Landtag steht jetzt die verbindliche Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an den Gymnasien auf der Kippe. Die schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion, Monika Pieper: „Das Expertengespräch hat die Unsinnigkeit der Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern bestätigt. Wir fordern die Landesregierung auf, den Erlass unverzüglich zu überarbeiten und...

  • Wesel
  • 20.03.14
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LK-Gemeinschaft

Dank GEMA: Karneval kann teuer werden

Karneval steht vor der Tür und überall soll zu entsprechenden Klängen geschunkelt und gefeiert werden. Ob Live-Musik, von CD oder direkt vom PC: die GEMA verlangt bei vielen Veranstaltungen - nicht nur bei kommerziellen - Gebühren. Diese Gebühren liegen, je nach Größe der Veranstaltung und zusätzlich abhängig vom Eintritt, zwischen weniger als 20 Euro für eine kleine Veranstaltung ohne Eintritt bis hin zu mehr als 1000 Euro. Meldet man eine Veranstaltung, bei der urheberrechtlich geschützte...

  • Wesel
  • 14.02.14
Politik

Das Ende einer Dorfschule?

„Schließt die Schule - stirbt das Dorf.“ prognostiziert Dr. Schott im Ausschuss für Schule und Sport den Niedergang Ginderichs für den Fall der Schließung des Gindericher Schulstandorts. Wir Weseler Piraten unterstützen aktiv die Anstrengungen, die Schule zu erhalten. Die aktuellen Anmeldezahlen für den Gindericher Teilstandort und die Aussichten für die nächsten Jahre legen nahe, dass der Standort nicht zu halten ist, wenn nicht die Schulaufsicht, die Lehrer und nicht zuletzt die Politiker für...

  • Wesel
  • 14.02.14
Politik

Genmais auch in Deutschland- der Regierung ist's egal

Zulassung von Genmais unverantwortlich Heute entscheidet der EU-Ministerrat über die Zulassung der gentechnisch veränderten Maissorte TC 1507. Die Bundesregierung möchte sich bei der Abstimmung enthalten, was bei der derzeitigen Mehrheitslage einer Zustimmung zum umstrittenen Genmais gleich kommt [1]. Birgitt Piepgras, Themenbeauftragte für Landwirtschaft der Piratenpartei erklärt: »Wie man etwas zulassen kann, das in der EU definitiv nicht gebraucht wird, ist mir unverständlich. Das Zeug ist...

  • Wesel
  • 11.02.14
  • 1
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