Politik

Am einem scheinbar harmlosen Mittwoch vor zwei Wochen begab sich die PARTEI Essen auf ein kulturelles Abenteuer, das seinesgleichen sucht. Mit dem Ziel, die pulsierende Kulturszene des Ruhrgebiets zu erkunden, wagten wir uns in das Herz der Pferderennkunst: die Trabrennbahn in Gelsenkirchen. Begleitet von unserer unerschütterlichen Überzeugung und festen Überzeugung von unserem unerschütterlichen Wissen in allen Lebensbereichen, traten wir den Ausflug an. Ausgestattet mit einem kleinen Budget,...

Der Ortspolitiker Marc Hubbert hat sich in einem Interview für mehr Rücksicht und Verständnis zwischen allen Verkehrsteilnehmern ausgesprochen. Er kritisierte die zunehmende Polarisierung und Konfrontation zwischen Autofahrern, Radfahrern und Fußgängern, die zu mehr Unfällen und Aggressionen führe. Er sagte, dass es kein “besseres” oder “schlechteres” Verkehrsmittel gebe, sondern dass jeder nach seinen Bedürfnissen und Möglichkeiten mobil sein solle. Marc Hubbert lehnte auch die moralische...

Der Bahnhof Essen-Kupferdreh ist mehr als nur ein Ort, an dem Züge halten. Er ist ein Schmuckstück, das von einer engagierten Interessengemeinschaft gepflegt und verschönert wird. Die Mitglieder der IG Kupferdreh Bahnhof( Rainer Busch, Marc Hubbert, Ralph Leurs und Joel Göcke) haben es sich zur Aufgabe gemacht, den einladenden Charakter des Bahnhofs zu erhalten und ihn zu einem lebendigen Treffpunkt für die Bürger zu machen. Seit 2021 kümmert sich die IG Kupferdreh Bahnhof um die...

Angeblich will die Stadt Bochum an mehreren Stellen die Blitzanlagen abbauen. Nicht etwa, weil das Tempo- und  Rotlichtvergehen in geordnete Bahnen verläuft, sondern weil .. ja, warum eigentlich? Etliche solcher stationären Blitzeinrichtungen wurden bereits demontiert  - nicht zu verwechseln mit demoliert, die Dinger waren schließlich nur gemietet. Nun, wo der Mietvertrag abgelaufen ist, hegt die Stadt den innigen Wunsch, Blitzer zu kaufen. Da kann man mal sehen - so schnell kann aus einem...

(Köln) „Die Stimmung gegen Schwule, Lesben und Trans-Personen kippt derzeit in vielen europäischen Großstädten. Haßkriminalität und Terrorgefahr nehmen zu. Viele Täter haben Migrationshintergrund, oder sind sogar der islamistischen Szene zuzuordnen. Erst vor wenigen Tagen wurde in Wien ein geplanter Anschlag auf den CSD von der Polizei im letzten Moment noch vereitelt. Heute wurde in Köln eine Regenbogenflagge auf offener Straße verbrannt. Die Verdächtigen waren offenbar mit Springmessern...

Soweit ich informiert bin, versuchen Schiedsmänner und -frauen nachbarschaftliche Streitigkeiten zu schlichten. Ein Friedensrichter oder eine Friedensrichterin dagegen versucht in einem formlosen Verfahren eine Lösung für das Streitproblem zu finden und die Streithähne zu versöhnen, in der Hoffnung, dass sie sich nicht mehr an Köppe kriegen. Wenn es nur die Köppe gewesen wären. Ein islamischer Friedensrichter hatte alle Hände voll zu tun – und eine davon kann man ihm echt nur schütteln. Der...

Bekifft im Rat,- in der Juni-Ratssitzung stellt Die PARTEI den Antrag, dass Essen Cannabis-Modellstadt werden soll. Wir drehen uns eine berauschende Tüte und hoffen auf eine „breite“ – Zwinkersmiley- Zustimmung im Rat für unseren Antrag. Cannabis die am häufigsten konsumierte illegale Droge in Essen. Der Konsum von Cannabis ist seit Jahrzehnten eine gesellschaftliche Realität. Die ideologisch bedingte Verbotspolitik ist seit langem krachend gescheitert. Das Ziel, Menschen durch Verbote von...

Die Stadt Essen als „Cannabis-Modellkommune“! Immer mehr Städte bereiten ihre Kandidaturen als „Cannabis-Modellregion“ vor, darunter Münster und Köln. In vielen anderen Städten gibt es ähnliche Bestrebungen, auch in Essen wollen DIE LINKE und DIE PARTEI mit einem gemeinsamen Ratsantrag eine Bewerbung der Stadt Essen als Modellkommune erreichen. Die von der Bundesregierung geplanten Modellregionen sehen eine kontrollierte und lizenzierte Abgabe von Cannabis vor. In einer gemeinsamen Erklärung...

Eine unglaubliche Tragödie diese Schlagzeilen: Neun Tote nach Amoklauf in Einkaufzentrum in Texas.Waffengewalt in der USA: Erneuter Amoklauf schockt das Land.Amoklauf: Schütze tötet acht Menschen-darunter Kinder.Amoklauf an Schule: Serbien will Strafmündigkeitsalter senken.Neun Tote nach Amoklauf in Belgrad: 13 jähriger in psychiatrischer Klinik.Zweiter Amoklauf in Serbien.Deutschland:Ob Winnenden, Erfurt, Hamburg oder München: Immer mehr Menschen beschließen Amok zu laufen.9. März 2023...

Mit dem Alltag scheint Ruhe eingekehrt zu sein. Fragt sich nur ´wie lange`, Karneval steht vor der Tür.. Die Straßen oder die Straßenränder sind größtenteils leergefegt von Böllerresten. Massenhaft Kisten, Kartons und leere Flaschen mussten von Hand eingesammelt werden. Tja – das war´s wohl vorerst. Na dann bis auf ein Neues... Kann man eigentlich, nach dem, was so abgegangen ist in der Silvester, einfach so zur Tagesordnung, falls es überhaupt noch so was wie „Ordnung“ gibt, übergehen? Die...

Wer die Sau raus lässt, hat offenbar keinen inneren Schweinehund….. Sprichwörter gibt es, da kommt man echt ins Grübeln. Eigentlich soll die Silvesternacht ohne größere Ereignisse abgelaufen sein, mit ein paar krassen Ausnahmen hier und da (Bochum, Hagen und Essen). Im Bermudadreieck sollen Polizisten von 300 Personen eingekesselt und mit Feuerwerk beworfen worden sein. Ich will hier gar nicht weiter drauf eingehen, auf das irre Verhalten von Vollidioten, bei denen offensichtlich im...

Liebe Kupferdreher*Innen, wir, die IG Kupferdreh Bahnhof, wünschen Ihnen und Ihren Familien eine schöne Weihnachtszeit und erholsame Feiertage und schon jetzt einen guten Rutsch ins neue Jahr 2023. Zugleich möchten wir uns auch für Ihre Unterstützung bei unserem Engagement am Kupferdreher Bahnhof bedanken. Ob es mit Rat und Tat war, oder einfach nur mit Anerkennung war, was ja für ehrenamtliche Arbeit das Wichtigste ist. Wir werden auch für das kommende Jahr unser Bestes geben, um unseren...

Zwei Monate nach dem Überfall auf zwei Kinder aus Herne sucht die Polizei nach den Tätern. Die Täter werden als Kinder beschrieben, sind auch als solche auf den Fotos zu erkennen, und .. sind möglicherweise bewaffnet. Einerseits ist man fassungslos, weil die mutmaßlichen Räuber noch Kinder sind (ein Jugendlicher befindet sich scheinbar darunter), anderseits muss man sich fast schon nicht mehr wundern. Auch nicht darüber, dass immer mehr Lehrer das Handtuch schmeißen. Das muss man sich mal...

„Zum brutalen Vorfall bei einer Düsseldorfer Rheinbahnkontrolle am 11.11. fragten wir in der Ratsversammlung nach,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Wir fragten, welche Folgen hatte der Vorfall für die Kontrolleure, den zu kontrollierenden Fahrgast sowie zuschauende/unbeteiligte Fahrgäste und welche Konsequenzen werden überlegt (z.B. noch weitere Ausbildungen für Rheinbahn-Kontrolleure; noch schnelleres Informieren/Einschalten der...

Die PARTEI Essen ist in der gestrigen Ratssitzung mit ihrem Antrag gescheitert, einen "Walk of Fame" in der Essener Innenstadt einzurichten. Trotz einer flammenden Rede von Ratsherr "El Comandante" Stadtmann entschied der Rat der Stadt mehrheitlich, den Antrag abzulehnen. "Die Idee an sich wurde von fast allen Parteien gelobt, aber anscheinend wurde der Antrag von der falschen PARTEI eingereicht" zeigt sich Ratsherr Stadtmann enttäuscht. "Gestern wurde eine große Chance verpasst, verdiente...

Nun stellen Sie sich mal Folgendes vor: Samstagmorgen, die Sonne lacht und Sie genießen eine frische Tasse Kaffee. Es könnte kaum schöner sein...wäre da nicht dieses Surren. Huch, ist das etwa eine Wespe, die da durch die Wohnung fliegt? Zunächst lassen Sie sich von dem kleinen Tier nicht weiter aus der Ruhe bringen - bis Sie feststellen, dass sich noch mindestens 29 weitere ungebetene Gäste in Ihrer Wohnung aufhalten. Jetzt bloß nicht in Panik ausbrechen! Schnell die 110 gewählt und auf Hilfe...

Wie die „Springer -WAZ“ berichtete möchte die Stadt Essen 1000 PKW-Stellplätze zu 5000 Fahrradstellplätzen umwandeln. Wir Die PolitikX von Die PARTEI sagen: Ja Ok. https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-will-bis-zu-1000-autoparkplaetze-radfahrern-geben-id235597729.html Und das Stenglein hat da auch noch was zu abgesondert https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-macht-sich-zum-verlaengerten-arm-der-fahrradlobby-id235599733.html Die WAZ berichtete jedoch auch, dass die Verwaltung...

Am 20. April 2022 kam es im Bereich der Posener Straße zu heftigen körperlichen Auseinandersetzungen zwischen zwei verfeindeten Familien. Dies führte zu einem größeren, rund neunstündigen Polizeieinsatz. In diesem Zusammenhang fragt Torsten Lemmer, FREIER WÄHLER Bezirksvertreter im Stadtbezirk 8 am Donnerstag die Verwaltung, 1.) Welche Erkenntnisse der weiteren Ermittlungen der Polizei liegen der Verwaltung vor? 2.) Was konkret unternimmt die Stadtverwaltung Düsseldorf, z.B. der Ordnungs- und...

Am Dienstag, dem 29. März 2022 gegen 18.00h wurde ein 10jähriges Mädchen in Holthausen von einer Straßenbahn getroffen und dabei so schwer verletzt, dass es noch vor Ort reanimiert und im Anschluss mit einem Notarztwagen ins Krankenhaus gebracht werden musste. Deshalb fragte Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung: Welche konkreten Erkenntnisse liegen mittlerweile zum Sachverhalt, zum Unfallhergang und den Folgen für die Verunfallte...

Presserklärung der AKtion Partei für Tierschutz, Landesverband Nordrhein-Westfalen: Am Freitagmorgen (1. April 2022) wurde auf dem Naturreitplatz am Schloß Wickrath eine tote, geköpfte Gans gefunden. Die Polizei kam und nahm den Vorfall auf. Es wurde entschieden, die trauernde und unverletzte Partnergans dort zu lassen. Am Freitagnachmittag stellten Tierliebhaber und Tierschützer fest, dass nun auch die Partnergans getötet wurde. Zeugen berichteten, dass sie einen Mann gesehen haben, der seinen...

Am 29. Januar kam es bei Gegen-Demonstrationen gegen Corona-Demonstranten zu Anzeigen. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragte aus aktuellem Anlass die Verwaltung, Wie hat die Stadt Düsseldorf im Vorfeld der Gegenproteste die Anwohner, den Düsseldorfer Appell und/oder andere informiert bzw. unterstützt, damit diese nicht in die Situationen kommen, die dann zu Anzeigen der Polizei führten und Wie wird die Stadt Düsseldorf nun, nach den Erfahrungen vom 29.01.2022 die Anwohner. den...

Der Handelshof braucht neue Deko! Die PARTEI Essen hat eine Arbeitsgruppe aus ExpertiX verschiedenster Fachgebiete zusammengestellt. Nachdem großartige Vorschläge wie „Essen diese“ sich als „nicht ernst gemeint“ herausstellten, möchten wir nun unsere fachlich anspruchsvollen und sehr ernsten Vorschläge auf diesem Wege vorstellen. Wir sprechen uns, im Gegensatz zur Junge Union Essen, für den Erhalt des Leuchtstoffröhrenschriftzuges und gegen eine LED-Videowand aus. Die veraltete Technologie, die...

Häufig sind die Umlagesätze, mit denen die Kommunen den LVR anteilig finanzieren ein Streitthema. Während sich in der Vergangenheit die Mitgliedskörperschaften des LVR darauf verlassen konnten, dass die von der Verwaltung festgelegten Umlagesätze eingehalten oder gegeben falls durch die Politik gekürzt werden, hat die Politik diesmal einen rausgehauen und die Umlagesätze widererwarten von 15,2 auf 15,4 Prozent erhöht. Für die Kommunen, die ihren Haushalt bereits mit einem Umlagesatz von 15,2...

Am gestrigen Abend gab es im Regen die Lichterfahrt der Bauern aus der Region.Das Motto der tollen Weihnachtsaktion war "Ohne Bauern geht es nicht". Sie möchten auf ihre Situation aufmerksam machen. Die Trecker waren bunt geschmückt. In unserer Region waren es 55 Trecker die in Lüdenscheid gestartet sind. Die Kinder des SOS Kinderdorfes bekamen einen Tret Trecker den die Bauern mit Licht ausgestatet haben. Eine tolle Aktion die auch von vielen Menschen trotz des Regens begleitet wurde am...