Rösler

Am vergangenen Mittwoch, den 26.06.2013, besuchte der FDP Bundesvorsitzende und Wirtschaftsminister Philipp Rösler die Ruhr Universität Bochum. Er folgte damit einer Einladung der Fakultät für Sozialwissenschaften, einen Vortrag zum Thema „Herausforderungen der Demokratie im 21. Jahrhundert“ in der Reihe „Politik und Wissenschaft“zu halten. Im überfüllten Hörsaal drängten sich ca. 400 Studierende, um die pointierte und freie Rede Röslers zu hören. Mit viel Witz führet er liberale Standpunkte...

Dass sie bei der Niedersachsenwahl mit fast zehn Prozent abschnitt, ist nicht einer vermeintlich guten Politik der FDP geschuldet, sondern den Leihstimmen der CDU-Wähler. Das stellte auch die Forschungsgruppe Wahlen in einer Analyse des Wahlergebnisses fest. Dass die CDU deutliche Einbußen hatte, erkläre sich mit einem auffälligen Last-Minute-Transfer im schwarz-gelben Lager: Für nicht weniger als 80 Prozent der aktuellen FDP-Wähler, von denen sich 43 Prozent erst kurzfristig entschieden haben,...

Die Zeit der FDP ist vorbei! von Dr. Dr. Joachim Seeger, Recklinghausen Rainer Brüderle versus Philipp Rösler - ein unsäglicher Streit ohne Nutzen für die FDP! Die Zeit der FDP ist vorbei- man braucht diese Partei in Deutschland nicht mehr! Rösler, Brüderle, Niebel und Lindner sind profillose Personen, die einzig und allein die Interessen des (Groß-) Kapitals vertreten und die sozialen Errungenschaften in Deutschland schrittweise abbauen wollen. Diese neoliberalen Vertreter stehen nicht für die...

Das kann man gar nicht ernsthaft diskutieren: Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will Tankstellen zur Meldung von Preiserhöhungen verpflichten. Ja, sicher! Wie sehr muss man eigentlich mit dem Rücken zur Wand stehen, wenn man mit solch durchsichtigen Vorschlägen um die Gunst der Wähler kämpft? War nicht immer Steuersenkung das Ziel der Liberalen? Privat wurde ja schon darauf gewettet, die FDP würde gegen das Nichtraucherschutzgesetz zu Felde ziehen, um sich die Stimmen der Raucher...

Die "Fast-Drei-Prozent"-Partei Deutschlands, FDP, hat sich ein neues Feld zum politischen Beackern gesucht. Jetzt wollen die Liberalen für uns die Steuererklärung vereinfachen. Mit Blick auf die "Röslerschen Rollen rückwärts" bei der Gesundheitsreform kann man da eigentlich nur ausrufen: Bitte nicht! Andererseits: Die Idee ist ja schon alt. Wir erinnern uns noch an den eifrigen Bierdeckel-Rechner Friedrich Merz, der nach seinem Vereinfachungsvorstoß allerdings CDU-intern selbst kaputt gerechnet...

Jetzt steht die Gesundheitsreform und - was alle schon geahnt hatten - es wird vor allem für die gesetzlich Versicherten mal wieder ordentlich teurer. Parteiunabhängige Experten sagen, dass so eine Reform ohne Kostenanstieg auch gar nicht umsetzbar gewesen wäre. Doch das rettet unseren Gesundheitsminister nicht vor Spott und Häme - denn er ist von der FDP. Und da die Liberalen ihren Einzug in die Berliner Machtzentrale nach dem Prinzip „Prinz Karneval“ (= allen möglichst viele süße Bonbons...