Rückzahlung

Beiträge zum Thema Rückzahlung

Politik
Volker Mecking, Sprecher der CDU-Fraktion im Rechnungsprüfungsausschuss

5,5 Mio Euro Rückzahlung: Herber Rückschlag! Kopfschütteln über Verwaltungshandeln

Die CDU-Fraktion ist erstaunt über die Millionen-Rückforderungen des Landes und enorm verwundert über das Verhalten der Verwaltung in dieser Angelegenheit. "Es kann nicht sein, dass die Verwaltung die Forderungen des Landes seit eineinhalb Jahren auf dem Schreibtisch liegen hat und Politik und Bürger erst jetzt informiert werden", ärgert sich der Sprecher der CDU-Fraktion im Rechnungsprüfungsausschuss, Volker Mecking. Die Ausrede, dass die Verwaltung die ihr vom Land übermittelten 127...

  • Herne
  • 04.07.12
  • 1
Politik

Norbert Meesters: Rot-Grün in Düsseldorf will NRW-Kommunen helfen– Hohe Rückzahlungen noch in diesem Jahr

Wenige Wochen nach der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin hat die rot-grüne Landesregierung einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht, der neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der Kleinkindbetreuung die Auszahlung von 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vorsieht. „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 Millionen Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und mit 170 Millionen Euro die...

  • Wesel
  • 01.10.10
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