Rassismus

Am 13. Mai kam es bei der Düsseldorfer Hausbar zu einem rassistischen Vorfall. Ein Kellner der Bar und des Restaurants in der Altstadt verwehrte schwarzen Gästen den Eintritt; ein Video beweist den Vorfall eindeutig. „Deshalb frage ich in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung, Wie konkret hat die Stadtverwaltung Düsseldorf auf den Vorfall „Hausbar in Düsseldorf verwehrt Schwarzen den Eintritt“ reagiert, Was konkret wird die Stadtverwaltung Düsseldorf über diesen Vorfall hinaus tun, damit...

Am 13. Mai 2022 wurde bekannt, dass die Hausbar in Düsseldorf Gästen aufgrund ihrer Hautfarbe den Eintritt verwehrte. Ein Videoclip zeigt diesen rassistischen Vorfall. Deshalb fragt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung in der Ratsversammlung am Donnerstag, 1.) Wie konkret hat die Stadtverwaltung Düsseldorf auf den Vorfall „Hausbar in Düsseldorf verwehrt Schwarzen den Eintritt“ reagiert? 2.) Was konkret wird die Stadtverwaltung...

Am 31. März 2022 wurde bekannt, dass eine Frau auf einem Spielplatz in Düsseldorf-Flingern einen Jungem rassistisch beleidigt und mehrmals geohrfeigt haben soll. Der Staatsschutz der Düsseldorfer Polizei sucht dringend Zeugen, nachdem eine Mutter am Montag auf einem Spielplatz im Stadtteil Flingern zwei Kinder rassistisch beleidigt und wohl eines davon geschlagen hat. Deshalb fragte Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung: Welche...

Eine Frau soll letzte Woche auf einem Spielplatz in Düsseldorf-Flingern einen Jungem rassistisch beleidigt und mehrmals geohrfeigt haben. Der Staatsschutz der Düsseldorfer Polizei sucht dringend Zeugen, nachdem eine Mutter am Montag auf einem Spielplatz im Stadtteil Flingern zwei Kinder rassistisch beleidigt und eines davon geschlagen haben soll. Deshalb fragt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer die Verwaltung: 1.) Welche konkreten Hilfen und Unterstützungen haben die 11 und 12 Jahre...

Eine Mitarbeiterin der Dinslakener Stadtverwaltung informierte am Freitagmorgen, 14. Mai, 8 Uhr, die Polizei über den Diebstahl einer Israel-Flagge, die zuvor vor dem Rathaus hing. Wie sich später herausstellte, sollen drei Jugendliche sie im Anschluss auf dem Marktplatz verbrannt haben. Der Staatsschutz der Duisburger Kriminalpolizei - der bei staatsschutzrelevanten Delikten die Bearbeitung für die Kreispolizeibehörde Wesel übernimmt - erhielt am Freitagabend einen Hinweis, dass ein Video im...

Am 6. Dezember 2020 fand in Düsseldorf eine Querdenker-Demonstration statt, bei der auch Neonazis, Gewaltbereite und Hooligans anwesend waren. Deshalb stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung der Verwaltung Fragen, die diese wie folgt beantwortete: „Zuständige Versammlungsbehörde für Demonstrationen als Wahrnehmung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit aus Art. 8 des Grundgesetzes ist in Nordrhein-Westfalen die Polizei. Demonstrationen in diesem Sinne...

Der Hinweis auf einen Verstoß gegen die Coronaschutzverordnung rief die Mitarbeiter des Ordnungsamts auf den Plan. AmMittwochnachmittag (3. Dezember, gegen 16:50 Uhr) erhielten sie Hinweise, dass sich Personen auf einem Schulhof an der Zechenstraße aufhalten sollen. Da Team machte sich auf den Weg nach Bergeborbeck.  Als die Mitarbeiter des Ordnungsamtes auf dem Schulgelände eintrafen und von der mehrköpfigen Personengruppe wahrgenommen wurden, floh diese augenblicklich in verschiedene...

Illegal Sperrmüll abzuladen ist verboten. Deshalb sprachen Streifenbeamte den 31-Jährigen auf an, nachdem er dabei beobachtet worden war, wie er Teile seiner vermutlich ausgemusterten Küche in einem Park entsorgt hatte. Doch der Einsatz lief aus dem Ruder, der Tatverdächtige weigerte sich, sich auszuweisen, beleidigte die Beamten mehrfach als "Rassisten". Passiert ist das Ganze am Mittwoch, 2. Dezember,  gegen 17.15 Uhr. Der Streifenbeamte, der den 31 Jahrealten Deutschen bei der illegalen...

Am 14.11. wurde ein 15-jähriger Jugendlicher von einem Polizeihund schwer verletzt, weil man ihn fälschlicherweise für den Beteiligten an einem Raubüberfall hielt. Völlig verharmlosend wurde dieser empörende Vorgang von der Essener Polizei als „Verkettung unglücklicher Umstände“ heruntergespielt. In einem Artikel vom 20.11.20 interpretiert die NRZ Polizeiaussagen zur „Verhältnismäßigkeit" so: „Mit einem ausgebildeten Polizeihund darf man keinen Ladendieb verfolgen, der eine Dose Bier gestohlen...

Zu einer rassistischen Beleidigung und einer gefährlichen Körperverletzung soll es am Abend des 28. Oktober im RE 11 gekommen sein. Die Bundespolizei ordnete die Sicherung der Videoaufzeichnungen aus dem Zug an und leitete ein Strafverfahren ein.  Gegen 21 Uhr meldete sich eine 19-jährige spanische Staatsangehörige aus Holzwickede bei der Bundespolizei am Dortmunder Hauptbahnhof. Die Frau erklärte den Einsatzkräften, dass sie zuvor mit dem RE 11 von Essen nach Dortmund gefahren sei. In dem Zug...

Am 15.09.2020 wurde ein Fall einer mutmaßlich diskriminierenden Polizeikontrolle eines Bochumer Schülers öffentlich. Wenn der Vorfall wie geschildert stattgefunden hat, ist es ein typischer Fall von Racial Profiling. Darunter sind diskriminierende Fahndungsmuster zu verstehen, wie etwa die Durchführung polizeilicher Maßnahmen allein aufgrund äußerer Merkmale wie der Hautfarbe. Amnesty International kritisiert diese menschenrechtswidrige, aber weit verbreitete Praxis seit Jahren. Im vorliegenden...

Am Mittwoch, 17. September, hat der Innenminister die Leiter der nordrhein-westfälischen Polizeibehörden über Ermittlungen gegen mehrere Polizeibeamte der Essener Polizei und weiterer Behörden informiert, die rassistische und rechtsextreme Nachrichten in einer untereinander Chatgruppe ausgetauscht hatten. Landrat Olaf Schade zeigte sich als Leiter der hiesigen Polizeibehörde unmittelbar im Nachgang entsetzt: "Ich musste von ekelhaften rassistischen und nazistischen Messenger-Nachrichten hören,...

"Ich bin zutiefst bestürzt und kann nur mit aller Deutlichkeit sagen, dass im Polizeipräsidium Essen kein Platz für Personen ist, die sich mit solchen rechten Inhalten identifizieren", erklärte der Essener Polizeipräsident Frank Richter in einem ersten Statement nach der eilig einberufenen Pressekonferenz von NRW Innenminister Herbert Reul. Der gab am heutigen Mittwoch in Düsseldorf bekannt, dass die Polizei NRW gegen 29 Polizistinnen und Polizisten ermittelt, die rechtsextreme Inhalte über...

Am Mittwoch, den 16.09, teilte NRW-Innenminister Herbert Reul mit, dass 29 Polizisten vorläufig aus dem Dienst genommen worden sein, da sie Mitglieder einer Chatgruppe mit rechten Inhalten wären. Es handle sich unter Anderem um 25 Beamte aus dem Essener Polizeipräsidium. "Es macht mich wütend, dass die offensichtlichen Probleme mit extremen Rechten innerhalb der Polizei immer noch herunter gespielt werden. Noch vor zwei Jahren mussten wir als Linke selbst aktiv werden, um ein...

Rassistische Beschimpfungen und eine Bedrohung mit einer Gaspistole, am Ende ermittelt der Staatsschutz gegen einen 34-Jährigen, der aufgrund von Hinweisen auf Eigengefährdung zunächst in ein Krankenhaus gebracht wurde: Am 4. Juni gegen 1 Uhr soll der  Essener an einer Tankstelle an der Gelsenkirchener Straße in Stoppenberg drei Männer (25/26/27) mit Migrationshintergrund rassistisch beschimpft und mit einer Waffe (Gaspistole) bedroht haben. Die durch die drei Männer verständigte Polizei konnte...

Der Hünxer CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Wilhelm Windszus spricht sich dafür aus, bis auf Weiteres keine Polizisten aus NRW mehr zur Amtshilfe nach Berlin zu entsenden. Windszus hat sich diesbezüglich an die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik gewandt und sie gebeten, ihren Einfluss in Düsseldorf dahingehend geltend zu machen. Der Hünxer CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende weiß sich in dieser Forderung einig mit zahlreichen Innenpolitikern in Bund und den Ländern. Die Landtagsabgeordnete...

Am 25. Mai wurde der Afroamerikaner George Floyd in Minneapolis (Minnesota) von einem Polizisten kaltblütig ermordet. Seitdem gibt es Massenproteste in den USA und Solidarität in aller Welt. Während der faschistoide US-Präsident Donald Trump das Militär gegen friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten einsetzt, gehen vielerorts Polizisten auf die Knie, um ihre Solidarität mit den Protesten zu zeigen. Die Sprecher der bundesweiten Montagsdemo-Bewegung rufen dazu auf, auf den Montagsdemos am...

Was hat Witten mit den Geschehnissen in den USA zu tun? Eigentlich nicht viel, und dann doch eine ganze Menge. Der gewaltsame Tod des George Floyd hat in den USA Proteste ausgelöst, denn der Tod eines Afro-Amerikaners durch einen überharten, wahrscheinlich rassistisch motivierten, Polizeieinsatz ist kein Einzelfall. Vielmehr steht er in einer langen Reihe von Gewalttaten seitens staatlicher Vertreter gegen eine einzelne Bevölkerungsgruppe. Allein die Tatsache, dass Menschen ob ihrer Hautfarbe...

In Dortmund hatte die Linkspartei für Dienstagnachmittag zu einer Kundgebung an der Reinoldikirche unter dem Motto "Stopp Rassismus - Solidarität mit den Demonstrierenden in den USA!" aufgerufen. Zahlreiche Menschen waren dem Aufruf gefolgt und prangerten strukturellen Rassismus auch in Deutschland an. "Der amerikanische Präsident Trump droht, das Militär des Landes gegen amerikanische Staatsbürger*innen einzusetzen, die gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstrieren. Er schickt sich an, das...

Frank Berger, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion Wesel, hat in diesem Jahr Herbert Reul, den zuständigen Minister der NRW-Landesregierung für die Innere Sicherheit zur Veranstaltungsreihe „CDU trifft…“ eingeladen. Herbert Reul stellte am Anfang erstmal fest: „Jeder hat ein Recht darauf für seine Meinung zu kämpfen. Aber keiner hat das Recht darauf, dass nur seine Meinung die einzig Richtige ist.“ So hat die AfD eine Grenze überschritten, als diese ein Malbuch auf dem Markt gebracht hat, das...

Wegen einer kritischen politischen Meinungsäußerung bei einer Demonstration gegen den rassistischen Anschlag in Hanau, will die Essener Polizei unter Federführung ihres Polizeipräsidenten Frank Richter einen der Sprecher von „Essen stellt sich quer“ auf Beleidigung verklagen. Konkret ereifert sich Richter über die Aussage, dass Altendorf „immer wieder Ziel rassistischer Kontrollen durch die Polizei geworden“ sei. Tatsächlich ist diese Aussage vollkommen berechtigt. Gerade Altendorf ist...

Herzlichen Dank  für soviel Zivilcourage. Mit ausländerfeindlichen Äußerungen machte in der Nacht zum Donnerstag  in einer U-Bahn in Bochum ein Fahrgast auf sich aufmerksam. Ein beherzter 23 - Jähriger aus Recklinghausen der gegen 2 Uhr mit der U35 von der Uni Bochum in Richtung Hauptbahnhof unterwegs war - bat um Unterlassung der rassistischen Parolen.  Durch diese Ansage provoziert prügelte der Angesprochene auf den 23-Jährigen ein und verletzte diesen erheblich im Gesichtsbereich. Andere...

Die Alternative für Deutschland NRW (AfD - NRW) trifft sich am kommenden Wochenende, 25. und 26. Februar, in Essen zur Aufstellung ihrer Landesliste für die kommende Bundestagswahl. Dagegen möchte das Bündnis Essen stellt sich quer am Samstag, 25. Februar, demonstrieren und eine Gegenkundgebung veranstalten. Die Polizei meldete indes Bedenken an. Das Einkaufsverhalten der Rüttenscheider werde dadurch in unverhältnismäßiger Art und Weise beeinträchtigt, hieß es. Das Bündnis reichte Klage gegen...

In der Nacht zum Donnerstag, 20. Oktober, um 2.50 Uhr, bemerkte ein Zeuge drei brennende Autos (allesamt abgemeldet) auf dem Hof einer Werkstatt an der Elsa-Brändström-Straße in Weitmar. Die alarmierten Polizisten konnten die beginnenden Fahrzeugbrände vor Eintreffen der Feuerwehr mit eigenen Mitteln ablöschen. Ein angrenzendes Haus und die Werkstattfassade wurden mit Farbe beschmiert. Mehrere junge Männer flüchteten in Richtung Hattinger Straße. Eine sofortige Fahndung im Nahbereich verlief...