Ratssitzung

Ratssitzung zur Drucksache 23-0243 https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1695185&type=do Ertüchtigung des Beecker Kirmesfestplatzes; hier: Entscheidung zum weiteren Vorgehen Trotz parteiübergreifender Einstimmigkeit im Bezirk: Rat besiegelt das Ende der Beecker Kirmes Wie befürchtet, so hat das Abstimmverhalten zum Thema "Festplatzsanierung Beecker Kirmes" dazu geführt, dass der im vorherigen Artikel...

Protokoll einer „dreisten Lüge“ Dass sie mit ihrer Abstimmung einmal mehr Entrüstung auslösen wird, ahnte die AfD-Marl bei der  12. Sitzung des Rates vom 23.06.2022 vermutlich noch nicht. Und vermutlich ahnte sie auch nicht, dass Ihre dreisten Lügen aufgedeckt werden. Durch die Veröffentlichung der Niederschrift zur 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ging eindeutig hervor, dass die AfD-Marl dort auch für eine Beschlussempfehlung zur Ratssitzung zum Thema Neubau einer „DITIB-Moschee“...

Einstimmig und ohne Gegenstimmen konstituierte sich heute der Emmericher Stadtrat und seine Ausschüsse. Das alte und neue AfD Stadtratsmitglied Christoph Kukulies wurde nun einstimmig parteiübergreifend durch die Mitglieder des Rates in fünf Ausschüsse gewählt. Nicht nur beratend, sondern mit vollen Stimmrecht als Einzelratsmitglied der AfD wird er in Zukunft neben der Ratssitzung auch im Haupt- und Finanzausschuss, im Ausschuss für Stadtentwicklung, im Sozialausschuss, im Kulturausschuss und...

Die erste Ratssitzung im Dortmunder Stadtrat dauerte nur rund 45 Minuten. In diesen Zeit wurden Birgit Jörder (SPD) und Manfred Sauer (CDU) zu stellvertretenden Bürgermeistern gewählt und die neue Sitzordnung beschlossen, die besagt, dass ausgerecht die Fraktion DIE LINKE & Piraten neben der rechtspopulistischen AfD und einem Rechtsextremen sitzen muss. Die beiden BürgermeisterInnen Birgit Jörder (SPD) und Manfred Sauer (CDU) wurden bei einer Einheitsliste von SPD&CDU mit 66 Ja-Stimmen, 23...

Die Alternative für Deutschland, kurz AfD hat am 10.04.2014 einige Fragen im Stadtrat gestellt. Wir informierten hier. Wir werden einige der Antworten im Laufe der Zeit analysieren. Fangen wir zunächst mit den Antworten zu den Spekulationsgeschäften an.(1) Erschreckend war insbes. bei der Beantwortung der Fragen durch Kämmerer Dr. Busch (Grüne), dass er die Fragen so „souverän“ beantwortete (WAZ). Ja, als Berufspolitiker hat er tatsächlich jede Scham vor seinen Taten, die zu enormen Verlusten...

Die Alternative für Deutschland, kurz AfD hat am 10.04.2014 einige Fragen im Stadtrat gestellt. Wir informierten hier. Wir werden einige der Antworten im Laufe der Zeit analysieren. Fangen wir zunächst mit den Antworten zu den Spekulationsgeschäften an. (1) Erschreckend war insbes. bei der Beantwortung der Fragen durch Kämmerer Dr. Busch (Grüne), dass er die Fragen so „souverän“ beantwortete (WAZ). Ja, als Berufspolitiker hat er tatsächlich jede Scham vor seinen Taten, die zu enormen Verlusten...