Russland

Jemand strahlt heller als andere Menschen, irgendwo... oder irgendwann... in der Geschichte der Menschheit. Deshalb muss dieser Mensch sterben: Am Kreuz beispielsweise, für die Menschen, die gefühlt nicht so leuchten... und sich daher provoziert fühlen... von dieser Strahlkraft. Oder ein Vogel fliegt höher am Firmament als ein anderer Vogel. Nehmen wir literarisch eine Möwe, nennen wir sie Jonathan. Auch hier hat diese Geschichte jede Menge Neid. Wenn ich träumen darf, wünsche ich mir einen...

Vor dem Rathaus Düsseldorf wurde aufgrund des Angriffs Russlands auf die Ukraine die Flagge der Ukraine gehisst. Vor dem Rathaus Düsseldorf wurde aufgrund des Angriffs der Hamas auf Israel die Flagge Israels gehisst. Seit 2004 dauern der Südossetienkonflikt und der Huthi-Konflikt im Jemen an; seit 2006 der Drogenkrieg in Mexiko. Seit 2009 gibt es den Krieg gegen die Taliban in Pakistan; seit 2012 die Rebellion der Bewegung 23. März, Demokratische Republik Kongo sowie den Bürgerkrieg in der...

Kommentar von Stephan Leifeld WAR DAS NUR SCHLECHTES ENGLISCH - ODER HAT FRAU BAERBOCK RUSSLAND DEN KRIEG ERKLÄRT? ...Bei einer Kriegserklärung handelt es sich nach klassischem Völkerrecht um eine einseitige, formlose Willenserklärung an die gegnerische Partei, die den Eintritt des Kriegszustandes ankündigt. Auf der 2. Haager Konferenz im Jahr 1907 wurde nämlich beschlossen, dass die Kriegserklärung bis spätestens 24 Stunden nach der Aufnahme kriegerischer Handlungen zu erfolgen hat. Die...

Meinung von Stephan Leifeld Wenn der Druck auf Olaf Scholz enorm gewesen ist - wie es BILD, ZDF und Tagesschau "erklären", muss ich mich doch wundern: Im übertragenen Sinn hätte das ja zur Folge, in Bezug auf Nervenstärke, bildhaft von "Harndrang" zu sprechen. Dabei könnte dieser Schuss sogar "nach hinten" losgehen. Seltsamerweise hat der frühere Vize-Kanzler in Sachen Cum-Ex und Warburg-Bank vor noch nicht langer Zeit, einfach vergessen solchem Druck nachzugeben - und blieb standhaft. Immerhin...

Am 24. Februar 2022 begann die Invasion russischer Truppen in der Ukraine. Seitdem dauert der Krieg mit all seiner Härte und schlimmen Auswirkungen an. Schon in den ersten Tagen nach Kriegsausbruch erreichten Hunderte, später Tausende von Flüchtlingen die Landeshauptstadt Düsseldorf. Mittlerweile wurden in NRW über 178.687 Kriegsflüchtlinge mit ukrainischer Staatsangehörigkeit erfasst. In Düsseldorf wurden über 3.000 Geflüchtete kommunal untergebracht. Die Gesamtzahl der ukrainischen...

In Düsseldorf schreitet die Umstellung von L- auf H-Gas voran. L-Gas wird überwiegend aus Deutschland und den Niederlanden gewonnen, während H-Gas in großen Teilen aus Russland importiert wird. Begründet wurde diese Maßnahme vor Jahren u.a. damit, dass die Gas-Vorräte in den Niederlanden und Deutschland zu Ende gingen. Am 7.4.2022 erklärte der Energieminister der Niederlande, Rob Jetten gegenüber dem Handelsblatt, dass es möglich sei, die Erdgasförderung in den Niederlanden weiter zu steigern....

Gedanken von Stephan Leifeld Der russisch-ukrainische Krieg wurde bis Februar 2022 hauptsächlich als „Krise“ bezeichnet. Einen offenen Konflikt hat es 2014 kurz gegeben, als beinahe ohne kriegerische Eskalation die Russen die Halbinsel Krim in Besitz genommen haben. Diese Annexion betrachten die Russen als Eingliederung eines historisch eigenen Gebiets, da die Ukraine nur zu Zeiten der Sowjetunion in den Besitz der Krim gekommen sei, die über mehrere Jahrhunderte Eigentum der Russen gewesen...

Meinung von Stephan Leifeld Aktuell kursiert der Gedanke, man könnte den Krieg in der Ukraine „einfrieren“. Der jetzige Stand der Front könnte demnach als Status Quo festgelegt werden, für eine zu vereinbarende Zeit. Eine Waffenruhe könnte unmittelbar in Kraft treten; während in dieser vereinbarten Zeit, diplomatisch und lösungsorientiert, zahlreiche Gespräche bilateral und international geführt werden müssten. Der politische Wille sollte da sein, einen Frieden zu vermitteln, der diesen Namen...

Meinung von Stephan Leifeld Der ukrainische Staatspräsident hat seinen Botschafter aus Deutschland abberufen. Im verflixten siebten Jahr ist Feierabend mit Deutschland auf der einen Seite, und einem patriotischen Kämpfer der Ukraine auf der anderen Seite; dem auch seine Ansichten zum Nazi und Antisemiten Bandera zum Verhängnis geworden sein könnte. Möglicherweise sind es aber auch genau solche "Melnyk", die von Putin gemeint waren, als er von der Entnazifizierung der Ukraine gesprochen hat....

Am 24. Februar 2022, heute vor 95 Tagen, begann der Krieg in der Ukraine. OB Keller erklärte schon am nächsten Tag: „Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass die offizielle Städtepartnerschaft mit Moskau derzeit auf Eis gelegt werden sollte und werde mich dazu am Montag mit Vertreterinnen und Vertretern der Düsseldorfer Politik austauschen. Der russische Angriff ist eine schwere Belastung für die Städtepartnerschaft. Es ist wichtig, dass der zwischenmenschliche Kontakt zwischen Bürgerinnen und...

Kommentar von Stephan Leifeld In der Nähe der russischen Schweineinsel im Schwarzen Meer hat man gestern mehrere Aufklärungsdrohnen der türkischen, der britischen und der US-Luftwaffe gemeldet. Zusätzlich befinden sich Nato-Awacs-Flugzeuge im rumänischen Luftraum. Tagesschau und New York Times berichten parallel, eine russische Fregatte sei von einer ukrainischen Rakete getroffen worden und stehe in Brand. Die New York Times berichtet außerdem, dass die ukrainische Armee "nur dank Daten der...

Meinung von Stephan Leifeld Die NATO scheint völlig von einer diplomatischen Lösung der aktuellen Konfliktlage in der Ukraine abgekommen. Das liegt aber auch in ihrer "Natur": Die NATO ist ein Militärbündnis und kein Ausbildungsverein für Diplomatie und Frieden. Stoltenberg, Biden und andere Köpfe berechnen seit Wochen fieberhaft, wie sie mit welchen Waffen dem russischen Feind begegnen können. Ein echter Stellvertreterkrieg ist längst eskaliert, der bereits seit 1996 dafür trainiert worden...

Meinung von Stephan Leifeld Nehmen wir das Beispiel Mariupol. Die Tagesschau berichtet heute, dass Russland sich dort zum Sieger erklärt hat. Die Stadt sei völlig eingenommen. Das Azow-Stahlwerk ist eingekesselt. In der Fabrik, die Rüstungsmaterial herstellt, befinden sich noch etwa 1000 Menschen. Zum Teil sind es Zivilisten. Der andere Teil sollen Angehörige der ukrainischen Nationalgarde sein oder Mitglieder der sogenannten Azow-Brigaden. Bis Mittwoch hat es ein Ultimatum gegeben, berichteten...

Feuilleton von Stephan Leifeld Die USA scheint fest entschlossen, mit Russland bis zum letzten Ukrainer zu kämpfen. Einmal mehr lassen sich auch die Europäer vor den rot-weiß-gestreiften Karren spannen. Mit den zusätzlichen Sternen auf blauem Grund, ähnelt der auch so sehr der Flagge der EU. Dazu noch die blau-gelben Fähnchen überall, dass man meinen könnte, in der Ost-Ukraine geht es wirklich, die NATO- und EU-Außengrenze zu verteidigen. BILD und Transatlantische Bündnisse glühen...

Die in Düsseldorf anssäsigen Konzerne Metro und Henkel sind, trotz des Krieges in der Ukraine, noch immer in Russland wirtschaftlich tätig. Für die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragte Torsten Lemmer in der letzten Ratsversammlung am 7. April die Verwaltung: Welche konkreten Gespräche und Möglichkeiten haben der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, der Verwaltungsvorstand, die Stadtverwaltung und/oder politische Vertreter in den Gremien von Metro und Henkel in den letzten...

Zur heutigen Ratsversammlung hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER folgende Themen auf die Tagesordnung gebracht: Unfall der 10jährigen mit einer Rheinbahn in Holthausen auf der Fußgängerfurth Am Trippelsberg/Bonner StraßeWirtschaftliches, unternehmerisches Handeln von Metro und Henkel in RusslandRassistischer und körperlicher An- und Übergriff auf einem Spielplatz in Düsseldorf-FlingernPlanungen des Stadtentwässerungebstriebs zum naturnahen Rückbau der Düssel in Vennhausen und den damit...

Am letzten Dienstag wurde ein 10jähriges Mädchen in Holthausen von einer Straßenbahn getroffen und dabei so schwer verletzt, dass es noch vor Ort reanimiert und im Anschluss mit einem Notarztwagen ins Krankenhaus gebracht werden musste. „Hierzu haben wir aus aktuellem Anlass der Verwaltung Fragen getellt, die in der nächsten Ratsversammlung beantwortet werden,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Welche konkreten Erkenntnisse liegen...

Die Deutsche Oper gab bekannt, dass sie die für Mai geplante Inszenierung der Oper Andrea Chénier durch den Intendanten der Moskauer Helikon-Oper, Dmitry Bertman abgesagt hat. Auf die diesbezüglichen Fragen der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung antwortete der zuständige Beigeordnete, Hans-Georg Lohe: „Die Deutsche Oper am Rhein hat am Mittwoch, 02. März 2022, ihre für Mitte Mai geplante Premiere „Andrea Chénier“ in der Inszenierung des Intendanten der Moskauer...

Oberbürgermeister hat die Städtepartnerschaft mit Moskau auf Eis gelegt. Zu den Fragen der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER antwortete er in der letzten Ratsversammlung, dass „der russische Angriff auf die Ukraine eine schwere Belastung für die Städtepartnerschaft [ist]. Vor dem Hintergrund eines militärischen Angriffs Russlands auf einen souveränen europäischen Staat ist die Möglichkeit einer deeskalierenden Städtediplomatie nicht gegeben. Auf der Ebene der Kommune ist das Aussetzen einer...

Die Presse berichtet, dass die Deutsche Oper die für Mitte Mai geplante Premiere von Umberto Giordanos Oper "Andrea Chénier" in der Inszenierung des Intendanten der Moskauer Helikon-Oper, Dmitry Bertman, abgesagt hat. Es ginge nicht gegen den Künstler, sondern eine Zusammenarbeit mit einer offiziellen Kulturinstitution des russischen Staates sei derzeit nicht möglich. Deshalb fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung aus aktuellem Anlass die Verwaltung, 1.)...

Am heutigen Montag (28. Februar) hat der Kommunale Krisenstab unter Leitung von Stadtdirektor Burkhard Hintzsche getagt. Neben der allgemeinen Abstimmung zwischen den städtischen Akteuren wurde eine zentrale Anlaufstelle zur Unterbringung ukrainischer Staatsangehöriger beschlossen. In einem ersten Schritt wird dafür ab heute Abend ein zentrales Hotel in der Nähe des Hauptbahnhofs mit den ersten 35 Plätzen angemietet. Weitere Unterbringungsmöglichkeiten werden im Laufe dieser Woche geschaffen....

Am Rosenmontag 2021 zeigte Jacques Tilly auf einem Wagen einen polnischen Mann, der mit einem Kreuz einen Pflock in den Brustkorb einer Frau treibt. In Verbindung mit der Aufschrift „Abtreibungsrecht“ sollte sicherlich eine Assoziation zu Jaroslaw Kaczynksi, hergestellt werden. Polnische Diplomaten kritisierten dies. Tilly antwortete, dass „dieser Wagen ja auch treffen sollte, der sollte die Regierung treffen, sollte das Verfassungsgericht treffen und wenn die sich aufregen, dann ist das ein...

Zum Auftakt der 75. Eishockey-Weltmeisterschaft der Männer die vom 29. April bis 15. Mai 2011 in Bratislava und Košice in der Slowakei stattfindet, sorgten die deutsche Eishockey – Nationalmannschaft im Auftaktspiel gegen Russland in der Gruppe A für eine Faustdicke Überraschung. Das Team von Uwe Krupp gewann durch Tore von Thomas Greilinger (Ingoldstadt) 25 Minute und Patrick Reimer (Düsseldorf) 57 Minute mit 2:0. Die DEB – Auswahl hatte noch nie bei einer Weltmeisterschaft gegen den...