Salafisten

Die Tatsache, dass in Bochum ein bekannter Salafist mit dem Verdacht der Zugehörigkeit zu terroristischen Netzwerken lebt, ist absolut beunruhigend. Wir müssen rechtsstaatliche Regeln zur Kenntnis nehmen, nutzen aber im Zusammenwirken mit den Sicherheitsbehörden des Landes und der Bochumer Polizei alle Möglichkeiten weiteren Aktivitäten von Salafisten in unserer Stadt Einhalt zu gebieten und diese zu unterbinden“, so die Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz. Sie macht weiterhin deutlich:...

Quelle: Website MdL Verena Schäffer Zum vorgelegten Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2011 erklärt Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus: „Der Bericht ist ein Beleg für die zunehmende Gewaltbereitschaft der rechtsextremen Szene in Nordrhein-Westfalen. Das Jahr 2011 markiert einen neuen Höchststand rechtsextrem motivierter Gewaltdelikte. Dieser Entwicklung müssen wir uns stellen und geeignete Maßnahmen...

Die Meldung, wonach in der vergangenen Woche auch Gladbeck Bestandteil der bundesweiten Polizei-Razzia gegen Salafisten war, sorgte vor Ort schon für Wirbel und Diskussionen. Mit Detail-Informationen halten sich die Behörden bis heute zurück. Überraschend dabei ist, dass selbst im Rathaus nichts über den Polizeieinsatz bekannt war. Weniger verwunderlich ist, dass die muslimischen Gemeinden in Gladbeck glaubhaft versichern, sie hätten mit salafistischen Strömungen nichts zu tun. Salafisten haben...

Der Künstler Willi Herren ist in den vergangenen Tagen durch einen gemeinsamen Auftritt mit Salafisten-Prediger Pierre Vogel in die Schlagzeilen geraten. Dadurch, dass Willi Herren als Künstler bei der „Holzwickeder Partynacht“ auftritt, ist dies natürlich ein sehr sensibles Thema. Aus diesem Grund möchte Willi Herren sich bei seinen Fans für den Auftritt mit dem Salafisten-Prediger Pierre Vogel öffentlich entschuldigen: "Mit dieser Erklärung möchte ich nochmals ausdrücklich und...

„Wie lange wollen die Behörden eigentlich noch zusehen, wie eine kleine Bande Neonazis von ProNRW von Moschee zu Moschee zieht, um dort Hass und Gewalt zu schüren?“ fragt Ralf Michalowsky, Landtagskandidat der LINKEN NRW „Warum sind diese Kundgebungen nicht spätestens seit den Ausschreitungen vom 1. Mai in Solingen verboten?“ Das Verhalten von ProNRW habe nichts mit Meinungsfreiheit, aber alles mit Volksverhetzung zu tun, meint Michalowsky. Darum sei ein Verbot solcher Kundgebungen angemessen....

Ein sofortiges Verbot der Wahlkampf-Tour „Freiheit statt Islam“ sowie der diskriminierenden Plakate von Pro NRW fordert die im April gegündete BIG-Partei (Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit). Für die BIG tritt Mehmet Metin, als erster türkischstämmiger Gladbecker als Landtagskandidat an, wurde auf der Landesliste auf Platz fünf nominiert. „Ziel der Partei ist allen Menschen im Land Chancengerechtigkeit, faire Behandlung und Anerkennung in allen Lebensbereichen zu ermöglichen.“, erläutert...