Sanierungsstau

Beiträge zum Thema Sanierungsstau

Politik
Thomas Eiskirch, OBin Ottilie Scholz erhalten Bewilligungsbescheid für das Musikzentrum

Bochum und der Förderirrsinn

Wenn eine Stadt überschuldet ist, dann hat sie kaum mehr Geld für Investitionen, selbst nicht für dringend erforderliche Sanierungen. Die gesamten Einnahmen müssen für die absolut notwendigen Ausgaben und Zinsen aufgewendet werden. Um trotz dieser Lage noch in die Straßen, Brücken, Schulen und andere städtische Einrichtungen investieren zu können, hängt die Stadt an den massenhaften Fördertöpfen des Landes. Denn das Land stattet die Kommunen nicht etwa mit ausreichenden Mitteln zur...

  • Bochum
  • 07.02.15
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Politik
Konkretes zur Teilstromableitung, Nordlanal

2015 - Jahr der Entscheidungen!

Der Nordkanal ist die Rettung! Es dürfte den aufmerksamen Leser am Niederrhein nicht entgangen, das das Lebensraum-Risiko für die Niederrheinmetropole extrem hoch ist. Dieser bergbaubetroffenen Region wird ein Risiko zugemutet das seinesgleichen in Europa nicht hat! Die sind: 1. Extreme Überschwemmungsgefahr und Verletzlichkeit durch unerreichbaren Hochwasserschutz längs der Deichlinie in NRW. 2. Solange Extremabflüsse nicht schadlos abfließen können akzeptiert die...

  • Xanten
  • 14.01.15
Politik
Südpark-Bad, Höntrop

Schwimmbad erhalten und 0,5 Mio. Euro pro Jahr einsparen - Geht das?

Mindestens ein Hallenfreibad in Bochum soll geschlossen werden. Offenbar trifft es auf jeden Fall das Bad im Südpark. Vor wenigen Jahren hatte man den Sprungturm saniert und danach einen Investor gesucht. Doch leider ohne Erfolg. Seit Jahren will die Stadt das Bad loswerden. Das Bad ist ein für Bochum und Wattenscheid typischer „Sanierungsfall“. Die Sanierungskosten für den Turm hatten sich während der Bauzeit fast verdreifacht. Aus geplanten 90.000 wurden fast 270.000. Unterlassene...

  • Wattenscheid
  • 01.11.14
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Überregionales
Für den Komplex „Stadtmittelpunkt“ gibt es einen Sanierungsstau von knapp 31 Millionen Euro. Foto: Stadt Castrop-Rauxel (Bereich Vermessung und Geoinformation)

31 Millionen Euro Sanierungsbedarf

Am Ende einer knapp dreistündigen Ratssitzung am Donnerstag (18. September) gab es eine Mitteilung der Verwaltung – und die hatte es in sich: Für den Komplex „Stadtmittelpunkt“ gibt es einen Sanierungsstau von knapp 31 Millionen Euro. Laut eines Gutachtens weisen Rathaus, Tiefgarage und Forumsplatz einen Sanierungsbedarf von 12 bis 13 Millionen Euro auf. Dies teilte Bürgermeister Johannes Beisenherz mit. Da aber auch die Hallen am Stadtmittelpunkt in die Jahre gekommen seien, belaufe...

  • Castrop-Rauxel
  • 22.09.14
Politik
Dortmunds Straßen werden kaputtgespart: SPD und CDU halbierten die Aufwendungen für Instandhaltung der Straßen, Radwege und Bürgersteige von 20,4 Millionen Euro im Jahre 2001 auf 10 Millionen Euro im Jahr 2014.
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Sanierungsstau beim Straßenbau: LINKE hinterfragt Kürzungen bei Verkehrsinfrastruktur - Zustand der Straßen laut Umfrage Bürgerproblem Nr. 1

Die Dortmunder Straßen sind in einem sehr schlechten Zustand. Das hat einen Grund. Im Jahr 2000 waren noch 27 Mio. Euro für den Haushaltsposten "Entwicklung der Mittel für bauliche Unterhaltung, Instandsetzung, Erhaltung und Erneuerung der Straßeninfrastruktur" vorgesehen. 2014 sind es nur noch 10 Mio. Euro. Dass die Straßen dann kaputtgehen, war eigentlich jedem Politiker in Dortmund klar. Der damalige Amtsleiter des Tiefbauamtes hatte vor den Folgen durchaus gewarnt. Die Fraktion DIE...

  • Dortmund-City
  • 07.05.14
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Politik
Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Essener Stadtrat, läßt sich von den aktuell zusammenschrumpfenden Eigenkapitalsummen im Stadthaushalt nicht entmutigen. Trotz alledem muss in städtische Immobilien wie Schulen oder Schwimmbäder erheblich investiert werden.
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Wert-Korrektur der RWE-Aktien stellt große Herausforderung für Haushaltssanierung dar

Kommentar der grünen Ratsfraktion zum Jahresabschluss der Stadt Essen für das Jahr 2013 Anlässlich der Vorstellung des Entwurfes des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2013, der eine Wertkorrektur der städtischen RWE-Aktien von einem Kurswert von rund 76 Euro auf rund 27 Euro je Aktie enthält, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Zunächst einmal sind wir erfreut, dass wir unser Ziel einer Reduzierung des Defizites der Stadt Essen trotz...

  • Essen-Nord
  • 01.04.14
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Politik
Regeln der Zuständigkeiten und der Verantwortlichen

Hochwasserschutzversicherung hebelt Vorsorgeregeln aus

BUND und Länder prüfen ob eine Versicherungspflicht gegen Elementarschäden eingeführt werden kann. Der HochWasserSchutzverband am Niederrhein (HWS) bezieht Stellung: "Versäumnisse der Politik kann keine Versicherung ausgleichen. Dafür ist sie auch nicht da! Zum Schutz vor Hochwasser an den großen Strömen steht die EU-HochwasserRisikoManagement-Richtlinie die die Pflicht zur Vorsorge zur Schadensverhinderung den Regierungen 2007 auferlegt wurde. Von dieser existenzsichernden...

  • Xanten
  • 29.03.14
Politik
Hiltrud-Schmutzler Jäger, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat, wird in der Humboldt-Aula die Moderation des Informationsabends zum Bürgerentscheid übernehmen
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Frida-Levy-Gesamtschule: Grüne Ratsfraktion informiert zum Messe-Bürgerentscheid

Infoveranstaltung am 16. Januar 2014 um 19 Uhr in der Frida-Levy-Gesamtschule Grüne Ratsfraktion informiert zum Messe-Bürgerentscheid Gut erreichbar in Hauptbahnhofsnähe gibt es kurz vor dem Wahltag fürs Bürgerbegehren am 19. Januar noch einmal die Chance, viele wichtige Argumente für ein Ja bei dieser Abstimmung in Augenschein zu nehmen. Humboldtaula als Diskussionsforum Am Donnerstag, den 16. Januar lädt die grüne Ratsfraktion um 19 Uhr zu einer Informationsveranstaltung zum...

  • Essen-Steele
  • 14.01.14
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Politik
Konsolidierungskonzept - Nach 2 Jahren nur noch das Papier wert auf dem es steht.

Sparkonzept der Stadt wie Seifenblase zerplatzt

Ende 2011, stolz legt die Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) zusammen mit dem Bezirksregierungspräsidenten Gerd Bollermann (SPD), dass Konsolidierungskonzept vor, dass sie mit der Bezirksregierung ausgehandelt hat. Der Präsident der Bezirksregierung, Duz- und Parteifreund der OBin verkündete „So konkret und in dem Volumen hat das noch keine Stadt geleistet.“ 51,5 Millionen sollte das Konzept am Ende pro Jahr sparen, um die Stadt vor der endgültigen Pleite zu bewahren (RN vom 15.12.11)....

  • Bochum
  • 16.11.13
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Politik
Behebung Sanierungsstau durch Abriss

Dank Abrissbirne und Konjunkturpaket - Sanierungsbedarf bei städtischen Gebäuden nimmt um 79 Mio. ab

Von 359 Mio. Euro vor 5 Jahren soll der Sanierungbedarf bei den städtischen Gebäude und Liegenschaften jetzt auf 280 Mio. Euro gesunken sein (Sanierungsbedarfsliste 2013). Das hört sich erstmal gut an und klingt erfreulich. Ist jedoch leider nur die halbe Wahrheit. Tatsächlich wurde bei der Aufstellung leider nicht der gesamte Sanierungsbedarf für die städtischen Gebäude und Liegenschaften erfasst, sondern nur der Sanierungsbedarf für den Bereich Hochbau, also für den Erhalt der...

  • Bochum
  • 10.10.13
Politik

Sanierungsstau beim ÖPNV

Deutschlands Infrastruktur bröckelt: Auch bei Bussen und Bahnen hat die Sanierung von Anlagen, Fahrzeugen und Technik erhebliche Verspätung, weil das Geld nicht reicht. Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Deutschland befördert rund 30 Millionen Fahrgäste täglich, Tendenz steigend. Doch ihm fehlen bereits jetzt mehr als drei Milliarden Euro, um die Infrastrukturen wieder fit zu machen. Darauf machen heute bundesweit 30 Verkehrsunternehmen und Verbünde aufmerksam. An diesem...

  • Duisburg
  • 13.09.13
Politik
Wei sollen solche Überschwemmungen zukünftig verhindert werden?

Was lernt Bochum aus dem Unwetter vom 20.06.13?

Parkhaus Exzenterhaus geflutet, Wasserfälle ergießen sich über die Rolltreppen der U35-Haltestelle Oskar-Hoffmann-Straße, Seeenlandschaften entstehen in Minuten auf diversen Kreuzungen in Harpen, Werne und Langendreer. Das Unwetter vom 20.06.13 hat gezeigt, für Extremsituationen, die sich vermutlich in Zukunft häufen werden, ist das Bochumer Abwassersystem nicht ausgelegt. In der Politik wird die Forderung laut, das Abwassernetz so auszubauen, dass es auch mit den Wassermassen in solchen...

  • Bochum
  • 29.06.13
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Politik
Weiterhin ist ungewiss, ob der der Bürgertreff Überruhr am Nockwinkel 64 der Ruhrhalbinsel als Veranstaltungsort erhalten bleibt.   Archivfoto: Janz
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Überruhr: Zukunft des Bürgertreffs weiterhin ungewiss

Die Zukunft des Bürgertreffs Überruhr ist nach wie vor ungewiss. Seit Sommer 2011 ringen Politik und Verwaltung um eine Entscheidung, wie es mit dem 1973 eröffneten Veranstaltungszentrum am Nockwinkel 64 weitergehen soll. Verwaltung hat Mietvertrag um ein Jahr verlängert „Die Hängepartie geht weiter“, moniert die Linken-Fraktion im Rat der Stadt Essen. „Der Mietvertrag wurde zwar um ein Jahr verlängert, aber damit ist noch nichts gewonnen“, so Stefan Dolge für die Linke in der...

  • Essen-Ruhr
  • 16.05.13
Politik
Bürgermeister Ulrich Roland zeigt sich erleichtert über die Gesetzesänderung, die ein wirkungsvolleres Vorgehen gegen die Besitzer sogenannten "Schrottimmobilien" erleichtert.

Fortschritt im Umgang mit Schrottimmobilien

Die Stadt Gladbeck wird in Zukunft wirkungsvoller gegen die Besitzer sogenannter „Schrottimmobilien“ vorgehen können. Möglich wird dies durch eine Änderung des Baugesetzbuches, die jetzt vom Bundestag verabschiedet wurde. Das Parlament folgte damit einer Initiative von Michael Groschek, Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen. Groschek hatte das Gesetz zuvor in den Bundesrat eingebracht, wo es ebenfalls auf breite Zustimmung stieß. „Bereits...

  • Gladbeck
  • 16.05.13
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LK-Gemeinschaft
Wenn der Herr über NRWs Straßenbahnen, Matthias Vollstedt" (links) kommt, wird auch der Flughafenast flugs vom Wildwuchs befreit.

Flughafenast "aufgehübscht"

Die Szene erinnerte ein wenig an die Besuche des ehemaligen Staatsratsvorsitzenden Erich Honnecker. Immer wenn der kam, hübschten die Verantwortlichen ihre Kommune auf: Alles wurde sauber gemacht, Blumen gepflanzt und Bäumchen aufgestellt. Nun, in Mülheim reiste am Freitag, 3. Mai, nicht der Genosse Politiker an, sondern der Mann, der sich in der Düsseldorfer Bezirksregierung vehement für den Erhalt von Straßenbahnen einsetzt: Matthias Vollstedt. Mit der Bahn fuhr er auch in Richtung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.05.13
Politik
Wettbewerbssieger Neues Gymnasium im Modell

Bochum verbrennt hemmungslos Steuermillionen

Ein städtisches Investitionsprojekt nach dem anderen reist krachend jede gesetzte Kostengrenze. Doch kaum einen der Lokalpolitiker stört’s wirklich, sonst hätte die Politik längst Maßnahmen ergriffen, damit zukünftig sicher gestellt ist, dass die Verwaltung die von der Politik gesetzten Kostenvorgaben auch einhält. Auch beim Neuen Gymnasium, bisher immer als Beispiel dafür angeführt, dass die Stadt auch in der Lage ist Kostengrenzen einzuhalten, muss die Stadt jetzt zugeben, dass man das...

  • Bochum
  • 08.02.13
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Politik
Schwimmbad Höntrop, über 7 Mio. Sanierungsbedarf
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Besucherschwund bei Bochumer Bädern – Sind die Schwimmbäder noch zu retten?

Nach der unrühmlichen Stadtbadschließung vergraulte die bürgerunfreundliche Verkürzung der Öffnungszeiten weitere Schwimmbadbesucher, jetzt sollen die Eintrittspreise um einen Euro steigen. Um diese Steigerung zu verschleiern, wird sogar ein neues Preissystem samt teurem Kassensystem eingeführt. Und schon entbrennt zwischen den Ratsparteien ein Streit, ob die Halbjahreskarten abgeschafft werden sollen und die neuen Zeittarife sinnvoll sind. Dabei liegt das eigentliche Problem viel tiefer und...

  • Bochum
  • 07.02.13
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Politik

GEW Oberhausen: Dokumentation „Schulen in Nothaushalten“

Die GEW Oberhausen hat sich intensiv mit den Folgen des Nothaushalts der Stadt für die Schulen auseinandergesetzt, recherchiert und Bildmaterial zusammengetragen, um die Situation der Schulen möglichst deutlich zu dokumentieren. Herausgekommen ist eine Sonderausgabe unserer Stadtverbandszeitung „GEW am Ort“ mit dem Titel „Schulen in Nothaushalten“. Wir dokumentieren konkrete Beispiele des Sanierungsbedarfs in unterschiedlichen Schulen Oberhausens: Bauliche Schäden an Decken, Wänden und...

  • Oberhausen
  • 02.02.13
Politik
Norbert Mering, Vorsitzender der Überruhrer Bürgerschaft       Foto: Janz

Bürgertreff: Offener Brief der Überruhrer Bürgerschaft an OB Reinhard Paß

Mit einem Offenen Brief wandte sich die Überruhrer Bürgerschaft Anfang der Woche an Essens Oberbürgermeister Reihard Paß (SPD): Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Herr Paß, leider konnten Sie ja nicht an der Podiumsdiskussion am 20.07. zur Zukunft des Bürgerbegegnungszentrums in Überruhr teilnehmen. Fußball und kräftige Regenschauer hielten viele Bürger und ihre Vereinsvertreter nicht davon ab, sich an der Diskussion über ihre Veranstaltungsstätte zu beteiligen. Der...

  • Essen-Ruhr
  • 27.07.11
Politik
Norbert Mering, Vorsitzender der Überruhrer Bürgerschaft        Alle Fotos: Janz
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Bürgertreff Überruhr: Alles in die Waagschale werfen

„Man darf den Vereinen nicht den Strohhalm wegnehmen!“ - Norbert Mering, Vorsitzender der Überruhrer Bürgerschaft ist mehr als verärgert über die neuen Entwicklungen in Sachen Bürgertreff Überruhr. Das Begegnungszentrum, das von zahllosen Vereinen, Gruppen und der Realschule Überruhr genutzt wird, steht in Rede, aufgrund der klammen Haushaltslage geschlossen zu werden. Das Objekt im Nockwinkel 64 versprüht den Charme der frühen 70er Jahre. Die beige-roten Vorhänge im großen Saal würden...

  • Essen-Ruhr
  • 27.07.11
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