Scheffler

Im Wirtschaftsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtages wurde gestern (24.02.16) der Bericht zum Breitbandausbau in NRW vorgelegt. Dazu erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler: „Die rot-grüne Landesregierung ermöglicht mit dem im Oktober 2015 aufgelegten Förderpaket für den Breitbandausbau die optimale Nutzung verschiedener Förderprogramme von EU, Land und Bund. Erste Anträge aus den Kommunen liegen vor, wie der Bericht zeigt. Leider werden über das vom Bund...

47,7 Millionen Euro investiert die nordrhein-westfälische Landesregierung jeweils 2016 und 2017 für die Förderung der sozialen Arbeit an den Schulen in Nordrhein-Westfalen. Rechnet man den Anteil dazu, den die Kommunen beitragen, sind es insgesamt rund 67 Millionen Euro für 2016 und 2017. Bereits heute sind 99 Prozent der Fördermittel abgerufen worden. „Das ist eine sehr gute Nachricht und zeigt, dass sich das Engagement von Land und Kommunen bei der Schulsozialarbeit zu einer echten...

Südwestfalen/Düsseldorf. Die südwestfälischen SPD-Landtagsabgeordneten Tanja Wagener, Falk Heinrichs, Inge Blask, Gordan Dudas, Michael Scheffler, Marlies Stotz und Gerd Stüttgen trafen sich jetzt am Parlamentssitz in Düsseldorf zu einer gemeinsamen Klausurtagung. „Es ist uns in den vergangenen Jahren zunehmend gelungen, auf Landesebene das Bewusstsein für die Bedeutung der Wirtschaftsregion Südwestfalen mit ihren spezifischen Belangen, Problemen und Interessen zu schärfen“, zogen die...

Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden sind seit Monaten in besonderer Weise gefordert: Obwohl die Zahl der ankommenden Schutzsuchenden stetig steigt, leisten die Kommunen in der Flüchtlingspolitik hervorragende Arbeit. Um sie bei ihrer Arbeit zu unterstützen, hat die nordrhein-westfälische Landesregierung für 2016 mehr als vier Milliarden Euro für die Asyl- und Flüchtlingspolitik in NRW vorgesehen. Das ist eine Verdoppelung im Vergleich zu 2015. Rund 2,6 Milliarden Euro davon gehen...

„Das Land erweist sich auch mit den jüngsten Anpassungen als verlässlicher Partner. Iserlohn wird aufgrund einer neuen Stichtagsregelung um eine weitere Zuweisung aus dem Landeshaushalt von 1,1 Millionen Euro entlastet“, erklärt der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. Künftig soll sich der Stichtag für die pauschale Zahlung an die Kommunen nach dem sogenannten Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) ändern. Bislang wird die Zuweisung auf Basis der Bestandszahlen der Flüchtlinge zum...

„Für Iserlohn ist das eine tolle Nachricht: Unsere Kommune wird insgesamt 6.208.339 € erhalten, die sie investieren kann“, erklärte jetzt der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler angesichts eines aktuellen Gesetzesbeschlusses des NRW-Landeskabinetts. Das Gesetz regelt die Verteilung von finanziellen Mitteln des Bundes zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen. Dazu erläuterte Michael Scheffler weiter: „Dies ist ein Erfolg für die SPD-geführte Landesregierung unter...

Sozialministerium gibt Fördergelder für das Projekt „Live Art Studio – Deine Talentwerkstatt“ frei Im Rahmen des Förderprogrammes „NRW hält zusammen – für ein Leben ohne Armut und Ausgrenzung“ erhält das Projekt „Live Art Studio – Deine Talentwerkstatt“ des Evangelischen Jugendreferates Iserlohn eine Förderung in Höhe von 23.758,02 €. Diese gute Nachricht erhielt der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler heute aus Düsseldorf. Das Iserlohner Jugendcafé Checkpoint war im Mai dieses Jahres dem...

Ein weiteres Projekt in der südlichen Innenstadt kann jetzt mit finanzieller Unterstützung rechnen. „Der Bürgerverein Iserlohner Südstadt e.V. erhält für das „Open Gardening“ an der Freitreppe am Fritz-Kühn-Platz eine Förderung in Höhe von 97.614 Euro von der Stiftung Umwelt und Entwicklung Nordrhein-Westfalen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. In der Innenstadt von Iserlohn wird ein öffentlicher Gemeinschaftsgarten eingerichtet. Die Stadt stellt dafür auf einem zentral...

Die Landesregierung hat für die NRW-Kommunen eine 70-Millionen-Klage gegen den Bund gewonnen. Dadurch erhält der Märkische Kreis nun 1,68 Millionen Euro vom Bund zurück. „Der Bund hatte Geld einbehalten, das den Kommunen gesetzlich zusteht. Aus unserer Sicht war das ein nicht hinnehmbarer Eingriff in die kommunalen Finanzen. Die zurückgezahlten Mittel sollte der Kreis nun zur Finanzierung der Schulsozialarbeit verwenden“, fordern Inge Blask, Gordan Dudas und Michael Scheffler, die...

In seiner gestrigen Sitzung hat das Bundeskabinett den Weg für weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen frei gemacht. Zusätzlich zur bereits beschlossenen Soforthilfe von jeweils einer Milliarde Euro für dieses und das kommende Jahr wird es 2017 eine weitere Entlastung von bundesweit 1,5 Milliarden Euro geben. Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat nun eine erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt. Demnach erhält Iserlohn ergänzend zu...

„In Sachen Reaktivierung von Brachflächen kann die Stadt Iserlohn jetzt einen deutlichen Schritt nach vorne machen. Die Bewerbung für die zweite Auswahlrunde beim Flächenpool NRW war erfolgreich“. Diese erfreuliche Mitteilung erhielt der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler heute aus Düsseldorf. Der Flächenpool NRW will brachliegende Flächen innerhalb der Städte und Gemeinden wieder nutzbar machen. Dazu werden Experten für Flächenrecycling in die Kommunen geschickt, deren Ziel es ist, im...

Die Möglichkeit, den Arbeitsalltag im nordrhein-westfälischen Landesparlament kennenzulernen, bietet sich Jugendlichen wieder vom 11. bis 13. Juni 2015 in Düsseldorf. Dort findet dann der siebte Jugend-Landtag statt. Junge Menschen aus ganz Nordrhein-Westfalen im Alter von 16 bis 20 Jahren werden auf den Stühlen der Abgeordneten im Plenarsaal Platz nehmen. Jede und jeder Abgeordnete kann für die Zeit eine „Stellvertretung“ benennen. Die Jugendlichen sollen über die parlamentarische Arbeit...

„Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in unserer Stadt begegnet wird“, stellt der örtliche Landtagsabgeordnete Michael Scheffler fest. „Wichtig ist die Willkommenskultur vor Ort, mit der wir Flüchtlinge mit oft schrecklichen Erfahrungen und schweren Traumatisierungen aufnehmen.“ 145 Millionen Euro stellen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund in diesem Jahr für die hier ankommenden Flüchtlinge zur Verfügung. 108 Millionen Euro davon gehen direkt an die Kommunen....

Die Fördersätze für die Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) werden im kommenden Jahr angehoben. In zwei Stufen steigt 2015 die Förderung für die OGS um insgesamt drei Prozent. Ab 2016 werden die Fördersätze dann jedes Jahr um 1,5 Prozent erhöht. Die Landesregierung stellt somit allein im kommenden Jahr 6,6 Millionen Euro zusätzlich für die OGS bereit. Im Ganztagsbereich werden dadurch 357 Millionen Euro allein für die Offenen Ganztagsschulen investiert. Der heimische Landtagsabgeordnete Michael...

Die Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen wird weitergehen! Darauf hat sich die rot-grüne Landesregierung verständigt. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat heute bekannt gegeben, dass das Land für die kommenden Jahre dafür jeweils rund 48 Millionen Euro zur Verfügung stellt. Dazu erklärten die Landtagsabgeordneten Inge Blask, Gordan Dudas und Michael Scheffler aus dem Märkischen Kreis: „Das ist ein guter Tag für den Märkischen Kreis. Das Land übernimmt in unserem Kreis einen Anteil von 70...

Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat mit rot-grüner Mehrheit für die Erhöhungen der Mittel zur Armutsbekämpfung und zur Förderung der Betreuungsvereine votiert. „Das sind unter dem Strich mehr als vier Millionen Euro mehr für unsere Politik der Prävention. Damit setzen die Fraktionen von SPD und Grünen ihren konsequenten Kurs der Verbesserung sozialer Teilhabe in Nordrhein-Westfalen fort“, sagt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag...

Die Große Koalition in Berlin hat beschlossen, die Länder und Kommunen auch bei der Finanzierung von Kinderkrippen, Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen zu unterstützen. Deshalb wird der Bund die Länder um sechs Milliarden Euro entlasten. Dadurch wird unter anderem ein drittes Investitionsprogramm von 2015 bis 2018 für den Kita-Ausbau ermöglicht. „Gemeinsames Ziel von Bund, Ländern und Kommunen ist ein bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungsplätzen für Kinder in den ersten drei...

Das Städtebauförderprogramm 2014 vom NRW-Bauministerium liegt jetzt vor. Der Bund hat seine Mittel für die Städtebauförderung in NRW von 75 Millionen Euro auf 115 Millionen Euro angehoben. Das Land ergänzt diese Summe mit jeweils 1,40 Euro pro Bundes-Euro und setzt somit aus eigenen Mitteln 162 Millionen Euro für die Städtebauförderung ein. „Iserlohn erhält nun 2.166.000 Euro für Städtebauvorhaben. Dafür haben Land und Kommunen in Nordrhein-Westfalen lange gekämpft“, erklärt der heimische...

Als Ergebnis des „Flüchtlingsgipfels“ in Essen hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft einen signifikanten Ausbau der Flüchtlingshilfen in Nordrhein-Westfalen angekündigt. Das Maßnahmenbündel hat ein Gesamtvolumen von ca. 46 Millionen Euro. Davon fallen 40 Millionen Euro in den Bereich der Flüchtlingspauschalen. Der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler erklärt dazu: „Die Ergebnisse des Spitzentreffens zur Flüchtlingsbetreuung und -unterbringung sind überaus begrüßenswert. Die...