Scheffler

„Ich freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen und werde meine Aufgaben in den Bereichen Arbeit, Gesundheit und Soziales in verantwortlicher Position für die SPD-Landtagsfraktion fortsetzen“, so der Landtagsabgeordnete Michael Scheffler anlässlich seiner einstimmigen Wiederwahl zum sozialpolitischen Sprecher. Scheffler übte diese Funktion bereits von 2000 bis 2005 und nun erneut seit 2010 aus. Jetzt wurde er bei den turnusmäßig anstehenden Wahlen bestätigt. „Es stehen in den kommenden...

Der Landtag diskutierte gestern (30.01.14) über die Bewerbungen zum Immateriellen Kulturerbe der UNESCO. Dabei forderte die CDU-Fraktion unter anderem, dass die Landesregierung den Antrag des Schützenbrauchtums auf Aufnahme in die „Repräsentative Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit“ im Auswahlverfahren unterstützen soll. „Der CDU ging es mit ihrem Antrag aber nicht um eine vernünftige Sachdebatte, sondern um politisches Vorführen, das auf dem Rücken der Schützen ausgetragen...

EDer Landtag hat gestern (28.11.) eine Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes (ELAG) zugunsten der nordrhein-westfälischen Kommunen beschlossen. Der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler freut sich über diese Entlastung für die Region: „Die rot-grüne Landesregierung bekräftigt mit der Gesetzesänderung eindeutig ihre kommunalfreundliche Haltung: Sie nimmt keine Verrechnungen mit den Zahlungen an die Kommunen für 2009 bis 2011 vor. Konkret kann Iserlohn mit einer Entlastung von...

„Ich freue mich sehr, dass der Förderantrag des Psychosozialen Trägervereins von der Stiftung Wohlfahrtspflege genehmigt wurde. Der Verein wird bald ja auch in meiner Heimatstadt Letmathe eine Wohngruppe im Bahnhof eröffnen. Jetzt wird durch den Zuschuss zu einem neuen Fahrzeug die Versorgung von behinderten und psychisch kranken Menschen kreisweit gestärkt“, erklärte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. Wie Scheffler, der auch stellvertretendes Mitglied im Stiftungsrat der...

Der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler begrüßt die heute (26.09.13) bekannt gewordene Meldung des Landes NRW für den Bundesverkehrswegeplan. „Minister Groschek hält sich an die Zusage, die er am runden Tisch gemacht hat und setzt sie zügig um: Er meldet den Weiterbau der A 46 für den vordringlichen Bedarf im Bundesverkehrswegeplan. Für das Stück zwischen Anschlussstelle Iserlohn-Seilersee/Hemer und Arnsberg-Neheim werden drei Varianten gemeldet. Jetzt liegt die Entscheidung beim...

Auf Antrag der SPD hat sich der Landtagsausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales damit beschäftigt, dass gehörlose und blinde Menschen an den Unikliniken Essen und Dortmund vom Blutspenden ausgeschlossen wurden. Dazu erklären Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und ihr Inklusionsbeauftragter Josef Neumann: „Das Geschehen zeugt von einem hohen Maß an mangelndem Bewusstsein für den gleichberechtigten Umgang von Menschen mit Behinderungen – und all dies,...

Nachdem die Stadt Iserlohn den Bahnhof Letmathe von der Deutschen Bahn übernommen hat, scheint die Unterführung und Zuwegung zu den Gleisen aus dem Blick der Bahn geraten zu sein. Die Unterführung befindet sich in einem schlechten Zustand und müsste dringend renoviert werden. Steine sind an mehreren Stellen herausgebrochen, die Farbe blättert ab, die Markierung der Treppenstufen ist zu überarbeiten. Darüber ärgerte sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler so sehr, dass er...

„Iserlohn profitiert vom Prinzip ‚Erhaltung vor Neubau‘, wie es im Koalitionsvertrag der rot-grünen Landesregierung festgehalten ist. Das Landesstraßenbauprogramm sieht für 2013 die Sanierung der 1,1 km langen Strecke zwischen Iserlohn/Bixterhausen und Rombrock im Kostenrahmen von 300.000 Euro vor“, erklärte heute der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. „Ich begrüße diese Maßnahme ausdrücklich“, so Scheffler weiter. Das Gesamtvolumen für die Investitionen im Landesstraßenbau in...

Zum Nichtraucherschutzgesetz erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Insbesondere Kinder und Jugendliche sollten in einer rauchfreien Umgebung aufwachsen können. Rot-Grün hat dafür gesorgt – und insgesamt für mehr Gesundheitsschutz für alle Menschen in NRW. Trotz aller Aufklärung über die Risiken von Nikotin sterben bislang jährlich etwa 140.000 Menschen in Deutschland an den Folgen des direkten und passiven Rauchens. Wir brauchen aber auch deswegen ein...

Anlässlich des Internationalen Tages der Pflegenden am 12. Mai erklären Inge Howe, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, und Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher: „Die ambulante Pflege ist Stützpfeiler unserer Gesellschaft. Sie gewinnt zunehmend an Bedeutung, weil es aufgrund der demografischen Entwicklung immer mehr ältere Menschen bei uns geben wird. Auch in Zukunft muss der Grundsatz gelten: ambulant vor stationär. Dafür und für die geplante Quartiersentwicklung in...

Die Landesregierung hat ihren neuen Krankenhausplan für NRW im Gesundheitsausschuss vorgestellt. Dazu erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag: „Erstmals und bundesweit einmalig sorgt der neue Krankenhausplan für strukturelle Qualität in NRW. So gibt es zum Beispiel Vorgaben für die Intensivversorgung von Patientinnen und Patienten. Auch die Art und Weise der Versorgung von älteren Menschen und Frühgeborenen wird erstmals festgelegt. Der neue...

Teilstück der L 692 wird saniert „Nachrodt-Wiblingwerde profitiert vom Prinzip ‚Erhaltung vor Neubau‘, wie es im Koalitionsvertrag der rot-grünen Landesregierung festgehalten ist. Das Landesstraßenbauprogramm sieht auf 1,7 Kilometern die Sanierung der Serpentinen im Kostenrahmen von 600.000 Euro vor“, erklärte heute der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. „Ich begrüße diese Maßnahme ausdrücklich“, so Scheffler weiter. Das Gesamtvolumen für die Investitionen im Landesstraßenbau in...

Anlässlich des Protestzuges zur Aktion „Hilfe! Mehr Zeit für Pflege“ der Freien Wohlfahrtspflege NRW erklären Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion, und sein Stellvertreter Josef Neumann: „Eine qualitativ hochwertige häusliche Krankenpflege muss angemessen von den Krankenkassen vergütet werden. Auch für die Pflege muss gelten: Gute Arbeit – Guter Lohn! Es darf nicht geschehen, dass ambulante Dienste wegen unzureichender Finanzierung schließen müssen. Der...

Anlässlich der Einrichtung von 50 neuen Planstellen für den NRW-Arbeitsschutz erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Mit dem verabschiedeten Landeshaushalts 2013 hat die rot-grüne Koalition den Arbeitsschutz in NRW gestärkt. Sie stellt damit die Weichen für mehr Sicherheit in der Arbeitswelt. CDU und FDP hatten während ihrer Regierungszeit drastischen Personalabbau im Arbeitsschutz betrieben. Das Beispiel ENVIO in Dortmund hat gezeigt, welche schlimmen...

Anlässlich des 25 Jahre bestehenden NRW-Methadonprogramms erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der SPD-Politiker Hermann Heinemann hat als erster Landesgesundheitsminister in Deutschland die Methadonvergabe an drogenabhängige Menschen ermöglicht. Damit hat er vor 25 Jahren besonderen politischen Mut bewiesen. Das Methadonprogramm hat wesentlich dazu beigetragen, die Zahl der Drogentoten in NRW zu verringern, eine Verelendung der Betroffenen zu...

SPD-Landtagsfraktion vor Ort *************************************************************************************************** Die SPD-Landtagsabgeordneten Michael Scheffler und Gordan Dudas laden zur Diskussionsveranstaltung über das Thema „Inklusion“ am 5. März in Lüdenscheid ein. Inklusion soll in unserem Land Wirklichkeit werden. Deshalb wird die UN-Behindertenrechtskonvention jetzt in Nordrhein-Westfalen zum Maßstab. Eine Herausforderung, der sich die gesamte Gesellschaft stellen muss....

Südliche Innenstadt und Obere Mühle werden erstmals ressortübergreifend von der Landesregierung unterstützt. .............................................................................................................................................. Iserlohn profitiert von einer Entscheidung der rot-grünen Landesregierung. Das Landeskabinett beschloss in dieser Woche, noch im laufenden Jahr die Förderung von 84 Wohnquartieren in NRW auf Basis des Förderprogramms „Soziale Stadt“...

„Ich begrüße die schnelle und unbürokratische Lösung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Schulministerin Silvia Löhrmann und Finanzminister Norbert Walter-Borjans, alle Schulausflüge und Klassenfahrten in NRW für 2013 zu sichern. Das schafft Planungssicherheit - auch für unsere Schulen im Märkischen Kreis", erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. Die Landesregierung hat gestern bekannt gegeben, dass alle im Jahr 2013 geplanten Klassenfahrten stattfinden und die hierfür...

Anlässlich der heutigen Anhörung zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets der Bundesregierung in NRW erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Jobcenter klagen zu Recht über einen unerträglichen Verwaltungsaufwand bei der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets der Bundesregierung. Nachdem sich die Jobcenter-Beschäftigten zunächst in eine völlig neue Materie einarbeiten mussten, kämpfen sie nun gegen enorme bürokratische Anforderungen. Das...