Sozialpolitik

Lehrte, 18.10.2016. Agenda 2011-2012 steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Im Mai 2016 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliotek Berlin hinterlegt. Unter dem...

Einfach mal so, etwas Provokantes für die Community. Weil ich's gerade bei t-online gelesen habe und das Thema mich ungeheuer aufregt. Dort heißt es: IW mit Schock-Prognose - In 25 Jahren können wir erst mit 73 in Rente gehen Diese Nachricht schockt mich nicht wirklich. Es ist ja bekannt, dass Deutschland aufgrund von Kindermangel und Verschlafenheit der verantwortlichen Politiker in den Sandkammern der Bevölkerungspyramide ersticken wird. Deshalb jetzt einfach mal diese Frage: Glaubt Ihr, dass...

Der Ortsverband Marl des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) hat einen neuen Vorsitzenden: Jörg Dorka. In Begleitung seines Stellvertreters Franz Kett absolvierte er jetzt seinen Antrittsbesuch im Rathaus Marl. Im Mittelpunkt des Gesprächs im Rathaus standen sozialpolitische Themen aus dem Bereich der Gesundheitspolitik und Pflegeversicherung. Die Arbeit an der Basis mit und für die Menschen vor Ort ist ein herausragendes Merkmal des Ortsverbandes. Als Stadt wolle man den Dialog mit dem...

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes sowie die Seniorenbeirats-Vorstandasmitgliedern Friedhelm Horbach und Hans Nimphius folgten jetzt der Einladung des "Bergmanns- und Geschichteverein Zeche Graf Moltke" und des Vorstands des "IGBE Regionalforums" zur Teilnahme am Frühstücksgespräch "Kniffte und Klönen". Im Mittelpunkt der Diskussion im "KARO" in Butendorf mit Michael Gerdes standen dabei die aktuelle Energie-, Arbeits- und Sozialpolitik der Bundesregierung. Anschließend stellten...

Die geplanten Bauvorhaben im Bereich des Universitätsklinikums wertet die CDU-Ratsfraktion als Stärkung der Gesundheitsstadt Essen. Von 2016 bis 2020 soll neben einer neuen Kinderklinik & Nuklearmedizin mit Radiochemie, ein neues Augen- und HNO-OP-Zentrum, ein Neubau für Pathologie und Rechtsmedizin und ein Versorgungszentrum mit Forschungsflächen entstehen. Um den Ortsteil Holsterhausen nicht unnötig zu belasten, fordern die Christdemokraten ein abgestimmtes Baustellenmanagement und die...

Mit großer Betroffenheit hat Bürgermeister Werner Arndt die Nachricht vom Tode Werner Rejeks aufgenommen. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke ist am 9. Februar im Alter von 57 Jahren verstorben. Der Verstorbene gehörte seit 2014 für Die Linke dem Rat der Stadt an. Er war stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke und engagierte sich als Ratsmitglied - wie zuvor bereits als sachkundiger Bürger – im Sozial- und Gesundheitsausschuss, im Ausschuss für Schule und...

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit: Sozialminister Rainer Schmeltzer hat das Thema „Altersarmut“ als eine der großen sozialpolitischen Herausforderungen der nächsten Jahre bezeichnet. „Die zunehmende Zahl alter Menschen in der Mindestsicherung ist aus meiner Sicht ein drängendes Problem. Dies stellt die Ausrichtung der Gesetzlichen Rentenversicherung in Frage“, warnte Schmeltzer in einer sozialpolitischen Grundsatzrede beim traditionellen Neujahrsempfang des...

Bettina am Orde ist ab sofort neue Vorsitzende des Aufsichtsrates des Klinikums Vest mit seinen zwei Krankenhaustandorten Knappschaftskrankenhaus Recklinghausen und Paracelsus-Klinik Marl. Sie folgt in dieser Funktion auf Dr. Georg Greve, der nach 17 Jahren an der Spitze der Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See in den Ruhestand gewechselt ist. Bettina am Orde wurde 1962 geboren und studierte an der Ruhr-Universität Bochum Sozialwissenschaften mit dem Schwerpunkt Sozialpolitik. Ihre...

Kita-Ausbau, Gesundheitsvorsorge, Flüchtlingshilfe – Viele Städte und Kommunen in Deutschland arbeiten derzeit am Limit, um die vielfältigen Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger zu erbringen. Dass dies eine unzumutbare Situation ist und Bund und Länder den Kommunen dringend unter die Arme greifen müssen, darauf hat Petra Hinz, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Essen, am Donnerstag, den 24. September 2015 vor dem Bundestag hingewiesen. „Kommunen sind keine Bittsteller, sondern die Fundamente...

CDU-Fraktion: Projekt „Start im Quartier“ bietet neue Chancen für Langzeitarbeitslose Für die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen bietet das EU-Förderprojekt „Start im Quartier“ neue Chancen für Langzeitarbeitslose in Essen. Das Projekt ist auf drei Jahre angelegt und soll mit speziellen Angeboten insbesondere den Familien bei der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt helfen, die bisher nicht hinreichend erreicht werden konnten. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen verlangt die zügige Umsetzung der vom Rat bereits beschlossenen Verlagerung der Trinker- und Drogenszene weg vom Willy-Brandt-Platz. Hierzu erklärt Fabian Schrumpf, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die beschlossene Verlagerung der Trinker- und Drogenszene darf sich nicht weiter in die Länge ziehen. Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass mit Beginn der warmen Jahreszeit eine Lösung gefunden und umgesetzt wird. Dass es jetzt zu...

Der politische Erdrutsch in Griechenland ist eine Chance nicht nur für dieses krisengeschüttelte Land, sondern auch dafür, die Wirtschafts- und Sozialpolitik der EU grundsätzlich zu überdenken und zu korrigieren. Die Presse titelt „Griechen lehnen EU-Vorschläge ab“ Auf die Vorhaltungen des Griechischen Finanzministers Varoufakis „ Das alte Programm sei die Ursache und nicht die Lösung für die Probleme“ geht die Politik und Presse nicht ein. Deshalb formiert sich die europäische Bewegung „Europa...

Das Projekt ‚Pick-up‘ in der Essener Innenstadt läuft seit mittlerweile vier Monaten. Die Zwischenbilanz der Suchthilfe direkt Essen gGmbH fällt positiv aus. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht sich darin bestätigt, dass es richtig war, dieses Projekt von Beginn an zu unterstützen und umzusetzen. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Zwischenbilanz nach vier Monaten kann sich sehen lassen. Es ist gelungen, suchtkranke...

Seit dem das Möbelhaus Rück im Januar 2014 an die XXXL-Gruppe verkauft wurde, bangen die 281 MitarbeiterInnen um ihre Vollzeitstellen. Bereits an die 50 Beschäftigten des Unternehmens mussten ihre Arbeitsplätze räumen. Auch wenn zu lesen ist, dass XXXL-Sprecher Viering die Angst der Belegschaft dementiert, gibt es bisher kaum eine zuversichtliche Erklärung seitens Haus- und Vertriebsleitung oder der Stadt Oberhausen. DIE LINKE.LISTE Oberhausen möchte eine Klarstellung an die noch verbliebene...

Wir Menschen sind alle sehr individuell und unterschiedlich und wenn man das menschliche Treiben mal mit etwas Abstand betrachtet könnte man sich wundern, dass wir es überhaupt schaffen miteinander klar zu kommen. Gerade in unserer hochzivilisierten und hochtechnisierten Welt, in der jeder systemrelevante Handgriff genormt ist und das Denken daher schon weitgehend als überflüssig empfunden wird, treibt die allgemeine Individualisierung mitunter derart seltsame Blüten, -so sieht es zumindest...