Sozialpolitik

Beiträge zum Thema Sozialpolitik

Politik

Wilhelm Neurohr: FELDZUG GEGEN KORREKTUREN DER AGENDA 2010 MIT „ALTERNATIVEN FAKTEN“ UND „FAKE-NEWS“

Zu den aktuellen Berichten und Kommentaren über strittige Korrekturen an der Agenda 2010 in der Recklinghäuser Zeitung: FELDZUG GEGEN KORREKTUREN DER AGENDA 2010 MIT „ALTERNATIVEN FAKTEN“ UND „FAKE-NEWS“ Das war vorauszusehen: Ein paar winzige Korrekturen an der sozial verheerenden Agenda 2010 durch den Kanzlerkandidaten der „gewandelten“ SPD lösen sogleich ein reflexartiges Geschrei der Arbeitgeberverbände und der neoliberalen Netzwerke der Wirtschaftslobbyisten aus. Und das ist erst der...

  • Recklinghausen
  • 23.02.17
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Politik

Ein kleiner Ausflug in den "Sozialstaat Deutschland"

Stellen Sie sich einmal vor, Sie sind aufgrund einer Erkrankung nicht mehr arbeitsfähig und haben in den letzten Jahren Arbeitslosengeld 2 (weitläufig bekannt als Hartz IV) erhalten. Sie leben am Rande des Existenzminimums, müssen jeden Cent zweimal umdrehen und am Monatsende bleibt dann doch nichts mehr übrig. Da eine Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit in den nächsten Monaten aufgrund der Krankheitsentwicklung sehr unwahrscheinlich ist, beantragen Sie einen Wechsel von Hartz IV in die...

  • Dortmund-City
  • 12.03.15
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Politik

Wilhelm Neurohr: Trotziges Schönreden der gescheiterten Hartz IV-Reform (Leserbrief)

... zum Interview mit Franz Müntefering vom 02. Januar 2015: „Hartz IV war richtig – die Erfolge geben uns Recht“. Trotziges Schönreden der gescheiterten Hartz IV-Reform Die unerträglichen Lobhudeleien über die angebliche arbeitsmarktpolitische „Erfolgsbilanz“ des 10-jährigen Hartz-IV-Gesetzes gipfeln in dem selbstgefälligen Interview mit dem damals mitverantwortlichen SPD-Politiker Franz Müntefering in der RZ. Während die Süddeutsche Zeitung in einem Kommentar vom 27. Dezember Hartz IV...

  • Recklinghausen
  • 03.01.15
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Politik

Mehr Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose - (berechtigte)?

Lässt sich eine steigende Anzahl von Sanktionen, bei gleichzeitig sinkender Anzahl von Hartz IV Beziehern wirklich wie berichtet zum Grossteil auf nur den einen Fakt Meldeversäumnisse; nicht Erscheinen zu Beratungsgesprächen reduzieren? ( Anstieg von 912.000 in 2011 auf voraussichtlich über 1.000.000 Millionen in 2012) http://www.derwesten.de/region/sauer-und-siegerland/jobcenter-verhaengen-mehr-sanktionen-gegen-langzeitarbeitslose-in-suedwestfalen-id7200497.html Inwieweit kommen denn Jobcenter...

  • Hemer
  • 19.10.12
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Politik

Sicherheitsdebatte: Hausverbote für Randalierer im Jobcenter

Der Tod einer Sachbearbeiterin in Neuss löste große Diskussionen über den Umgang und die Sicherheitsstrategien in Jobcentern aus. Ihre Meinungen und Erfahrungen zu dem Thema sind mir und den Betroffenen sehr wichtig http://www.derwesten.de/staedte/iserlohn/hausverbote-fuer-randalierer-im-jobcenter-id7139727.html Hausverbote für Randalierer im Jobcenter von teutates | #2 Mir stellt sich bei den jetzt erst! zu optimierenden Sicherheitsstrategien der Jobcenter und Arbeitsämter folgende Frage Warum...

  • Hemer
  • 04.10.12
  • 11
Politik
Dirk Heidenblut, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Foto: privat

Wie allein lässt Essen seine Alleinerziehenden?

Nach einer Studie der Regionaldirektion Ruhr leben in Essen besonders viele Alleinerziehende und deren Situation auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt ist schwierig. Über diese Situation sprachen wir mit dem sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Dirk Heidenblut. Alleinerziehende gehören überproportional zu den Langzeitarbeitslosen, muss die Stadt Essen da nicht handeln? Ohne Wenn und Aber: ja. Und das machen wir auch. Die Zielvorgabe, verstärkten Einsatz für die Integration von...

  • Essen-Steele
  • 21.08.12
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Politik
Sind beide sozialpolitische Experten und wollen 2013 für den Bundestag kandidieren: Dirk Heidenblut (SPD) und Jutta Eckenbach (CDU). Fotos: Archiv

Berlin entscheidet, Essen löhnt...

Klare Worte der Gerichte: Asylbewerber haben Anspruch auf menschenwürdige Behandlung - auch was die Finanzen angeht und Wohnverhältnisse für Hartz IV-Empfänger müssen angemessen sein. Daran gibt es nichts zu deuten, und dass das ein Gericht den Politkern sagen muss, ist schon erschreckend. Aber, für Essen kann diese Rechtsklärung böse Folgen haben. Denn am Ende gilt, es zahlt die Stadt. Und die hat es ja nun wirklich auch nicht. Wie die aktuellen Zahlen zeigen, wird sie schon jetzt von den...

  • Essen-Steele
  • 03.08.12
  • 23
Politik
"Bitte einsteigen" gilt nur, wenn man es sich auch leisten kann. | Foto: Rheinbahn

KOLUMNE: Thema Sozialticket - Wie sozial will Düsseldorf sein?

Empfänger von Hartz IV, Sozialhilfe, Wohngeld & co sollen sich darüber freuen, dass sie ab November ein Bus- und Bahn-Ticket für monatlich knapp 30 Euro erhalten können. Die CDU hält das für „angemessen im Verhältnis zu den Leistungen“, die Grünen schwärmen von „50 Prozent unter dem Normalpreis“, und selbst die SPD bezeichnete das Projekt zunächst als „Dammbruch“. Aber mal unter uns: Sind rund 360 Euro pro Jahr sozial für jemanden, der gerade mal 364 Euro im Monat erhält? Der Verkehrsverbund...

  • Düsseldorf
  • 28.07.11
Politik

Michael Scheffler: Geplante Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze ist ein Offenbarungseid

"Die von CDU und FDP geplante Erhöhung der Hartz IV Regelsätze um nur 5 Euro ist ein weiterer sozialpolitischer Offenbarungseid der konservativen Bundesregierung", kommentiert der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Scheffler die aktuelle Politik der Bundesregierung. Die schwarz-gelbe Bundesregierung wird den zentralen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes von Februar 2010 nicht gerecht und berücksichtigt weder das soziokulturelle noch das physische Existenzminimum der...

  • Iserlohn
  • 28.09.10
  • 3
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