Sozialstaat

Auszug aus dem Newsletter von Harald Thomé: Rechtsvereinfachungsgesetz ========================= In meinem letzten Newsletter habe ich den Referentenentwurf zum 9. SGB II-ÄndG bekannt gemacht. Hier nun möchte ich auf Lesefassungen zum Gesetzestext verweisen. Diese sind hier zu finden: Im Anreißertext hat Frieder Claus auch schon eine kurze Bewertung vorgenommen. [...] Ich kann schon mal soweit was dazu sagen, dass mit dem Gesetzestext nicht das Recht vereinfacht werden soll, sondern an einer...

Ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis von über 30 Organisationen fordert aus Anlass einer für den 10. Oktober in Berlin geplanten Großdemonstration den Stopp der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union sowie die Nicht-Ratifizierung des Freihandelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada. „Mit den demokratiegefährdenden und intransparent verhandelten Abkommen TTIP und CETA drohen negative Auswirkungen auf viele Bereiche...

Wie der Donaukurier am 11.07.2015 berichtete sind immer mehr Widersprüche von Hartz IV-Empfängern gegen Strafmaßnahmen der Jobcenter erfolgreich. „2014 habe es 56.716 erfolgreiche Widersprüche gegeben, ihre Quote sei von 36,5 auf 37,4 Prozent gestiegen, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland der Mediengruppe Madsack unter Berufung auf eine Aufstellung der Bundesregierung. Gerichte gaben demnach im vergangenen Jahr 41,1 Prozent der 6370 Klagen gegen Sanktionen teilweise oder ganz statt.“...

Inge Hannemann (*1968 in Hamburg) studierte – nach Ausbildungen zur Speditionskauffrau und Netzwerkadministratorin – Fachjournalistik für Soziales und Arbeitsmarktpolitik sowie Public Relations. Sie arbeitete u.a. als Lehrbeauftragte in der Erwachsenenbildung als auch im Kinder- und Jugendbereich. Zuletzt war sie als Arbeitsvermittlerin für junge Menschen bis 25 Jahre im Jobcenter Hamburg-Altona tätig. 2012 veröffentlichte sie eine qualitative und quantitative Studie über die Negative...

Halten wir also fest: Die Pegida-bewegten sind gar keine Nazis! Sie sind nichts weiter als eine Ansammlung politisch desillusionierter Spaziergänger, die einem großen, weissen Flugblatt gefolgt sind und der einzige Vorwurf den man ihnen wirklich machen kann, ist eine gewisse Humorlosigkeit im Umgang mit der Presse (aber selbst das ist noch nicht zweifelsfrei bewiesen ...) In der vergangenen Woche hab ich kaum zwei Stunden am Stück geschlafen vor lauter Kriegs- und Terrorpanik und nun...

In erfrischender Klarheit positionierte sich jetzt der Sozialverband Deutschland e.V., und erklärt die Hartz IV-Politik für gescheitert. (Broschüre) „Gemessen an diesen Ansprüchen ist Hartz IV gescheitert. Die negativen Folgen der Hartz-Gesetze sind gravierend für die gesamte Gesellschaft. Langzeitarbeitslosigkeit, Niedriglohn und prekäre Beschäftigung sowie Armut bei Arbeit und im Alter haben erheblich zugenommen. Etwa die Hälfte aller Neueinstellungen erfolgt inzwischen nur noch über...

Jetzt gerade donnert's und es ziehen dunkle Wolken auf. Doch gestern - am Ostersonntag - konnten meine Frau und ich tatsächlich beim Frühstücken auf der Terrasse sitzen. Und da bekam der Begriff "Ostereier verstecken" eine ganz neue Bedeutung. Wie es manchmal passiert, fielen uns beim Frühstücken nicht nur einige Brotkrumen auf den Boden, sondern auch ein gaaaanz großes Stück Eigelb. Zumindest kommt es einem "gaaaanz groß" vor, wenn man eine kleine Ameise ist. Und diese Ameise, die diesen...

Hartz IV hat ein weiteres Todesopfer gefordert. Wie erst am 10.09.2012 bekannt wurde, fand die Polizei Halle eine Frau in ihrer Wohnung tot auf. Allem Anschein nach sei die Frau verhungert. Was FELIX KNOTHE von der Mitteldeutschen Zeitung beschreibt, ist in ähnlicher Form auch aus der Erwerbslosenberatung im Märkischen Kreis hinreichend bekannt: "Sie war eine unscheinbare Person, ist jeden Tag hier lang gejoggt, war freundlich und hilfsbereit", schildert eine Anwohnerin, die einige hundert...

Auch diese Woche bot der Lokalkompass wieder "ein Kessel Buntes" an Themen. Unsere Friday Five als Highlights verdeutlichen das wie immer exemplarisch. Wer kommt als Erster drauf? Jutta Herrchenhan erinnert sich an das alte Spiel Tee-Kesselchen - eine schöne Idee für Rätselfreunde! Tierisch gut Nachbarschaftshilfe Wer kurzfristig für die Urlaubszeit einen Hundesitter sucht, dem sei ein Blick in die "Tiertauschbörse" empfohlen, die derzeit im Bereich Bottrop, Herten, Recklinghausen entsteht....