SPD

Luxus-Lustreise zum EU-Parlament nach Brüssel auf Kosten der Steuerzahler - ein Reisebericht des KV- Essen der Partei Die PARTEI. Einige PARTEI Mitglieder des KV-Essen besuchten auf Einladung unseres EU-Abgeordneten Martin Sonneborn das EU-Parlament in Brüssel. Eingeladen wurde diesmal die bundesweiten Mandatsträger der PARTEI zu einer Klausurtagung. Inzwischen hat die PARTEI als moderne Turbopartei bundesweit eeine beträchtliche Zahl von Mandatsträgern in Stadträten und Bezirksvertretungen....

Da halfen auch Muttertag und halbwegs passables Wetter nicht über den Frust der SPD-Mitglieder und -Anhänger über die herbe Wahlschlappe hinweg: Mit einem Verlust im zweistelligen Bereich ist die sozialdemokratische Partei auch in Essen bei der Landtagswahl abgeschmiert. Während Ministerpräsidentin Hannelore Kraft direkt alle Ämter zur Verfügung stellte, konnte sich im Essener Westen Britta Altenkamp immerhin ihr Landtagsmandat sichern. Doch auch im Wahlkreis 67 gingen die Zweitstimmen der SPD...

... BÜRGERREPORTER und die POLITIK… Essen Lokalkompass-Redaktion, 28.04.17 Einladung der LK-Redaktion, NRW-Landtags-SPD-POLITIKER einmal live zu erleben und befragen zu dürfen … Eine solche, spontane Chance ist schon eine interessante coole Sache und so sagte auch ich spontan zu, einfach mal´ mit dabei zu sein. Daraus dann auch einen spannenden Abend, vielleicht sogar mit handfesten Antworten oder gar Erkenntnissen werden zu lassen zu machen, ist dann vielleicht schon ein klein wenig...

SPD-Landtagskandidatin Janine Laupenmühlen wünscht sich wieder mehr Vertrauen in die Politik „Ich denke an Ihnen“ - Ins Hochdeutsche übersetzt: Viele Bürger drücken „ihrer“ Landtagskandidatin für den Essener Süden, SPD-Ratsfrau Janine Laupenmühlen, fest die Daumen für die Wahl am 14. Mai. Sie steht für viele ihrer Wähler vor allem für mehr Menschlichkeit und Bildung im Land. Es war eine einmalige Chance, die einem nicht so oft geboten wird. Der KURIER war eingeladen, Janine Laupenmühlen...

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

Bürgerspaziergang mit Britta Altenkamp MdL Die Steeler Straße befindet sich im Wandel. Erste Maßnahmen zur Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung wurden eingeleitet. Demnächst folgt der barrierefreie Ausbau der Haltestelle Wörthstraße und auch die Umgestaltung der Steeler Straße wird immer konkreter. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir den aktuellen Stand vor Ort begutachten und im Anschluss mit Ihnen in den Austausch über Ihre Erfahrungen mit den bereits vollzogenen Maßnahmen zwischen Wasserturm...

Stellen Sie sich vor, es gibt ein Treffen mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, NRW-Justizminister Thomas Kutschaty, allen Essener SPD-Landtagskandidaten - und die LK-Redakteure sagen einfach: NICHTS. Genau das war aber die Idee: Unsere Bürger-Reporter sollten die Möglichkeit haben, auf Augenhöhe mit den Politikern zu diskutieren - auch völlig ohne Moderation durch die Redaktion. Das überraschte selbst Medien-Profi Hannelore Kraft. Sie kann sich natürlich schnell auf Journalisten-Fragen...

Stellen Sie sich vor, es gibt ein Treffen mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, NRW-Justizminister Thomas Kutschaty, allen Essener SPD-Landtagskandidaten - und die LK-Redakteure sagen einfach: NICHTS. Genau das war aber die Idee: Unsere Bürger-Reporter sollten die Möglichkeit haben, auf Augenhöhe mit den Politikern zu diskutieren - auch ohne Moderation durch den stellv. NRW-Redaktionsleiter Martin Dubois. Das überraschte selbst Medien-Profi Hannelore Kraft. Sie kann sich natürlich schnell...

... ESSEN INNENSTADT LOKALKOMPASS Redaktion! Bürgerreporter und... die Kommunal- UND LANDESPOLITIK auf einer Ebene... Eine KLASSE-TALK-RUNDE! THOMAS KUTSCHATY und Ministerpräsidentin Frau HANNELORE K R AF T zu Besuch in der "LK"-Redaktion! DANKE allen, die mit dafür verantwortlich waren, dass es eine gelungene Gesprächsrunde wurde! Besonderen DANK der "LK-Redaktion" Essen und dem "LÖWE" ( Detlef Leweux) und und und und und ... ( frau kann sich ja nicht alle NAMEN merken, tsss...) Eines ist...

Nachösterlicher Nachbarschaftsspaziergang der SPD an der Ruhr entlang Vom Eise befreit sind Strom und Bäche. Am Rathaus Werden trafen sich daher interessierte Bürger, die gemeinsam mit der SPD Werden-Bredeney wandern wollten. Durch historische Gassen und entlang der Ruhr führte der nachösterliche Spaziergang. Bezirksvertreter Daniel Behmenburg erläuterte an verschiedenen Stationen des Weges die umfangreichen Maßnahmen und Planungen, die gemeinsam in der Bezirksvertretung IX angestoßen wurden....

Ich bin wütend und mein Vertrauen in die Politik ist auf dem Tiefpunkt angekommen. Was längst hinter vorgehaltener Hand getuschelt wurde, wird nun deutlich ausgesprochen: Beton statt Grün ist die von langer Hand geplante Devise für Altenessen-Süd. Anstatt Grünflächen zu erhalten, soll Wohn-und Gewerbebau im großen Stil erfolgen. Wahrscheinlich hoffte man, dass die Hiobsbotschaft erst nach der Landtagswahl verkündet wird, aber der Lügenballon der Essener Politik platzte heute mit einem lauten...

Die Parlamentarische Staatssekretärin des Ministeriums für Arbeit und Soziales, Anette Kramme, besuchte den Altendorfer Verein "Die Perspektive e.V.". Vor Ort machte sie sich ein Bild von dessen Arbeit und beriet sich mit Essener Experten für Gesundheit, Arbeit und Soziales über die Erfolge der Perspektive – und zeigte sich begeistert. Der gemeinnützige Verein „Die Perspektive“ bietet ein breites Spektrum der Unterstützung bei Erziehungsschwierigkeiten, betreutem Wohnen und besonders auch bei...

Laut aktuellem AWO-Schiedsgerichtsurteil soll Ex-SPD-Mann und Neu-AfDler Guido Reil seine Mitgliedschaft bei der Essener Arbeiterwohlfahrt (AWO) ein Jahr ruhen lassen. AWO will ihm ein Jahr Pause geben Keine Ahnung, ob das rechtlich haltbar ist, ich bin kein Jurist. Könnte sein, dass man Reil, das Karnaper Chamäleon, so ausgrenzt, diskriminiert, nur weil er sich einer demokratisch zugelassenen Partei zugewandt hat. Die AWO hat ein Problem mit ihm, weil das, wofür AWO und AfD gerade in der...

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

Der Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel (SPD), war heute im Rahmen seiner wöchentlichen Betriebsbesuche bei Lhoist Germany in Wülfrath zu Gast. Begleitet wurde er von der Bundestagsabgeordneten Kerstin Griese (SPD) und dem NRW-Landtagsabgeordneten Volker Münchow (SPD). Zunächst waren die Besichtigung des Kalkwerks Flandersbach und ein Gespräch mit der Lhoist-Geschäftsführung und des Betriebsrats angesagt. Dann stand Sigmar Gabriel den Auszubildenden Rede...

Im Herbst nächsten Jahres stehen Bundestagswahlen an. Auch der einstige SPD-Wahlkreis von Petra Hinz, die nach den Lebenslauf-Schummel-Aufdeckungen ihren Hut nehmen musste, soll dann möglichst wieder von einem SPD-Kandidaten eingenommen werden, hoffen die Genossen. CDU-Kandidat Matthias Hauer, der sich bereits im Jahr 2013 - wenn auch nur mit wenigen Stimmen - gegen Petra Hinz durchsetzen konnte, dürfte diesmal ein leichtes Spiel haben. Denn: Inzwischen ist er im Wahlkreis bekannt und die...

Es wird keine Ermittlungen gegen die frühere Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) aus dem Essener Westen geben. Sie hatte ihren Lebenslauf gefälscht. Die 54-Jährige hatte viele Jahre lang Abitur und juristische Staatsexamina vorgetäuscht. Ende August hatte sie ihr Bundestagsmandat niedergelegt und ist seit Bekanntwerden der Affaire, die in der Sommerzeit bundesweit in den den Medien diskutiert wurde, aus der Öffentlichkeit abgetaucht. 59 Anzeigen wurden gegen Petra Hinz erstattet. Die Behörde...

Erbslöhstraße: Wenn „kleinen“ Gärtner der Rasen unter den Füßen weggezogen werden soll, bietet das fruchtbaren Boden für hitzige Diskussionen. Die aktuelle Debatte über Kleingärten in Altenessen-Süd treibt mittlerweile merkwürdige Blüten. Der Ort, wo neben gepflegten Privatgärten und einem kleinen Park ca. 200 Gartenparadiese existieren, wird plötzlich vom Essener Amt für Stadtplanung als Standort mit Imageproblemen bezeichnet. Der Kenner des Ortes schüttelt verständnislos den Kopf und hält...

Die bundesweiten Medien schlagen zur Zeit Kapriolen, wenn es um die Frohnhauser Bundestagsabgeordnete Petra Hinz und ihre Lebenslüge geht. Mal ist zu lesen "Hinz Deinen Lebenslauf", was das Zeug zum brandaktuellen geflügelten Wort 2016 haben könnte. Mal wird dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel das Mikro unter die Nase gerammt und ein wenig begeistertes "Frau Hinz soll sich in stationärer Behandlung befinden. Ich kann das aber von hier aus nicht überprüfen." wird gesendet. Hinz auf allen...

Die Essener SPD schafft es aktuell, die peinliche Nummer mit ihrer Bundestagsabgeordneten Petra Hinz aus dem Essener Westen erneut in die bundesweiten Medien zu bringen. In der Saure-Gurken-Zeit mitten im Sommerloch ein gefundenes Fressen. Wir erinnern uns: Die Abgeordnete hatte eingestanden, ihren Lebenslauf gefälscht zu haben: Rechtsanwältin, wie von ihr als Beruf angegeben, sei sie nie gewesen. Auch habe sie kein Abitur. So weit, so schlecht. Das sorgte schon mal für mächtigen Wirbel. Und:...

Schwer frustriert nahm ich die Nachricht auf, dass die Bundestagabgeordnete Petra Hinz Teile ihres Lebenslaufs erfunden hat. Ich prognostiziere schon jetzt, dass Petra ihr Mandat in Berlin niederlegen wird. Dafür braucht es keine Aufforderungen. Der aktuell hysterischen Diskussion in Deutschlands Medien werde ich mich nicht anschließen. Es ist schließlich nicht das erste Mal, dass das Verhalten eines Menschen Wut und Frust in mir auslöst. Da bin ich echter Erfahrungs-Millionär. Aufgeregtes...

Dieses Schreiben des Rechtsanwaltes der Frohnhauser Bundestagsabgeordneten Petra Hinz (SPD) sorgte bundesweit für ungläubiges Staunen: "Im Auftrag unserer Mandantin teilen wir Folgendes mit: Frau Hinz hat im Jahr 1983 am heutigen Erich-Brost-Berufskolleg der Stadt Essen die Fachhochschulreife erworben. Sie hat jedoch keine allgemeine Hochschulreife erworben. Sie hat darüber hinaus kein Studium der Rechtswissenschaften absolviert und auch keine Juristischen Staatsexamina abgelegt." Inzwischen...

MdB Petra Hinz hat dem Unterbezirksvorsitzenden Thomas Kutschaty (SPD) mitgeteilt, dass sie ihre Bewerbung für eine erneute Kandidatur für die SPD im Bundestagswahlkreis 120 zurückzieht. Petra Hinz: "Als Bundestagsabgeordnete habe ich gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes, unserer Stadt die Verpflichtung, meine volle Leistungskraft der Wahlkreis- und Parlamentsarbeit und damit den Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu widmen." Vorausgegangen war ein „offener Brief“ an die...