SPD

Beiträge zum Thema SPD

Überregionales
Hinnerk Tegtmeier.

Hinnerk Tegtmeier ist tot

Trauerbeflaggung am Rathaus: Der stellvertretende Bürgermeister und Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Hinnerk Tegtmeier ist in der Nacht von Sonntag auf Montag verstorben. Der 67-Jährige wurde im Klinikum Niederberg wegen Herzproblemen behandelt. „Hinnerk Tegtmeier hinterläßt eine riesige Lücke“, stellt SPD-Geschäftsführer Volker Münchow fest. Neben Bürgermeisteramt und Parteivorsitz hatte der Nevigeser zahlreiche weitere Ämter inne. Der ehemalige Geschäftsführer der deutschen Niederlassung von...

  • Velbert
  • 15.03.11
  • 1
Politik

"Geldverschwendung" oder "notwendige Kommunikation"?

Kaum ist es heraus, schon mehrt sich die Kritik: Kürzlich hat die Stadt Velbert das „Jahrbuch der Stadt Velbert 2004 bis 2009“ herausgegeben. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 13.063 Euro. Geld, das nach Meinung einiger Politiker besser eingesetzt hätte werden können. So ist die Herausgabe des Jahrbuches, in dem die Verwaltung die geleistete Arbeit in der Wahlperiode 2004 bis 2009 selbst dokumentiert, harsch kritisiert worden. „Wir haben für solch eine Geldverschwendung kein Verständnis“, sagt...

  • Velbert
  • 04.02.11
  • 1
Politik

Finanzhilfe für Velbert. Rot-Grün hilft den Städten.

Ein halbes Jahr nach der Landtagswahl Tage nach der Landtagswahl hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen am vergangenen Donnerstag den Nachtragshaushalt der rot-grünen Landesregierung verabschiedet. Neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der Kleinkindbetreuung sieht dieses Gesetz die Auszahlung von 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vor. „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 Millionen Euro bei der...

  • Velbert
  • 22.12.10
Überregionales
SPD-Kreisvorsitzende Kerstin Griese (rechts) und Fraktionsvorsitzender Wolfgang Werner (Zweiter von links) nahmen die Ehrungen vor. | Foto: Foto: PR

Genossen wurden geehrt

Die SPD-Jubilare aus Langenberg wurden jetzt im Rahmen einer „Bergischen Kaffeetafel“ in der Gaststätte Wilhelmshöhe geehrt. Walter Grevener, ehemaliger Stadtdirektor der Stadt Langenberg, Landtagsabgeordneter und langjähriger Vorsitzender der Velberter SPD-Stadtratsfraktion, und Günter Steden, ehemaliger Langenberger Ortsvereinsvorsitzender, wurden für 60 Jahre Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands von der SPD-Kreisvorsitzenden Kerstin Griese MdB ausgezeichnet....

  • Velbert-Langenberg
  • 21.12.10
Vereine + Ehrenamt
(v.l.n.r.: Hans Müller, Mike Roldo, Hinnerk Tegtmeier, Willy Wiebusch, Wolfgang Werner, Kurt Nasilowski, Kerstin Griese MdB)

Jubilarehrung der SPD in Velbert

Für langjährige Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ehrten die SPD Kreisvorsitzende Kerstin Griese MdB und Ortsvereinsvorsitzender Hinnerk Tegtmeier heute einige Jubilare. In ihrer Ansprache ging Kerstin Griese auf die Zeit vor vierzig Jahren ein, gerade jetzt jährt sich der Kniefall von Bundeskanzler Willy Brandt am Mahnmal für die Opfer im Warschauer Getto. Sie wies darauf hin, dass dieser Kniefall einer der zentralen Punkte war, die Europa die Gräbern des Krieges...

  • Velbert
  • 10.12.10
Politik

SPD-Fraktion: Standortfrage für 2. Gesamtschule geklärt.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Velbert begrüßt die einstimmige Entscheidung der Schulkonferenz der Hardenberg-Hauptschule, sich zu einer Gesamtschule umzuwandeln. „Die SPD fordert ja bereits seit einigen Jahren zusätzliche Gesamtschulplätze in unserer Stadt, jetzt ist für uns zu mindestens die Standortfrage geklärt“, so Schulausschussvorsitzender Ralf Wilke. Damit würde nach Auffassung der Sozialdemokraten ein deutlich verbessertes Schulangebot in Velbert entstehen. Dazu will die...

  • Velbert-Neviges
  • 10.11.10
Politik

SPD lehnt Kürzungen beim Integrationsrat ab

Sehr geehrte Damen und Herren, zum Kürzungsvorschlag der CDU im Bereich Integrationsrat nimmt die SPD-Fraktion Stellung und lehnt diesen Antrag ab. Nachfolgend die Antwort der SPD-Fraktion an den Integrationsratsvorsitzenden: Sehr geehrter Herr Demircan, die SPD wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass der Integrationsrat die zu seiner Arbeit erforderlichen Mittel erhält. Die SPD-Fraktion sieht die Arbeit des Integrationsrats als unverzichtbare Aufgabe in unserer Stadt an. Nicht zuletzt...

  • Velbert
  • 10.11.10
Vereine + Ehrenamt

Velberter SPD gedenkt der Pogrome von 1938

Heute Nachmittag legten wie jedes Jahr am 9. November die Velberter Sozialdemokraten einen Kranz am Gedenkstein an der Alten Kirche in Velbert nieder. SPD-Stadtverbandsvorsitzender Hinnerk Tegtmeier betonte in seiner kurzen Ansprache, „das die Pogrome gegen die jüdischen Mitbürger in unserem Land der Anfang der gezielten Vernichtung einer ganzen Volksgruppe gewesen sind, was niemals in unserem Land vergessen werden darf“. Zur Kranzniederlegung hatten sich zahlreiche Mitglieder der Velberter SPD...

  • Velbert
  • 09.11.10
Politik

Der Vorschlag von Schäuble gefährdet die niederbergischen Kommunen.

Die Einführung eines von den Städten selbstbestimmbaren Anteils an der Einkommenssteuer, wie von Finanzminister der schwarz-gelben Bundesregierung gefordert, wäre für finanzschwache Kommunen wie Velbert, Wülfrath und Mettmann ein einziges Desaster, wie SPD-Regionalratsmitglied Volker Münchow meint: „Für den niederbergischen Raum ist eine solche Regelung eine Katastrophe. Die Städte des niederbergischen Raums leiden bereits jetzt unter Abwanderung nach Düsseldorf oder Ratingen. Die Bürger von...

  • Velbert
  • 09.11.10
Politik

Haushalt 2010/2011: SPD will auf Einnahmen und Ausgabenseite Veränderungen erreichen

Zu den Haushaltsberatungen 2010/ 2011 im Rat und den Fachausschüssen stellt die SPD Ratsfraktion zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplan 2010/2011 den folgenden Antrag. Grundsätzliche Ausrichtung der sozialdemokratischen Finanzpolitik: Der Haushaltsplan-Entwurf der Verwaltung ist durch eine sehr pessimistische Prognose der mittelfristigen wirtschaftlichen Entwicklung unserer Heimatstadt geprägt, die zum Zeitpunkt der Erarbeitung des Verwaltungsentwurfs durchaus ihre Berechtigung hatte....

  • Velbert
  • 05.11.10
Politik

Regionalrat Düsseldorf zu Besuch in den Niederlanden

Am Mittwoch war der Regionalrat bei der Bezirksregierung Düsseldorf einer Einladung der Stadsregio Arnhem Nijmegen zu einem Meinungsaustausch über grenzübergreifende Planungen im historischen Rathaus der ältesten Stadt der Niederlande gefolgt anlässlich der Vorstellung der Verflechtungsstudie ‚rot 8‘, die von den grenznahen Gemeinden in Deutschland und den Niederlanden beauftragt worden war und bereits im Frühjahr im Planungsausschuss des Regionalrats Düsseldorf vorgestellt wurde. Großen...

  • Velbert
  • 29.10.10
Politik

SPD fordert: Mehr Plätze für Gesamtschüler

Jedes Jahr musste die Velberter Gesamtschule weit mehr als Hundert Schülerinnen und Schüler ablehnen, da die Möglichkeit zur Aufnahme begrenzt ist. Jetzt zeichnet sich eine Verbesserung der Situation ab. Der Schulausschuss hatte im Mai auf Antrag der SPD der Verwaltung die Aufgabe gegeben, Möglichkeiten zur Steigerung der Zahl der Gesamtschulplätze zu überprüfen. Dreizehn verschiedene Varianten liegen jetzt vor. Für die Sozialdemokraten ist die Gründung einer städtischen zweiten Gesamtschule...

  • Velbert
  • 11.10.10
Politik

Die SPD wird alle Kürzungen nicht mitmachen, mit denen präventive Aktivitäten gefährdet werden

In einer dreitägigen Klausursitzung hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Velbert den Etatentwurf der Verwaltung diskutiert und zahlreiche Änderungen beschlossen. Unter dem Strich führen die Vorschläge der SPD zu Einnahmeverbesserungen bis 2014 von rund 100 000 Euro. Dabei sind die angekündigten Zahlungen des Landes an die Gemeinden noch nicht berücksichtigt. Auf Velbert wird dabei etwa eine Million Euro entfallen. Trotzdem können Einrichtungen wie das Nizza-Bad und zahlreiche Zuschüsse an...

  • Velbert
  • 11.10.10
Politik

Wieder ein Büro in Velbert

Die SPD-Politikerin Kerstin Griese, die bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr knapp den Einzug in das Parlament knapp verpaßte, rückte auf der Landesliste nach. Nachdem sie in Berlin ihr Abgeordnetenbüro bezog, hat sie nun in ihrem Wahlkreis ihr Bürgerbüro wieder eröffnet und zwar an der Schlossstraße 2. Das Foto zeigt (von links) den Velberter Büroleiter Oliver Schulitz, Kerstin Griese, Aurora Mianon-Bünger, Berliner Abgeordnetenbüro und Pressesprecher Harald Schrapers. Die...

  • Velbert
  • 05.10.10
Kultur
Das Langenberger Bürgerhaus

Massive Mittelkürzung für Sanierung des Bürgerhauses in Langenberg

In der Sitzung des Strukturausschusses des Regionalrats am kommenden Donnerstag werden die Regionalpolitiker über das Städtebauinvestitionsprogramm 2010 in seiner endgültigen Form informiert. „Da hat die ehemalige CDU-FDP Landesregierung uns noch ein böses Kuckucksei ins Nest gesetzt“, stellt SPD-Regionalratsmitglied Volker Münchow fest. „Statt der vom Regionalrat bereits beschlossenen 2,5 Millionen Euro für die Sanierung in Langenberg hat die abgewählte Landesregierung noch schnell die...

  • Velbert
  • 07.09.10
Politik
Das Regierungspräsidium in Düsseldorf | Foto: Bezirksregierung Düsseldorf
2 Bilder

Auftaktveranstaltung zur Aufstellung des neuen Regionalplans in Düsseldorf

Mehr Bürgerbeteiligung, stärkere kommunale Zusammenarbeit und die Zukunft der Region im Herzen Europas/ SPD-Fraktion will moderieren und handeln Am vergangenen Freitag fand im Düsseldorfer Rathaus die Auftaktveranstaltung zur Erarbeitung des neuen Regionalplans statt. Vor dem Hintergrund der vielfältigen Herausforderungen, die vom Strukturwandel bis zur Demografie reichen, bedeutet der Regionalplan mehr als eine unverbindliche Orientierungshilfe. Vielmehr hat sich der Regionalrat zum Ziel...

  • Velbert
  • 07.09.10
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