SPD

Am heutigen Donnerstag hat der Landtag NRW auf Initiative der SPD-Fraktion über das Ende von Straßenausbaubeiträgen abgestimmt. CDU und FDP haben dabei gegen die Abschaffung votiert. „Damit ist klar, dass es Schwarz-Gelb mit der Entlastung der Bürgerinnen und Bürger nicht ernst meint“, sagen die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Nadja Lüders und Armin Jahl. Alle vier Abgeordneten haben am heutigen Donnerstag für eine Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in...

Eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: Viele Menschen in Dortmund wollen bei Kita-Gebühren eine finanzielle Entlastung von Familien. Eine Mehrheit befürwortet zudem, mehr für Schulen in herausfordernden Lagen zu tun. Die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders, Armin Jahl und Volkan Baran unterstützen das. Sie fordern Maßnahmen für bessere Bildungschancen und die Abschaffung von Kita-Gebühren....

Dortmund. Die Corona-Krise hat die bereits existierende Spaltung in der Gesellschaft vergrößert. Das ist vor allem in der Familien- und Bildungspolitik deutlich zu sehen. Schätzungen gehen davon aus, dass mindestens 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen durch Corona-bedingte Schulschließungen Lernrückstände aufgebaut haben. Die Jugendämter in Deutschland rechnen außerdem mit einer höheren Zahl an Schulabbrechern: Statt 104.000 jungen Menschen ohne Abschluss befürchten sie in 2020 und 2021...

Dortmund. Bereits im Frühjahr waren die Schulen wegen Corona geschlossen. In dieser Zeit wurden Eltern zumindest die Gebühren für die Offene Ganztagsgrundschule (OGS) erlassen. Damals legte das Land ein Förderprogramm auf. In diesem Winter ist das anders. Familien, deren Kinder von den Behörden aus Sicherheitsgründen in Corona-Quarantäne geschickt werden, bleiben oftmals auf den OGS-Kosten sitzen. Die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Nadja Lüders und Armin Jahl...

Dortmund. Die Corona-Pandemie fordert vor allem Schüler*innen und Eltern viel ab. Große Lerngruppen in viel zu kleinen Klassenräumen, überfüllte Busse auf dem Weg zur Schule, Unterrichtsausfall und die Frage, wie der Unterricht von zu Hause aus funktionieren kann, wenn Lehrer*innen oder ganze Schulklassen in Quarantäne müssen - das sind nur ein paar Beispiele, die aufzeigen, dass ein überlegtes Schulkonzept dringend benötigt wird. Ein solches Konzept muss Ansteckungsrisiken minimieren und...

Dortmund. Die Corona-Pandemie fordert vor allem Schüler*innen und Eltern viel ab. Große Lerngruppen in viel zu kleinen Klassenräumen, überfüllte Busse auf dem Weg zur Schule, Unterrichtsausfall und die Frage, wie der Unterricht von zu Hause aus funktionieren kann, wenn Lehrer*innen oder ganze Schulklassen in Quarantäne müssen - das sind nur ein paar Beispiele, die aufzeigen, dass ein überlegtes Schulkonzept dringend benötigt wird. Ein solches Konzept muss Ansteckungsrisiken minimieren und...

Die SPD-Fraktion hat in dieser Woche im Landtag zum wiederholten Male beantragt, dass die Landesregierung die Städte und Gemeinden unter den Corona-Rettungsschirm des Landes nehmen soll. Der Antrag wurde von CDU und FDP erneut abgelehnt. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Abgeordneten Nadja Lüders, Anja Butschkau, Armin Jahl und Volkan Baran: „Unsere Städte und Gemeinden sind in dieser Corona-Pandemie erneut die tragenden Säulen der Krisenbekämpfung. Ohne sie wäre eine Bekämpfung des Virus...

„Das Teilhabechancengesetz ist in Dortmund ein Riesenerfolg“, freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann. „Im letzten Jahr konnten wir bereits 706 langzeitarbeitslose Menschen über die neuen Fördermöglichleiten wieder in Arbeit bringen.“ Die positive Entwicklung gehe im neuen Jahr ungebremst weiter. 111 Menschen haben seit Januar eine neue Beschäftigungsperspektive erhalten, Anfang März nehmen weitere 39 Personen eine Tätigkeit auf. „Die Idee hinter unserem Gesetz geht voll auf“,...

Wie sieht ein gelungener Ganztag aus? Diese Frage bewegte die SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau und Volkan Baran, die zu diesem Thema zu einer Podiumsdiskussion einluden. Rund 30 Gäste, darunter viele Fachleute, folgten der Einladung ins Wilhelm-Hansmann-Haus und diskutierten über Standards für Offene Ganztagsschule (OGS) und die Finanzierung dieser. Soziale Herkunft entscheidet über Bildungserfolg „Solange die soziale Herkunft über den Bildungserfolg von Kindern entscheidet, wird die...

Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zu den Straßenausbaubeiträgen vorgelegt. Sie will daran festhalten, dass Anlieger an den Kosten des Straßenausbaus beteiligt werden. Zu dem vorgelegten Gesetzentwurf erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Was jetzt vorgelegt wurde, löst das Problem der Straßenausbaubeiträge in keiner Weise. Es bleibt bei einem ungerechten System, was durch noch mehr Bürokratie noch weiter...

Das Ausbildungsjahr hat begonnen, doch die Auszubildenden haben in Nordrhein-Westfalen trotz eines Versprechens des Ministerpräsidenten Laschet immer noch kein Azubi-Ticket. Dazu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Armin Jahl, Nadja Lüders, Volkan Baran und Anja Butschkau: „Mehr als ein Jahr ist es her, dass Ministerpräsident Armin Laschet in seiner Regierungserklärung am 3. Juli 2017 die Einführung eines Azubi-Tickets in NRW angekündigt hat. Zum Start des neuen Ausbildungsjahres...

Die berufliche und soziale Integration junger arbeitsloser Menschen in den Fokus stellen - dieses Anliegen vertrat Landtagsabgeordnete Gerda Kieninger (SPD), Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales im NRW-Landtag, bei ihrem Besuch bei der GrünBau GmbH an der Unnaer Straße im Borsigplatz-Quartier. Die GrünBau GmbH bietet mittlerweile 340 Berufshilfe- und Betreuungsplätze für Langzeitarbeitslose und Jugendliche. Zu den Maßnahmen der GrünBau zählen das Förderzentrum Dortmund plan...