Stadtrat Essen

Die Essener Umweltdezernetin Simone Raskop hält den "Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen" ( Ratsdrucksache1055/2023/6 ) für einen wichtigen Schritt in Richtung besserer kommunaler Umweltpolitik.  In diesem November wird in den Ausschüssen der Stadtrats und den neun Bezirksvertretungen das über 140 Seiten umfassende Konzept für Klimaanpassungsmaßnahmen diskutiert. Tatsächlich sollte es in den Gremien und Ratsparteien nicht bloß "zur Kenntnis genommen"...

Seit Monaten tobt ein Kampf um die Flächen rund um den Parkplatz P2. Grüne und CDU haben in ihrem Kooperationsvertrag festgehalten, dass sie zu diesem Thema keine einheitliche Meinung haben. Doch dies würde defacto bedeuten, dass der Status Quo, also die Bebauung nach Investoreninteresse durchgeführt würde. Einwände gibt es von Seiten der Linken im Rat der Stadt Essen. Sie setze sich für ein städtebaulich sinnvolles Konzept für die Fläche rund um den Messeparkplatz P2 mitten in Rüttenscheid...

Tierschutz? Tierschutz! "Politischer Tierschutz, die Vertretung von Tierrechten, Tierthemen im Stadtparlament ist uns ein hohes Gut, ein wichtiges Anliegen," betont Elisabeth Maria van Heesch, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz/SLB. Den Stimmlosen eine Stimme geben - dies sei wichtige Aufgabe von TierschutzpolitikerInnen. Den Stimmlosen eine Stimme geben "Das Thema Tierschutz findet bei den Altparteien quasi nicht statt," konstatiert Simone Trauten-Malek, Kreisvorsitzende und...

Die Ratsfraktion Tierschutzpartei/Sozial Liberales Bündnis Essen SLB hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung mit einstimmigem Votum den bisherigen SPD-Ratsherrn Karlheinz Endruschat in die Fraktion aufgenommen. Langjährige Erfahrung als Ratsherr - Fachressorts Soziales, Integration und Jugend "Ich freue mich, mit Karlheinz Endruschat einen so langjährig erfahrenen wie angesehenen Kollegen im Sozial Liberalen Bündnis Essen begrüßen zu dürfen," so Peter Lotz, Ratsherr und Vorsitzender des Sozial...

Die Ratsfraktion der Tierschutzpartei Essen, Tierschutz / Sozial Liberales Bündnis Essen, rügt in aller Schärfe die in der aktuellen Ratssitzung von der Ratsmehrheit vorgenommenen weiteren Gebührenerhöhungen zulasten der Bürgerschaft. Auch blieben insgesamt Gebührensenkungen mit  Ausnahme einer winzigen Absenkung bei den Straßenreinigungsgebühren aus.  Appell der Ratsfraktion Tierschutz / Sozial Liberales Bündnis Essen: Keine Gebührenerhöhungen "Der deutliche Appell in unserer Haushaltsrede,...

Die Tierschutzpartei Essen reagiert empört auf die aktuelle tierfeindliche Darbietung im Rat der Stadt Essen. Zum Haushalt hatte die Ratsfraktion der Tierschutzpartei im Rat der Stadt Essen, Fraktion Tierschutz / Sozial Liberales Bündnis, die dringend nötige und seitens des Tierschutzvereins Groß-Essen e.V. seit Jahren bei der Stadt angemahnte und geradezu erbettelte Betriebsmittelerhöhung beantragt. Der Antrag wurde von der Ratsmehrheit einmütig abgelehnt, auch die Ratsfraktion von Bündnis...

Bestellte Leistungen müssen bezahlt werden. Oder: Die Bezahlung von Leistungen, die für einen erbracht werden, muss Umfang und Art der Leistungen entsprechen. "Das Albert-Schweitzer-Tierheim Essen in der Trägerschaft des Tierschutzvereins Groß-Essen e.V. erbringt seit vielen Jahren umfangreiche Leistungen zugunsten und im Sinne der Stadt Essen, da diese Leistungen hoheitliche Aufgaben sind und wären. Würden die Leistungen nicht durch das Tierheim erbracht, müsste die Stadt selbst für...

Mit dem Übertritt des Ratsherrn Manfred Gunkel zur Ratsgruppe Tierschutz/BAL haben die Tierschützer im Rat der Stadt Essen Fraktionsstärke erreicht. Gemeinsames Engagement gegen Bebauung von Landschaftsschutzgebieten "Wir freuen uns über die Zusammenarbeit mit einem so erfahrenen wie angesehenen Ratsherrn. Manfred Gunkel ist seit vielen Jahren politisch aktiv, auch in seinem Wahlkreis Haarzopf/Fulerum bekannt u.a. für sein Engagement in der BI Haarzopf gegen die Bebauung von...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt es, dass in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration die Vorlage zur Weiterentwicklung des Essener Seniorenförderplanes beraten und dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen werden soll. Die Weiterentwicklung des Essener Seniorenförderplanes ist eine hervorragende Basis, die Teilhabe von Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben deutlich zu verbessern. Hierzu erklärt Dirk Kalweit,...

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Tierschutzpartei - Landesverband NRW lädt am Samstag, dem 31. August 2019 von 11 bis ca. 17.30 Uhr zur Mitgliederversammlung in das Blondie's Diner in Bochum, Hattinger Str. 80, 44791 Bochum, Tel. 0234 58836709 ein. Neuwahlen Landesvorstand Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Neuwahlen des Landesvorstandes sowie Vorplanungen und Beschlussfassungen für die Kommunalwahl 2020 in NRW. Der neue Landesvorstand wird die Partei in den Kommunalwahlkampf 2020 in NRW...

Die Tierschutzpartei Essen zeigt sich wenig erstaunt, dass die Essener FDP die Ignoranz der im Stadtrat regierenden GroKo aus CDU und SPD bezüglich der dramatischen Klimasituation weltweit teilt. "CDU, SPD und auch FDP stehen auch in Essen generell nicht für die Verteidigung von Klima und Umwelt, daher überrascht die jetzige Solidarisierung der FDP mit den regierenden Klimawandel-Ignoranten nicht," so Elisabeth Maria van Heesch, Sprecherin der Ratsgruppe Tierschutz/BAL im Rat der Stadt Essen....

Schmutzler-Jäger: Grüne begrüßen die Kehrtwende der SPD Angesichts der Äußerungen des Essener SPD-Parteichefs Thomas Kutschaty und des sozialpolitischen Sprechers der SPD-Ratsfraktion Karlheinz Endruschat erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir sind sehr erfreut über die Kehrtwende der SPD im Hinblick auf eine 30 Prozent-Quote zum Bau von Sozialwohnungen bei neu aufgestellten Bebauungsplänen. Wir laden die SPD ein, zusammen mit uns Grünen in der kommenden...