Utz Kowalewski

Beiträge zum Thema Utz Kowalewski

Politik
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Einstieg der STEAG ins Braunkohlegeschäft falsch: STEAG sollte sich stärker als regionaler Energieerzeuger aufstellen

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hält nichts von den Überlegungen bei der STEAG, sich gemeinsam mit dem Finanzinvestor Macquarie die ostdeutschen Braunkohleaktivitäten des Energieversorgers Vattenfall zu übernehmen. Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR: "Bei der Übernahme der Steag vor vier Jahren durch die Stadtwerke der sechs Ruhrgebietskommunen gab es klare Absprachen und Vorgaben der Räte zu den Zielen der Geschäftsentwicklung. Im Vordergrund...

  • Essen-Süd
  • 28.11.15
Politik
343 HSP-Beschäftigte kämpfen in Dortmund um ihren Arbeitsplatz.
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Außerordentliche Betriebsversammlung: HSP wird vermutlich platt gemacht - ArcelorMittal dann weltweiter Monopolist

Mit der Hoesch Spundwand und Profil GmbH (HSP) wird wohl das letzte große Stahl verarbeitende Unternehmen in der einstigen Stahlstadt Dortmund vermutlich bis zum Jahresende geschlossen. Diesen Eindruck konnte man heute jedenfalls auf der außerordentlichen Betriebsversammlung von HSP bekommen. Über 100 Jahre Firmengeschichte würden zu Ende gehen. Auch wenn HSP-Geschäftsführer Roger Schlim anfangs noch betonte, dass eine endgültige Entscheidung noch nicht gefallen sei, ging es im Verlauf der...

  • Dortmund-City
  • 02.06.15
Politik
Die Westfalenhalle I in Dortmund.
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Sanierungsstau in den Westfalenhallen schadet Klima und Umwelt - Halle IV noch mit Einfachverglasung

Die meisten der Westfalenhallen leiden unter einem Sanierungsstau. Deshalb hat die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN das Thema in den Fachausschüssen aufgeworfen. Am Finanzausschuss am 19. März steht daher die Verwaltungsantwort auf eine entsprechende Anfrage der Fraktion zur Beratung an. "Im Jahr 2015 verfügen die Fenster in der denkmalgeschützten Halle 4 allen Ernstes noch über eine Einfachverglasung", sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Gewaltiger...

  • Dortmund-City
  • 16.03.15
Politik
"Die Berechnungsgrundlage der Kämmerei ist für uns nicht nachvollziehbar. Auch die Verwaltung konnte in einer Sitzung des Finanzausschusses keine Auskunft über die eigene Berechnungsgrundlage geben", sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN.
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Stadt Dortmund: Ausbildungsquote muss erhöht werden - Kämmerei hantiert mit falschen Zahlen

Bei durchschnittlich 6,4 Prozent liegt die bundesweite Ausbildungsquote in ausbildenden Betrieben. Nicht so bei der Stadtverwaltung Dortmund. Diese erreichte in den Jahren 2012 und 2013 laut eigenem Personalbericht nur eine traurige Ausbildungsquote von 3,9 bzw. 5,1 Prozent. "Das ist viel zu wenig" meint die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und forderte den Rat auf, die Ausbildungsquote auf den Bundesdurchschnitt anzupassen – also zu erhöhen. Das Pikante: Erst durch eigene intensive Recherche...

  • Dortmund-City
  • 24.02.15
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Politik
Das Rathaus zu Dortmund am Friedensplatz.
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Dortmunder Ratssitzung: 60 Mio. Sparprogramm samt Kotau des OB Sierau beschlossen - Schneckenburger als Dezernentin nur knapp gewählt - Wechselnde Mehrheiten: schwarz-grün-knallrot

In der Ratssitzung am Donnerstag wurde bekanntlich der Haushalt der Stadt Dortmund von SPD und CDU beschlossen. Die CDU lies sich ihre Unterstützung für den Haushalt von der SPD mit deren Zustimmung zu einem 60 Millionen Euro Kaputtsparprogramm abkaufen. Aber nicht nur das. Auch der Oberbürgermeister Sierau wurde zu einem Kotau, also einer Unterwerfungsgeste, unter dieses Spardiktat gebeten. Dem kam er freilich nach. "Wo sollen 60 Millionen eingespart werden? Im Kulturbereich? Der wäre dann...

  • Dortmund-City
  • 22.02.15
Politik
Eingang zum Ratssaal der Stadt Dortmund.

Dortmund: Haushalt 2015 abgelehnt - Hier ist die Haushaltsrede

In der Ratssitzung am 19. Februar 2015 ist der Haushalt der Stadt Dortmund mit den Stimmen der "Großen Koalition" von SPD und CDU verabschiedet worden. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN jedoch hat den Haushalt abgelehnt. Die Gründe dafür hat Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ausführlich in seiner Haushaltsrede dargestellt. Hier ist die durchaus lesenswerte Rede: "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich halte gleich zu Beginn...

  • Dortmund-City
  • 19.02.15
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Politik
Das Dortmunder Rathaus.
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Finanzausschuss: 1 Million von der Sparkasse - Stadt Dortmund soll Vermögensteuerintiative beitreten - Bürgeranleihe

Gleich über 23 Haushaltsanträge der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat der Finanzausschuss am Donnerstag, 12. Februar, zu entscheiden. "Es geht uns einerseits um eine dringend erforderliche Verbesserung des städtischen Haushalts auf der Einnahmenseite. Auf der anderen Seite ist es uns sehr wichtig, dass es beim städtischen Personal und im sozialen Bereich keine Einschnitte gibt“, sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Die Fraktion möchte allerdings auch Bund und...

  • Dortmund-City
  • 12.02.15
Politik
"Es ist schon auffällig, dass sich ein Großteil der vorgelegten Vorschläge der Verwaltung damit beschäftigt, an der Umwelterziehung von Kindern zu kürzen. Die Beträge, die dadurch auf der Ausgabenseite des Stadthaushaltes eingespart werden, sind allerdings denkbar gering. Der erzieherische Schaden bei den Kindern dafür umso größer,“ meint der Biologe und Fraktionsvorsitzende Utz Kowalewski.
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Linksfraktion: Verwaltung kürzt auf Kosten der Kurzen - Umweltbildung für Kinder und Klimaschutzprojekte sollen aufgegeben werden

Mit Unverständnis reagiert die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN auf die Kürzungsvorlagen der Verwaltung. "Es ist schon auffällig, dass sich ein Großteil der vorgelegten Vorschläge der Verwaltung damit beschäftigt, an der Umwelterziehung von Kindern zu kürzen. Die Beträge, die dadurch auf der Ausgabenseite des Stadthaushaltes eingespart werden, sind allerdings denkbar gering. Der erzieherische Schaden bei den Kindern dafür umso größer,“ meint der Biologe und Fraktionsvorsitzende Utz Kowalewski. ...

  • Dortmund-City
  • 05.02.15
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Politik
Der Graureiher (Ardea cinerea), im Volksmund auch Fischreiher genannt, ist eine Vogelart aus der Ordnung der Schreitvögel (Ciconiiformes).
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Sorge um Graureiher-Bestand - Brutplatzreduzierung durch Baumrodungen - Ratten & Mäuse freuen sich

Um den Graureiher-Bestand in Dortmund sorgt sich die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im Stadtrat. Die Tiere, die zu den besonders geschützten Arten nach dem Bundesnaturschutzgesetz zählen, geraten durch wiederholte umfangreiche Rodungsarbeiten im Fichtenwald des ehemaligen Adelssitzes an der Kurler Straße zunehmend unter Druck. "Die Verwaltung, die die jetzigen Rodungen nach eigenen Angaben aus Verkehrssicherungsgründen genehmigt hat, ist nun gefordert, Maßnahmen zur Bestandserhaltung auch...

  • Dortmund-City
  • 28.01.15
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Politik
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Empörung über Reduzierung der Ausbildungsplätze - Oberbürgermeister Sierau und die Realität

"Unsere Haltung hat sich nicht geändert. Unsere Fraktion wird die Reduzierung der städtischen Ausbildungsplätze auf keinen Fall mittragen." sagt Dr. Petra Tautorat, personalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Der Ausschuss für Personal und Organisation soll am kommenden Donnerstag (22. Januar) grünes Licht geben für eine recht heikle Sparmaßnahme: Es geht um die deutliche Reduzierung der Ausbildungsplätze bei der Stadt Dortmund. Im Sommer 2015 sollen nur noch 69...

  • Dortmund-City
  • 22.01.15
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Politik
"Was habt Ihr mit diesem Bericht gemacht? Abgeheftet und weggesehen?", fragte der Utz Kowalewski (DIE LINKE) im Umweltausschuss der Stadt Dortmund.

"Envio-Skandal ist auch ein Skandal der Bundesregierung" - Linke mit neuen Erkenntnissen im Umweltausschuss

"Was habt Ihr mit diesem Bericht gemacht? Abgeheftet und weggesehen?" Diese Frage von Utz Kowalewski, Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ging am Mittwoch im Umweltausschuss an die Wirtschaftsförderung. Denn Kowalewski thematisierte noch einmal den PCB-Skandal, mit dem die im Dortmunder Hafen ansässige Firma Envio seit 2009 bundesweit in die Schlagzeilen geraten war. Wirtschaftsförderung und Bezirksregierung Arnsberg haben den Linken dazu mittlerweile einen langen Fragenkatalog...

  • Dortmund-City
  • 09.12.14
Politik
Das Rathaus zu Dortmund: Der Rat soll durch Personalkürzungen verursachte Mehrkosten abnicken.

Linke kritisieren Kostenexplosion bei Neubauten - Stadt vergab Aufträge an Generalunternehmer - Mehrkosten in Höhe von 850.000 Euro

"Natürlich sind wir für die Neubauten der beiden Feuerwehrgerätehäuser in Asseln und Berghofen. Wir stehen immer an der Seite unserer Feuerwehr. Aber es ist haarsträubend, dass die beiden Gebäude insgesamt um rund 850.000 Euro teurer werden als geplant." Utz Kowalewski, Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im Dortmunder Rat, ist ziemlich empört über die Beschlussvorlage, die der Rat am 11. Dezember abnicken soll und die vorher unter anderem auch die Bezirksvertretungen in Hörde und...

  • Dortmund-City
  • 25.11.14
Politik
Geparktes Flugzeug.
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Air Berlin-Abwanderung: Sargnagel für die Betriebszeitenverlängerung

Als weiteren Sargnagel für die Betriebszeitenverlängerung des Dortmunder Flughafens sieht die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN die Ankündigung der Fluggesellschaft Air Berlin sich ab Ende Oktober ganz aus Dortmund zurückzuziehen. "Kaum sind neue Betriebszeiten genehmigt, wandert eine wichtige Fluglinie ab. Es brechen mal eben sieben Prozent der Passagierzahlen weg. Besser kann man nicht dokumentieren, dass die Länge der Betriebszeiten für die Fluggesellschaften kein entscheidendes...

  • Dortmund-City
  • 17.10.14
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Politik
"Von den Zahlen nichts wissen zu wollen, dient selten der Sache der Ärmsten", zitiert der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE & Piraten, Carsten Klink, den letzten Satz des laut der Nobelpreisträger Paul Krugman & Joseph Stiglitz wichtigsten ökonomischen Werkes des Jahrzehnts:  "Das Kapital im 21. Jahrhundert" von Thomas Piketty.
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Kürzungsorgie des Kämmerers sozial unausgewogen: "Von den Zahlen nichts wissen zu wollen, dient selten der Sache der Ärmsten"

Die Fraktion DIE LINKE & Piraten kritisiert die Sparliste des Kämmerers Jörg Stüdemann (SPD) als sozial unausgewogen und einseitig. So würde die Erhöhung der Grundsteuer alle Menschen in Dortmund über Mieterhöhungen gleichermaßen treffen, aber nicht entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit. „Wir laufen ohnehin bereits auf eine Wohnungsnot für einkommensschwache Familien mit Kindern zu. Diese Entwicklung würde durch den Vorschlag des Kämmerers noch verstärkt“, so Utz Kowalewski, der...

  • Dortmund-City
  • 13.10.14
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Politik
"Mehrere Bürgerinitiativen setzen sich seit Jahren dafür ein. LKW-Durchgangsverkehr gehört nach unserer Auffassung nicht auf innerstädtische Straßen, sondern auf den Autobahnring. Die Stadt sollte die Verkehre entsprechend lenken.", so Wilhelm Auffahrt (DIE LINKE), sachkundiger Bürger im Umweltausschuss und im Verkehrsausschuss.

Rechtsanspruch auf Senkung der Schadstoffwerte - LINKE für LKW-Fahrverbot auf der B1

Ihren bisherigen Kurs in Sachen Fahrverbot auf der B1 will DIE LINKE beibehalten. "Es gibt einen klaren Rechtsanspruch der Anwohner an der B1 darauf, dass die Stadt aktiv wird, um die übermäßigen Schadstoffwerte zu senken. Dazu kann ein LKW-Durchfahrtsverbot einen wichtigen Beitrag leisten", meint Utz Kowalewski, der planungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE & Piraten im Rat der Stadt Dortmund. Wilhelm Auffahrt, sachkundiger Bürger im Umweltausschuss und im Verkehrsausschuss,...

  • Dortmund-City
  • 16.09.14
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Politik

Straßenbauoffensive der Stadt Dortmund ist Augenwischerei - "Das glaube ich erst, wenn ich es im Haushaltsplan nachlesen kann"

Die vollmundig angekündigte Straßenbauoffensive der Stadt hält die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN für Augenwischerei. "Die Instandhaltung für den Straßenbau ist im Jahr 2012 und den folgenden Jahren durch SPD und CDU von über 20 Mio. Euro auf zuletzt nur noch 8 Mio. Euro mehr als halbiert worden. Bereits damals ist aus der Tiefbauverwaltung davor gewarnt worden, dass ein solcher Schritt die Dortmunder Straßen nachhaltig beschädigen würde. Politik und Verwaltungsspitze haben sich aber darum nicht...

  • Dortmund-City
  • 10.09.14
Politik
Der Rat der Stadt Dortmund wurde bei der Ausweitung der PPP-Projektkosten übergangen.

DIE LINKE & PIRATEN sind entsetzt über Geldverschwendung bei PPP-Projekten

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat sich vor dem Hintergrund der Medienberichterstattung entsetzt über die mit einschlägigen PPP-Finanzierungsmodellen erzeugten Geldverluste gezeigt. Besonders die drei Millionen Euro, die ohne Ratsbeschluss bei der Ostenberggrundschule verausgabt wurden, sind ein echter Skandal, der über das Grundsatzproblem der PPP-Finanzierung noch hinausgeht. "Wie die Stadt angesichts immer schwärzerer Wolken über den kommunalen Finanzen mit den zur Verfügung stehenden...

  • Dortmund-City
  • 09.09.14
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Politik
Klage gegen verlängerte Betriebsgenehmigung für den Flughafen Dortmund – Stadtratsfraktion Die LINKE/Piraten gibt Rechts- und Fachgutachten in Auftrag.
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Klage gegen verlängerte Betriebsgenehmigung für den Flughafen Dortmund – Stadtratsfraktion Die LINKE & Piraten gibt Rechts- und Fachgutachten in Auftrag

Die Kanzlei Baumann Rechtsanwälte hat für einen Dortmunder Bürger Klage gegen die von der Bezirksregierung Münster im Mai 2014 ausgesprochene Erweiterung der Betriebsgenehmigung in die Nachtstunden für den Flughafen Dortmund eingereicht und diese Klage zwischenzeitlich umfangreich begründet. Rechtsanwältin Franziska Heß (Fachanwältin für Verwaltungsrecht) erläutert die wesentlichen Klagegründe: "Wir gehen nach intensiver Prüfung davon aus, dass die Erweiterung der Betriebszeiten für den...

  • Dortmund-City
  • 27.08.14
Politik
Bereits im Kommunalwahlkampf forderte Utz Kowalewski mit einem Wahlplakat, welches weit über die Grenzen Dortmunds hinaus bekannt wurde, dass Energie bezahlbar sein muss.

Energiesozialtarife bleiben auf der Tagesordnung

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN befragt die DEW21 erneut zum Thema der hohen Energiekosten in Dortmund. Bereits kurz vor der Kommunalwahl wollte DIE LINKE prüfen lassen, ob es möglich ist mit einem Energiesozialtarif die hohe Zahl der Zählersperrungen in Dortmund zu verringern. Bereits 2008 hatte der Rat mehrheitlich gefordert die Zahl der Sperrungen zu reduzieren. Allerdings haben sich diese Zahlen seitdem weiter erhöht. DIE LINKE & PIRATEN fragt daher nach der Effektivität der bisher...

  • Dortmund-City
  • 07.07.14
Politik
Der Fraktionsvorsitzende von DIE LINKE & Piraten im Dortmunder Rat, Utz Kowalewski, leutet die nächste Runde im Kampf um das Ostwallmuseum ein.

Ostwallmuseum: Linksfraktion will Verkaufsbeschlüsse aufheben

Die Debatte um den Erhalt des Ostwallmuseums erhält neue Nahrung. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN beantragt zur Sitzung des Dortmunder Rates am 3. Juli die Aufhebung der immer noch gültigen Verkaufsbeschlüsse. Stattdessen soll das Baukunstarchiv NRW in das Gebäude Einzug halten. Im nichtöffentlichen Teil des Rates informiert Oberbürgermeister Sierau den Rat über den aktuellen Stand des Verfahrens. Nach Ansicht der Linksfraktion ist dieses weit genug gediehen, um belastbar und Grundlage des...

  • Dortmund-City
  • 30.06.14
Politik
Der Dortmunder Fredenbaumpark in der Nordstadt mit Teich und Gasometer. Auch das ist der Dortmunder Norden.

Dortmunder Nordstadt: Diamorphindebatte geht weiter - Neue Wege in der Drogenpolitik

Die noch vor den Fraktionen von CDU und Grünen sowie nach der SPD-Fraktion zweitstärkste Nordstadtfraktion von DIE LINKE & PIRATEN erhält bei der Frage der kontrollierten Diamorphinabgabe an suchtkranke Menschen Rückendeckung durch ihre gemeinsame Ratsfraktion in Dortmund. "So ganz neu ist die Idee einer kontrollierten Diamorphinabgabe sicher nicht. Bereits in der Kooperationsvereinbarung der beiden ehemaligen Bezirksbürgermeister Siegfried Böcker (SPD) und Helmut Manz (DIE LINKE) ist 2012...

  • Dortmund-City
  • 22.06.14
  •  1
Politik
Im Dortmunder Rathaus am Friedensplatz gegenüber der Friedenssäule hat sich die neue Rathausfraktion "DIE LINKE und Piraten" gebildet.

Neue Fraktion im Dortmunder Rat: DIE LINKE & PIRATEN hat sich konstituiert

Die sechs Ratsmitglieder von DIE LINKE und die beiden Ratsmitglieder der Piratenpartei in Dortmund haben sich zu einer gemeinsamen Fraktion zusammen geschlossen. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Utz Kowalewski (DIE LINKE) gewählt. Zu seinen gleichberechtigten StellvertreterInnen wurden Nursel Konak (DIE LINKE) und Christian Gebel (PIRATEN) gewählt. Für die Piraten war relativ schnell klar, dass eine Verbindung mit DIE LINKE auf einer soliden inhaltlichen Grundlage steht. "Wir haben mit den...

  • Dortmund-City
  • 17.06.14
Politik
Kategorie Witzig (Hof Schulte Platz am Asselner Hellweg): Folgt man der Theorie des Berliner Kleinkünstlers Marc-Uwe Kling, dass die einzig relevante Einteilung der Postmoderne witzig oder nicht witzig lautet, muss man zu dem Schluß kommen, dass das Plakat der Piratenpartei "Hier supertollen Wahlkampfslogan einfügen" mit deutlichem Abstand in dieser Kategorie gewonnen hat.
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Wahlplakate: Witzig - Intellektuell - Vulgär - mit überregionaler Bedeutung - Alt

An ihnen scheiden sich die Geister: Wahlplakate. Für den eingefleischten Wahlkämpfer ein Muss. Für viele andere ein schlichtes, straßenverschandelndes, überflüssiges Ärgernis. Eins aufhängen bringt nichts, eins nicht aufhängen bringt auch nichts, so lautet eine alte Wahlkampfweisheit. Auf der Zielgraden des aktuellen Wahlkampfes erlaubt sich der Autor dieses Beitrages, selber bekennender Wahlkämpfer, der allerdings mit seinem eigenen 08/15 Plakat (Gesicht, Name, Partei, Forderung) in den...

  • Dortmund-City
  • 19.05.14
  •  7
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Politik
Die sechs aussichtsreichsten Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE für die Ratswahl am 25. Mai 2014: Produktionsbetreuer Thomas Zweier, Sozialwissenschaftlerin Fatma Karacakurtoglu, Kaufmann Carsten Klink, Sozialpädagogin Dr. Petra Tautorat, Diplom-Biologe Utz Kowalewski und Familienpflegerin Nursen Konak.

DIE LINKE.Dortmund stellt Kurzversion des Kommunalwahlprogramm "Ein lebenswertes Dortmund für alle" auf dem Friedensplatz vor

Die sechs aussichtsreichsten Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE für die Ratswahl am 25. Mai haben an der Friedenssäule auf dem Friedensplatz vor dem Dortmunder Rathaus mit "Ein lebenswertes Dortmund für alle" ihre Kurzversion des Kommunalwahlprogramms vorgestellt. Spitzenkandidat und derzeitiger Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski möchte die Kosten der Energieversorgung durch eine Rekommunalisierung der DEW21 senken und hat sich auch den Kampf gegen den aus seiner Sicht...

  • Dortmund-City
  • 18.05.14
  • 1
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