Victoriabrache

Beiträge zum Thema Victoriabrache

Politik
Johannes Hofnagel: Das Land muss sich bewegen.

Forensik-Gerichtsverfahren: das Land muss sich bewegen

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat in Sachen Forensik ein Urteil gefällt. Die Richter ließen die Klage der Stadt Lünen gegen den geplanten Bau nicht zu. Den Spruch kommentiert GFL-Fraktionsvorsitzender Johannes Hofnagel so: "Ein Urteil mit mehr Licht als Schatten. Zwar hat das Gericht die Klage abgewiesen, weshalb der Rat nun über mögliche Rechtsmittel entscheiden muss. Der Richterspruch macht aber auch klar: Das Land muss sich bewegen. Der Düsseldorfer Konfrontationskurs ist gescheitert....

  • Lünen
  • 29.03.17
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Politik
rot = derzeitige Planung, blau = Vorschlag von PRO Victoria

Forensik – Verwaltungsgericht Gelsenkirchen von PRO Victoria in Kenntnis gesetzt

Die Bürgergemeinschaft PRO Victoria hat in einer detaillierten Ausarbeitung in Form einer informellen Mitteilung dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen dargelegt, wo die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt den entscheidenden Punkt sehen, der zu einer Befriedung bei der Errichtung einer forensischen Klinik beitragen würde. Der Stadt Lünen und somit der Bürgergesellschaft ist ein Mitspracherecht bei der Platzierung einer forensischen Klinik auf der ca. 52 ha großen Zechenbrache Victoria...

  • Lünen
  • 22.02.17
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Politik
Aufschüttung Kokerei auf Victoria I/II

Standort Forensik - Land und Stadt in der Klagefalle Minister Schmeltzer ist aufgerufen übergeordnet das Machbare für Lünen durchzusetzen

Derzeit will die Ministerin Barbara Steffens der Stadt und somit uns Bürgerinnen und Bürgern, jedwede Möglichkeit eines Mitspracherechtes der genauen Platzierung eines solchen Bauvorhabens auf der Zechenbrache verweigern. Es darf nicht geduldet werden, die Demokratie und deren Grundgedanke einer Partizipation der Betroffenen bei einer solchen doch so hochsensiblen Thematik außer Kraft zu setzen. PRO Victoria hat daher Herrn Minister Schmeltzer gebeten, sich dieser Vorgehensweise zu...

  • Lünen
  • 17.02.17
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Politik

Bürgerinitiative „Lünen ohne Forensik“ mit dem Rücken zur Wand Objektivität und Fairness in der Standortfrage der Forensik nicht gegeben

PRO Victoria sieht sich erneut veranlasst zu fadenscheinigen Darstellungen in der Forensikdebatte Stellung zu beziehen. Hier: „Konfrontation geht vom Land aus“ Herr Hartmann für den Vorstand der Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik" (BI-LoF) in den Ruhr Nachrichten vom 22.12.2016. Der Versuch seitens des Verfassers, Herrn Hartmann, die geordneten Realitäten in der Standortfrage der Forensik ad absurdum zu führen, kann und darf nicht unwidersprochen hingenommen werden. Die Behauptung,...

  • Lünen
  • 30.12.16
Politik
Blau = RWE-Grundstück. Alternativvorschlag von PRO Victoria

Forensik in Lünen: Pro Victoria wertet die Sachlage nach der tiefgründigen Diskussion in der Ratssitzung am 15.12.2016 in der Zielsetzung positiv

Forensik ja, da rechtlich sauber gesetzt, aber nicht auf dem RAG-, sondern dem RWE-Gelände des früheren Victoria Zechenareals. Schon in der Eingangsmoderation machte der Bürgermeister JKF deutlich, dass es ihm daran gelegen ist, der von PRO Victoria angeregten Klagerücknahme nicht zu folgen, weil dann kein Druckmittel mehr gegeben sei, den Standort der forensischen Klinik zum RWE-Gelände hin zu bewirken. Die Errichtung der forensischen Klinik auf der ca. 52 ha großen Zechenbrache wurde...

  • Lünen
  • 17.12.16
Politik
Johannes Hofnagel: "Wir werfen die Flinte noch nicht ins Korn."

GFL hält an Klage gegen Forensik fest

Lünen. Die Fraktion Gemeinsam Für Lünen hat die Flinte noch nicht ins Korn geworfen. Lünen ist der falsche Standort für eine Forensik. Wir setzen darauf, dass auch das Gericht das Auswahlverfahren und damit den Standort für unzulässig erklärt. Wir gehen diesen Rechtsweg - bleiben aber gegenüber dem Land gesprächsbereit. Ob sich eine gute Lösung für Lünen aushandeln lässt, muss sich dann zeigen. Fraktionsvorsitzender Johannes Hofnagel: "Hamm bekommt eine Hochschule, Dortmund eine...

  • Lünen
  • 15.12.16
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Politik

Lüner Forensikdebatte: Weihnachtliche Forensik-Wünsche des Bürgermeisters leider realitätsfern, vernunftfrei und unredlich

In seiner Internet-Kolumne „Auf ein Wort“, Nr. 29 vom 9.12.2016 erweckt Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns den Eindruck, dass die Aufrechterhaltung der Klage gegen den Bau der Forensik doch Vorteile für die Stadt Lünen ergeben würde. Herr JKF verdrängt hier aber die Realität, welche er als Ratsherr der GFL selbst geschaffen hat. Denn als Verwaltungsrechtler wusste und weiß er, dass Lünen gegen den Entscheid des Landes zu keinem Zeitpunkt eine Chance hatte. Der eingeschrittene Klageweg war...

  • Lünen
  • 11.12.16
Politik

Forensik – Kein Rückhalt mehr zur Aufrechterhaltung der eingereichten Klage!

Die Ratssitzung am 6. Oktober 2016 brachte es an den Tag: Es gibt keine erneute Zustimmung des Rates, die Klage in Sachen Forensik weiterzuführen. Die Entscheidung des Ältestenrates, über den Sprecher der Grünen, Eckhard Kneisel, das Gespräch mit der Ministerin Steffens (Die Grünen) zu suchen, ist ein Schritt in Richtung einer schon längst fälligen Kooperation mit dem Gesundheitsministerium. Sollen nun die Grünen für CDU und GFL die Kastanien aus dem Feuer holen? Denn die Grünen haben in...

  • Lünen
  • 08.10.16
Politik

Rat entscheidet über die Rücknahme der Klage in Sachen Forensik

Die im April 2016 vorgelegte Machbarkeitsstudie „Nachnutzung Zeche Victoria 1/2 in Lünen“, erstellt von den Planungsbüros DTP-Essen und SSR-Dortmund, brachte es ans Tageslicht. Der Boykott, das RWE-Gelände als einen Alternativstandort heranzuziehen (bislang maßgeblich vom Technischen Beigeordneten und dem Leiter des Planungsamtes unserer Stadt in der Öffentlichkeit vertreten), ist offensichtlich aufgehoben. Lünen bewegen, zeigt auch hier wohl Wirkung. PRO Victoria hat mit Genugtuung die...

  • Lünen
  • 29.05.16
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Politik

Forensik-Klagebegründung noch in Arbeit: eine Farce!

Sieben! Monate sind bereits seit der Klageeinreichung verstrichen. Und immer noch nicht hat es die Lüner Stadtverwaltung trotz Unterstützung einer namhaften RA-Kanzlei geschafft, eine Begründung gegen den Bau einer Forensik in Lünen zu erarbeiten und dem Gericht vorzulegen. Für sachkundige Beobachter ist dies keinesfalls überraschend. Zu steil waren auch die Vorlagen aus dem Rathaus zu Gunsten der Victoria-Brache. Zudem gibt es ja überhaupt keine nachvollziehbare Begründung, um die objektiv...

  • Lünen
  • 04.03.16
Politik
rot = Planung des Landes und der Stadt Lünen, blau = Anregung von PRO Victoria

Victoria 1/2 und Forensik: ein Leuchtturmprojekt für Lünen!?

Forensik als Chance zu begreifen, unter diesem Aspekt wirbt PRO Victoria schon seit Jahren dafür, das ca. 50 ha große Victoria-Gelände endlich planerisch zu gestalten. Lange, allzu lange, über Jahrzehnte hinweg ist nichts geschehen, und nun soll im Auftrag der Stadt Lünen eine Machbarkeitsstudie erarbeitet werden, in der eine Forensik, die das Land auf dem Filetstück des Areals - dem RAG-Grundstück – platzieren will, den äußerst fragwürdigen Landschaftsmittelpunkt darstellt. Eine solche...

  • Lünen
  • 13.12.15
Politik

"Lünen ohne Forensik" - BI-Vorstand von den Mitgliedern verlassen

Die Mitgliederversammlung der BI „Lünen ohne Forensik“ am 22.09.2013 vermittelte augenscheinlich einen gespenstischen Eindruck von deren verloren gegangener Akzeptanz und Schlagkraft. Wie mir auf meine Nachfrage hin von Teilnehmerseite berichtet wurde, folgten von ca. 650 weniger als 10 BI-Mitglieder (d.h. ca. 1,5 %) der Einladung, hinzu zu zählen die anwesenden BI-Vorstandsmitglieder. Dies ist ein eindeutiger Beleg dafür, dass die überwältigend große Zahl der etwa 650 BI-Mitglieder dem...

  • Lünen
  • 23.09.15
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Politik

PRO Victoria: CDU Lünen nicht nur bei der Forensik, sondern auch beim Standort der Sparkassenakademie NRW weltfremd?

"Für die CDU ist die Entscheidung für den Standort Phönixsee reine Provokation" (siehe Lokalkompass vom 22.12.2014) Doch ist die Einschätzung der Lüner CDU-Fraktion in der Standortfrage der Sparkassenakademie NRW wirklich zutreffend oder vielleicht sogar als weltfremd zu bezeichnen? Schaut man genauer hin, so ist die Entscheidung gegen den Standort Lünen im Vergleich zu Dortmund-Hörde am Phönixsee nicht nur plausibel, sondern allzu verständlich. Eine autarke Beurteilung des Standortes...

  • Lünen
  • 27.12.14
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Politik

Forensik in Lünen: Pro Victoria fordert Projektteam für die RWE-Fläche

PRO Victoria sieht den dringenden Handlungsbedarf der sofortigen Bildung eines interdisziplinären Projektteams aus Architekten, Geologen, Bauingenieuren, Stadtplanern und Grundstückseignern etc. mit folgender Aufgabenstellung: Erarbeitung der Datenlage mit abschließender Vorstellung von Lösungsvarianten, die es ermöglichen, die Forensik auf dem RWE-Gelände zu errichten. Nach dem Gedankenaustausch mit der Stadtspitze am 04.07.2014 war es frustrierend festzustellen, wie ablehnend seitens...

  • Lünen
  • 09.07.14
Politik

PRO Victoria - Positive Nachricht aus Düsseldorf zur RWE-Fläche

Pro Victoria hatte die Ministerin Frau Steffens und den Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug Herrn Dönisch-Seidel gebeten, die RWE-Fläche auf ihre Tauglichkeit zur Aufnahme eines Forensikkomplexes als Alternative zu dem RAG-Grundstück zu untersuchen. Am gestrigen Tage meldete sich Herr Schnabel vom Gesundheitsministerium NRW bei PRO Victoria und teilte dem beratenden Vorstandsmitglied in Sachen Technik Hans Laarmann mit, dass die RWE – Fläche nicht besser geeignet sei gegenüber der...

  • Lünen
  • 02.07.14
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Politik
Alternativplan "blau"

Forensik: Klageerhebung der Stadt Lünen vom Tisch?

Die Ausführungen seitens des Fraktionsvorsitzenden Herrn Möller (SPD) im Rahmen der Podiumsdiskussion im Hansesaal, wie auch des Techn. Beigeordneten Herrn Buckesfeld (CDU) via Fernsehen in der WDR Lokalzeit Dortmund, erlauben nicht nur nach Meinung von PRO Victoria die Annahme, dass seitens der Verwaltung und der Politik der Klageweg nicht mehr oberstes Ziel sei. Aus dem Rathaus verlautet schon die Möglichkeit einer Verfristung, wie es von der Stadt Hörstel praktiziert wurde, die von einer...

  • Lünen
  • 30.05.14
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Politik
Der Vorstand der neuen Bürgerinitaive mit dem ersten Vorsitzenden Dirk Hartmann (3.v.r.). Dr Achim Grunenberg und Björn Grommek fehlen auf dem Foto.

Bürgerinitiative “Lünen ohne Forensik“ gegründet

Schnell waren sich alle einig: Der neue Verein soll "Lünen ohne Forensik" heißen. Am Samstag wurde die Bürgerinitiative gegründet. Die Zeit drängt ja auch, so der frisch gewählte Vorsitzende der Bürgerinitiative, Dirk Hartmann. Schließlich will man am Dienstag der Gesundheitsministerin des Landes NRW, Barbara Steffens, einen dem Anlass entsprechenden Empfang bereiten. Nicht nur tausende rote Karten sollen ihr als Ausdruck des Lüner Bürgerprotestes gezeigt werden, mit mehr als 3000...

  • Lünen
  • 27.10.12
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