von der Leyen

Die Hürden der Antragsstellung sind zu hoch, so dass nur ca. 14% der Berechtigten im Kreis Wesel einen Antrag gestellt haben. Wer sein Kind in der Schule und im Sportverein nicht als Hartz 4 Empfänger „outen“ will, verzichtet dann lieber. Auch die sprachliche Hürde ist für viele Migranten nicht zu schaffen. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 mussten die Hartz IV-Regelleistung neu bemessen werden. Da die Regierung keine Geldleistung den Anspruchstellern in die...

Das traditionelle Neujahrstreffen der CDU Burgaltendorf am Donnerstag, 13. Januar, in den Räumlichkeiten der Geno Bank Essen findet nicht statt. Trotz der schon weit fortgeschrittenen Vorbereitungen musste Bundesministerin Ursula von der Leyen absagen. Aufgrund der aktuellen Terminierungen für die weiteren Beratungen des Vermittlungsausschusses zur Neuregelung der Leistungen nach dem SGB II ist am Donnerstag und am Freitag die Anwesenheit von Ursula von der Leyen in Berlin notwendig. Die Zusage...

Die Neuregelung der Hartz-Bezüge ist da und wirft viele Fragen auf. Die „Fünf Euro mehr“ sind hier im Lokalkompass auch schon hinlänglich diskutiert worden, für mich klingt das immer noch so wie „Eine Mark für Charly...“. Die Reform muss noch den Bundesrat passieren und mindestens bis dahin sind die Befürworter dafür und die Widersacher dagegen. Das ist nichts Neues in der Politik. Was die Arbeit des Bundessozialministeriums unter Ministerin Ursula von der Leyen aber in ein ganz schlechtes...

Ich kann nicht wirklich beurteilen, ob die neuen Hartz IV-Regelungen gerecht sind. Ich finde, ein solches Thema sollte man nicht mit gesundem Halbwissen bewerten - dafür fühlen sich schon genügend andere zuständig. Was ich aber sagen kann: Die Art, in der die Neuerungen der Öffentlichkeit übermittelt wurden, kommt mir unpassend vor. Als ob in Deutschland nicht schon genug Neid-Debatten die Runde machen! Ursula von der Leyen mimt in bester Fräulein-Rottenmeier-Manier die strenge Ministerin, die...

Da hat Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ja mal einen echten Joker aus der Tasche gezogen. "Hartz IV" bekommt einen neuen Namen: "Basisgeld" soll es demnächst heißen. Hört sich doch richtig gut an, wenn man nach seinen Lebensumständen gefragt wird und stolz antworten kann: "Ich gehöre zur Basis!" Bei: "Ich lebe von Hartz IV!" klingt der Gesprächseinstieg irgendwie anders. Mit Hartz will doch kein Otto-Normalverdiener was zu tun haben. Aber mit der Basis!!! Das sieht ganz anders aus. Es...