Witten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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In der Ruhrstadt Witten wird anscheinend immer irgendwo gebuddelt

Baustelle vom Hauptbahnhof bis Berliner Platz: Die Ruhrstadt Witten ist eine Stadt, in der anscheinend immer irgendwo auf und neben den Straßen - unter dem Motto "Unsere Stadt soll schöner werden" - gebuddelt und gewerkelt wird. So auch derzeit vom Hauptbahnhof bis in die City, wo der Berliner Platz aufwendig umgestaltet wird. Wie lange die Arbeiten dort mitten in der Innenstadt insgesamt noch andauern, ist zurzeit wegen der fehlenden Glaskonstruktion für das geplante Café nicht bekannt....

  • Witten
  • 19.08.11
Die Gesetzesänderung entspräche einem ungedeckten Scheck, meint Stadtkämmerer Matthias Kleinschmidt.

Was passiert mit den Kita-Gebühren?

„Rechtsgrundlage für die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen beziehungsweise offenen Ganztagsschulen im Primarbereich sind Paragraf 23 Absatz 1 Kinderbildungsgesetz, Kibiz, beziehungsweise Paragraf 9 Schulgesetz“, erklärt Siegfried Ebel, Leiter der Abteilung Schule und Kindertageseinrichtungen im städtischen Jugendamt, die formaljuristische Grundlage der Kita-Beiträge. Danach dürfen Kommunen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen oder offenen...

  • Witten
  • 10.08.11
Christian Preuß spricht sich gegen den Kriegseinsatz der NATO in Libyen aus.

Standpunkt von Christian Preuß, stellvertretender Sprecher der Linksjugend-Basisgruppe

„Die Linksjugend Ennepe-Ruhr spricht sich gegen den Kriegseinsatz der NATO in Libyen aus. Wieder wird ein Krieg geführt und die Bevölkerungen Europas schauen nur zu. Die Vereinten Nationen und die Sicherheitsratsmitglieder, zu denen auch die Bundesrepublik Deutschland zählt, spielen dabei wieder einmal keine gute Rolle. Die Enthaltung der Bundesregierung kann man als unzureichend bezeichnen. Sie hätte gegen die Resolution stimmen müssen, da der Kriegseinsatz in dem Text verschleiert werden...

  • Hattingen
  • 09.08.11
Was die Zukunft der Stadtbücherei angeht scheiden sich immer noch die Geister. Machen Sie mit bei unserer Online-Umfrage und stimmen Sie ab!

Online-Umfrage: Was soll mit der Bücherei geschehen?

Die Bürgerwerkstatt hat Sommerpause. Bislang gab es teils hitzige Diskussionen, was nun mit dem Gebäude der Stadtbüchereihauptstelle an der Ruhrstraße 48 geschehen solle. Die Stadt, in der Werkstatt von Kulturforum und Bürgermeisterin vertreten, möchte das Gebäude verkaufen, ein neues auf dem Gelände des Märkischen Museums an der Husemannstraße bauen, eine Nummer kleiner als bisher. Dagegen haben Bürger protestiert und annähernd 13.000 Unterschriften für ein geplantes Bürgerbegehren gegen den...

  • Witten
  • 05.08.11

Schlüsselübergabe an der Villa

3-2-1: deins! Mit der symbolischen Schlüsselübergabe durch Bürgermeis­terin Sonja Leidemann und Anja Reinken vom städtischen Gebäudemanagement, das für die Verkaufsabwicklung zuständig war, ist die Villa Lohmann nun endgültig in Privatbesitz. Die neuen Eigentümer sind Markus Bürger und Radomir Zecevic, die die Werbe- und Veranstaltungsagentur „Time-Trax“ betreiben. Das Unternehmen beschäftigt sich unter anderem mit der Planung, Organisation bei Messen und Events. Der bisherige Firmensitz soll...

  • Witten
  • 03.08.11

Solidaritätsaufruf der Belegschaft der Brauerei Schwelm

Liebe Schwelmerinnen und Schwelmer, liebe Freunde des Schwelmer Bieres! Wie Sie bereits aus der Presse erfahren haben, ist Schwelm dabei einen der traditionsreichsten Betriebe zu verlieren. Die Schwelmer Brauerei, die seit 1830 im Herzen der Stadt ihr hervoragendes Bier braut, soll es zukünftig nicht mehr geben. Wir Mitarbeiter sind nicht bereit, uns kampflos in dieses Schicksal zu fügen. Wir haben den Glauben nie verloren, das in Schwelm auch zukünftig profitabel gebraut werden kann. Deshalb...

  • Schwelm
  • 01.08.11
  • 5
Besonders Kaffee ist im Jahresvergleich überdurchschnittlich teurer geworden.

Worauf könnten Sie verzichten? Machen Sie mit bei unserer aktuellen Umfrage

In Nordrhein-Westfalen ist der Verbraucherpreisindex um 2,7 Prozent gestiegen. Dies sei die höchste Jahresteuerungsrate seit August 2008 melden aktuell die Landesstatistiker. Maßgeblich zum Anstieg der Verbraucherpreise gegenüber dem Vorjahresmonat trügen die um 15,3 Prozent höheren Preise für Mineralölprodukte (Heizöl: plus 25,7 Prozent; Kraftstoffe: plus 12,5 Prozent) bei. Auch Kaffee (plus 20,3 Prozent!) verteuerte sich überdurchschnittlich. Wesentlich preisgünstiger dagegen waren...

  • Witten
  • 29.07.11
Die Hüllbergschüler hatten viele tolle Ideen, was aus dem Kornmarkt werden soll.
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Ergebnis der Umfrage: Was soll mit dem Kornmarkt geschehen?

„Was soll mit dem Busbahnhof geschehen?“ hatten wir gefragt und eine Umfrage eingestellt. Nach der kreativen Arbeit der Hüllbergschüler (wir berichteten) war das Thema erneut in den Fokus geraten. 47 Prozent sprachen sich hier für „Verschnauf- und Spielmöglichkeiten für Eltern und Kinder“ aus, also den Vorschlag der Schüler. 25 Prozent plädierten für Markthalle, einen Markplatz wollten noch 9 Prozent. Der Vorschlag der Stadt, aus dem Kornmakt einen Parkplatz zu machen, wurde mit 6 Prozent...

  • Witten
  • 29.07.11

Bücherei Witten

Seit Anfang des Jahres verfolge ich nun die Diskussion über die Stadtbücherei bzw. den Verkauf des Gebäudes. Oft genug ist da leider der Eindruck entstanden, daß die Hauptstelle geschlossen werden sollte. Das ist, soweit denn die Pressemitteilungen der Stadt Witten stimmen, nicht der Fall. Im Gegenteil, es wird über Lösungen nachgedacht. Bisher sind aber alle Lösungen, die nicht den Erhalt am jetzigen Standort im Besitz der Stadt beinhalten, von der Bürgerwerkstadt abgelehnt worden. Dabei sind...

  • Witten
  • 25.07.11

Teurer Klogang oder Busch-Toilette

Morgen beginnen bei uns die Sommerferien und damit wieder schlechte Zeiten für Ferienreisende.Wenn man stundenlang im Stau gestanden hat und plötzlich der Harndrang treibt ,sollte man passendes Kleingeld bereithalten .Das Benutzungsgeld der Tank&Rast AG bzw. der Tochtergesellschaft Sanifair wurde im Jahr 2010 von 50 Cent auf 70 Cent angehoben .Für den Bon kann sich der erleichterte Klogänger allerdings nur 50 Cent auf völlig überteuerte Getränke ,Süßigkeiten etc. anrechnen lassen .Bei den 20...

  • Witten
  • 21.07.11

Zensus 2011: Nachversandaktion bei der Gebäude- und Wohnungszählung

Am Mittwoch, 13. Juli, ist die erste Nachversandaktion im Rahmen der Gebäude- und Wohnungszählung angelaufen. Landesweit werden etwa 260.000 Eigentümer beziehungsweise Verwalter von Gebäuden und Wohnungen angeschrieben und um Auskunft zu ihrer Immobilie gebeten. Wie viele Bürger im EN-Kreis Post bekommen, lässt sich schwer einschätzen. „Es können durchaus ein paar Tausend sein“, sagt Gerd Germakowsky, Leiter der Wittener Erhebungsstelle. Dabei handele es sich um diejenigen, die nach dem ersten...

  • Witten
  • 13.07.11

Pferdebachstraße: Verkehr fließt ab Dienstag wieder in beide Richtungen

Im Laufe des Nachmittags räumen die Arbeiter die Baustelle Pferdebachstraße auf. Mit Ende der unterirdischen Arbeiten am Mischwasserkanal und an mehr als 20 Hausanschlüssen sowie Vorflutkanälen kann der Verkehr am Abend endlich wieder in beide Richtungen fließen. Auch wenn Restarbeiten im Gehwegbereich in den kommenden zwei bis drei Wochen noch zu kurzzeitigen Behinderungen führen können, bleibt die gute Nachricht: Die Einbahnstraßenregelung in der Pferdebachstraße wird am 12. Juli...

  • Witten
  • 11.07.11
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Herbeder Kirche bekommt neues Dach

100 Jahre ist es alt - das Schieferdach der evangelischen Kirchengemeinde Herbede. "Im Laufe der Zeit sind die Schieferplatten gebrochen oder lose. Das Dach ist undicht geworden, und auch der Dachstuhl ist bereits angegriffen", sagt Baukirchmeister Helmut Gaul. Mit ersten Maßnahmen wie der Sicherung des Hauptbalkens wurde bereits begonnen. Nun geht es ans Eingemachte. In dieser Woche wird ein Gerüst aufgebaut und in Kürze geht es mit der Dachsanierung los. Voraussichtliche Bauzeit: 10 Wochen....

  • Witten
  • 11.07.11

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