Witten - Politik

in Tag im Zeichen der Gesundheitspolitik: Barbara Steffens, nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin [3.v.l.], war am Mittwoch zu Gast in Herdecke. Bei wechselhaftem Wetter stellte sie sich bei Kaffee und Kuchen den Fragen der Bürgerinnen und Bürger im Außenbereich der Kaffeebar. Die Themen reichten von der Bürgerversicherung über Patientenrechte bis hin zum Nichtraucherschutz. Auch das Quartierskonzept kam zur Sprache. Darin geht es um eine wohnortnahe, allen zugängliche und gleichzeitig...

Gute Bildung für Kinder fängt bereits im Kindergarten an. Deshalb müssen die Kindertageseinrichtungen (Kita) in Nord-rhein-Westfalen auskömmlich finanziert sein. Das ist das Ergebnis einer Podiumsdiskussion im Schwelmer Ibach-Haus, zu dem die Grünen am Dienstag geladen hatten. Moderiert vom Schwelmer Direktkandidaten für die Landtagswahl, Paul Lang, diskutierten Vertreterinnen und Vertreter lokaler und regionaler Einrichtungen und Träger mit der kinder- und fami-lienpolitischen Sprecherin der...

Nach dem beruflichen Wechsel des bisherigen Rotkreuzbeauftragten für den Ennepe-Ruhr-Kreis, Peter Hohaus, nach Berlin war es notwendig, einen neuen Rotkreuzbeauftragten zu ernennen. Die Wahl der beiden DRK-Kreisverbände im Ennepe-Ruhr-Kreis fiel auf Dr. Sascha Rolf Lüder. Der 41jährige Jurist aus Herdecke hatte dieses Ehrenamt bereits zuvor ausgeübt, es aber vor zwei Jahren aus beruflichen Gründen nach vierjähriger Dienstzeit an seinen Nachfolger übergeben. Die Aushändigung der vom Präsidenten...

Die Zahlen sind erschreckend: Laut Verbraucherministerium wirft jeder Deutsche im Jahr 81,6 Kilogramm Lebensmittel in den Müll. 65 Prozent davon, also zirka 53 Kilo, wären laut einer aktuellen Studie, die das Ministerium in Auftrag gegeben hat, vermeidbar, sprich: Diese Lebensmittel sind nicht verdorben. Deshalb gibt es eine bundesweite Kampagne „Zu gut für die Tonne - Strategien gegen die Lebensmittelverschwendung“. Hauptziel der Kampagne: Das Bewusstsein für die Wertschätzung von...

Es ist leichter, für seine Prinzipien zu kämpfen, als sie zu leben. von Alfred Adler

Die Grünen zwischen Ennepe und Ruhr werden mit Verena Schäffer, Paul Lang und Karen Haltaufderheide in die Wahlen zum Landtag am 13. Mai ziehen. Damit wählten die Grünen im Ennepe-Ruhr-Kreis mit großer Mehrheit drei politisch Aktive, die den Ennepe-Ruhr-Kreis bestens kennen und auf vielfältige Erfahrungen in der Kommunalpolitik zurückblicken können. Als Direktkandidatin für Witten und Herdecke (Wahlkreis 106) wurde Verena Schäffer bestätigt. Die Wittenerin vertrat den Ennepe-Ruhr-Kreis bereits...

Verena Schäffer und Paul Lang aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis stehen auf der Grünen Reserveliste für die Landtagswahl am 13. Mai. Die beiden DirektkandidatInnen für die Wahlkreise 105 und 106 im Ennepe-Ruhr-Kreis wurden am Wochenende auf der Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen gewählt. Damit stehen die Chancen für den Ennepe-Ruhr-Kreis sehr gut, im neuen Landtag engagierte und kompetente AnsprechpartnerInnen zu haben. Verena Schäffer hat mit Platz 13 der grünen Reserveliste gute...

Von den etablierten Parteien werden die "Piraten" zunehmend als ernsthafte Konkurrenz wahrgenommen, von der lokalen bis zur Bundes-Ebene. Aber woher kommt dieser Erfolg eigentlich? Was denken und erwarten wir Bürger von dieser "neuen Partei"? Ich persönlich denke beim Wort "Piraten" ehrlich gesagt immer noch gern an fiktive Figuren: Captain Hook bei Peter Pan, Jack Sparrow im Fluch der Karibik, vielleicht auch Long John Silver aus der Schatzinsel, Monthy Pythons Dotterbart oder Bertolt Brechts...

„Schließt das Werk Bochum verliert man nicht nur Marktanteile. Das wird die Marke Opel nicht überleben“, so der Bochumer Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel nach der Betriebsversammlung im RuhrCongress. 2.500 Opelaner kamen am Samstag zusammen, um gemeinsam mit NRW-Arbeitsminster Guntram Schneider die schwierige Lage des Unternehmens und die drohende Werksschließung zu diskutieren. „Es war eine von großem Selbstbewusstsein getragene kämpferische Stimmung. Bisher konnten wir schon sechsmal...

Von den Warnstreiks sind jetzt auch Reisende betroffen. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat für morgen, Dienstag, zu Streiks an den Flughäfen Düsseldorf, Köln-Bonn, Münster-Osnabrück und Dortmund aufgerufen. An allen Flughäfen muss mit Verzögerungen bei der Abfertigung bis hin zu Flugausfällen gerechnet werden. Dies sei „die letzte Warnung an die Arbeitgeber, die Tarifverhandlungen nicht eskalieren zu lassen“, erklärte die Gewerkschaft. „Wir wollen mehr Geld in der Tasche. Das...

Mit Beginn des Frühdienstes haben die ersten der 1 300 uniformierten Polizisten ihre moosgrün-beigen Uniformteile im Spind hängen gelassen und die blauen Kleidungsstücke vom Bügel genommen. „Unser Polizeipräsidium ist nunmehr die 31. Behörde, in der die alte Uniform nach gut 35 Jahren ausgedient hat“, sagt Polizeisprecher Volker Schütte. Bis Ende 2012 würden alle 50 Behörden in Nordrhein-Westfalen mit ihren insgesamt 30 000 uniformierten Polizeibediensteten die Uniform aus den 70ern...

Es bleibt weiter spannend um die Wiedereinführung des WIT-Kennzeichens. Jetzt auch auch die Kreis-FDP den Weg dafür freigemacht. Die Abstimmung im Kreistag findet in der nächsten Woche am Montag, 26. März, statt. Nachdrücklich forderte der Kreisvorsitzende auf dem ordentlichen Kreisparteitag ein Ende der Verteilungspolitik von gestern. Der Kreis müsse sich mit den Städten solidarisch erklären, anstatt die Aufwendungen etwa für den ÖPNV in diesem Jahr um eine Millionen Euro zu erhöhen. Der...

Die Wittener CDU hatte in einem offenen Brief an die Kreistagsmitglieder appelliert, für die Wiedereinführung des WIT-Kennzeichens zu stimmen. Die CDU sei der Ansicht, dass es sich um ein Thema handele, „das niemandem schadet, aber vielen Menschen eine große Freude bereiten würde“. Der Appell hat zumindest bei den Parteikollegen im Kreistag Früchte getragen. Denn die CDU-Kreistagsfraktion gab nun bekannt, dass sie in ihrer Sitzung lange diskutiert und sich dann anders entschieden haben: Sie...

Jetzt wird es richtig spannend: Am Montag, 26. März, steht die Wiedereinführung des WIT-Kennzeichens auf der Tagesordnung im Kreistag. Damit die alten Kennzeichen wieder vergeben werden können, muss der Kreis dies beantragen. Der aber stellt sich quer. Der Landrat hat eine Vorlage eingebracht, nach der der Kreistag sich gegen die Wiedereinführung entscheiden solle. „Aus unserer Sicht ist es völlig unverständlich, dass die Kreisverwaltung sich gegen die Wiedereinführung des WIT-Kennzeichens...

Am Donnerstag, 8. März, ist internationaler Frauentag. In Witten gibt es dazu jedes Jahr einen ganzen Monat lang Programm für Frauen. Bürgermeisterin Sonja Leidemann lädt zum Frauenempfang am Dienstag, 13. März, von 19 Uhr an im Jugendzentrum „Freeze“, Hellweg 42, ein. Sie möchte sich damit bei allen engagierten und interessierten Frauen bedanken. Anmeldung dazu bis zum 9. März telefonisch unter Ruf 581-16 13. „Viele Frauen tragen durch Diskussionen, ihre Arbeit und ihr tägliches Engagement...

Das ist doch wohl echt ein dickes Ding. Der selbst aus dem Amt geschiedene Ex-Bundespräsident Christian Wulff braucht sich um seine Zukunft keine Gedanken mehr zu machen. Obwohl die Staatsanwaltschaft in Hannover gegen ihn ein Ermittlungsverfahren einleitete, entschied jetzt das Bundespräsidialamt: Christian Wulff erhält den Ehrensold von 200.000 Euro pro Jahr - lebenslang. „Es waren objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Amtsausübung gegeben“, heißt es in...