Witten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ex-Finanzminister Eichel und sein Streit vor Gericht

Ex-Finanzminister Eichel bekommt derzeit monatlich 7150€ Pension !! Das ist schon eine Menge Geld. Nun steitet er vor Gericht um weitere knapp 2000€ die ihm monatlich auch noch zustünden. Ein "normaler" Arbeiter bekäme nach 40 Jahren harter Arbeit, immer vorrausgesetzt er hat stets den Durchschnittslohn erhalten gerade einmal knapp WIEVIEL € Rente? 1200€? In Zeiten wo der Staat sparen will und der kleine mann sparen soll und muß; Könnten diese ExMinister nicht endlich mal ihren Verstand...

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  • 25.11.11
  • 41

Umfrage: Sind Strom, Wasser und Gas Lebensnotwendig?

In der heutigen Zeit geht wohl nichts mehr ohne Strom, Gas und Wasser. Sind diese nun Lebensnotwendig oder nicht? Wenn ja, was könnte unternommen werden um die Versorgung damit Preiswerter zu gestalten? 1) Generell kein Grundpreis ? 2) Verminderte Mehrwertsteuer ? 3) Bundesweite einheitliche Gebühren / Kwh / m³ ? 4) Angleichung der Hartz IV Sätze ? 5) .... Eure Meinungen ... Wenn nein, Eure Meinungen.

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  • 23.11.11
  • 17

Herr Guttenberg macht wieder von sich aufmerksam

Ja wir erinnern uns. Er hat noch vor der Presse wiederholt sich nicht Schuldig gemacht zu haben. Fakt ist doch, er hat ein Meineid in seiner Dr.-Arbeit geleistet, ODER? Ein Meineid ist Strafbar? ==> § 154 Meineid Was wurde daraus? Sang- und Klanglos ist alles untergegangen. Wie dann später berichtet wurde habe Herr Guttenberg NUR eine kollegiale "ehrenwörtliche Erklärung" abgeben müssen um seinen Dr. samt "suma cum laude" zu erlangen. Uupps? Wie geht denn das? Nicht das da auch noch Geld im...

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  • 22.11.11
  • 2

Städtische ­Gebühren steigen

Der Abtransport von Rest- und Biomüll wird nächstes Jahr teurer. Die Jahresgebühr steigt um 5 bis 7 Euro. Beim Sperrmüll bleibt alles beim Alten: einmal jährlich kostenloser Abtransport. Damit möchte die Stadt eine Kostensteigerung bei der Abfallentsorgung von 250.000 Euro auffangen. Auch die Straßenreinigung wird teurer: bei Anliegerstraßen von 1,89 auf 2,15 Euro pro Grundstücksmeter und bei Straßen im Ort von 1,70 auf 1,93. Witten liegt ingsesamt im Vergleich im hinteren Teil der...

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  • 21.11.11
  • 1

Spenden- Aufruf / Marathon Bankenkrise

Nun ist es wieder soweit. Die TV-Sender starten Ihre Alljärlichen Spenden-Aufrufe sowie Marathons. Mal ehrlich wie passt das zusammen? Deutschland => Bankenkrise (Selbst verschuldet) Deutschland => Exportweltmeister (angeblich) Deutschland => Fr. Merkel, Herr Ackermann &&& etc. (Super Vermögend) Deutschland => Hohe Rate an Harz IV Empfängern * Deutschland => Bildungsdefizite Deutschland => Kinderarmut & Bevölkerungsarmut Deutschland => ... *Nicht alle Harz IV Empfänger sitzen faul rum! Es gibt...

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  • 20.11.11
  • 2
Sieht man die irren Preise an der Tanke, sagt man gleich "Nein, danke!"  amö-Foto
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Der ganz alltägliche W A H N S I N N AN DER T A N K E: Diesel-Kraftstoff fast so teuer wie Super-Benzin

Dieselfahrer erleben derzeit Schock an der Tanke VON ALFRED MÖLLER Diesel: Er steigt und steigt und steigt - und die Autofahrer können sich nicht wehren Wer derzeit an die Tankstelle fährt, traut seinen Augen nicht. Der Dieselpreis steigt immer weiter. Inzwischen ist Diesel fast so teuer wie Benzin. Einen Preis von mehr als 1,51 Euro bei Markentankstellen hat der ADAC ermittelt. Wenn auch die freien Stationen berücksichtigt werden, liegt der Dieselpreis bundesweit noch knapp unter 1,50 – er...

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  • 18.11.11

Rechtsextreme Gewalt ernstnehmen und entschieden bekämpfen!

Die Erkenntnisse über die Mordserie der rechtsterroristischen Gruppe, die sich selbst „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) nennt, waren gestern auf Antrag von SPD und Grünen Thema im Landtag NRW. Im April 2006 war der Kiosk-Besitzer Mehmed Kubasik in Dortmund erschossen worden. Für zwei Bombenanschläge in Köln wird die Gruppe ebenfalls verantwortlich gemacht, weitere Fälle in NRW werden angesichts der Erkenntnisse über die NSU derzeit überprüft. Die Sprecherin für Strategien gegen...

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  • 18.11.11
In der Meesmannstraße gibt es ein gut funktionierendes Zentrum, das die Herbeder durch die Pläne der Stadt bedroht sehen. Das Gutachten gibt ihnen recht.

Herbeder Zentrum: Das schützen, was da ist

„Wir sind nicht gegen eine Entwicklung, wir wollen nicht auf der Stelle treten, aber wir wollen das vorhandene Potenzial im Zentrum nutzen und es nicht zerstören“, sagt Die­ter Boele, Vorsitzender des Bürgerkreises Herbede. Der Bürgerkreis hatte zusammen mit dem Heimatverein Herbede ins Markus-Zentrum geladen, um über das Thema Einzelhandel in Herbede zu sprechen und die Zukunft des Gerberviertels. Dazu wurde das Einzelhandelsgutachten vorgestellt und die Ergebnisse einer Haushaltsbefragung....

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  • 04.11.11

Berliner Platz soll bald fertig werden

Weihnachten naht mit großen Schritten. Allen voran der Weihnachtsmarkt, der bereits Ende November öffnet. Wie gewohnt, sollen auch in diesem Jahr wieder einige Büdchen am Berliner Platz für Gemütlichkeit sorgen. Doch wird der bis dahin überhaupt fertig? „Fast“, sagt Stadtbaurat Dr. Markus Bradtke. „Die große Fläche am Berliner Platz wird bis dahin fertiggestellt. Der Weihnachtsmarkt wird also ohne Einschränkungen stattfinden können. Lediglich einige kleine Fleckchen am Berliner Platz und die...

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  • 04.11.11
Beim Abbiegen müssen Autofahrer Fußgänger über die Straße lassen. Eigentlich ganz einfach. Wenn‘s nicht hinhaut ist schnell ein Fußgänger schwer verletzt.

Ampelschaltungen: "Fußgänger und Autofahrer haben grün“ ist unfallträchtig

Erst vor kurzem hat sich in Witten wieder ein Unfall ereignet, bei dem ein Fußgänger bei grün über die Straße ging und dabei von einem rechtsabbiegenden Auto angefahren wurde. Der Autofahrer hatte ebenfalls grün. Die Situation, dass beide Ampeln grünes Licht zeigen, ist beim Rechtsabbiegen eher die Regel. In den meisten Fällen passiert nichts, wenn Autofahrer entsprechend aufpassen und die „Vorfahrt“ der Fußgänger beachten. Letztere sollten sich jedoch im Zweifelsfall nicht darauf verlassen,...

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  • 24.10.11
  • 3
  • 1

Hat das Jobcenter Witten eigene Gesetze?

Ich bin alleinerziehend und gehe Vollzeit arbeiten. Da mein Lohn nicht ausreicht, muß ich leider durch das Jobcenter der Stadt Witten " Aufstocker-Geld " beziehen. Nun flatterte mir ein Schreiben von diesem Jobcenter ins Haus, worin mein 15 jähriger Sohn aufgefordert wurde, am 13.10.11 um 9 Uhr, ins Jobcenter zu kommen, da er eine Grundsicherung für Arbeitssuchende erhält. Ich teilte der Angestellten dieses Centers mit, dass mein Sohn minderjährig und Schüler ist und er an diesem Tag die Schule...

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  • 18.10.11
  • 5

Glocken-Pause

Die Glocken der Kreuzkirche an der Lutherstraße schweigen seit einigen Tagen und das hat seinen Grund. Seit 1956 tun die vier Glocken der Kreuzkirche in der offenen Glockenkammer ihren Dienst. 55 Jahre sind die Glocken, der Glockenstuhl und die Steuerung Wind und Wetter ausgesetzt. Dieser Einsatz unter verschärften Bedingungen hat vor allem zu einer starken Rostbildung geführt. Damit die Glocken und der Glockenstuhl noch lange Zeit ihren Dienst tun können, werden sie noch einige Zeit aufwendig...

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  • 10.10.11

Was passiert mit dem Markt in Herbede?

Folgende Mail habe ich an verschiedene Wittener Zeitungen geschickt. Ob und wann es eine Antwort gibt weiß ich nicht. Vielleicht kann ja jemand Anders helfen. Hallo guten Abend, ich habe Gerüchteweise erfahren, der Markt in Herbede sollte heute durch die Feuerwehr geschlossen werden. Wissen Sie da genaueres und was an dem Gerücht ist: das es nächste Woche auf alle Fälle keinen Markt in Herbede geben wird? Es wäre schön da genaueres zu erfahren. Ich wohne zwar nicht mehr im herrlichen Herbede,...

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  • 07.10.11

Ardex übernimmt Firma in Spanien

Der Wittener Bauchemiespezialist Ardex, einer der führenden Anbieter von hochwertigen bauchemischen Spezialbaustoffen mit Hauptsitz in Witten/ Westfalen und seit 1998 mit einer eigenen Gesellschaft in Spanien aktiv, hat mit Seire Products S.L. in Chiloeches, Guadalajara, nahe bei Madrid, einen der führenden spanischen Anbieter in den Bereichen Industriefußböden, Betonsanierung und Abdichtungen übernommen. Seire hat in Spanien einen exzellenten Ruf als Spezialanbieter von hochqualitativen...

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  • 06.10.11

Die Bushaltestelle - Mondän oder Monströs?

Inmitten des Wittener Rathausplatzes befindet sich bereits seit 2010 die größte Bushaltestelle in Witten und ihrer näheren Umgebung. Es dient als Wahrzeichen für unsere schöne Stadt, als Sinnbild für unsere Bürger. Doch was steckt hinter der trügerischen Fassade? Ist sie das ganze Geld wert, dass in ihren Bau geflossen ist? Die Meinungen über diese Bushaltestelle entfernen sich mit der Zeit immer weiter von einander. "Sie schützt weder vor Regen, noch vor Wind!", so Ina (16), die wir dort...

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  • 05.10.11
  • 10
Zwar herrscht keine Leere auf den Fluren der Ämter, aber die Wartezeiten sind so kurz wie lange nicht mehr.

Nach Ferien kam der Schwung

Kaum war die Hauptferienzeit vorbei, kam der heimische Arbeitsmarkt wieder in Schwung. In Hagen und im Ennepe-Ruhr-Kreis ging die Zahl der Arbeitslosen um nahezu 1300 auf weniger als 21 300 zurück. Die Arbeitslosenquote fiel damit gleich um 0,5 Punkte auf 8,0 Prozent, Vorjahr 9,0. Dies ist der niedrigste September-Stand seit 19 Jahren. Die Arbeitslosigkeit in Witten hat sich von August auf September um 131 auf 4509 Personen verringert. Das waren 328 Arbeitslose weniger als vor einem Jahr. Die...

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  • 04.10.11

Neuer Lebensmittelmarkt in Herbede

Nach den Umfrage-Ergebnissen nicht. Ist auch logisch, denn in Heven und im Hammertal ist ja ein entsprechendes Angebot vorhanden, da braucht es in Herbede nicht noch einen Supermarkt. Fakt ist aber, daß die Läden in Heven und im Hammertal gebaut worden sind, weil die Vorgängerbauten zu klein waren und über zu wenig Parkmöglichkeiten verfügten. Aus dem selben Grund soll ja in Bommern die neue Mitte gebaut werden. In der Meesmannstraße ist die Situation noch schlechter als in Bommern. Der Edeka...

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  • 30.09.11
Wilm Ossenberg-Franzes, Tanja Knopp, Carsten Brandt, Thorsten Knopp, Christian Schuh und Ralf Iwert gemeinsam mit Bürgermeisterin Sonja Leidemann in der Boecker-Stiftung | Foto: Monika Brandt

Bürgermeisterin und Stadt bedankten sich für ehrenamtliches Engagement

In Witten ist es schon fast Tradition - einmal im Jahr laden die Bürgermeisterin, der Rat der Stadt und die Stadtverwaltung Ehrenamtliche zu einem besonderen, gemeinsamen Abend ein - hauptsächlich um Danke für ihr freiwilliges, ehrenamtliches Engagement zu sagen. Viele Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen, Organisationen, Initiativen und natürlich von den Freiwlilligen Feuerwehren, der DLRG und dem Roten Kreuz waren auch in diesem Jahr der Einladung von Bürgermeisterin Sonja Leidemann...

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  • 27.09.11
„Ich bin über den Populismus und die grenzwertige Wortwahl erschüttert“, sagt Frank Schweppe.
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Kita-Gebühren: Debatte treibt wunderliche Blüten

Die Stadtverwaltung gibt sich irritiert, SPD-Fraktion und der heimische Landtagsabgeordnete Thomas Stotko nehmen Stellung und wir stellen das Thema zur Diskussion. Laut Vorwürfen von Familienministerin Ute Schäfer und Jugendexperten Wolfgang Jörg kassiere eine Kommune wie Witten doppelt und entlaste die Eltern - anders als mit der Beitragsbefreiung fürs dritte Kindergartenjahr bezweckt - um keinen Cent. Die Sichtweise der Stadt: „Ich bin über den Populismus und die grenzwertige Wortwahl...

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  • 16.09.11
Symbolisch hebt der Wittener Ratsherr Simon Nowack (CDU) bei der Ratsabstimmung zur Kennzeichenliberalisierung "Pro WIT" ein Altkennzeichen als Ja-Stimme hoch. | Foto: privat

"Wide WIT't ..." - CDU-Witten setzt auf's Altkennzeichen

Es ist wie ein Virus, eine Welle, die weite Teile der Republik erfasst hat, auch in Witten ist die kommunale Politik, allen voran die lokale CDU, positiv "infiziert" worden: Der Wunsch nach der Rückkehr der Altkennzeichen nach dem sogenannten "Hanauer Modell". Bei der Befragung von 212 repräsentativen Wittenern durch die Heilbronner Initiative um Prof. Bochert im letzten Oktober gab es eine Zustimmung "Pro WIT" von 83,6 % und auffällig war, wie bei gleichen Befragungen in anderen Orten, dass...

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  • 11.09.11
  • 1
Die Projektsteuerungsgruppe des Deutschen Roten Kreuzes (v.l.): Jens Struppek, Maren Windemuth, Tanja Knopp, Christian Schuh und Harald Herrmann

DRK Witten startet Projekt „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“

Das Deutsche Rote Kreuz in Witten ist stolz und motiviert zugleich, mit dem am 1. September beginnenden Projekt „Gemeinsam stark für unsere Stadt – für ein vielfältiges und tolerantes Witten“ aktiv und engagiert an der Umsetzung des Lokalen Aktionsplans der Stadt Witten mitwirken zu können. Der DRK-Kreisverband Witten e.V. ist als freier Träger der Wohlfahrtsarbeit und als Nationale Hilfsgesellschaft Teil der demokratischen Bürgergesellschaft Wittens und ist der Toleranz und Vielfalt in seiner...

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  • 31.08.11
Ein Ratsbeschluss lässt keinen Spielraum für gefährliche Experimente in Witten. Nun gibt’s noch Schützenhilfe aus Berlin. Mit Erleichterung hat Bürgermeisterin Sonja Leidemann aufgenommen, dass sich Bundesumweltminister Norbert Röttgen vom so genannten „Fracking“ distanziert und die Risiken des umstrittenen Verfahrens zur Erdgasförderung untersuchen lassen will. Die Öffentlichkeit war alarmiert, eine Initiative hatte sich gegründet.
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Keine Experimente bei Erdgasförderung - Schützenhilfe aus Berlin

Ein Hauch von „Dallas“: Arbeiter bedienen schwere Geräte, und riesige Pumpen fördern Erdgas an Bohrtürmen, die in den Himmel ragen. Witten hat sein Image als „Stadt der Stahlkocher“ abgelegt und ist „Stadt der Bohrtürme“ geworden. Zukunftsmusik? Keinesfalls, zumindest nicht, wenn es nach den Plänen der BASF-Tochter Wintershall geht. Die will mittels „Hydraulic Fracturing“ (Fracking) Erdgas aus den Tiefen des Wittener Untergrunds gewinnen. Die Methode ist umstritten, der Rat der Stadt hatte sich...

  • Witten
  • 31.08.11
Foto: Molatta | Foto: Molatta

„Unsoziale Auswahl“ - Opel-Betriebsrat will Kündigungen verhindern

Die Opel-Unternehmensleitung hat beim Bochumer Betriebsrat einen Antrag auf 89 betriebsbedingte Kündigungen eingereicht. „Gemeinsam wollen wir die vorliegenden betriebsbedingten Änderungskündigungen verhindern“, so Betriebsratsvorsitzender Rainer Einenkel. Den Betroffenen wird ein Arbeitsplatz in Rüsselsheim angeboten. Nehmen sie das Angebot nicht an, steht die endgültige Kündigung ins Haus. „Die Sozialauswahl ist nicht plausibel und fehlerhaft. Die Auswahl hat das Unternehmen willkürlich...

  • Bochum
  • 24.08.11

Aus Abfall Strom und Wärme gewinnen

Was vor Jahren noch utopisch war, ist heute Stand der Technik. Wie diese Umwandlung bei einer modernen Biogasanlage funktioniert, konnten interessierte Bürger in der Stockumer Gaststätte „Sportlerklause“, Hörder Straße 303, erfahren. Auf Einladung des Wittener CDU-Stadtverbands und der Ortsverbände Ost und Stockum erläuterte der Geschäftsführer der Firma AHE, Klaus Erlenbach, den geplanten Bau einer Biogasanlage an der Straße „Bebbelsdorf“. Als weitere Ansprech- und Diskussionspartner standen...

  • Witten
  • 24.08.11

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