SPD

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PARTEI-Piraten fordern Oberbürgermeister Paß zur Übernahme der politischen Verantwortung auf!- Die Stadt Essen kommt aus den Negativschlagzeilen nicht mehr raus 1

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | vor 4 Stunden, 7 Minuten

Die Stadt Essen kommt aus den Negativschlagzeilen nicht mehr raus. PARTEI-Piraten fordern Oberbürgermeister Paß zur Übernahme der politischen Verantwortung auf! Erst der seit mehr als einem Jahr andauernde EBE-Skandal, dann kommt die Stadttochter RGE als städtisches „Familienunternehmen“ in die Schlagzeilen, zu Jahresbeginn 2015 das Schweizer Franken Debakel und aktuell beschäftigt der Liquiditätsengpass bei der GVE die...

Jahreshauptversammlung 2015 der SPD Broich

Lars Knappe
Lars Knappe | Mülheim an der Ruhr | vor 18 Stunden, 20 Minuten

Der Ortsvereinsvorsitzende Cem Aydemir eröffnete die diesjährige Jahreshauptversammlung am Mittwoch, den 04.03.2015 des Ortsvereins Broich und freute sich zahlreiche Mitglieder, u.a. den Parteivorsitzenden des Unterbezirkes Mülheim Ulrich Scholten sowie die Geschäftsführerin der Unterbezirke Mülheim / Essen Yvonne Hartig begrüßen zu dürfen. In seinem Zweijahresbericht erinnerte Cem Aydemir an die zahlreichen...

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Michael Hübner begrüßt Entlastungsprogramm für Kommunen

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Gladbeck | vor 2 Tagen

Gladbeck: Stadtgebiet | „Es ist längst an der Zeit, mehr in unsere Zukunftsaufgaben zu investieren. Ich begrüße daher das heute von Sigmar Gabriel angekündigte Investitions- und Entlastungsprogramm ausdrücklich!“, kommentiert der Landtagsabgeordnete für Dorsten und Gladbeck, Michael Hübner, die von der Bundesregierung beschlossene Unterstützung der Kommunen. „Die Infrastruktur in Deutschland, besonders die der Städte und Gemeinden, fährt auf...

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Jusos Lünen treffen 1. Beigeordneten und fordern Dezentralisierung der Jugendarbeit

Nina Kotissek
Nina Kotissek | Lünen | vor 2 Tagen

Am vergangenen Mittwoch haben die Lüner Jungsozialisten im Rahmen ihrer regelmäßigen Juso-Sitzung den 1. Beigeordneten der Stadt Lünen Herrn Horst Müller-Baß begrüßen dürfen. Die Lüner Jusos hatten Beigeordneten Müller-Baß eingeladen, um sich über das Thema Jugendarbeit in Lünen auszutauschen. Rund 2 Stunden diskutierten die rund 20 Teilnehmer/innen der Sitzung, und schließlich wurde der lang gehegte Wunsch der Lüner Jusos...

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Heisenberg-Gymnasium: SPD stimmt für Neubau

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Gladbeck | vor 3 Tagen

„Wir müssen jetzt den Mut haben, ‚Ja‘ zum Neubau des Heisenberg-Gymnasiums zu sagen, denn wir brauchen für unsere Kinder weiterhin bestmögliche Bildungschancen“, fordert der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Dyhringer. „Das geht nicht ohne klare Perspektiven für unsere drei Gymnasien in Gladbeck!“. Nach der letzten Schulausschusssitzung, in der sowohl baufachliche Fragen zum Zustand des Gebäudes erörtert...

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„Wo drückt der Schuh?“ - Bürgersprechstunde der SPD Bedburg-Hau

Wilhelm van Beek
Wilhelm van Beek | Bedburg-Hau | vor 3 Tagen

Bedburg-Hau: Rathaus | „Wo drückt der Schuh?“ fragt SPD-Ratsmitglied Karl-Heinz Gebauer und lädt am Donnerstag, 05. März 2015, von 17 – 18 Uhr zur SPD-Bürgersprechstunde ein. Er steht für Fragen, Anregungen und Diskussionen im Fraktionsbüro Raum Nr. 41 in der 1. Etage des Rathauses Bedburg-Hau bereit. Zudem kann die SPD-Sprechstunde unter 02821 / 66081 telefonisch erreicht werden, beispielsweise auch um ein persönliches Gespräch zu Hause zu...

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Nach Puff-Eklat: Immunität von Essener Ratsherr soll aufgehoben werden! 4

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | vor 4 Tagen

Nach den „unerfreulichen Ereignissen“ (der Lokalkompass berichtete exklusiv) während einer Studienreise des Kreisverbandes derPARTEI Essen zum EU-Parlament nach Brüssel ermittelt nun ein interner PARTEI-Untersuchungsausschuss. Der Fall ist deshalb so pikant, da gerade die Verschwendung öffentlicher EU-Gelder eine der Ursachen für die Politikverdrossenheit der Bürger und Bürgerinnen ist. Insgesamt geht es um Gelder im...

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Seit 50 Jahren dabei: Jubilare der SPD Velbert wurden geehrt

Lokalkompass Niederberg
Lokalkompass Niederberg | Velbert | am 28.02.2015

Die SPD Velbert ehrte ihre Jubilare der Jahre 2013 und 2014 in den Räumen der Awo Velbert bei einer bergischen Kaffeetafel. Bei der gut besuchten Veranstaltung, circa 40 Jubilare und Gäste waren anwesend, nahmen der Minister für Arbeit, Integration und Soziales, Guntram Schneider, sowie die Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese und der Parteivorsitzende unJubilare der SPD Velbert wurden geehrtd Landtagsabgeordnete Volker...

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Heinz-Dieter Düdder bei der AWO Körne/Wambel über Sozial- und Seniorenpolitik

Ralf K. Braun
Ralf K. Braun | Dortmund-Ost | am 27.02.2015

Dortmund: AWO-Begegnungsstätte Wambel | Über Sozial- und Seniorenpolitik in Dortmund referiert SPD-Ratsvertreter und Körnes SPD-Vorsitzender Heinz-Dieter Düdder am Freitag, 6. März, um 14 Uhr bei der AWO Körne/Wambel in der Wambeler AWO-Begegnungsstätte, Wambeler Hellweg 7, und beantwortet Fragen; dies gilt auch für den AWO-Vorsitzenden Helmut Feldmann. Gäste sind willkommen. Der ursprünglich geplante AWO-Klön mit Waffelessen entfällt.

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Piratenpartei: Berichterstattung um Ratsherr Thümmel offenbart demokratische Defizite 2

Thomas Weijers
Thomas Weijers | Gladbeck | am 27.02.2015

Gladbeck: Rathaus | Persönliche Stellungnahme von Ratsherrn Thomas Weijers, zur Berichterstattung über den Austritt des Ratsherrn Andreas Thümmel aus der SPD. Die Berichterstattung rund um den Austritt des Ratsherrn Andreas Thümmel aus der SPD und seinem Verbleib als fraktionsloses Mitglied im Stadtrat Gladbeck, zeigt aus meiner Sicht schwere Defizite im demokratischen Selbstverständnis unserer Stadt und ihrer regierenden Partei auf. ...

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Lohmann rückt nach

Dirk-R. Heuer
Dirk-R. Heuer | Essen-Kettwig | am 27.02.2015

Kettwig. Heike Lohmann, Vorsitzende des Unesco-Club Kettwig, rückt für die SPD in die Bezirksvertretung IX nach. Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann begrüßte sie in dem Gremium. Lohmann folgt Christine Meyer, die eine Stelle in der Verwaltung angenommen hat.

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David Peters zum Grundstück Ringstraße/Weberstraße: „Es ist gut, dass die Stadt jetzt handelt.“

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 26.02.2015

b> „Was die Verwaltung tut, findet meine volle Unterstützung,“ erklärt der Altstädter Stadtverordnete David Peters zur heute in der Presse angekündigten Bewirtschaftung des Eckgrundstückes Ringstraße/Weberstraße. Die Stadt hatte angekündigt, das Gelände von Unrat zu säubern und zunächst als bewirtschafteten Parkraum nutzen zu wollen. „Die Bewirtschaftung ist als Zwischenlösung ja schon lange geplant und bietet die...

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Nino Matich mit Willy-Brandt-Medaille von der Königsborner SPD ausgezeichnet

Im Rahmen des traditionellen Heringsessens ehrte die SPD Königsborn jetzt langjährige und verdiente Mitglieder. Nach dem gemeinsamen Essen richtete Bürgermeister Werner Kolter, diesjähriger Laudator der Ehrung, das Wort an die Jubilare und fasste ihre Lebensleistung würdigend zusammen. „Nur mit eurer Einsatzbereitschaft und Treue, aber auch durch eure Rückmeldungen zu unserer Politik, gibt es in Unna ein schlagkräftige,...

Märztreffen der SPD Hattingen-Mitte

Wolfgang Wevelsiep
Wolfgang Wevelsiep | Hattingen | am 26.02.2015

Hattingen: Wildhagen | Am Montag, 2.März trifft sich der Ortsverein Mitte der Hattinger Sozialdemokraten wieder zur turnusmäßigen Monatsversammlung. Beginnen wird die Veranstaltung um 18 Uhr im Vereinsheim des TuS Hattingen am Wildhagen. Besprochen werden sollen unter anderem die vor uns liegenden Veranstaltungen, z.B. die Jahreshauptversammlung von Ortsverein und Stadtverband, so wie die Jubilarehrung.

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PARTEI-Piraten verstehen die Aufregung der Essener Politik über den Fehlbetrag bei der GVE nicht 1

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 25.02.2015

Die Fraktion der PARTEI-Piraten wundert sich über die aufgeregten Reaktionen der Essener Politik bezüglich des Fehlbetrags bei der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE), über den in den letzten Tagen und WAZ und NRZ ausführlich berichtet wurde. In den Berichten ist von einem Fehlbetrag von 8,6 Millionen Euro die Rede, mit der die GVE beim Cash-Pool der Stadt Essen „in der Kreide steht.“ Denn der Fehlbetrag bei...

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PARTEI-Piraten regen Umbenennung eines Platzes in der Essener Innenstadt an zur Ehrung für den verstorbenen Bundespräsidenten Dr. Richard von Weizsäcker 4

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 24.02.2015

Wie kann die Stadt Essen das Leben und Wirken des kürzlich verstorbenen Dr. Richard von Weizsäcker in angemessener Form würdigen? Mit dieser Frage hat sich die Fraktion der PARTEI-Piraten intensiv befasst, denn der ehemalige Bundespräsident lebte von 1958 bis 1962 in Essen-Bredeney. Er hat hier zwar nicht so viele politische Spuren hinterlassen wie manch Essener Kommunalpolitiker, wie etwa der ehemalige Oberbürgermeister...

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Eklat bei der Gladbecker-SPD: Ratsherr Thümmel "schmeißt" hin! 4

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 24.02.2015

Bei der Gladbecker SPD "knirscht" es offensichtlich ganz gewaltig: Wie die lokale Parteispitze eiligst in einer Presseerklärung mitteilt, hat der Braucker Ratsherr Andreas Thümmel mit Wirkung von Montag, 23. Februar, seine Mitgliedschaft in der SPD gekündigt. Thümmel, seit dem Jahr 2004 für den SPD-Ortsverein Brauck im Stadtrat vertreten, erklärte seinen Schritt angeblich mit "persönlichen Gründen". Ausschlaggebend für...

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Die GRÜNEN in Bochum oder - wir wollen unser Geld zurück... 1

Ulrich Vogt
Ulrich Vogt | Bochum | am 23.02.2015

Ich dachte natürlich zuerst an einen Scherz allerdings verdichten sich die Hinweise, dass die GRÜNEN es leider wirklich ernst meinen. Jetzt ist es sozusagen "amtlich" - denn wie ich aus dem POTTBLOG erfahren musste, wollen die GRÜNEN in Bochum nun tatsächlich einen eigenen Kandidaten zur Wahl des Oberbürgermeisters unserer Stadt im September ins Rennen schicken... Wie der aufmerksame Bochumer Bürger mitbekommen hat,...

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Dortmunder Ratssitzung: 60 Mio. Sparprogramm samt Kotau des OB Sierau beschlossen - Schneckenburger als Dezernentin nur knapp gewählt - Wechselnde Mehrheiten: schwarz-grün-knallrot

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 22.02.2015

Dortmund: Rathaus | In der Ratssitzung am Donnerstag wurde bekanntlich der Haushalt der Stadt Dortmund von SPD und CDU beschlossen. Die CDU lies sich ihre Unterstützung für den Haushalt von der SPD mit deren Zustimmung zu einem 60 Millionen Euro Kaputtsparprogramm abkaufen. Aber nicht nur das. Auch der Oberbürgermeister Sierau wurde zu einem Kotau, also einer Unterwerfungsgeste, unter dieses Spardiktat gebeten. Dem kam er freilich nach. "Wo...

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Verkehrsberuhigung des Danziger Platzes: ein erster Schritt zur attraktiven Dorfkernentwicklung

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh | Hünxe | am 21.02.2015

Wenn vom Verkehr am Danziger Platz in Bruckhausen die Rede ist, geht es häufig um Beschwerden über zu schnelle Autofahrer und unübersichtliche Verkehrssituationen. Dies will die SPD mit einem entsprechenden Antrag nun ändern, der eine Verkehrsberuhigung des gesamten Bereiches um den Danziger Platz entlang der Hauptstraße vorsieht. Für den Bürgermeisterkandidaten Werner Schulte kann dies aber nur ein erster Schritt sein:...

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Bürgermeisterin kandidiert aus dem Amt heraus

Thomas Meißner
Thomas Meißner | Witten | am 20.02.2015

Bürgermeisterin Sonja Leidemann tritt aus ihrem Amt heraus bei der Wahl am 13. September an. „An drei Regionalkonferenzen haben insgesamt lediglich 120 Sozialdemokraten teilgenommen, das sind nur zehn Prozent der SPD-Mitglieder in Witten“, so Sonja Leidemann. Sie selbst hätte eine Mitgliederbefragung bevorzugt, die jedoch vom Stadtverbandsvorstand abgelehnt wurde. Dieser wollte die Kandidatenfindung allein 35 Delegierten bei...

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Dortmunder Zukunftspakt: Die Stadt zuerst

Antje Geiß
Antje Geiß | Dortmund-City | am 20.02.2015

Mit einem Minus von 74,4 Mio. Euro und einem Abstand von rund 10 Mio. Euro zur Haushaltssicherung brachten SPD und CDU in Dortmund den städtischen Haushalt für 2015 durch. Die anderen Fraktionen lehnten den Haushalt ab. Für mehr Einnahmen entschied die Ratsmehrheit durch die Erhöhung der Grundsteuer B um 13 Prozentpunkte. Der Vorschlag der Verwaltung hatte 20 Prozent vorgesehen. Und auch gegen die Sparvorschläge aus der...

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AfD im Rat / was geht in Bochum vor? 3

Tobias Krause
Tobias Krause | Bochum | am 20.02.2015

Liebe Bochumer... Bei der letzten Kommunalwahl ist die Partei AfD / Alternative für Deutschland von vielen Bürgern in den Bochumer Stadtrat gewählt worden. Bürgern, die es Leid waren, zuzusehen, wie Ihre Heimatstadt von der amtierenden ROT / GRÜN Regierung in den Ruin gewirtschaftet wird. Bürger, die erkannt haben, dass es langsam Zeit für Veränderung wird, dass es eine ALTERNATIVE braucht. Seit der Wahl nimmt die...

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Dortmund: Haushalt 2015 abgelehnt - Hier ist die Haushaltsrede 3

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 19.02.2015

Dortmund: Rathaus | In der Ratssitzung am 19. Februar 2015 ist der Haushalt der Stadt Dortmund mit den Stimmen der "Großen Koalition" von SPD und CDU verabschiedet worden. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN jedoch hat den Haushalt abgelehnt. Die Gründe dafür hat Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ausführlich in seiner Haushaltsrede dargestellt. Hier ist die durchaus lesenswerte Rede: "Sehr geehrter Herr...

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SPD - Bildungspolitiker beziehen Position: Martina Rudowitz und Ulrich Jacob zu den steigende Anmeldezahlen an Gesamtschulen:

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 18.02.2015

Gelsenkirchen: SPD - Ratsfraktion | Am 16.02.2015 Berichtete die Westdeutsche Allgemeine Zeitung das "345 Kinder an den städtischen Gesamtschulen abgelehnt wurden " zu diesem Bericht nehmen die beiden SPD - Bildungspolitiker Martina Rudowitz und Ulrich Jacob Stellung. "An der großen Nachfrage lässt sich die gute Arbeit der Gesamtschulen ablesen. Dass sie wieder zu viele Kinder abweisen müssen, folgt dem Trend der letzten Jahre und macht eine...