SPD

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75% der deutschen wollen das BGE

Hasan Eker
Hasan Eker | Dortmund-West | vor 11 Stunden, 47 Minuten

Die neue Einthemenpartei heißt BGE. Ihre Landesverbände sind bundesweit schon gegründet. Einige Besonderheiten dieser neuen Partei, was sich von bisherigen Parteien radikal unterscheidet. Sie ist die einzige Partei, die sich radikal auf einen Zweck und nur ein Thema beschränkt: die Einführung des Grundeinkommens, so wie es das Netzwerk Grundeinkommen definiert, in Deutschland. Daher passt das Parteiprogramm auf eine...

Bildergalerie zum Thema SPD
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Bogestra und Verwaltung frisieren Nutzen-Kosten-Analyse um Verlängerung der U35 für 97 Mio. zu erreichen 1

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | vor 17 Stunden, 41 Minuten

Bochum: U35 - Ruhr-Universität | Die Fehlplanungen bei Stadt- und Straßenbahnen haben die Stadt bereits Millionen über Millionen gekostet. Überdimensionierte Bahnhöfe der U35 zwischen Bochum und Herne, zu kurze zwischen Ruhr-Universität (RUB) und Hauptbahnhof. Drei übereinander liegende U-Bahntunnel, die alle nur Rathaus und Hauptbahnhof verbinden. Ein Boulevard mit einer völlig überdimensionierten unterirdischen Straßenbahnhaltestelle unter dem Rathausplatz...

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Der Bundesgerichtshof bricht mit einem Kernsatz des Rechts - zu Gunsten der Banken!

Hasan Eker
Hasan Eker | Dortmund-West | vor 4 Tagen

BGH wälzt das Risiko bei Bausparverträgen von den Kassen einseitig auf die Kunden ab - entgegen eindeutiger und klarer Vertragswortlaute. Der Bundesgerichtshof bricht mit einem Kernsatz des Rechts. Ein Kernsatz des Rechts heißt: Pacta sunt servanda - Verträge muss man halten. Dieser Kernsatz gilt für ALLE. Mieter und Vermieter, für Arbeitgeber und Arbeitnehmer, er gilt auch für Banken, Bausparkassen und Bausparer....

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Blocks zum Direktkandidaten der LINKEN gewählt : „Für mehr soziale Gerechtigkeit“

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | vor 4 Tagen

Einstimmig wurde am Montagabend bei der Wahlversammlung der LINKEN deren Kreissprecher Günter Blocks (58) zum Bottroper Direktkandidaten für die Landtagswahl gewählt. Blocks erklärte zu seiner Wahl: „In NRW verrotten Brücken, Straßen, Schienen und Schulen. Die Verantwortung hierfür tragen die NRW-Regierungsparteien der letzten 20 Jahre: SPD und Grüne, CDU und FDP. Es wird höchste Zeit für einen grundlegenden Politikwechsel....

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"Das könnte ich so nicht"

Julia Hubernagel
Julia Hubernagel | Essen-Süd | vor 5 Tagen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zu Gast bei der Jugendberufshilfe Essen SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz besuchte kürzlich die Werkstätten der Jugendberufshilfe Essen (JBH) in der Zentrale an der Schürmannstraße. Auf einem Rundgang durch die verschiedenen Gewerke ließ er sich von Auszubildenden und Teilnehmern einen Einblick in ihren Arbeitsalltag geben – und war angetan: „Die hohe Motivation der Jugendlichen und...

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Rebecca Kochtokrax als Praktikantin im Bundestag

Welche Aufgaben hat der Deutsche Bundestag? Was unterscheidet das Plenum von den Fachausschüssen? Und wie entsteht eigentlich ein Gesetz? Diesen und anderen Fragen war die Schülerin Rebecca Kochtokrax vom Ernst-Barlach-Gymnasium in Unna auf der Spur. Zwei Wochen lang begleitete sie Oliver Kaczmarek und sein Team bei ihrer Arbeit in Berlin. In dieser Zeit lernte sie, wie ein Abgeordnetenbüro genau funktioniert und was...

Donald Trump fängt genauso an wie damals Hitler und vor kurzem Erdogan... 1

Hasan Eker
Hasan Eker | Dortmund-West | am 20.02.2017

Der republikanische US-Senator John McCain hat den rassistisch-sexistisch agierenden US-Präsident Donald Trump für seinen Umgang mit den US-Medien scharf kritisiert. "So fangen Diktatoren immer an", sagte McCain mit Blick auf Trumps Verhalten und seine Twitterattaken auf (noch unabhängige) US-Medien. Eine freie und unabhängige Presse ist ein wesentlicher Baustein jeder funktionierenden Demokratie, wie wir sie kennen....

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Public Private Partnership - ein unseriöses Finanzierungsmodell 3

Carsten Klink
Carsten Klink | Bochum | am 19.02.2017

Bochum: Technisches Rathaus | Die Stadt Bochum ist pleite und muss sich ihren Haushalt von der Bezirksregierung genehmigen lassen. Für den durchaus sinnvollen Bau eines neuen Betriebshofs braucht die Stadt 25 Millionen Euro. Gegen die Stimmen der Linksfraktion haben SPD und Grüne gemeinsam folgendes Modell durchgesetzt: Die Stadt sucht europaweit nach einem Investor, der den Betriebshof baut – und zahlt zukünftig Jahrzehnte lang eine Miete für das...

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Guido Reil: Mit „alternativen Fakten“ auf Deutschlandtour für die AfD

Bodo Urbat
Bodo Urbat | Essen-Nord | am 19.02.2017

Aus gegebenem Anlass (Entscheidung der AWO zur Mitgliedschaft Reils, siehe http://www.lokalkompass.de/essen-steele/politik/guido-reil-afd-waehlen-oder-afd-sein-d737611.html) möchte ich hier noch einmal etwas genauer auf das eingehen, wofür Guido Reil wirklich steht, der aktuell eine Landtagskarriere in seiner AfD anstrebt. Seit seinem Eintritt in die AfD tingelt der Ex-SPD-Ratsherr Guido Reil aus Karnap für diese...

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Gut gelaunte Genossen in Gladbeck: Auch SPD-Mitte freut sich über Mitgliederzuwachs

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 18.02.2017

Gladbeck: Stadtgebiet | Gladbeck. Im Rahmen einer Klausurtagung plante jetzt auch der SPD-Ortsverein Gladbeck-Mitte seine Aktivitäten für das Jahr 2017. Die kommenden Wochen und Monate werden natürlich von den bevorstehenden Landtags- und Bundestagswahlen geprägt. Mit "Michael²" (Michael hoch 2) haben sich die Genossen um ihren Ortsvereinsvorsitzenden Volker Musiol sogar ein eigenes Wahlkampfmotto gegeben, das sie natürlich aktiv in den Wahlkampf...

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Standort Forensik - Land und Stadt in der Klagefalle Minister Schmeltzer ist aufgerufen übergeordnet das Machbare für Lünen durchzusetzen

Hans Laarmann
Hans Laarmann | Lünen | am 17.02.2017

Derzeit will die Ministerin Barbara Steffens der Stadt und somit uns Bürgerinnen und Bürgern, jedwede Möglichkeit eines Mitspracherechtes der genauen Platzierung eines solchen Bauvorhabens auf der Zechenbrache verweigern. Es darf nicht geduldet werden, die Demokratie und deren Grundgedanke einer Partizipation der Betroffenen bei einer solchen doch so hochsensiblen Thematik außer Kraft zu setzen. PRO Victoria hat daher...

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AKP Wahlkampf in NRW für Erdogan - mit Unterstützung der Merkel?

Hasan Eker
Hasan Eker | Dortmund-West | am 17.02.2017

Der türkische Ministerpräsidenten Yildirim darf ungehindert in Oberhausen für seine AKPP und dem Despoten Erdogan werben. Er wirbt für das umstrittenste und undemokratischste Präsidialsystem der Welt, welches Erdogan zum Sultan von Konstantinopel krönen wird. Nach den Informationen aus den Facebook-Seiten der UETD-Zentrale freut man sich auf die mindestens 15.000 AKP-Anhänger aus Deutschland, die mit einem Ja für Erdogan...

Martin Schulz - ein Populist sagt Populisten den Kampf an 5

Barbara Erdmann
Barbara Erdmann | Gladbeck | am 17.02.2017

Gladbeck: Rentfort | Martin Schulz – Europagesicht in deutschen Kleidern Kann Martin Schulz Angela Merkel die Stirn bieten und mit revolutionären neuen Inhalten die SPD aus ihrer Lethargie befreien? Ein neues und noch dazu europäisches Gesicht reicht alleine nicht. Ob Schulz, ob Merkel: Europa first! Martin Schulz ... Wunderbar! Wir haben eine neue Partei! Die SPD! Sie ist von den Toten wiedeauferstanden und ihr Heilsbringer heißt Martin...

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Guido Reil: AfD wählen oder AfD sein 17

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Steele | am 16.02.2017

Laut aktuellem AWO-Schiedsgerichtsurteil soll Ex-SPD-Mann und Neu-AfDler Guido Reil seine Mitgliedschaft bei der Essener Arbeiterwohlfahrt (AWO) ein Jahr ruhen lassen. AWO will ihm ein Jahr Pause geben Keine Ahnung, ob das rechtlich haltbar ist, ich bin kein Jurist. Könnte sein, dass man Reil, das Karnaper Chamäleon, so ausgrenzt, diskriminiert, nur weil er sich einer demokratisch zugelassenen Partei zugewandt hat....

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Hübner verteidigt Einführung des "Kontrollbarometer": "Mehr Sicherheit für Verbraucher!"

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 16.02.2017

Gladbeck: Stadtgebiet | Nicht ganz unumstritten ist die Einführung des "Kontrollbarometers", die die Düsseldorfer Landesregierung vor wenigen Tagen beschlossen hat. Dies auch vor dem Hintergrund, dass auf die Kommunen wohl zusätzliche Kosten zukommen werden. „Mit dem von uns verabschiedeten Kontrollbarometer übernehmen wir als SPD-Fraktion Verantwortung für die Menschen, Unternehmen und Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Von der Currywurst-Bude bis...

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Faire Wettbewerbsbedingungen im Einklang mit mehr Umweltschutz

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 15.02.2017

Gelsenkirchen: Umweltschutz | Gabriele Preuß: „Balanceakt zwischen Umweltschutz und fairen Wettbewerbsbedingungen geglückt“ Die SPD-Europaabgeordnete Gabriele Preuß begrüßt den Vorschlag für eine Reform des Emissionshandels, den das Europaparlament am Mittwoch, 15. Februar, angenommen hat. „Vor allem für den Industriestandort NRW ist dieses Ergebnis positiv zu bewerten. Auf der einen Seite schont die Förderung von Investitionen in Erneuerbare...

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Preis für bürgerschaftliches Engagement und Zivilcourage

Michael Gerdes
Michael Gerdes | Bottrop | am 14.02.2017

In diesem Jahr verleiht die SPD zum vierzigsten Mal den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis. Damit werden Personen und Vereine gewürdigt, die sich für Frieden und Demokratie, für Schwächere und gesellschaftliche Minderheiten oder für eine menschliche Arbeitswelt einsetzen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes ruft dazu auf, noch bis zum 28. Februar Vorschläge beim SPD-Parteivorstand einzureichen. Dabei kann es sich um...

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Waldpädagogik im Kindergarten mit ausgestopften Tiere? 8

Hasan Eker
Hasan Eker | Dortmund-West | am 14.02.2017

In Huckarde wurde letzte Woche offiziell eine neue Kita in der Welkener Straße -direkt am Rahmer Wald- eröffnet. Was mir auffielen, waren ausgestopfte Tiere in der KITA?! Sollte etwa mit Hilfe einer kleinen Jägerschaft unter dem Dachthema "Waldpädagogik" vielleicht auch die Jägerpädagogik ein Schwerpunkt der Arbeit in Huckarde sein? Als Tier- und Umweltschützer frage ich mich natürlich, ob den Kinder einer KITA von...

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SPD Hünxe ehrt langjährige Mitglieder

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh | Hünxe | am 13.02.2017

„Unsere Partei ist in Aufbruchsstimmung. Wir spüren es alle, denn 2017 wird ein richtungsentscheidendes Jahr werden“, begrüßt der SPD-Vorsitzende Jan Scholte-Reh die Gäste zur Jubilaren-Ehrung der langjährigen Mitglieder im Hünxer STV-Vereinsheim mit Blick auf die Wahlen in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden. „Es geht um sehr viel: einerseits um die Frage, ob und wie wir die sozialen Herausforderungen der...

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Geänderte Regelung zur Beseitigung von Ölspuren entlastet Feuerwehr

Nach einem längeren Diskussionsprozess zwischen den Behörden ist es zu einer geänderten Regelung zur Beseitigung von Ölspuren gekommen teilte das Büro Jens Geyer mit. Geänderte Regelungen zur Ölspurenbeseitigung Durch einen neuen Erlass besteht nun die Möglichkeit, bei Bedarf nur mit einem Feuerwehrfahrzeug mit Truppbesatzung auszurücken. Statt früher mindestens sechs reichen damit nun in den meisten Fällen nur noch zwei...

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Mit 'nem roten Sofa auf dem Marktplatz - Ideenschmiede auf Hochtouren

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh | Hünxe | am 12.02.2017

„Ein spannendes Jahr liegt vor uns“, freut sich Jan Scholte-Reh, SPD-Vorsitzender in Hünxe. In ihrer ersten Vorstandssitzung stellten die Hünxer Sozialdemokraten ein strammes Arbeitsprogramm auf. So wolle man weitere inhaltliche Formate mit interessierten Bürgern veranstalten und diese in die politische Arbeit einbinden. Einen besonderen Fokus werde man auf die Nachwuchsförderung legen. Daneben sind noch weitere kleinere...

Fischessen der Langenfelder SPD zum Karnevalsausklang

Langenfeld: Langenfeld | Mit ihrem traditionellen Fischessen am Aschermittwoch will die Langenfelder SPD auch in diesem Jahr wieder den Karneval verabschieden. Sie lädt alle Langenfelder am Mittwoch, 1. März um 18.00 Uhr zu einem rustikalen Fischessen ein. Mit 7 Euro kann dabei sein, wer Appetit auf leckeren Heringsstipp mit Bratkartoffeln hat. In diesem Jahr erwarten die Genossen einen besonderen Gast: der Kandidat für die Bundestagswahl, Jens...

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Wahlumfrage NRW: Rot-Grün ohne Mehrheit - Linke wieder im Landtag - Piraten kentern - Grüne brechen ein 3

Carsten Klink
Carsten Klink | Düsseldorf | am 12.02.2017

Düsseldorf: Landtag NRW | Laut einer aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF hat die rot-grüne Regierungskoalition im Landtag von Nordrhein-Westfalen ihre Mehrheit verloren. Rund 12 Wochen vor der nächsten Landtagswahl rutscht die SPD von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf 36 Prozent deutlich ab. Auch die NRW-Grünen können sich dem aktuellen bundesweiten Trend nicht entziehen und verlieren ebenfalls. Die Grünen...

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Ist der "Topverdiener" Frank Cerny (SPD) ein Vorbild?

Ist der "Topverdiener" Frank Cerny ein Vorbild? von Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord Ich bin doch überrascht- Frank Cerny will seine Zusatzeinnahme nach Abzug von Parteiabgabe und Steuern spenden. Chapeau, Herr Cerny! Spiegelt sich da schon die neue Geisteshaltung eines Martin Schulz wider, der für die soziale Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft steht? Frank Cerny kann durch sein Verhalten das Vertrauen der Bürger in...

Neujahrsempfang mit Armutsforscher Butterwegge war ein Erfolg

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 11.02.2017

Dortmund: Wilhelm Hansmann Haus | Über 100 Gäste sind am letzten Samstag der Einladung zum Neujahrsempfang der Dortmunder Linken & Piraten gefolgt. Vertreter von Verbänden und Organisationen wie dem ADFC, dem Tierschutzverein, Café Berta oder Flüchtlingseinrichtungen, Gewerkschaften, der SPD und vielen weiteren waren ebenso ins Wilhelm-Hansmann-Haus gekommen wie Landtags- und Bundestagsabgeordnete und natürlich auch Mitglieder und Freunde der LINKEN und...