SPD

Gastronomiekonzept Arena Park nicht schädlich

Michelle Lahmer
Michelle Lahmer | Gelsenkirchen | vor 5 Stunden, 44 Minuten

Günter Pruin (SPD), Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaftsförderung ist verwundert über die vom Fraktionsvorsitzenden der CDU in der Bezirksvertretung Nord geäußerten Kritik am Gastronomiekonzept für den „Arena Park“ im Berger Feld. „Über die Entwicklung des „Arena Parks“ wird im Ausschuss für Wirtschaftsförderung seit vielen Jahren intensiv diskutiert. Die Ansiedlung von größeren Gastronomiebetrieben, wie zunächst...

Bildergalerie zum Thema SPD
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Jens Geier, MdEuP: Geldquelle der organisierten Kriminalität trockenlegen

Benno Justfelder
Benno Justfelder | Essen-Süd | vor 23 Stunden, 55 Minuten

Bis zu 60 Milliarden Euro pro Jahr, die die Mitgliedstaaten bei den Mehrwertsteuereinnahmen verlieren, gehen laut Europol auf das Konto der organisierten Kriminalität. "Die Ausfuhr von Waren und Dienstleistungen zwischen den EU-Mitgliedstaaten ist von der Mehrwertsteuer befreit. Somit können Betrüger - und hier besonders die organisierte Kriminalität, wie aktuelle Untersuchungen belegen - in beiden Staaten Steuern...

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Sozialer Wohnungsbau auf dem Areal des ehemaligen Straßenbahn-Depots in Derne // SPD-BV-Fraktion informierte sich vor Ort

Dortmund: ehemaliges Straßenbahndepot Altenderner Straße | Auf dem Areal des ehemaligen Straßenbahn-Depots an der Altenderner Straße 186 in Derne, kurz vor der Stadtgrenze zu Lünen, entstehen insgesamt sieben Wohneinheiten als Doppel- und Reihenhäuser, die von Sinan Asani, Inhaber der BAT-Beteiligungsgesellschaft, für Familien mit Kindern errichtet werden. Beim Baustellenbesuch vor Ort informierten sich jetzt Vertreter der Scharnhorster Bezirksvertretungs-Fraktion um die...

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Die SPD weit weg von der Realität

Kurt Rohmert
Kurt Rohmert | Gladbeck | vor 2 Tagen

Die SPD ist bekanntlich und eigentlich eine Volkspartei, erreicht in Umfragen und bei Wahlen aber kaum noch 20 Prozent. Mitglieder und Wähler laufen ihnen scharenweise davon. Ein Grund: die SPD hat sich selbst aufgegeben. Nicht nur, weil sie hier mit der CDU, dort mit den Grünen und woanders mit der Linkspartei koaliert, sondern weil es nichts mehr gibt, was sie von den anderen Parteien wesentlich unterscheidet. Wenn ein...

Für rot-rot-grünen Kanzlerkandidaten 2

Düsseldorf: Düsseldorf | Der Linken-Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi plädiert für einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten von SPD, Grünen und Linken. «Ich kann mir durchaus einen gemeinsamen Kandidaten vorstellen. Der böte eine echte Alternative», sagte Gysi dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel warf der ehemalige Fraktionschef der Linken vor, allenfalls eine Scheinkanzlerkandidatur anzustreben. «Wenn Sigmar...

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Landtagsabgeordnete Gerda Kieninger auf Info-Besuch bei der GrünBau

Ralf K. Braun
Ralf K. Braun | Dortmund-City | vor 4 Tagen

Dortmund: GrünBau gGmbH | Die berufliche und soziale Integration junger arbeitsloser Menschen in den Fokus stellen - dieses Anliegen vertrat Landtagsabgeordnete Gerda Kieninger (SPD), Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales im NRW-Landtag, bei ihrem Besuch bei der GrünBau GmbH an der Unnaer Straße im Borsigplatz-Quartier. Die GrünBau GmbH bietet mittlerweile 340 Berufshilfe- und Betreuungsplätze für Langzeitarbeitslose und...

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Landtagswahl 2017: SPD Hörde nominiert Silvya Ixkes-Henkemeier

Ralf Neuhaus
Ralf Neuhaus | Dortmund-Süd | vor 4 Tagen

Dortmund: Hörde | Als Kandidatin zur Landtagswahl 2017 für den Wahlkreis 114 (Hörde, Hombruch, Lütgendortmund) hat der Vorstand des SPD Stadtbezirks Hörde Silvya Ixkes-Henkemeier einstimmig nominiert. Bei mehreren Vorstellungsrunden der vier Kandidatinnen und Kandidaten überzeugte die 55 jährige PR- Beraterin. Silvya Ixkes-Henkemeier verfügt durch ihre Tätigkeiten für die früheren SPD Landtagsabgeordneten Franz-Josef Kniola und Gerd...

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Servicewüste Bürgerbüros 2

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | vor 4 Tagen

Bochum: Rathaus | Leider gibt es für das, was sich aktuell bei der Terminvergabe der Bürgerbüros abspielt, nur ein Wort: desaströs. Seit April können die Bürger die Dienstleistungen der Bürgerbüros (z.B. Beantragung eines Personalausweises, Ummeldungen) nur noch in Anspruch nehmen, wenn sie vorher einen Termin vereinbaren. In der Folge sind die Vorlaufzeiten auf einen Termin in allen Bürgerbüros auf über einen Monat hochgeschnellt (siehe...

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Drei SPD-Kandidaten für den Landtag

Vera Demuth
Vera Demuth | Castrop-Rauxel | am 18.05.2016

Nachdem Eva Steininger-Bludau bekannt gegeben hat, im Mai 2017 nicht mehr für den Landtag kandidieren zu wollen, möchte die SPD nun einen neuen Kandidaten für den Wahlkreis Castrop-Rauxel, Waltrop und Teile Dattelns ins Rennen schicken. Gleich drei stellen sich dafür zur Wahl: Daniel Molloisch, Sabine Seibel und Lisa Kapteinat. Wie der Parteivorstand der SPD Castrop-Rauxel unter Anwesenheit der Waltroper SPD – und in...

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Viel Potential durch digitale Innenstadt

Patrick Müller
Patrick Müller | Dinslaken | am 16.05.2016

Dinslaken: Dinslaken | Das Interessensbündnis aus Jusos und Grüner Jugend begrüßt die digitale Entwicklung in der Dinslakener Innenstadt. Sie sei der erste wichtige Schritt in Richtung Zukunft und bedarf nun weiterem Potentialausbau - auch im Bereich des Freifunks. Virtuelles Kaufhaus soll Einzelhandel stärken Unter Potentialausbau verstehen die Nachwuchskräfte von SPD und Bündnis 90/Die Grünen demnach die Einführung eines virtuellen Kaufhauses,...

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Podiumsdiskussion zur Vorstellung der Landtagskandidaten in Hörde

Ralf Neuhaus
Ralf Neuhaus | Dortmund-Süd | am 16.05.2016

Dortmund: A40 | Der SPD Stadtverband Hörde hat die 4 Kandidaten für das Landtagsmandat für den Wahlkreis 114 (Hörde, Hombruch, Lüttgendortmund) zu einer Vorstellungsrunde in die Bezirksverwaltungsstelle Hörde eingeladen. Zurzeit bewerben sich Anja Butschkau, Silvya Ixkes-Henkemeyer (beide aus Hombruch), sowie Moritz Kordisch und Monika Rößler (beide aus Lütgendortmund) um die Aufstellung als SPD Kandidat. Sebastian Kopietz, Vorsitzender des...

Arbeiterschaft des Ruhrgebiets - quo vadis? Oder: Aus LINKS wird RECHTS? 2

Helmut Feldhaus
Helmut Feldhaus | Rheinberg | am 14.05.2016

Traditionell befinden sich die Hochburgen der SPD im Ruhrgebiet. In manchen Ruhrgebietsstädten, so der Volksmund, hätte in der Vergangenheit für die SPD ein Besenstiel kandidieren können - er wäre gewählt worden. Die Arbeiterschaft sah sich fast unerschütterlich der Sozialdemokratie verbunden, sie wählte rot und damit links. Spricht man heute allerdings mit Menschen aus der Arbeiterschaft, die man vor nicht allzu langer...

SPD Eving - Der Neue möchte die SPD einen

Jens Daniel
Jens Daniel | Dortmund-West | am 12.05.2016

Was zeichnet den SPD Stadtbezirk Eving aus? Die Heckenschützenmentalität einiger Genossen? Was die Genossen bis heute nicht politisch verarbeittet haben, ist das Fiasko Evinger Motte! Dass das Nordwärts Projekt eine PR - Show ist, die dem Bürger glauben machen soll, Sozialdemokraten erbringen in der Stadt eine Leistung, die sie als Realisten auszeichnet. Evinger SPD- Funktionäre und Mandatsträger zeichnnen sich...

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SPD Essen: Reil ist raus! 3

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Steele | am 12.05.2016

KOMMENTAR: Der "integrationspolitische Terminator" der Essener Genossen, Guido Reil, ist am Mittwoch nach 26-jähriger Parteizugehörigkeit aus der SPD ausgetreten. Auch mit seinem Abgang bleibt sich der bisherige Karnaper Ratsherr treu: Er hinterlässt vor allem viele Fragen und keine Antworten. Viele Fragen, keine Antworten Als Erneuerer und Mitentwickler einer "Zukunftswerkstatt" innerhalb der Partei hat Reil bis...

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Johanniter zum Kennenlernen – Tag der offenen Tür

Helmut Aengenheyster
Helmut Aengenheyster | Duisburg | am 11.05.2016

Duisburg: Seniorenstift | Neudorf. Anlässlich des Starts der Fachkräftekampagne „Erfahrung braucht Pflege“, die zeitgleich mit dem internationalen Tag der Pflege am 12.05.2016 startet, laden wir Interessierte herzlich ein, unsere Einrichtung in Duisburg-Neudorf, Wildstr.10, 47057 Duisburg kennenzulernen. Bei Grillwürstchen und hoffentlich schönem Wetter haben Sie Gelegenheit, sich über die Einrichtung, Berufsbilder und Karrieremöglichkeiten zu...

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Lost in Translation - Guido Reil & die SPD-Essen 9

Susanne Demmer
Susanne Demmer | Essen-Nord | am 11.05.2016

„Wir müssen raus ins Leben; da, wo es laut ist; da, wo es brodelt; da wo es manchmal riecht, gelegentlich auch stinkt. Wir müssen dahin, wo es anstrengend ist. Weil nur da, wo es anstrengend ist, da ist das Leben.", proklamierte Sigmar Gabriel vor sieben Jahren. Das „Wir“ der Essener Sozialdemokratie folgte dem Sigmar nicht und verpasste es, das Augenmerk auf die anstrengenden Stadtteile zu richten und den Blick aufs...

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Neue Ziele für den Stadtbezirk Sodingen

In einer eintägigen Klausur hat sich die SPD-Fraktion im Bezirk Sodingen ein Handlungsprogramm für die nächsten Jahre gegeben. Unter dem Titel „Auf dem Weg! Sodingen 2040.“ soll mit Bürgerbeteiligung ein Zukunftsbild für den Stadtbezirk entwickelt werden. Sodingen bietet bereits eine hohe Wohn- und Lebensqualität. Ein hoher Anteil von Grünflächen und Natur und der Rhein-Herne-Kanal mit seinen Freizeitmöglichkeiten zeichnen...

Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen zum Mitmachen beim Parlamen-tarischen Patenschafts-Programm (PPP) 2017/2018 auf

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 11.05.2016

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen zum Mitmachen beim Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) 2017/2018 auf. Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige können sich ab sofort beim Deutschen Bundestag für ein Austauschjahr in den USA bewerben. Gleichzeitig werden Gasteltern in Duisburg für PPP-StipendiatInnen aus den USA gesucht. Die Schülerinnen und Schüler besuchen eine High...

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SPD-Chef Gabriel: "SPD existenziell bedroht" - Verlust von Glaubwürdigkeit & Vertrauen

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 10.05.2016

Den Start in die "Wertekonferenz Gerechtigkeit" seiner Partei hätte sich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sicherlich anders gewünscht. Zu Beginn stand nämlich nicht die Konferenz, sondern sein eigener, angeblicher Rücktritt im Vordergrund. Den Rücktritt dementierte Gabriel und attestierte seiner SPD einen existenziellen Vertrauensverlust bei Gerechtigkeitsfragen. Dabei hat die SPD angesichts der Rente erst ab 67, Hartz4...

SPD Parteitag in Hombruch

Anne Buerbaum
Anne Buerbaum | Dortmund-Süd | am 09.05.2016

Der Stadtbezirksparteitag der SPD beginnt am heutigen Mittwoch, 11. Mai, um 18 Uhr in der Awo Begegnungsstätte, Tetschner Straße 2-4, in Hombruch. Der Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Dortmund, Norbert Schilff wird über aktuelle Themen aus dem Rat der Stadt Dortmund berichten. Seinen Bericht über die Arbeit des SPD Stadtbezirks im letzten Jahr wird Stadtbezirksvorsitzender Volker Schultebraucks abgeben. Ebenfalls werden...

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Erst SED beschimpfen, nun ihr es nachmachen als SPD - warum?

Die SPD muss es nötig haben, in jeden Fettnapf zu treten, der bereit steht! Wie hat man bislang über SED und SED-Staat und Parteiprogramm wie Parteitage mit Recht sich den Mund fusselig geredet! Nun hat die SPD selbst eine „Konferenz“ in der Woche - wo Minister und andere in erster Linie einer Arbeit außerhalb der SPD verpflichtet - anwesend sind und Reden halten! Alle Urlaub genommen? Das glaube ich nicht. Und die...

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OB Erwin gehört auf die Internetseite der Stadt 1

Klaus Mollun
Klaus Mollun | Düsseldorf | am 09.05.2016

Die Ratsfraktion Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER fordert, dass das politische Testament des am 20. Mai 2008 verstorbenen Oberbürgermeisters Joachim Erwin wieder auf der Internetpräsenz der Landeshauptstadt Düsseldorf nachlesbar ist. „Unabhängig davon, ob man OB Erwin politisch bzw. persönlich mochte oder nicht, ist es pietätlos, dass das politische Testament nicht mehr auf den Internetseiten der Landeshauptstadt Düsseldorf...

Muttertags-Aktion des SPD OV Westerbauer

Jürgen Ludwig
Jürgen Ludwig | Hagen | am 08.05.2016

Eine rote Rose für Sie zum Muttertag.“ Traditionell überreichen am Samstag vor Muttertag Mitglieder des SPD OV Westerbauer das symbolische Blumengeschenk. Entgegen der Kommerzialisierung dieses Ehrentages der Mütter erinnert die SPD Westerbauer an dessen Ursprünge. Prägend für den Muttertag, der in den USA zum ersten Mal im Jahre 1914 als Nationalfeiertag begangen wurde, sind die internationalen Frauenbewegungen. Diese...

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Ein Upgrade für die Grundschulen - 56 neue städtische Lehrer

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 07.05.2016

Bochum: und Wattenscheid | STADTGESTALTER stellen Upgrade für Grundschulen bereit. 56 neue Grundschullehrer sollen eingestellt werden. Die Schulen sollen binnen 10 Jahren baulich saniert und zeitgemäß ausgestattet werden. Wie können wir zukünftig erreichen, dass weniger Menschen von Transferleistungen abhängig sind und stattdessen von ihrer eigenen Arbeit leben können? Wie können wir die Menschen, die aus fremden Kulturen zu uns kommen, besser in...

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Uli Dettmann ist neuer 1. Vorsitzender des SPD-Stadtbezirks Eving

Ralf K. Braun
Ralf K. Braun | Dortmund-Nord | am 06.05.2016

Dortmund: Nachbarschaftshaus Fürst Hardenberg | Nachfolger von Dirk Meyer-Jäkel als Vorsitzender des SPD-Stadtbezirks Eving ist Uli Dettmann aus dem Ortsverein Obereving-Kemminghausen. Bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Stadtbezirks Eving im Lindenhorster Nachbarschaftshaus "Fürst Hardenberg" standen die Rechenschaftsberichte über die letzten dreieinhalb Jahre und die Neuwahl des Vorstands im Mittelpunkt. Zu Dettmanns Stellvertreter/innen wurden Doris Giebel (OV...