SPD

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„Herkunftsangaben für weiterverarbeitetes Fleisch sind im Sinne des Verbraucherschutzes“ Interessen von Billiganbietern müssen zurückstehen

Heinz Kolb
Heinz Kolb aus Gelsenkirchen | vor 11 Stunden, 38 Minuten

Das Europäische Parlament zieht Konsequenzen aus dem Pferdefleischskandal vor zwei Jahren und fordert eine verpflichtende Herkunftsangabe für weiterverarbeitetes Fleisch. Einen entsprechenden Antrag für eine Ursprungskennzeichnung von Fleisch in verarbeiteten Lebensmitteln hat der Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit am Mittwoch gegen Widerstände aus den Reihen der CDU/CSU...

Bildergalerie zum Thema SPD
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Dieses Engagement verdient Anerkennung und Unterstützung! Berlin: Statement vom Regierenden Bürgermeister von Berlin

Klaus-D. May
Klaus-D. May aus Düsseldorf | vor 16 Stunden, 19 Minuten

Berlin: Berlin | "Mobbing ist kein Kavaliersdelikt, denn die Folgen für die Betroffenen sind oft sehr schwer. Umso wichtiger ist es, ein deutliches Zeichen gegen Mobbing zu setzen - für Mobbing ist kein Platz in unserer Gesellschaft!" Das Statement Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin (21.01.2015): Sehr geehrter Herr May, gerne komme ich Ihrer Bitte nach, mich mit einem Statement zum Thema Mobbing an Ihrer Initiative...

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Hünxe: Werner Schulte ehrt langjährige SPD-Mitglieder

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh aus Hünxe | vor 1 Tag

Der Saal war bis auf den letzten Platz gefüllt, als sich die Hünxer Genossen zur traditionellen Jubilarehrung trafen. SPD-Bürgermeisterkandidat Werner Schulte lobte das jahrzehntelange Engagement der Jubilare und berichtete in Anekdoten über gemeinsame Erlebnisse. Als besonderer Gast war SPD-Landtagsabgeordneter Norbert Meesters geladen, der Schulte unterstützte und aus seiner Arbeit im Düsseldorfer Parlament berichtete....

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Neuerliche Enthüllungen bei den Entsorgungsbetrieben Essen- PARTEI-Piraten fordern die Übernahme der politischen Verantwortung von Oberbürgermeister Pass 1

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann aus Essen-Süd | vor 2 Tagen

Die Skandale bei den Essener Entsorgungsbetrieben (EBE) scheinen kein Ende zu nehmen. Inzwischen liegt dem Aufsichtsrat der Abschlussbericht vor, den die externen Wirtschaftsprüfer der Firma Esecon erstellt haben. Allein der Einsatz der externen Ermittler bei der EBE kostete den Essener Bürger und Steuerzahler (laut Angaben der WAZ) über 1,7 Millionen Euro. Die Ermittler stießen diesmal auf „Unregelmäßigkeiten“ beim Bau...

Hünxe: Vorstandsneuwahlen bei der AG60plus im SPD OV Hünxe

Sarah Rieken
Sarah Rieken aus Dinslaken | vor 2 Tagen

Am 21.01.2015 wurde in der Gaststätte Dames in Hünxe unsere Jahreshauptversammlung durchgeführt. Es waren 17 wahlberechtigte Mitglieder anwesend. Als Gäste waren Willi Trippe vom Unterbezirk der AG60plus Wesel und die Vorsitzende der AsF Hünxe, Marion Hülser sowie weitere Mitglieder der SPD Hünxe erschienen, ebenso wie auch einige interessierte Hünxer Bürger. Unter der Leitung von Willi Trippe wurde zunächst der...

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Reaktion auf die „Agenda 2010“: Vor 10 Jahren wurde DIE LINKE-Vorläufer-Partei WASG gegründet

Günter Blocks
Günter Blocks aus Bottrop | vor 2 Tagen

Am 1. Januar 2005 trat der größte Sozialabbau in der Geschichte Deutschlands in Kraft: Die Parteien SPD, CDU, Grüne und FDP hatten im Bundestag die Agenda 2010 beschlossen. Kern dieses Programms war der Wechsel von der Sozialhilfe zu Hartz IV. Inzwischen beziehen mehrere Millionen Menschen Hartz IV und bekommen die Sozialleistungen nur, wenn sie die Vermögensverhältnisse aller Familienangehörigen offenlegen und damit...

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PARTEI-Piraten kündigen Initiative zum Verbot von Finanzspekulationsgeschäften der Stadt Essen an

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann aus Essen-Süd | vor 3 Tagen

Genug gezockt Die Klieve Kurve zeigt steil nach unten! Die Fraktion der PARTEI-Piraten im Rat der Stadt Essen setzt sich für ein zeitnahes Verbot von Finanzspekulationen der Stadt Essen ein. Dieses Verbot bezieht sich sowohl auf die Spekulation mit Fremdwährungen als auch auf jegliche weitere spekulative Finanzprodukte wie Derivate oder Zinsswaps. Eine entsprechende Initiative kündigte der finanzpolitische Sprecher...

Jusos Lünen stellen Handlungsfähigkeit der Jungen Union in Frage

Nina Kotissek
Nina Kotissek aus Lünen | vor 3 Tagen

Stellungnahme des Lüner Juso-Vorsitzenden, stellv. SPD-Vorsitzenden und Ratsherrn Daniel Wolski Ende des letzten Jahres, Anfang Dezember 2014, haben die Ruhr Nachrichten den Lüner jugendpolitischen Organisationen drei Fragen zum Thema Jugendarbeit in Lünen gestellt, die außer von der JU von allen beantwortet werden konnten (Jusos, Grüne Jugend und Julis). Zur Begründung gab der JU-Vorsitzende und Ratsherr Daniel Pöter an,...

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Juso-Vorstand mit neuer Frauenpower

Patrick Müller
Patrick Müller aus Dinslaken | vor 3 Tagen

Dinslaken: SPD-Geschäftsstelle | Patrick Müller heißt der neue und alte Vorsitzende der Dinslakener Jusos. Die Jahreshauptversammlung, der SPD-Nachwuchsorganisation, bestätigte den 17-jährigen Schüler einstimmig, am 18.01.2015. Unterstützung erhält er durch die gewählten Beisitzer/innen: Kristina Grafen, Audrey Dilangu, Fabian Schalm, Kevin Moritz und Alexander Pytlik. „Wir konnten den Frauenanteil im Vorstand steigern und starten nun gemeinsam mit neuer...

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„Europa steht für mehr Barrierefreiheit“ 1

Heinz Kolb
Heinz Kolb aus Gelsenkirchen | vor 4 Tagen

Gelsenkirchen: Gabriele Preuß | EU verpflichtet Mitgliedsstaaten zur Planung von mehr Barrierefreiheit im Bahnverkehr Seit Beginn des Jahres sind die EU- Mitgliedsstaaten in der Pflicht, der EU-Kommission ein Bestandsregister über Barrieren der Zugänglichkeit für mobilitätseingeschränkte Menschen im Bahnverkehr vorzulegen, Informationen für Nutzer bereitzustellen und Perspektiven zur Verbesserung aufzuzeigen. In einem zweiten Schritt müssen konkrete...

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Facebook-Seite der Bottroper LINKEN hängt alle anderen Rats-Parteien ab

Günter Blocks
Günter Blocks aus Bottrop | vor 5 Tagen

500 "Gefällt mir"-Angaben für die Facebook-Seite der Bottroper LINKEN https://www.facebook.com/DieLinkeBottrop sind erreicht. Die Facebook-Seiten der Kreisverbände aller anderen Rats-Parteien zusammen kommen auf 725 Likes - keine einzige davon erreicht einzeln auch nur 250 Likes.

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„Beschäftigungsbericht bestätigt Haltung der europäischen Sozialdemokratie“ 1

Heinz Kolb
Heinz Kolb aus Gelsenkirchen | am 19.01.2015

Gelsenkirchen: Gabriele Preuß | Krisenfestigkeit der europäischen Arbeitsmärkte hängt von hochwertigen Jobs und guten Sozialstandards ab Am letzten Donnerstag hat die EU- Kommission ihren Jahresbericht zur Entwicklung von Beschäftigung und Gesellschaft in den Ländern der Europäischen Union vorgestellt. Die SPD- Europaabgeordnete Gabriele Preuß sieht durch die Ergebnisse die Haltung der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament bestätigt:...

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SPD OV Dortmunder Straße ehrt Jubilare

Ewald Zmarsly
Ewald Zmarsly aus Recklinghausen | am 18.01.2015

Nach Begrüßung durch Christa Anton (Vorsitzende) und einem Bericht zur Kommunalpolitik von Hans-Günter Sorger (stellv. Vorsitzender) fand bei einem Brunch die Ehrung der Jubilare 2014 des SPD Ortsvereins Dortmunder Straße statt. Der Vorstand überreichte drei Mitgliedern Präsente, die im letzten Jahr 75 und 70 Jahre alt wurden sowie heirateten. Aktive Genossinnen und Genossen erhielten als Dank ebenfalls Präsente. Anschließend...

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LINKE fordert nach 5,5 Millionen Euro-Verlust: „Zocker-Geschäfte mit Devisen endlich beenden“ 16

Günter Blocks
Günter Blocks aus Bottrop | am 18.01.2015

„Der Kämmerer gibt sich nun ‚völlig überrascht’ über die Wechselkurs-Freigabe der Schweizer Notenbank für den Franken, die Bottrop auf einen Schlag 5,5 Millionen Euro in spekulativen Kreditgeschäften kostet“, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt fest und erklärt: „Von diesem verzockten Betrag könnte das Stenkhoffbad 55 Jahre weiterbetrieben werden; die inzwischen geschlossenen Stadtteilbibliotheken in Boy und Eigen...

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Bürger früher beteiligen - SPD setzt sich für Fragerecht in Ausschüssen ein 3

Wilhelm van Beek
Wilhelm van Beek aus Bedburg-Hau | am 17.01.2015

Bedburg-Hau: Rathaus | Es ist bislang zwar eher die Ausnahme als die Regel, aber hin und wieder kommt es doch vor, dass ein Bürger die öffentlichen Ausschusssitzungen im Publikum verfolgt. Es ist davon auszugehen, dass er zumindest an einem der zu beratenden Sachverhalte der Ausschuss-Tagesordnung interessiert ist. Vielleicht ganz allgemein oder weil es ihn unmittelbar betrifft. Möglicherweise hat er gar eine Anregung, die bislang außer acht...

SPD AG 60plus Aufruf zur Gegendemo 2

Helmut Aengenheyster
Helmut Aengenheyster aus Duisburg | am 17.01.2015

Duisburg: Stadttheater | Der Vorstand und Ausschuss der SPD AG 60plus im Unterbezirk Duisburg ruft auf zur Teilnahme an der Demo gegen den Aufmarsch der Pegida am Montag, 19.01.2015, 18:30 Uhr, Opernplatz vor dem Stadttheater. In Duisburg ist kein Platz für Hetze gegen Religionsgemeinschaften und auch nicht gegen Juden. Die Pegida gehen mit Parolen auf die Straße die an eine der dunkelsten Geschichte in Deutschland im vorigen Jahrhundert erinnern....

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Ehrungen beim Bürgerverein Neudorf 1

Helmut Aengenheyster
Helmut Aengenheyster aus Duisburg | am 17.01.2015

Beim diesjährigen Empfang im Silberpalais standen im Vordergrund natürlich die zu ehrenden, wie Robert Baues Leiter der Sportschule Wedau – wie der gesamte Sportpark im Ortsteil Neudorf-Süd! gelegen -, vom Ev. Christopherus Werk die Mitarbeiterinnen Christiane Tenz, Karin Bartl, Sabine Pklankert und Astrid Derichsweiler vom Frauenhaus Duisburg, Ulrich Petersen Graviertechnik Sternbuschweg 102 und Mitglied im Bürgerverein...

Rat der Ahnungslosen? -- OB - Wahlen kommen immer so plötzlich... 2

Volker Dau
Volker Dau aus Bochum | am 16.01.2015

Bochum: Rathaus | Nun hört man(n) von den internen Diskussionen der beiden größten Parteien SPD und CDU im Rat in unserem Lokal-Radio Bochum... "Die" scheinen ja voll überrascht zu sein nach der Absage der jetzigen Oberbürgermeisterin erst wachgeschüttelt: "Im September wird doch tatsächlich gewählt, verdammt und wir haben uns noch nicht (zusammen-)gefunden... Da wird jetzt z.B. bei der CDU von "Findungs-Kommissionen" geredet, dabei hat...

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"Bodo Ramelow arbeitet mit zwei Stasi-Spitzel im neuen Thüringer Landtag zusammen" 6

Udo Massion
Udo Massion aus Gladbeck | am 16.01.2015

Thüringen: Hier wird Klartext geredet. | Stasi-Spitzel zusammen in Koalition mit SPD u. Grünen! Teilen Sie den Lesern des LK ihre Meinung dazu mit! Wie sich vor kurzem rausgestellt hat, hat Bodo Ramelow der neu gewählte thüringische Ministerpräsident zwei ehemalige Stasi-Spitzel in sein Kabinett geholt. Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Partei die Linke u. Ina Leukefeld die zusammen Jahre lang für die Stasi gearbeitet haben. Ihr eigenes Wohl war...

Frau Dr.Scholz stellt sich nicht mehr zur Wahl! -- Wer wird neuer Oberbürgermeister?

Volker Dau
Volker Dau aus Bochum | am 15.01.2015

Bochum: Rathaus | Es muss nicht immer ein „SOZI“(-aldemokrat) sein…. Nun tritt Frau Dr. Scholz nicht mehr zur Oberbürgermeisterwahl an… Doch muss zwangsläufig ein „SPD-Kronprinz“ der Nachfolger werden? Der Amtsinhaber-Bonus entfällt ja nun dieses Mal! Ist da nicht eine Chance für einen Neuanfang an der Ratsspitze? Ob es Bochums zweitgrößte Partei schafft einen geeigneten Kandidaten zu präsentieren? Wie wäre es denn einmal...

Dinslakener SPD und Jusos rufen zur Teilnahme an Gegendemonstration auf

Patrick Müller
Patrick Müller aus Dinslaken | am 15.01.2015

Duisburg: Opernplatz am Stadttheater | Der SPD Ortsverein Dinslaken-Mitte und die Dinslakener Jungsozialisten (Jusos) rufen gemeinsam zur Teilnahme an der Gegendemonstration zur Veranstaltung der sogenannten „Pegida“ am kommenden Montag in Duisburg auf. Um 18:30 Uhr beginnt die u.a. Vom Deutschen Gewerkschaftsbund organisierte Versammlung der „Pegida“-Gegner, Sammelpunkt ist der Opernplatz am Stadttheater in Duisburg (Neckarstraße 1, 47051 Duisburg). „Wir wollen...

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OB Scholz stellt sich nicht wieder zur Wahl

Holger Crell
Holger Crell aus Wattenscheid | am 15.01.2015

Am 13. September finden in Bochum die Wahlen zur Oberbürgermeisterin / zum Oberbürgermeister statt. Die bisherige Amtsinhaberin Dr. Ottilie Scholz hat in dieser Woche die SPD-Bochum darüber informiert, dass sie nicht erneut für das Amt der Oberbürgermeisterin kandidieren wird. Dr. Ottilie Scholz war nach dem Wechsel aus Castrop-Rauxel von 1999 bis 2004 Kämmerin und Bezirksdezernentin der Stadt und übt seit über 10 Jahren...

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Karneval im Johanniter Stift......

Helmut Aengenheyster
Helmut Aengenheyster aus Duisburg | am 13.01.2015

Duisburg: Johanniter-Stift Neudorf | ......am Dienstag den 03.02.2015 in der Wildstraße 10 in Duisburg Neudorf. Um 15:30 Uhr ist Einmarsch und dann veranstaltet die KG Königreich Duissern für alle Jecken eine ausgelassene Karnevalsfeier mit allem was dazugehört: Büttenreden, musikalische Einlagen und Tanzvorführungen. Wie immer mit von der Partie ist natürlich der Prinz mit seiner Leibgarde. Der Eintritt ist kostenlos. Ein dreifaches Duisburg Helau

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PEGIDA - Bürgerbewegung oder Krawallmacher? 29

Ulrich Vogt
Ulrich Vogt aus Bochum | am 13.01.2015

Was steckt wirklich hinter den PEGIDA Demonstrationen... Verfolgt man in letzter Zeit aufmerksam die Medienberichterstattung über das Phänomen PEGIDA, dann fällt vor allem eine Sache auf: Die klassichen Mainstream Medien, sei es nun in TV, Radio oder Zeitungen, berichten mit täglich gesteigerter, wütender, unsachlicher und wenig neutraler Intensität über die neue "Gefahr" auf deutschen Strassen. Mal abgesehen davon,...

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Gefahrgutfässer müssen schnell entsorgt werden. 1

Heinz Kolb
Heinz Kolb aus Gelsenkirchen | am 13.01.2015

Skandal Der SPD - Stadtverordnete Manfred Leichtweis, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz, will, dass die illegal abgelagerten Fässer auf dem Parkplatz an der Trabrennbahn Nienhausen schnell entsorgt werden. „Zumindest die Fässer müssen notfalls sicher zwischengelagert und entsorgt werden und das darf dann auch nicht über zwei Monate dauern,“ so Manfred Leichtweis. „Auch wenn es sich nicht um...