SPD

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"Dichtheitsprüfung" - Alles dicht in Gronau und Epe schaut kritisch auf die jüngsten Äußerungen!

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | vor 15 Stunden, 48 Minuten

Gronau (Westfalen): Gaststätte Nienhaus | http://alles-dicht-in-nrw.de/  Die Bürgerinitiative Alles dicht in Gronau schaut kritisch auf die jüngsten Äußerungen des NRW Städte- und Gemeindebundes (StGB), die in in einem umfangreichen Artikel in der Lippischen Landes-Zeitung vom 10. Okt. zusammen mit der Verbraucherzentrale NRW zur angestrebten Novellierung des Landeswassergesetzes zur Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen, Position beziehen. Laut...

Bildergalerie zum Thema SPD
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SPD Duisburg engagiert sich für den Erhalt der BGU

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | vor 1 Tag

Zu den aktuellen Presseberichten, nach denen eine Schließung des BG Klinikum Duisburg gGmbH (BGU) unmittelbar droht, erklären der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link, die Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas und die Landtagsabgeordnete Sarah Philipp: „Die BGU muss in vollem Umfang erhalten bleiben und die Kolleginnen und Kollegen brauchen endlich Planungssicherheit.“ Oberbürgermeister Sören Link und die Bundestagsabgeordnete...

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Poschmann: Land NRW muss Integrationspauschale weiterleiten

Ralf Neuhaus
Ralf Neuhaus | Dortmund-Süd | vor 1 Tag

Dortmund: Hörde | Dortmund Hörde. Sehr verärgert reagiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann auf die Nachricht, dass das Land NRW die Bundesmittel im Rahmen der Integrationspauschale nicht an die Kommunen weiterleiten will. Das Land NRW erhält jährlich 435 Millionen Euro, um die Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen zu unterstützen. Die Stadt Dortmund würde von dieser Summe rund 13 Millionen Euro erhalten. Poschmann:...

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Landrat Süberkrüb (SPD) watscht eigene Genossen heftig ab!

Landrat Süberkrüb (SPD) watscht eigene Genossen heftig ab! von: Dr. Dr. Joachim Seeger, Recklinghausen Da holt der Landrat Cay Süberkrüb (SPD) zum Rundumschlag gegen die eigenen Genossen aus und spricht von Peinlichkeit, die nicht mehr zu überbieten sei. Es geht um den großen Sympathieträger im Ruhrgebiet, Rudi Assauer, der untrennbar mit Schalke 04, dem „Ruhrpott“ und der Stadt Herten verbunden ist. Assauer besitzt...

Politisches Frühstück der JUSOS Dorsten

Daniel Hoffmann
Daniel Hoffmann | Dorsten | vor 3 Tagen

Dorsten: SPD Stadtverband Dorsten | Am Samstag 21.10. treffen sich die JUSOS Dorsten ab 11 Uhr zu einem gemeinsamen Frühstück im SPD-Parteibüro an der Halterner Straße 28. Inhaltlich wird es bei dem Treffen um die Planung zukünftiger Aktionen und Themen, sowie dieNeuausrichtung der SPD gehen. Darüber hinaus werden wir uns mit Rechtsextremismus in Dorsten beschäftigen. Das Frühstück steht jedem Interessierten offen, egal ob Parteimitglied oder...

Diskussion über Situation nach der Wahl

Fröndenberg. Die Vorstandsmitglieder der SPD-Fraktion Fröndenberg diskutierten auf ihrer Sitzung intensiv über dieaktuelle Situation der SPD nach den zurückliegenden Wahlen, und die anstehende Rolle der Partei in der Opposition in Land und Bund. Einhellig wurde die schnelle Entscheidung des Parteivorsitzenden und des Parteivorstandes gut geheißen, eine Fortsetzung der großen Koalition gar nicht erst in Betracht zu ziehen....

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Neuer SPD Ortsverein Weddinghofen-Heil gegründet

Kornelia Martyna
Kornelia Martyna | Kamen | vor 3 Tagen

Am vergangenen Freitag trafen sich die Mitglieder der SPD Ortsvereine Weddinghofen und Heil in der Gaststätte „Kuhbach Stuben“ um einen gemeinsamen neuen SPD Ortsverein, Weddinghofen-Heil, in Bergkamen zu gründen. Bergkamen. Die formalen Beschlüsse für diesen letzten Schritt einer Fusion wurden bereits in den zurückliegenden Wochen in den Gremien der SPD Vorstände in Stadt und Kreis gefasst. Zwischen den beiden...

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Neue Männer braucht das Land!

Neue Männer braucht das Land! SPD-Kampf um den Fraktionsvorsitz von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord Ich war nicht sonderlich überrascht, dass Michael Materna plant, den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Frank Cerny durch eine Gegenkandidatur herauszufordern. Bei allen Verdiensten, die der honorige Cerny aufzuweisen hat, bleibt doch gelegentlich der Eindruck bestehen, in Recklinghausen würde sich wenig bewegen. Die...

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Verwaltung empfiehlt städtebauliche Planung der Levinstraßen-Fläche

"Es gibt klare Beschlüsse, die unterschlagen werden", kommentiert Dr. Thorsten Drewes, Fraktionsvorsitzender B'90/Die Grünen in der Bezirksvertretung IV, die Vorlage zur "Anpassung der Unterbringungskapazitäten für Flüchtlinge", die am Dienstag auf der Tagesordnung des Gremiums stand. Stein des Anstoßes ist ein weiteres Mal die Fläche des ehemaligen Zeltdorfs an der Dellwiger Levinstraße. Die Bezirksvertretung hatte auf...

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Akteneinsicht ergab: VRR will keine Parkgebühren am Hauptbahnhof 1

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 09.10.2017

In der Auseinandersetzung um die Wiedereinführung von Parkgebühren im Parkhaus am Hauptbahnhof gibt es eine überraschende Wende. Wie eine Akteneinsichtnahme der LINKEN ergab, hat der VRR – der den Bau des Parkhauses maßgeblich mit Fördermitteln finanziert hat – die Stadt bereits im Januar 2017 aufgefordert, keine neue Schranke zur Gebührenerhebung zu errichten. Grund: Dadurch sei ein erheblicher Einbruch bei den Nutzerzahlen...

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Drachenbasteln in der Burg

Jesaja Michael Wiegard
Jesaja Michael Wiegard | Selm | am 06.10.2017

Selm: Burg Botzlar | Am Vortag zum 5. Selmer Kinderdrachenfest laden wir dazu ein, in der Burg Botzlar Drachen zu basteln. Das Material (und ein paar Süßigkeiten für die Motivation....) stellen wir, wer gar keinen Drachen hat oder basteln kann, dem schenken wir einen, solange wir noch welche haben. Eine Veranstaltung der SPD Selm.

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5. KInderdrachenfest der Selmer SPD

Jesaja Michael Wiegard
Jesaja Michael Wiegard | Selm | am 06.10.2017

Selm: Am Kreuzkamp | Von 14.00 bis 17.00 Uhr sollen hier wieder die Drachen steigen. Am Lagerfeuer gibt es Stockbrot dazu - Würstchen werden auch gebraten. Kinder erhalten alle Getränke und Stockbrot kostenlos. Würstchen und Getränke für Erwachsene müssen bezahlt werden.

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Ursula Lindstedt kehrt in die Fraktionsspitze zurück

Dem Anfang September zurückgetretenen Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke folgt die Fröndenbergerin Ursula Lindstedt als Stellvertreterin von Brigitte Cziehso. Ulla Lindstedt war bereits von 2009 bis 2014 stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, hatte aber nach der Verkleinerung des Fraktionsvorstandes zu Anfang der laufenden Wahlperiode auf eine erneute Kandidatur verzichtet. „Ich freue mich darauf meine...

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Gladbeck ist seit 2015 pleite – aber das darf DIE LINKE nicht öffentlich sagen 15

Ralf Michalowsky
Ralf Michalowsky | Gladbeck | am 06.10.2017

Gestern, am 5.10., hat Bürgermeister Roland dem LINKEN Ratsmitglied Franz Kruse im Ratssaal das Rederecht entzogen, als er als Ratsherr ungeschminkt den Inhalt des Prüfberichtes über den Haushaltabschluss des Jahres 2015 erklären wollte. Hintergrund: Der Prüfbericht des Haushaltes 2015 wurde letzte Woche Dienstag in nichtöffentlicher - also geheimer - Sitzung von dem unabhängigen Haushaltsprüfer erläutert und es wurde...

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Bundestagswahl: Ein Abgeordneter spricht Klartext - "Schön, dass es vorbei ist." Und jetzt ist Zeit für die alte Gitarre 1

Lokalkompass Moers
Lokalkompass Moers | Moers | am 05.10.2017

Siegmund Ehrmann (SPD) war seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Am kommenden Sonntag wird er nicht mehr antreten. Wir vom Wochen-Magazin sprachen mit ihm über Erlebnisse, die Bundestagswahl und seine Pläne für die Zeit danach. Von Karsten Schubert Wie sieht der Arbeitsalltag eines Abgeordneten aus? Im Grunde genommen lebe ich in zwei Welten. 22 bis 24 Sitzungswochen hat jeder Bundestagsabgeordeter, die von...

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Stahl für Herne wichtig

Sebastian Fink
Sebastian Fink | Herne | am 05.10.2017

Der Landtagsabgeordnete Alexander Vogt (SPD) erklärt: „Der Stahlstandort NRW ist auch für Herne wichtig!” Die SPD-Fraktion im Landtag NRW wird in der nächsten Plenarsitzung eine Initiative einbringen, die ein klares Bekenntnis zum Stahlstandort NRW seitens der Landesregierung fordert. Dazu sagt Vogt: „Das Vorhaben des Vorstands von ThyssenKrupp mit dem indischen Tata-Konzern zu fusionieren, ohne die...

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Jusos Kreis Wesel: Jetzt geht es in die Zukunft 7

Benedikt Lechtenberg
Benedikt Lechtenberg | Hünxe | am 01.10.2017

Die Jusos im Kreis Wesel schauen nach der verlorenen Bundestagswahl kämpferisch und optimistisch in die Zukunft. Gemeinsam mit ihren Mitgliedern und der SPD im Kreis Wesel wollen sie die Partei von der Basis an erneuern. „Den Kopf in den Sand zu stecken, ist nicht drin. Das Wahlergebnis muss der letzte Tiefpunkt sein. Jetzt kommt es darauf an, dass wir die SPD erneuern und zwar von unten an. Wir Jusos wollen diesen Weg...

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SPD trauert um Rainer Schug 1

Peter Mohr
Peter Mohr | Wattenscheid | am 30.09.2017

Am Samstag ist das Wattenscheider Ratsmitglied Rainer Schug im Alter von 59 Jahren gestorben. Der gebürtige Gelsenkirchener, der in Günnigfeld aufgewachsen ist, gehörte dem Rat der Stadt Bochum seit 2004 an, nachdem er zuvor viele Jahre für die SPD in der Wattenscheider Bezirksvertretung aktiv gewesen ist. Bereits als 16-jähriger Schüler war Schug – beeindruckt von Willy Brandt – in die SPD eingetreten. Nun ist Rainer...

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Kohleverstromer STEAG soll mit städtischen Millionen saniert werden 1

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 30.09.2017

Bochum: Rathaus | Dass der von SPD und Grünen in Bochum forcierte Kauf der STEAG durch die Ruhrgebietsstädte eine fatale Fehlentscheidung war, räumen mittlerweile auch die verantwortlichen Kommunalpolitiker ein. Der Totalverlust der von Bochum investierten 200 Mio droht. Wie von den Kritikern vorausgesagt, befindet sich die STEAG in einer massiven wirtschaftlichen Schieflage (LK vom 02.07.14). Das Kerngeschäft der STEAG, die Verstromung von...

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SPD völlig von der Rolle? 2

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 28.09.2017

Berlin: Bundestag | . UPDATE am 28.09.2017 (Anm. d. Verf. : "Das ursprüngliche unkommentierte Video wurde heute im Laufe des Tages auf YouTube entfernt und musste ersetzt werden") Noch am Abend der BTW, dem 24.09.2017, kam es in der sogenannten "Elefantenrunde" der öffentlich rechtlichen Sendeanstalten durch den SPD Kanzlerkandidaten Martin Schulz zu einem Déjà-vu. Bereits 2005 war der Auftritt des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard...

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"Ab morgen in die Fresse" und dann unter 20 % !

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 27.09.2017

Nach der desaströsen Wahlniederlage wird in der SPD nun das Personal ausgetauscht. Es ist aber nicht die erste Bundestagswahl, in der die SPD Federn lassen musste, bereits 2009 gab es eine Pleite. Seit damals ging es bergab ! Nun meinte der Spitzengenosse Oppermann, dass nicht Zahlenwerte dafür ausschlaggebend sind, wie man eine Volkspartei definiert, sondern die Inhalte. So kann man den Realitäten auch ausweichen. Von den...

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CDU, SPD und FDP: Kreisjugendzeltplatz in Haltern wird in 2018 geschlossen

Ralf Michalowsky
Ralf Michalowsky | Gladbeck | am 27.09.2017

Mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP beschloss der Kreistag von Recklinghausen am Dienstag (26.9.2017, den Betrieb des Kreisjugendzeltplatzes am Stockwieser Damm in Haltern am See einzustellen. In den letzten 50 Jahren ist dort ein immenser Investitionsstau aufgelaufen, weil es über Jahrzehnte versäumt wurde, dort sukzessive zu investieren. Duschen und Toilettenanlagen aus den 50er Jahren und feuchte, baufällige Gebäude haben...

CDU bekommt im Kreistag Applaus von ganz rechts und der SPD 2

Ralf Michalowsky
Ralf Michalowsky | Gladbeck | am 27.09.2017

Etwa acht Minuten lang lobte ein Kreistagsmitglied der rechtspopulistischen UBP im Recklinghäuser Kreistag einen CDU-Antrag. Der Fraktionsvorsitzende der CDU sank in sich zusammen. Die CDU hatte beantragt, das im Kreistag im November 2016 beschlossene Projekt „Lokales Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus“ um die Bereiche Linksextremismus und Islamismus zu erweitern. Dass es für den ursprünglichen Projektauftrag bereits...

Wilhelm Neurohr: „FÜHRUNGSPERSONAL DER SPD KOMPLETT AUSTAUSCHEN“ 2

Zur Wahlberichterstattung über die Niederlage der SPD „FÜHRUNGSPERSONAL DER SPD KOMPLETT AUSTAUSCHEN“ Wie ernst meint es die „Volkspartei“ SPD - nach der dritten herben Wahlniederlage in Folge mit Ergebnissen um die 20% - mit ihrer angekündigten „kritischen Neuaufstellung“? In zwei Punkten kann man den Aussagen des zerknirschten Martin Schulz sicherlich zustimmen: „Die Fehler von 2009 und 2013, die Niederlagen nicht...

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SPD trotz hoher Verluste in Borbeck zumeist vorn

Michael Köster
Michael Köster | Essen-Borbeck | am 26.09.2017

Essen: Borbeck | Fünf Abgeordnete aus Essen werden in den neuen Bundestag einziehen, darunter auch SPD-Politiker Arno Klare. Der 65-Jährige konnte das Rennen in seinem Wahlkreis 118, der neben dem Großraum Borbeck auch die Stadt Mülheim umfasst, trotz hoher Verluste erneut für sich entscheiden. Vor vier Jahren hatte Klare noch 42,2 Prozent der Erststimmen geholt, diesmal reichte es nur noch zu 34,9 Prozent. Lediglich 3,6 Prozentpunkte betrug...