SPD

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Antwort von Frau Kraft zum AfD-Boykott 1

Sandra Stoffers
Sandra Stoffers | Gelsenkirchen | vor 14 Stunden, 20 Minuten

Vor wenigen Wochen teilte uns Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (NRW) mit, dass sie Talkrunden mit der AfD boykottieren würde. Dieser Boykott deckt sich auch nach wie vor nicht mit meinem Demokratieverständnis. Aus diesem Grunde schrieb ich ihr eine Mail. Frau Kraft ist in ein öffentliches Amt gewählt worden und somit dazu verpflichtet, sich mit demokratischen Parteien auseinanderzusetzen. Sollte die AfD keine demokratische...

Bildergalerie zum Thema SPD
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SPD Broich lädt zum Stadtteilrundgang in Broich Nord am 13. Februar 2016 ein

Der SPD-Ortsverein Broich lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Samstag, den 13. Februar 2016 ab 11.00 Uhr zum Stadtteilrundgang im Broicher Norden ein. Treffpunkt ist an der Bülowstraße 65. Wir werden dann gemeinsam über die Flurstraße, Holzstraße, Schloßberg, Lederstraße, Kurfürstenstraße, Prinzeß-Luise-Straße und Pestalozzistraße unseren Stadtteil begehen. Der Rundgang endet an der Flurstraße. Die...

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SPD-Mitte warnt vor neuen "Ärgernissen" 3

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | vor 2 Tagen

Gladbeck: Stadtgebiet | Gladbeck. Im Zusammenhang mit dem Thema "Neubaugebiet Buschfortsweg" meldet sich auch der SPD-Ortsverein Gladbeck-Mitte zu Wort. In einer Pressemitteilung zeigt sich der Ortsvereins-Vorsitzende Volker Musiol darüber verwundert, dass die CDU in Sachen "Buschfortsweg" "...längst beschlossenes und umgesetztes Verwaltungshandeln..." nun als eigene Idee verkaufen wolle. "Bekanntlich ist das Baugebiet, das von der Firma Bangel...

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„Jetzt geht’s rund“

Ewald Zmarsly
Ewald Zmarsly | Recklinghausen | vor 2 Tagen

heißt es seit dem 10. Dezember 2015, denn seit dem existiert an der Dortmunder Straße / Hinsbergstraße / Kardinal-von-Galen-Straße ein Kreisverkehr mit 19 m Durchmesser, der die frühere Kreuzung mit Ampeln (amtlich Lichtsignalanlagen) ersetzt. Dadurch sind die Dortmunder Straße zweispurig und die Kardinal-von-Galen-Straße oberhalb der Klausenerstraße für den Autoverkehr nur einspurig. Der Kreisverkehr bietet mehrere Vorteile....

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Grüne u. SPD verlangen Gülle-Euro 9

Udo Massion
Udo Massion | Gladbeck | vor 4 Tagen

Gladbeck: Berlin | Ein Klartext von Udo Massion Die Grünen verlangen nach Veggie Day 2013 für alle Bürger nun einen Gülle-Euro für 2016. Nach der Forderung der Grünen vor der Bundestagswahl 2013 für einen fleischlosen Tag in der Woche (Veggie Day) kommt nun die neue Forderung der Grünen und SPD nach einem Gülle-Euro für alle Fleischkonsumenten in Deutschland. So soll die Bundesregierung den für die Grünen und SPD zu hohen...

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Online Einkaufen, Soziale Medien und Ärger? Landespolitik braucht Ihre Erfahrungswerte!

Mareike Schulz
Mareike Schulz | Düsseldorf | am 08.02.2016

Düsseldorf: Justizministerium NRW | Der digitale Wandel ist in vollem Gange und nicht immer ist das Online-Shopping von Erfolg gekrönt. Waren werden nicht geliefert, digitale Datenträger dürfen nicht weiterverkauft werden oder aktuell werden nach den jecken Tagen Schnappschüsse millionenfach über soziale Medien geteilt. Ein No-Go für den NRW-Justizminister und SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty, der ein „Update für das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)“...

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AFD beschäftigt auch die Gladbecker Politik 6

Lokalkompass Gladbeck
Lokalkompass Gladbeck | Gladbeck | am 08.02.2016

"Die AFD ist im Kern rechtsextrem" Mit dieser Feststellung kommentiert der SPD-Stadtverbandvorsitzende, Jens Bennarend, die angekündigte Gründung eines AFD-Stadtverbandes in Gladbeck. "Die Sozialdemokratie, wie auch die etablierten Mitbewerber, setzt sich für die Menschen nach Maßgabe ihrer Werte - Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität - ein. Wir tun das in dem Bewusstsein, dass wir in einer Welt leben und füreinander da...

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Städtepartnerschaft: Warum Besiktas? 1

Daniel Kleibömer
Daniel Kleibömer | Herne | am 07.02.2016

Die Stadt Herne diskutiert gerade halboffiziell die Frage einer Städtepartnerschaft mit der Türkei. Ein Angebot liege vor: Der Bürgermeister von Besiktas soll dem Bürgermeister von Herne ein Angebot gemacht haben. Die Frage, die sich stellt: Warum gerade Besiktas? Nur zu Erinnerung: Vor zwei Jahren hat die Verwaltung ein Eckpunkte-Papier über eine mögliche Städtepartnerschaft mit der Türkei erarbeitet. Dazu hat sie noch...

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AfD Bottrop antwortet auf offenen Brief der SPD 2

Patrick Engels
Patrick Engels | Bottrop | am 06.02.2016

AfD fordert Schließung der Grenze und Grenzkontrollen Auf die Vorwürfe des SPD Abgeordneten Gerdes reagiert die AfD in Bottrop gelassen und will sich nicht dem Niveau einer unsachlich geführten Debatte anschließen. "Wer eine Aussage bewusst falsch verstehen will, um den politischen Gegner zu diffamieren, der wird es auch nach der fünften oder sechsten Richtigstellung nicht verstehen wollen", so Patrick...

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Unfähigkeit? - Bau der Goethe-Mensa scheitert auch im dritten Versuch 3

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 06.02.2016

Bochum: und Wattenscheid | Der Mensabau am Goethe-Gymnasium ist auch im dritten Anlauf gescheitert. Eigentlich sollte mit dem Bau endlich im Januar diesen Jahres begonnen werden, jetzt wurden aufgrund der Ergebnisse der Ausschreibungen die bisherigen Bauplanungen komplett aufgegeben. Zum dritten Mal kam es bei den Planungen zu einer erheblichen Kostenexplosion. Neue Planungen müssen her, der ursprüngliche Entwurf muss massiv abgespeckt werden,...

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Protestmarsch gegen sexuelle Gewalt - Nein heißt nein!

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 05.02.2016

Dortmund: Rathaus | Heute fand in der Dortmunder Innenstadt ein beeindruckender Protestmarsch gegen sexuelle Gewalt statt. Zu der Kundgebung vor dem Rathaus mit anschließendem Demonstrationszug hatte ein Bündnis von rund 50 Dortmunder Organisationen, vom Gleichstellungsbüro der Stadt Dortmund über Organisationen von Migrantinnen bis hin zu Hochschulen, Gewerkschaften und Parteien unter dem Motto "Da hört der Spaß auf! Nein zu sexueller Gewalt!"...

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LINKE kritisiert neue Attacke von SPD und CDU gegen Stenkhoffbad 1

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 05.02.2016

Angesichts der Ankündigung von SPD und CDU, die Schließung des Stenkhoffbades neuerlich in Angriff zu nehmen, kündigt DIE LINKE Widerstand an. „Schwankungen in der Besucherzahl von Freibädern sind völlig normal. Es handelt sich – wie der Name sagt – um Freiluft-Einrichtungen, die vom Wetter abhängen. Das sollte auch dem CDU-Bade-Experten Hirschfelder junior einsichtig sein. Vor dem Hintergrund von drei Jahren, in denen die...

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Stellungnahme der GRÜNEN zum Rücktritt von Britta Altenkamp (SPD) 2

Joachim Drell
Joachim Drell | Essen-Nord | am 05.02.2016

Zum Rücktritt von Britta Altenkamp als SPD-Parteivorsitzende erklärt Kai Gehring, Parteivorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Essen: Wir bedauern den Rücktritt von Britta Altenkamp als SPD-Parteivorsitzende. Ihr Rücktritt ist Symptom der insgesamt schwierigen Lage der Essener Sozialdemokratie. Wir hoffen, dass die SPD in zentralen Fragen der Essener Stadtpolitik wie der Flüchtlingsintegration von Zerrissenheit zu...

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SPD Essen: Britta Altenkamp wirft hin... 9

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Steele | am 05.02.2016

Freitagvormittag um „11“ (passend zur jecken Jahreszeit) erreichte uns die Mail, dass Britta Altenkamp als Essener SPD-Vorsitzende zurückgetreten ist. Ihre Begründung: Die SPD benötige eine Vorsitzende, die sich zeitlich intensiver um die Partei kümmern kann, als das die Landtagsabgeordnete Altenkamp aus eigener Sicht leisten kann. So, so... „Reif“ war sie für viele schon nach der verlorenen OB-Wahl. Reinhard Paß...

„Ungleichheit ungleich behandeln“

Dirk Busch
Dirk Busch | Essen-Borbeck | am 05.02.2016

SPD Ortsverein Essen Frintrop „Ungleichheit ungleich behandeln“ Mit diesem Leitgedanken hat die Landesregierung NRW 2012 die Koalitionsverhandlungen geführt und die SPD in Essen fühlt sich diesem Grundsatz verpflichtet. Im Bereich der Bildung, der Jugendsozialarbeit, aber auch der Wirtschaftsförderung und der ökologischen Sanierung von Flächen gilt der Vorsatz, die Regionen und Gebiete bei der Förderung zu bevorzugen,...

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Sportplatz Bruckhausen

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh | Hünxe | am 03.02.2016

„Noch in diesem Jahr könnte es mit den Bauarbeiten losgehen“, blicken die drei SPD-Ratsherren Horst Meyer, Karl-Heinz Kühl und Jan Scholte-Reh zuversichtlich auf die anstehende Sanierung des Sportplatzes im Ortsteil Bruckhausen. So habe der TV Bruckhausen in Abstimmung mit der Gemeinde und der Grundschule bereits ein Konzept vorgelegt, welches als Diskussionsgrundlage dienen könne. Daneben gäbe es jedoch noch andere...

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Linke und Piraten: HSP-Belegschaft hatte nie eine echte Chance 1

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 03.02.2016

Dortmund: Rathaus | Die Belegschaft von HSP hat nie eine echte Chance gehabt. Diese Meinung der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN wird nun durch die neuesten Enthüllungen im Zusammenhang mit dem zum Jahresende 2015 endgültig geschlossenen Traditionsunternehmen Hoesch-Spundwand und Profile (HSP) bestätigt. Denn es ist bekannt geworden, dass von dem italienischen Unternehmen Calvi ein aus Sicht des HSP-Betriebsrates sehr wohl „technisch und...

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SPD-Neujahrsempfang mit OB Scholten

Sara Holz
Sara Holz | Mülheim an der Ruhr | am 03.02.2016

Beinahe 80 Gäste aus Vereinen, Organisationen, Schulen, Kirchen und der Bürgerschaft sorgten für ein volles Haus bei der SPD Mülheim-Heißen/Heimaterde. „Wir hatten anhand der Anmeldezahlen durchaus mit vielen Gästen gerechnet, waren dann aber doch gleichermaßen überrascht und erfreut, dass es so voll geworden ist“, so Ortsvereinsvorsitzender Daniel Mühlenfeld über den Andrang beim traditionellen Neujahrsempfang. Zu den...

SPD sucht Lösung für Kölner Straße

In seiner letzten Sitzung hat der Rat der Stadt Mülheim Maßnahmen zur dauerhaften Reduzierung der Schadstoffbelastung auf der Kölner Straße beschlossen. Neben einer dauerhaften Tempo-Reduzierung im Bereich Selbeck wurde die Verwaltung zudem beauftragt, mit der Bezirksregierung Düsseldorf Gespräche über eine Ausdehnung der Umweltzone zu führen. Auf Anregung der SPD-Fraktion beschloss der Rat mit den Stimmen von SPD und Bündnis...

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Treffen mit „alten Kadetten“ 3

Lokalkompass Niederberg
Lokalkompass Niederberg | Velbert | am 02.02.2016

Velbert: Vereinigte Gesellschaft zu Langenberg | Ein gut aufgelegter Franz Müntefering traf beim Neujahrsempfang der SPD in der Vereinigten Gesellschaft alte Bekannte. „Ich freue mich, die alten Kadetten Hans-Günter Steinhauer und Heinz Schemken wiederzusehen“, bekannte der ehemalige SPD-Vorsitzende und Vizekanzler zu Beginn seiner Rede. In der betonte der Sauerländer, dass die guten Wünsche zum neuen Jahr diesmal eine andere Tonalität haben. „Es sind viele Fragezeichen...

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Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER gegen einen Namenszusatz des Flughafens Düsseldorf

Klaus Mollun
Klaus Mollun | Düsseldorf | am 02.02.2016

Hierzu erklärt Fraktionsgeschäftsführer Torsten Lemmer für die Ratsfraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER: „Dem Bürgerwillen sollte Rechnung getragen werden, der Flughafen braucht und wird keinen Namenszusatz bekommen. Wir möchten den Flughafen nicht in Geiselhaft nehmen um Parteipolitiker zu ehren. DUS steht für einen Flughafen, der international ein hohes Ansehen genießt, ein Markenkern der nicht aufgegeben oder...

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Politik bedeutet, sich einzumischen und mitzugestalten

Lokalkompass Gladbeck
Lokalkompass Gladbeck | Gladbeck | am 01.02.2016

Im Rahmen ihrer Abschlussfahrt nach Berlin besuchte die Klasse 10.2 der Ingeborg-Drewitz-Gesamtschule im Oktober letzten Jahres den Deutschen Bundestag. Dies wurde durch die Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes möglich. Kürzlich erfolgte der Gegenbesuch des Politikers zu einem ausführlichen Gespräch in der Gesamtschule in Rentfort-Nord. Interessiert folgten die Schülerinnen und Schüler den Ausführungen...

"Jetzt geht's rund"

Ewald Zmarsly
Ewald Zmarsly | Recklinghausen | am 31.01.2016

Recklinghausen: Kreisverkehr Dortmunder Straße / Hinsbergstraße | heißt es bei der Veranstaltung der Reihe "SPD Ortsverein Dortmunder Straße vor Ort" am Mittwoch, den 3. Februar um 15:00 Uhr. Bei diesem Ortstermin am Kreisverkehr Dortmunder Straße / Kardinal-von-Galen-Straße / Hinsbergstraße wird mit der Bevölkerung über den seit letzten Dezember bestehenden Kreisverkehr gesprochen. Selbstverständlich stehen Christa Anton und Hans-Günter Sorger (die Ratsmitglieder) und Ewald Zmarsly...

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Wie und wo sollen die Flüchtlinge in Bochum untergebracht werden? 5

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 30.01.2016

Bochum: und Wattenscheid | Am letzten Mittwoch beschloss der Rat, dass bis zu 450 Flüchtlinge in Containergebäuden auf dem ehemaligen Gelände des Nordbades am Rosenberg untergebracht werden. Weitere bis zu 350 Flüchtlinge sollen an einem weiteren Standort in der Stadt ebenfalls in Containergebäuden untergebracht werden. Überlegungen dazu werden von der Verwaltung vor der Politik bisher geheim gehalten Der ursprüngliche Plan der Verwaltung bis 800...

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Haushaltsklausur der SPD-Ratsfraktion: Positive Entwicklungen in Hünxe

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh | Hünxe | am 29.01.2016

Hünxe. „Es wurde sehr konzentriert und zielorientiert gearbeitet“, resümiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Barske zufrieden die Ergebnisse der diesjährigen Haushaltsklausur. "Selten habe ich eine so sachorientierte Diskussion erlebt. Die Zielsetzungen unseres neuen Bürgermeisters gehen konform mit den Ansichten der SPD. ‚Gestalten statt verwalten‘ ist auch immer schon unser Grundsatz gewesen", so Barske. Gemeinsam mit...