SPD

Landtagsabgeordneter Michael Scheffler: „Das Land überweist der Stadt Iserlohn mehr als 47 Millionen Euro“

Michael Scheffler
Michael Scheffler aus Iserlohn | vor 1 Minute

Die finanzielle Unterstützung des Landes für Städte, Gemeinden und Kreise wird 2015 den Rekordwert von 9,6 Milliarden Euro erreichen. Das bedeutet eine Steigerung von 2,1 Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr. Dies zeigt, dass die Unterstützung der Kommunen durch das Land weiterhin äußerste Priorität hat. „Die Stadt Iserlohn profitiert mit insgesamt 47.180.095 Euro. Die rot-grüne Landesregierung setzt damit den seit ihrer...

Bildergalerie zum Thema SPD
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Erpresser in Thüringer SPD

Weder in Abrede stellen, noch möchte ich mich mit Erpressungen der SPD von außen befassen, wenn es um die Konsolidierungsverhandlungen zur Landesregierung geht. Da reicht es mir schon, wenn in der Presse steht, dass einerseits SPD-Mitglieder für eine Schwarz-Rote Regierung sind OHNE Christine Lieberknecht . Besonders schlimm anderereseits ist, wenn SPD-Mitglieder mit Parteiaustritt drohen, falls eine Rot-Rot-Grüne...

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FAIR-teiler wird ausgezeichnet mit „Bedburg-Hauer Stele“

Wilhelm van Beek
Wilhelm van Beek aus Bedburg-Hau | vor 2 Tagen

Bedburg-Hau: Rathaus | Zum zweiten Mal verleiht die SPD Bedburg-Hau den Bürgerpreis „Bedburg-Hauer Stele“. Der Preis ist Zeichen der Wertschätzung für besondere ehrenamtliche erbrachte Verdienste zum Wohle der Bürger in der Gemeinde. In diesem Jahr hat sich der Vorstand der SPD Bedburg-Hau entschieden, den mit 250 Euro dotierten Preis an die Organisation FAIR-teiler zu vergeben. Der öffentliche Festakt der Verleihung findet am Samstag, 25....

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Die PARTEI Essen läd ein zur Kreisverbands- und Nominierungsversammlung!

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann aus Essen-Süd | vor 5 Tagen

Essen: Fraktionsbüro der PARTEI-Piraten | Mehr Demokratie wagen Die PARTEI Essen läd ein zur Kreisverbands- und Nominierungsversammlung! Wann: Dienstag, 21.10.2014 um 20.00 Uhr Ort: Büro der PARTEI-Piraten, Kreuzeskirchstr. 1 , 45127 Essen Tagesordnung wie folgt: 1. Meet & Greet mit der PARTEIprominenz inklusive Ausschank hochprozentiger Qualitätsspirituosen 2. Begrüßung durch den Kreisverbandsvorsitzenden Jürgen Lukat 3. Wahl des...

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Dr. Günter Pruin: „Vorstoß der NRW – SPD -Kommunalpolitiker zur sozialen Arbeit unterstützt den Gelsenkirchener Appell“

Heinz Kolb
Heinz Kolb aus Gelsenkirchen | vor 5 Tagen

Gelsenkirchen: SPD - Ratsfraktion | Der Vorschlag der NRW – SPD - Kommunalpolitiker eine dauerhaft öffentlich geförderte Beschäftigung in einem sozialen Arbeitsmarkt auf den Weg zu bringen, enthält viele Ansätze, die in Gelsenkirchen mit dem „Gelsenkirchener Appell“ verfolgt werden. „Gerade in Gelsenkirchen ist es dringend notwendig, öffentlich geförderte Arbeitsplätze zur Verfügung zu stellen, denn die hohe Sockelarbeitslosigkeit in der Stadt beruht...

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Kommentar: Brücken-Posse aus Schilda 2

Daniel Magalski
Daniel Magalski aus Lünen | am 14.10.2014

Das Bau-Projekt Lippebrücke an der Graf-Adolf-Straße gerät mit jeder neuen Meldung ein Stück mehr zur unendlichen Geschichte. Das Hin und Her erinnert in Zügen gar an die Erzählungen aus Schilda. Ein Kommentar von Daniel Magalski: Die Lippebrücke an der Graf-Adolf-Straße steht unter keinem guten Stern. Das Bauunternehmen geriet kurz nach dem Abriss der alten Brücke in wirtschaftliche Schwierigkeiten. Die Stadt kündigte den...

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A52: Kruse wirft Hübner Wählertäuschung vor 2

Annette Robenek
Annette Robenek aus Gladbeck | am 10.10.2014

Gladbeck: Stadtgebiet | Wählertäuschung“ wirft Linke-Ratsherr Franz Kruse in einer Pressemitteilung dem Vorsitzenden der Gladbecker SPD-Fraktion und Landtagsabgeordneten Michael Hübner in Sachen Ausbau A 52 auf Gladbecker Stadtgebiet vor. Denn in der Koalitionsvereinbarung des so genannten "Ruhrparlaments“, der Verbandsversammlung des RVR, hätten CDU, SPD und die GRÜNEN den Bau der Autobahn 52 von Essen bis Gladbeck mitsamt dem Autobahnkreuz in...

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Dortmund bald Detroit: Stüdemanns Sparliste und die kaputtgesparte Stadt - Geld ist genug da, es ist nur falsch verteilt - Reichensteuer statt Grundsteuererhöhung 1

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 10.10.2014

Dortmund: Rathaus | Während die gewählten Ratsmitglieder erst heute im Laufe des Tages von Dortmunds Stadtkämmerer Stüdemann (SPD) die Horrorsparliste erhalten sollen, berichtet die Lokalpresse schon munter seit zwei Tagen aus dem Machwerk. Offensichtlich eine Strategie der Kämmerei den Druck zu erhöhen, um später, wenn doch nicht alles gestrichen wird, sagen zu können, es war ja nur halb so schlimm. Während CDU und die marktradikale...

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Freitagabend im Dortmunder Rathaus: Freihandelsabkommen EU & USA - TTIP & Kommune - Wo ist das Problem?

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 09.10.2014

Dortmund: Rathaus | Die EU-Kommission trommelt heftig für das TTIP-Freihandelsabkommen zwischen EU und USA. Die Europäische Bürgerinitiative dagegen wurde verboten. Wirtschaftsminister Gabriel (SPD) legt seine Partei an die Leine. Doch die TTIP-Fans hatten nicht mit so viel Widerstand aus allen Teilen der Gesellschaft gerechnet. Eine selbstorganisierte Bürgerinitiative aus über 250 Organisation sammelt nun europaweit 1.000.000 Unterschriften...

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Gelsenkirchener Kommunalpolitik - ein Trauerspiel!

Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Gelsenkirchen zu den Vorwürfen der SPD "Offenbar bringt unsere Anwesenheit im Rat der Stadt, in den fünf Bezirksvertretungen und in vielen Ausschüssen Unruhe in die Seilschaften von SPD und CDU. Anders ist wohl kaum zu erklären, dass die vorgenannten Parteien damit beginnen, sich auf uns einzuschießen", so der Fraktionsvorsitzende Martin Gatzemeier, DIE LINKE. im Rat der...

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SPD Meiderich sucht Preisträger für den Goldenen Hahn 2014

Volker Frings-Wikker
Volker Frings-Wikker aus Duisburg | am 07.10.2014

Seit 2002 vergibt die SPD Meiderich den Goldenen Hahn. Mit diesem Preis ehrt die SPD Meiderich jährlich Personen, die sich für und in Meiderich ehrenamtliches engagieren. Trägerin des Goldenen Hahns im Jahr 2013 war Helga Terlinden. Auch im Jahr 2014 soll der Goldene Hahn wieder vergeben werden. Vereine, Institutionen und Privatpersonen sind aufgerufen, Vorschläge zu machen. Hierbei sollen gerade auch Personen im Fokus...

"Versehen" kann Arbeitsplätze im Rathaus kosten

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba aus Lünen | am 07.10.2014

Und wenn man glaubt, es kann nicht schlimmer werden... dann muss man den Artikel in den RuhrNachrichten zum Versagen der Stadtverwaltung in Lünen lesen, hier klicken. Einen Verlust in Höhe von einer halben Millionen EUR als "Büroversehen" (wie vom Lüner Bürgermeister geschehen) abzutun ist schon ein tollkühner Maskierungsversuch des Versagens oder es ist tatsächlich das Maß für die Dinge verloren gegangen. Im...

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Bürgersprechstunde der SPD – Beckhausen/Sutum auf Hof Holz.

Heinz Kolb
Heinz Kolb aus Gelsenkirchen | am 07.10.2014

Gelsenkirchen: Bürgersprechstunde | Elsbeth Schmidt SPD – Stadtverordnete zuständig für Beckhausen und Sutum will über den Kommunalwahlkampf hinaus mit den Bürgerinnen und Bürgern im Gespräch bleiben und bietet Bürgersprechstunden an. Die erste Sprechstunde findet am Freitag 1o. Oktober ab 16:00 Uhr auf Hof Holz an der Braukämper Str, 80 statt. Die nächsten am Freitag 07. November und am 05. Dezember jeweils ab 16:00 Uhr.

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Auf Landesebene bald schon Wahlrecht für 16-jährige? 3

Uwe Rath
Uwe Rath aus Gladbeck | am 07.10.2014

Gladbeck: Stadtgebiet | Die Verfassungskommission des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich in ihrer jüngsten Sitzung mit dem Thema Partizipation und mit einer möglichen Absenkung des Wahlalters befasst. Dazu erklärt der Gladbecker SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner, der auch Mitglied der NRW-Verfassungskommission ist: „Das Ergebnis der Experten-Anhörung und weitere schriftliche Stellungnahmen sind hierzu eindeutig: Alle Experten haben...

PIRATEN auf der Suche nach externen Bürgermeisterkandidaten für Lünen

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba aus Lünen | am 07.10.2014

Lünen: Rathaus Lünen | Im September 2015 endet bekanntermaßen die Amtszeit des Lüner Bürgermeisters Willy Stodollik. Die Einwohner sind deshalb aufgerufen, einen neuen Bürgermeister zu wählen. Die bisher bekannten Bewerber, Rolf Möller (SPD) und Dieter God (Statt-Partei), müssen sich allerdings noch die formellen Bestätigungen Ihrer Kandidaturen durch ihre Parteienorganisationen einholen. Bei den anderen Parteien und Wählergruppen sind noch...

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Serhat Sarikaya neuer Vorsitzender der SPD Sundern

Niklas Latusek
Niklas Latusek aus Sundern (Sauerland) | am 06.10.2014

Sundern. Mit großer Mehrheit ist Serhat Sarikaya auf der ordentlichen Mitgliederversammlung im Hotel Sunderland zum Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes Sundern gewählt worden. 96,2 % der Mitglieder haben für ihn gestimmt, nachdem Michael Stechele zuvor von seinem Amt zurückgetreten war. Der restliche Vorstand ist weiterhin im Amt. Stechele konzentriert sich auf Fraktionsvorsitz Michael Stechele legte nach neun Jahren...

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Dortmunder Ratssitzung: Bett-, Wett- & Hundesteuer / TTIP-Freihandelsabkommen / Ostwallmuseum / PPP-Modelle / Behindertenpolitisches Netzwerk mit dauerhaften Sitz

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 05.10.2014

Dortmund: Rathaus | Am letzten Donnerstag fand sich der Rat der Stadt Dortmund zu seiner dritten Sitzung zusammen. Dauerte die erste Sitzung am 18. Juni mit einigen Formalitäten gerade mal eine Dreiviertelstunde, saßen die gewählten Ratsvertreterinnen und Vertreter am Vorabend eines langen Wochenendes mit anschließenden Herbstferien nun bis kurz vor 21 Uhr fast sechs Stunden zusammen und arbeiteten die Tagesordnung ab. Mit großer Mehrheit...

Jusos Lünen zur Sekundarschule Brambauer: Gegendarstellung zu den Freien Wählern

Nina Kotissek
Nina Kotissek aus Lünen | am 03.10.2014

Es ist realitätsfern von Frau zum Buttel (Freie Wähler), der SPD Lünen beim Thema Sekundarschule „Gleichmacherei“ vorzuwerfen. Offenbar hat sie sich mit dem Konzept der Sekundarschule, die auf Wunsch der SPD in Brambauer errichtet werden soll, noch nicht auseinandergesetzt: Indem die Sekundarschule ab Klasse 9 ein ausdifferenziertes Kurssystem anbietet und den SchülerInnen ermöglicht, nach dem Abschluss der Klasse 10 eine...

Kreis-MdLs gegen Fortsetzung der Schulsozialarbeit aus Landesmitteln

Sascha Köhle
Sascha Köhle aus Herten | am 03.10.2014

Sie haben es also getan. Die MdLs* aus dem Kreis Recklinghausen haben allesamt gegen den Antrag der Piratenfraktion zur Weiterfinanzierung der Schulsozialabeit (gem. Bildungs-&Teilhabepaket) aus Landesmitteln gestimmt. Jeder Einzelne von ihnen. Damit sind all die wortreichen Beteuerungen aus den Kreistagsfraktionen, man fände diese Schulsozialarbeit unheimlich wichtig und vollkommen erhaltenswert, in unseren Augen...

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Düsseldorfer Ampel - Grundsätzlich erfreulich

Gretchen Baumgartner
Gretchen Baumgartner aus Düsseldorf | am 02.10.2014

Vieles was in der 44 Seiten starken Ampel-Kooperationsvereinbarung steht, begrüßen wir als Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER. Die Einladung, insbesondere des Oberbürgermeisters Thomas Geisel, an alle Demokraten im Stadtrat, möglichst einen breiten Konsens zu erzielen werden wir uns nicht verweigern. Wir begleiten diese „Düsseldorfer Ampel“ kritisch aber konstruktiv. Nur die Inhalte interessieren uns, nicht der...

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Vorstoß der CDU für neue Eigenheime: "Rhader Hof bebauen!" 3

Dietmar Nolte
Dietmar Nolte aus Dortmund-West | am 02.10.2014

„Seit Jahren ruht das Verfahren, den Rhader Hof mit Eigenheimen zu bebauen. Jetzt muss endlich etwas passieren!“ Die CDU in der Bezirksvertretung Lütgendortmund macht Druck. Ihr Fraktionsvorsitzender Jürgen Schröder hat jetzt die SPD aufgefordert, das Projekt gemeinsam auf den Weg zu bringen: „Die Planer haben dort viel Arbeit hineingesteckt, die Stadt hat schon viel Geld ausgegeben. Und ich kenne eine Reihe von Bürgern,...

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DIE LINKE & Piraten ziehen Konsequenzen aus PPP-Bericht im Rechnungsprüfungsausschuss

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 01.10.2014

Dortmund: Rathaus | Zur Ratssitzung am Donnerstag bringt die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN einen Antrag ein, der private-public-partnership-Projekte (PPP) in Dortmund auf den Prüfstand stellt. "Wir möchten, dass das Rechnungsprüfungsamt überprüft, ob auch andere PPP-Finanzierungen am Rat vorbei massive Kostensteigerungen verursacht haben", so Christian Gebel, Sprecher der Fraktion im Rechnungsprüfungsausschuss. In der letzten Sitzung des...

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Ganz schlechter Start für GGK (Ganz Große Koalition) im RVR: CDU, SPD & Grüne schränken Oppositionsrechte ein – Soziales? Fehlanzeige im Koalitionsvertrag!

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 28.09.2014

Essen: Kronprinzenstraße | Die Ganz Große Koalition von CDU, SPD und Grünen im RVR hat aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im RVR einen schlechten Start hingelegt. Mit ihrer erdrückenden Mehrheit (110 von 138 Stimmen, das sind 79,7 %) setzte sie durch, dass die Ausschüsse mit in der Regel 15 Mitgliedern trotz der fast verdoppelten Anzahl der Verbandsversammlungsmitglieder nicht vergrößert werden und die Redezeit für die kleinen Fraktionen auf 5 Minuten...

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„Wo drückt der Schuh?“ - Bürgersprechstunde der SPD Bedburg-Hau 2

Wilhelm van Beek
Wilhelm van Beek aus Bedburg-Hau | am 27.09.2014

Bedburg-Hau: Rathaus | „Wo drückt der Schuh?“ fragt SPD-Ratsmitglied Klaus Brandt und lädt am Donnerstag, 02. Oktober 2014, von 17 – 18 Uhr zur SPD-Bürgersprechstunde ein. Er steht für Fragen, Anregungen und Diskussionen im Fraktionsbüro Raum Nr. 41 in der 1. Etage des Rathauses Bedburg-Hau bereit. Zudem kann die SPD-Sprechstunde unter 02821 / 66081 telefonisch erreicht werden, beispielsweise auch um ein persönliches Gespräch zu Hause zu...

„Ablehnung der Sekundarschule Brambauer ist kurzsichtig“

Nina Kotissek
Nina Kotissek aus Lünen | am 27.09.2014

Die Lüner und Brambaueraner Sozialdemokraten werden weiter Werbung für eine Sekundarschule in Brambauer machen, weil wir davon überzeugt sind, dass wir damit den richtigen Weg für den Stadtteil ebnen. Anders als der FDP ist uns die Zukunftssicherheit des Schulstandortes Brambauer äußerst wichtig. Wir müssen die Bildungseinrichtungen im größten Stadtteil Lünens mit Weitblick und Augenmaß bewerten und dementsprechend...