SPD

Bildergalerie zum Thema SPD
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„Wo drückt der Schuh?“ - Bürgersprechstunde der SPD Bedburg-Hau mit Marc Schneimann

Wilhelm van Beek
Wilhelm van Beek aus Bedburg-Hau | vor 2 Tagen

Bedburg-Hau: Rathaus | „Wo drückt der Schuh?“ fragt das neue SPD-Ratsmitglied Marc Schneimann und lädt am Donnerstag, 04. September 2014, von 17 – 18 Uhr zur SPD-Bürgersprechstunde ein. Er steht für Fragen, Anregungen und Diskussionen im Fraktionsbüro Raum Nr. 41 in der 1. Etage des Rathauses Bedburg-Hau bereit. Marc Schneimann ist erstmals, nachdem er bei der jüngsten Kommunalwahl den Sprung in den Rat schaffte, Ansprechpartner in der...

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Hundewiese, Sturmschäden und Co.: lange Liste bei der BV-Sitzung am Dienstag

Melanie Stan
Melanie Stan aus Essen-Ruhr | vor 5 Tagen

Essen: Verwaltungsgebäude Kupferdreh | Auf eine längere Versammlung können sich die Bezirksvertreter der Ruhrhalbinsel bei ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause am 2. September ab 17.30 Uhr im Verwaltungsgebäude an der Kupferdreher Straße 86 einrichten. Nicht weniger als 40 Tagesordnungspunkte umfasst die Beratungsliste der Stadteilparlamentarier am kommenden Dienstag. U.a. berichtet ein Vertreter der Verwaltung über die Unterbringung von Asylbewerbern...

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Rathaus gelähmt – schlechter Start für die „Ampel“

Gretchen Baumgartner
Gretchen Baumgartner aus Düsseldorf | vor 5 Tagen

Wiederholt wurden strittige Punke von der Tagesordnung diverser Ausschüsse genommen. Im Schulausschuss am Dienstag war es u. a. die Wahl von Mitgliedern und deren Stellvertreter für den Beirat des LVR Zentrum für Medien und Bildung und auch die Neuwahl von Mitgliedern der Fachgruppe Gewaltprävention an Schulen. Der gestrige Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat die wichtige Vorlage zum Bau der U81 verschoben. Dazu...

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LINKE zum Schreiben der Bezirksregierung: „Beim nächsten Zensur-Versuch wird geklagt“ 5

Günter Blocks
Günter Blocks aus Bottrop | am 27.08.2014

„Wir haben von der Bezirksregierung eigentlich erwartet, grundgesetzlich geschützte Meinungsäußerungen von Tatsachenbehauptungen unterscheiden zu können. Darin sehen wir uns leider getäuscht“, so LINKEN-Ratsgruppen-Sprecher Christoph Ferdinand zur Stellungnahme von Regierungspräsident Reinhard Klenke zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Oberbürgermeister Bernd Tischler. Der OB hatte Änderungen an der LINKEN-Stellungnahme zum...

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SPD engagiert sich mit Infoständen für Parkplätze 5

Wilhelm van Beek
Wilhelm van Beek aus Bedburg-Hau | am 27.08.2014

Bedburg-Hau: Rathaus | Der Bürgerentscheid „Parkplatzerweiterung“ im Bedburg-Hauer Gemeindezentrum ist angelaufen. Die Bürger sind bis zum 25. September aufgefordert sich dafür oder dagegen zu entscheiden. Mit Infoständen und Flyern ist die SPD vor Ort aktiv und engagiert sich für die Erweiterung des Parkplatzangebotes. „Die Bürgerinnen und Bürger treffen in Kürze eine Entscheidung. Das ist gut, schafft dies doch Klarheit und hat ein befriedende...

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`Urban Garding` gefährlich für heimische Tierwelt?

Gretchen Baumgartner
Gretchen Baumgartner aus Düsseldorf | am 25.08.2014

Der im Augenblick zu beobachtende Trend in diversen Kommunen sogenannte Gemeinschaftsgärten, auch `Urban Garding` genannt, zu ermöglichen, erfüllt unsere Ratsgruppe Tierschutzpartei/Freie Wähler im Hinblick auf die heimische Tierwelt mit großer Sorge. Tiere sind besonders in städtischen Ballungsräumen eines enormen Verdrängungsdruckes ausgesetzt. Gerade diese Geschöpfe die keine eigene Stimme haben, bedürfen unseres...

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Bei der Dichtheitsprüfung – Spielraum nutzen - 2

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich aus Recklinghausen | am 23.08.2014

Gronau (Westfalen): Hotel Concordia | Spielraum nutzen, keine generelle Nachweispflicht der Dichtheitsprüfung für private Abwasserleitungen. Wie das geht, zeigt die Gemeinde Haltern. Haltern hat Wasserschutzgebiete, wie Gronau und fordert den Nachweis der Dichtheitsprüfung nur in begründeten Fällen. Auf eine flächendeckende Vorlage der Prüfbescheinigung wird verzichtet. Nur wer bei begründetem Verdacht einer Umweltverschmutzung, der Prüfung nicht...

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Geldautomaten – eine kritische Auseinandersetzung mit der Situation 1

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba aus Lünen | am 21.08.2014

Aktuell hat sich —nicht unerwartet— die GfL noch kurz vor dem Termin zur Verwaltungsratssitzung der Sparkasse zum Thema Automatenschließung gemeldet. Dem Ziel der Erhaltung der Bargeldversorgung in den Ortsteilen kann man sich nur anschließen, siehe dazu auch hier bereits ein Artikel Allerdings wird, wie so oft, vielleicht etwas viel Klamauk fabriziert. Hier Rechtswidrigkeit zu begründen und mit Aufsichtsbehörde zu...

Bürgerversammlung des SPD-Ortsvereins Broich zum Thema "PKW-Maut-Pläne" am 28. August 2014

Lars Knappe
Lars Knappe aus Mülheim an der Ruhr | am 20.08.2014

Im vergangenen Monat hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt seine PKW-Maut-Pläne vorgestellt. Die SPD hat eine solche Maut immer abgelehnt, musste jedoch - wie im Zuge von Koalitionsverhandlungen üblich - Kompromisse eingehen. SPD und Union haben sich daher auf eine europarechtskonforme PKW-Maut verständigt, mit der Halter von nicht in Deutschland zugelassenen PKW an der Finanzierung zusätzlicher Ausgaben für das...

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"Dichtheitsprüfung kompakt" (Rat & Tat) 4

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich aus Recklinghausen | am 20.08.2014

Gronau steht vor der Satzung zur Dichtheitsprüfung Die Stadt bzw. Gemeinde kann nach § 53 Landeswassergesetz NRW zur Erfüllung ihrer Abwasserbeseitigungspflicht durch Satzung festlegen, dass ihr eine Bescheinigung überdas Ergebnis der Prüfung vorzulegen ist. Eine Pflicht eine solche Regelung in der Satzung zu treffen besteht nicht. Die Gemeinde kann also frei entscheiden, ob sie eine Vorlagepflicht satzungsrechtlich...

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SPD am Ententeich - Süd war dabei

Andre Jankowski
Andre Jankowski aus Herne | am 19.08.2014

Schnappschuss

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RpJ zeigt sich solidarisch mit den Essener Jüdinnen und Juden

Alexander Nolte
Alexander Nolte aus Essen-Borbeck | am 18.08.2014

Der Ring der politischen Jugendin Essen (RpJ) traf sich am 6. August in der neuen Essener Synagoge mit Vertretern der jüdischen Kultusgemeinde zu einem Gedankenaustausch. Anlass des Besuchs waren die erschreckenden antisemitischen Ausschreitungen im Anschluss an die „Demonstration gegen den Gaza-Krieg“. Nach Meinung des RPJ dürfen die Ereignisse im Gazastreifen kontrovers diskutiert werden, für Judenhass ist jedoch in...

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Bauarbeiten auf der Horster Straße liegen nicht im Zeitplan.

Heinz Kolb
Heinz Kolb aus Gelsenkirchen | am 17.08.2014

Gelsenkirchen: Bauabschnitt Horster Straße | Längst sollten zwischen Bahnhof Buer – Süd und dem Beckhausener Marktplatz die neue Gleiße liegen, doch auf Grund von schwierigen Bodenverhältnissen ist man weit von dem Ziel was man sich gesetzt hatte entfern. Dieses Erfuhr die Politiker der SPD – Fraktion aus dem Bezirk – West bei ihrem Ortstermin im Infotreff der Linie 301 an der Horster Straße. Während die Vertreter von Politik, Stadt, Bogestra im Infotreff...

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Appell aus Düsseldorf an Hagens SPD 1

Anja Seeberg
Anja Seeberg aus Hagen | am 15.08.2014

Die internen Streitereien der SPD Hagen, nach denen zuletzt auch Peter Mook die Partei verließ, haben jetzt die Landespartei auf den Plan gerufen. Nachdem einige frustrierte Mitglieder Briefe an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geschickt hatten, reagierte der Landesvorstand in Düsseldorf. Während Parteivorsitzender Timo Schisanowski und Fraktionsvorsitzender Mark Krippner mit einigen Genossen auf Mallorca weilten, bat...

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Mehr Einsatz für Ausbildungsplätze von Gerdes und Tischler gefordert: LINKEN-Ratsherr verlangt Ausbildungsplatzumlage 6

Günter Blocks
Günter Blocks aus Bottrop | am 15.08.2014

LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt reagiert auf die Aussagen von Oberbürgermeister Bernd Tischler und Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes zu seiner Kritik am Bundeswehreinsatz bei der SPD-Ausbildungsmesse am 22. August. Schmidt betont in einem Brief an Gerdes und Tischler, dass er keineswegs die SPD-Ausbildungsbörse an sich kritisiert hat. Vielmehr betont Schmidt: „Allerdings löst dies keineswegs das Problem der völlig...

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Zumindest Kopfschütteln über Wahlwerbung der SPD !

Uwe Zerbst (Gotha/Thüringen)
Uwe Zerbst (Gotha/Thüringen) aus Alpen | am 14.08.2014

Fährt man an diesem Plakat vorüber, sieht man „schaffen“ und „SPD“, ist vorüber und fragt sich: Was sollte denn das eben? Selbst, wenn man erneut daran vorbei fährt – langsamer –, muss man schon gut hinsehen, um zu lesen, was da steht: „Unternehmen fördern, Arbeitsplätze schaffen“ . Wenn das bereits in der gegenwärtigen Thüringer SPD-Mitregierungszeit praktiziert wurde, könnte ich mir ein vorangestelltes „Weiter“ gut...

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Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum fordert: Kein Fracking in Bochum! 5

Christoph Nitsch
Christoph Nitsch aus Bochum | am 14.08.2014

Bochum: Rathaus | Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum: Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum hat zur nächsten Ratssitzung einen Antrag eingereicht, mit dem Fracking in Bochum verboten werden soll. Ratsmitglied Horst Hohmeier erklärt dazu: „Im Juni 2014 versuchte der Minister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, im Schatten der Fußball WM und damit unbemerkt von der Öffentlichkeit,...

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Die "vaterlandslosen Gesellen" und der 4. August 1914

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum aus Recklinghausen | am 14.08.2014

Das Recht auf nationale Selbstverteidigung ist immer wieder als Vorwand für Angriffskriege missbraucht worden, unter anderem von Hitler und Wilhelm II. Für beide Weltkriege gab es große Zustimmung vor allem vom deutschen Bürgertum. Den ersten Weltkrieg glorifizierten Professoren, Dichter und Künstler als Purgatorium, als Fegefeuer, als Reinigungsbad im Kugelhagel. Väter schenkten schon im 19. Jahrhundert ihren kleinen Söhnen...

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Roberto Randelli: „Lösungen mit EDEKA zur Zeit sind nicht möglich“

Heinz Kolb
Heinz Kolb aus Gelsenkirchen | am 14.08.2014

Gelsenkirchen: SPD- Fraktion Gelsenk. | Verwundert reagiert der Heßleraner Stadtverordnete Roberto Randelli auf die Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Heinberg zum EDEKA-Standort am Fersenbruch. Eine Lösung mit EDEKA als Betreiber sei an der Unvereinbarkeit der Vorstellungen gescheitert. „Jetzt gilt es, das Nahversorgungsangebot am Standort Heßler konkret zu sichern und mögliche Optionen einer Erweiterung vor Ort mit der Deutsche Annington zu prüfen,...

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DIE LINKE & PIRATEN: Fachfraktion für Wirtschafts- & Beschäftigungsförderung sowie Finanzen 2

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 13.08.2014

Dortmund: Rathaus | Während sich der Dortmunder Rat in den politischen Sommerferien befindet, hat die Fraktion DIE LINKE & Piraten nun extra eine Fachfraktion für Wirtschaft- & Beschäftigungsförderung sowie Finanzen gebildet, um sich intensiver auf die Arbeit in den entsprechenden Ratsausschüssen vorzubereiten. Hauptthema in diesem Themenfeld bleibt für die Linken & Piraten der Aufbau eines öffentlich-geförderte Beschäftigungsektors. "Die...

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Viel Schaden angerichtet 19

Uwe Rath
Uwe Rath aus Gladbeck | am 12.08.2014

Gladbeck: Stadtgebiet | Gladbeckern, die es bislang noch nicht wussten, wurde jetzt der Beweis geliefert: Politik ist ein „schmutziges“ und von Taktik geprägtes Geschäft, bei dem selbst demokratische Entscheidungen nicht viel wert sind. Anders sind die Vorgänge zum Thema „Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52“ nicht zu bewerten. Allen voran Verkehrsminister Groschek dürfte bei vielen Gladbeckern jeglichen Kredit verspielt haben. Es sei denn, man...

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"SPD-Fraktion unterstützt Uli Roland" - Michael Hübner zum Planfeststellungverfahren A52 3

Christian Gensheimer
Christian Gensheimer aus Gladbeck | am 12.08.2014

Zur Diskussion über die Missachtung des Ratsbürgerentscheides, durch die Einleitung eines Planfeststellungverfahrens zum Ausbau der B224 zur A52 auf Gladbecker Stadtgebiet, des Landesbetriebs Straßenbau NRW nimmt Michael Hübner (MdL), Vorsitzender der Gladbecker SPD-Ratsfraktion Stellung. „Es ist nicht zu fassen, dass im Zuge der Einleitung des Planfeststellungsverfahrensweder die Stadt Gladbeck noch deren Vertreter im...

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Tierschutzpartei/Freie Wähler begrüßen CSD Flaggenvorstoß von OB Geisel

Gretchen Baumgartner
Gretchen Baumgartner aus Düsseldorf | am 09.08.2014

Bisher war unter der konservativen Rathausführung keine Regenbogenflagge anlässlich des Christopher Street Days – CSD am Rathaus möglich. Die Ratsgruppe Tierschutzpartei / Freie Wähler begrüßt die von dem designierten Oberbürgermeister Thomas Geisel heute in einer Düsseldorfer Tageszeitung geäußerten Vorstoß dieses ab 2015 ändern zu wollen. In Berlin oder Köln, aber auch Essen und Bochum wird anlässlich des CSD am...

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LINKE wirft Gerdes „Wahlbetrug“ vor: „Bottroper SPD-Chef stellt Mindestlohn in Frage“ 16

Günter Blocks
Günter Blocks aus Bottrop | am 08.08.2014

„Der gesetzliche Mindestlohn ist noch gar nicht in Kraft. Da wird er ausgerechnet von SPD-Chef Gerdes schon wieder in Frage gestellt. Der betreibt hier in Bottrop das Geschäft der CSU“, empört sich LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes hatte am Donnerstag mit Verweis auf die Kirchhellener Spargel- und Erdbeerbauern erklärt: „Ich weiß, die haben ein Problem, und wir werden das...