SPD

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Ombudschaften

Daniel Gräfe
Daniel Gräfe | Ennepetal | vor 2 Minuten

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW // Antrag Ombudschaften Antrag: Es wird beantragt, einen Kooperationsvertrag mit dem Verein Ombudschaften NRW in Wuppertal-Elberfeld abzuschließen. Begründung: Es wurden in den letzten Jahren und Monaten weiterhin massive illegale Inobhutnahmen getätigt ohne gültigen Gerichtsbeschluss. Eventuelle Schadensersatsansprüche vor dem Verwaltungsgericht könnten fällig werden. Die...

Bildergalerie zum Thema SPD
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Wie sozial ist die Stadt wirklich?

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | vor 4 Stunden, 57 Minuten

Bochum: Bochum und Wattenscheid | Über 600 Mio. Euro, das ist über 40% des Stadthaushaltes, wendet die Stadt für Sozialleistungen und sonstige Zuschüsse (Transferleistungen) auf. Eine riesige Summe wird von den 70%, die in der Stadt Steuern zahlen sowie Steuern zahlenden Unternehmen umverteilt zu den 30%, die auf Transferleistungen angewiesen sind, weil sie arbeitslos (9,8%) oder unterbeschäftigt (13,3%) sind bzw. ihr Einkommen sonst nicht ausreichend ist....

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Glosse: SPD und Deutschland retten

Benjamin Eisenberg
Benjamin Eisenberg | Bottrop | vor 23 Stunden, 21 Minuten

Der GroKo wird derzeit ein Fehlstart unterstellt, und die Umfragewerte der Sozialdemokraten könnten nicht schlechter sein nach der Wahl von Andrea Nahles zur Parteivorsitzenden. Der rote Drache aus der Vulkaneifel ist zwar die erste Frau in diesem Amt, aber schon die x-te Person an der Spitze mit dem Ansinnen, die SPD retten zu wollen. Überhaupt gibt es keine Partei mit so vielen noch lebenden ehemaligen Vorsitzenden:...

Stellungnahme von Erich Bocklenberg, ehemaliger Leiter der städtischen Denkmalschutzbehörde

Gegendarstellung der VHS-Initiative zu den Angriffen aus der Politik Alle Ratsparteien beschwören ihren Anspruch auf Verantwortlichkeit und wirtschaftlich überlegtes Handeln. Fast unisono wird der VHS Initiative Irreführung unterstellt. Was ist von diesen Unterstellungen und Behauptungen zu halten? Erst einmal grundsätzlich: Das Agieren der Initiative richtet sich nicht gegen einzelne Parteien oder gegen die...

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Sabine Poschmann zum Bundeshaushalt 2018

Ralf Neuhaus
Ralf Neuhaus | Dortmund-Süd | am 20.05.2018

Dortmund: Hörde | Die Dortmunder Abgeordnete Sabine Poschmann hat zum Entwurf des Bundeshaushalts 2018 im Deutschen Bundestag gesprochen. In ihrer Rede am 17.5.2018 geht es um den Bereich Wirtschaft und Energie. Sabine Poschmann hebt hervor: "Deutschland ist die Wirtschaftskraft Europas: Das Bruttoinlandsprodukt wächst, die Binnennachfrage ist unverändert hoch, und die Wirtschaft ist mehr als ausgelastet . Die Wirtschaftsleistung 2018 soll...

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Setzen 6! - 2022 sollen in den 1. Klassen der Grundschulen 29-30 Kinder sitzen

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 19.05.2018

Bochum: Bochum und Wattenscheid | In Bochum und Wattenscheid werden in den ersten Klassen der Grundschulen statt wie vom Land NRW vorgesehen nicht 22-23 Schüler unterrichtet (Klassenfrequenzrichtwert 22,5*), sondern im Durchschnitt 27 Schüler (Anmeldungen Grundschulen). Die Klassen sind viel zu groß. Zudem soll in den nächsten 5 Jahren die Zahl der Grundschüler um 1.220 auf 12.025 steigen (Prognose der Stadt). In der Folge würde sich die durchschnittliche...

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Kristen Eink: Auf dem Weg nach Brüssel? 1

Kirsten Eink wirft ihren Hut in den Ring: Die 41-Jährige strebt eine Kandidatur für die Europawahl im kommenden Jahr an. Über die Nominierung entscheidet der Unterbezirkstag der SPD am 20. Juni. Die 41-jährige Diplom-Verwaltungswirtin und Mutter von zwei Kindern setzt sich seit vielen Jahren für die europäische Idee ein, heißt es dazu in einer Pressemitteilung. Bereits bei der Europawahl 2014 war Kirsten Eink als...

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Wird die städtische Baumschutzsatzung abgeschafft?

Nina Möhlmeier
Nina Möhlmeier | Castrop-Rauxel | am 17.05.2018

Wird die städtische Baumschutzsatzung abgeschafft beziehungsweise verändert? Dies war Thema eines ersten Gespräches, zu dem die CDU Vertreter der Ratsfraktionen am Montag (14. Mai) eingeladen hatte. Dabei waren SPD, Grüne, Linke und FWI. "Es war ein gutes Gespräch und ein erster Aufschlag. Jetzt gehen wir in die Feinarbeit und gucken, was machbar ist. Wir hoffen, dass wir eine bürgerfreundliche Lösung präsentieren können",...

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Politik muss der Jugend zuhören 1

Martin Leißing
Martin Leißing | Gelsenkirchen | am 14.05.2018

Mehrere Jugendratsmitglieder haben sich mit Abgeordneten der SPD getroffen, um gemeinsam über die Jugend- und Kommunalpolitik zu sprechen. Eine konkrete Veranstaltung wurde bereits vereinbart. Am Dienstag, den 8. Mai, trafen sich Mitglieder des Jugendrats mit Silke Ossowski (Mitglied des Stadtrates), Heike Gebhard (MdL) und Sebastian Watermeier (MdL; alle SPD). Die Jugendvertreter nutzten diese Gelegenheit, um die...

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Teilschließung nicht ausgeschlossen: SPD Gladbeck-Mitte sucht Wege gegen Schmuddel-Tunnel

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 13.05.2018

Gladbeck: Goetheplatztunnel | Gladbeck. Der Tunnel, der vom Goetheplatz zur nördlichen Seite der Humboldtstraße führt, gehört zu den städtebaulichen Sünden, unter denen die Gladbecker Innenstadt nun schon seit Jahrzehnten leidet. Und immer wieder gab es Versuche, den Tunnel attraktiver zu gestalten und gleichzeitig sicherer zu machen. Doch bislang ohne sichtbaren Erfolg. Nun hat sich der SPD-Ortsverein Mitte wieder einmal des leidigen Themas...

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Exkursion in die Orchideenwiesen

Carolin Plachetka
Carolin Plachetka | Kamen | am 12.05.2018

Viele haben sie daheim auf der Fensterbank: gezüchtete Orchideen. Bei der „Roter Rucksack“-Exkursion, zu der der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek und der NABU-Kreisverband Unna Groß und Klein am Sonntag, 27. Mai, um 10 Uhr einladen, gilt die Aufmerksamkeit der wild wachsenden Verwandtschaft. Die stehen im Mai auf den Feuchtwiesen in Bergkamen-Heil in voller Blüte. Kreis Unna. Dass sie dort noch zu bestaunen sind,...

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Krawall & Satire´auf Zeche Carl. El Cheffe Martin Sonneborn auf Agitationsreise!

Karl Heinz Stauder
Karl Heinz Stauder | Essen-Süd | am 10.05.2018

"El Cheffe" Martin Sonneborn, bekannterweise ehemaliger Chefredakteur bei TITANIC, sitzt für diese seit 2014 als Abgeordneter für Die PARTEI im Europäischen Parlament in Brüssel. Aktuell befindet er sich auf Agitationsreise mit seinem Programm "Krawall&Satire" durch die finanziell ruinierten westdeutschen Großstädte, folgerichtig gastierte er auf der Zeche Carl in Essen. Mit bissiger Satire und brutale politische...

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Jusos Kreis Wesel: „Gute Arbeit macht nicht arm“

Benedikt Lechtenberg
Benedikt Lechtenberg | Hünxe | am 10.05.2018

Die Jusos Kreis Wesel haben am vergangenen 1. Mai Flagge für gute Arbeit gezeigt. Aus Sicht der SPD-Jugend gilt es Hürden in der Ausbildung junger Menschen abzubauen. Für viele Menschen müsse außerdem der Lohn steigen, um aus der Armutsgefährdung zu kommen. Azubi-Ticket und Mindestausbildungsvergütung einführen „Die Ausbildung öffnet den Weg ins Berufsleben. Junge Menschen sollen dabei unter guten Bedingungen starten...

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Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen zum Mitmachen beim Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) 2019/2020 auf

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 09.05.2018

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen zum Mitmachen beim 36. Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) 2019/2020 auf. Für PPP-Stipendiatinnen und Stipendiaten aus den USA werden gleichzeitig Gasteltern in Duisburg gesucht. Schülerinnen und Schüler besuchen im Rahmen des Austauschprogrammes in den USA eine High School, junge Berufstätige gehen auf das College und machen ein Praktikum. Die...

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Was sind Worte von Politikern wert? 11

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 08.05.2018

Tja, so ist das leider mit Worten aus dem Munde von Politikern: Im Januar 2017 versicherte Gladbecks SPD-Fraktionsvorsitzender Hübner, seine Partei werde bei den anstehenden Planungen für die Umgestaltung der Friedrichstraße keiner Lösung zustimmen, die in Richtung reiner Anwohner-Parkplätze gehen würden. Bei der jüngsten Sitzung des Innenstadtausschusses litt Hübner dann aber wohl unter einem akuten Gedächtnisverlust, denn...

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CDU: Giezek (SPD) soll vom Vorsitz des Jugendhilfeausschusses zurücktreten

Fabian Schneider
Fabian Schneider | Dinslaken | am 05.05.2018

Dinslaken. Die CDU fordert den Rücktritt des Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses, Thomas Giezek (SPD). Dieser hatte in der letzten Woche die Presse und ausgewählte Mitglieder aus dem Ausschuss zu einer inoffiziellen Einweihung eines öffentlichen Kinderspielplatzes eingeladen. Dieses Vorgehen hatte die CDU-Fraktion scharf kritisiert und eine Entschuldigung von Giezek gefordert. Da dieser eine Entschuldigung ablehnt, hat...

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Fazit: Kostenfreier ÖPNV ist möglich 2

Nina Kotissek
Nina Kotissek | Lünen | am 04.05.2018

Im Februar forderten die Lüner Jungsozialistinnen und Jungsozialisten die Stadt auf, ihren öffentlichen Personennahverkehr kostenfrei zu gestalten. Die Idee entstand, nachdem die Bundesregierung mehrere deutsche Städte ebenfalls dazu aufgefordert hatte, um die erhöhten Schadstoffwerte in den Innenstädten zu reduzieren. Nun diskutierten die Jusos dieses wichtige Thema im Rahmen ihrer öffentlichen Diskussionsveranstaltung...

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Vier Fragen an .... heute: Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin 1

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Kalkar | am 04.05.2018

Der Sozialdemokrat Michael Müller trägt als Regierender Bürgermeister von Berlin seit Dezember 2014 eine große Verantwortung. Für lobenswert halte ich auch seine soziale Einstellung, er ist ein Garant für eine solidarische und menschliche Gesellschaft, besonders auch in schwierigen Zeiten. Gerne war Michael Müller bereit, meine vier Fragen zu beantworten.  1. Herr Müller, viele Menschen freuen sich über Ihre soziale...

Diskussion im Revierpark

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | am 04.05.2018

Der SPD-Ortsverein Osterfeld lädt am Sonntag, 6. Mai, ab 13 Uhr, alle Bürger zum „Osterfelder Ohr“ in den Revierpark Vonderort ein. Seit Jahren veranstaltet der Ortsverein Osterfeld der SPD in regelmäßigen Abständen Bürgerbefragungen zu verschiedenen Themen. So fand im letzten Jahrbeispielsweise eine Bürgerbefragung zum Thema „Parksituation in Osterfeld Mitte“ statt. Dieses Mal soll mit den Besuchern des Revierparks...

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SPD diskutiert über Kommunalpolitik des Bundes

Michael Gerdes
Michael Gerdes | Bottrop | am 02.05.2018

Bottrop: Bürgerhaus Batenbrock | Was tut die Bundesregierung, um die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden zu verbessern? Welche Pläne gibt es nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts für eine Reform der Grundsteuer? Welche Auswirkungen hat das auf Mieter, Hauseigentümer und die Handlungsfähigkeit der Kommunen? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt einer Veranstaltung, zu der die SPD am Mittwoch, den 9. Mai, in das Bürgerhaus Batenbrock...

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Fehlentscheidung zum Stadtarchiv kostet die Stadt über 20 Mio. Euro

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 01.05.2018

Bochum: Stadtarchiv | Seit 2006 befindet sich das Stadtarchiv – Zentrum für Stadtgeschichte im BP/Aral-Haus. Leider besuchen die sehenswerten Ausstellungen viel zu wenig Menschen, da den Weg zur Wittener Straße kaum jemand auf sich nimmt. Zudem sind die Kosten für die Anmietung der Stadtarchivflächen und die Energiekosten völlig aus dem Ruder gelaufen. Mietlösung wird 15,5 Mio. Euro teurer als Bau in Eigenregie 2002 ermittelte das...

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Berlin - Hauptstadtbesuch aus Selm und dem Wahlkreis Michael Thews (SPD)

Jesaja Michael Wiegard
Jesaja Michael Wiegard | Selm | am 29.04.2018

Berlin: Bundesregierung | Drei Tage tummelten sich sozialdemokratische und ehrenamtlich tätige Gäste aus dem Wahlkreis von Michael Thews - MdB auf Einladung der Pressestelle der Bundesregierung in Berlin. Neben der Erkundung der Hauptstadt und ihrer Geschichte unter wechselnder Herrrschaft standen Einladungen an politischen Orten auf dem Programm. So fanden sich die 50 Teilnehmer, darunter eine kleine Stadtgruppe der Selmer, im Willy-Brandt-Haus ein,...

SPD Unterbezirksparteitag in Dortmund 3

Lothar Thurian
Lothar Thurian | Dortmund-West | am 28.04.2018

Eine Partei übt sich in Harmonie! Seelenmassage für die zerschundene Seele der Partei ist angesagt! Durchhalteparolen, kernige Sprüche schallen durch den Saal: weiter so Genossen - wir - haben keine Fehler gemacht! Die Herzkammer der deutschen Sozialdemokratie ist voll im Takt! Wer unsere alternativlose Politik in der Stadt kritisiert, ist ein politisch ungebildeter Bürger! In den reden, die geschwungen wurden,...

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Planloses Planungsamt – skrupelloser Investor

Martin Schmitz
Martin Schmitz | Dortmund-West | am 27.04.2018

Die Informationsveranstaltung zum Aldi-Neubau am Donnerstag im katholischen Pfarrsaal im Sadelhof hat bei den Vertreter*innen des SPD-Ortsvereins Marten für Verärgerung gesorgt. Der Vorsitzende Martin Schmitz nimmt dazu Stellung: „Aldi zeigte keinerlei Bereitschaft, an den Planungen etwas zu verändern und damit auf die Wünsche der Martener*innen einzugehen. Das Planungsamt zeigt sich planlos und kümmert sich nicht um die...

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Jusos Kreis Wesel diskutierten deutsch-niederländische Herausforderungen in der Grenzregion

Benedikt Lechtenberg
Benedikt Lechtenberg | Hünxe | am 27.04.2018

Die Jusos Kreis Wesel trafen am vergangenen Samstag Mitglieder unterschiedlicher politischer Jugendverbände in Kleve. Beim „Euregion Rhine-Waal Congress“ diskutierten junge Menschen aus Deutschland und der Niederlande über aktuelle Themen. Für die SPD-Jugend stand unter anderem die Frage zur Debatte, wie Mobilität in der Grenzregion gestaltet werden kann. Wertvoller Blick über den Tellerrand Zunächst verschaffte Wim van...