SPD

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Stadt Bochum muss 2017 betteln gehen

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | vor 11 Stunden, 6 Minuten

Bochum: Rathaus | Die neuen Daten des Grünen Kämmerers Manfred Busch zur aktuellen Finanzlage der Stadt sind erschreckend: Statt den mit der Bezirksregierung vereinbarten 46,8 Mio. neuen Schulden, wird die von der Stadt für 2017 geplante Schuldenaufnahme nach den aktuellen Schätzungen bei 82,2 Mio. liegen (Mitteilung 20161458). Nothaushalt droht Die bittere Folge für die Stadt: Bei überplanmäßigen Schulden von 35,4 Mio (+43%) würde die...

Bildergalerie zum Thema SPD
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Gesetzespläne für Hartz-IV-Reform - Vereinfacht - und verschärft?

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | vor 1 Tag

Berlin: Bundestag | „Dumm wie Brot!“ – so die spontane Reaktion eines Leistungsberechtigten auf die Ausführungen von Anette Kramme (SPD) bei der Bundestagsdebatte zur „Rechtsvereinfachung im SGB II“, so lautet der irreführende Titel eines Gesetzes, das im Schatten von Fußball-Europameisterschaft und Brexit mit den Stimmen von Union und SPD im Bundestag verabschiedet werden sollte. Die Akte eines Hartz IV-Empfängers ist durchschnittlich 650...

SPD Ortsverein Bickern lädt zum Familienfest

Sebastian Fink
Sebastian Fink | Herne | vor 1 Tag

traditionelles Treffen auf dem Sportplatz an der Bickernstraße Auch dieses Jahr veranstaltet der SPD Ortsverein Bickern wieder ein Familienfest. Am Samstag, 09. Juli, sind die Bürger wieder zum Beisammensein eingeladen. Von 11 bis 19 Uhr erwartet sie ein umfangreiches Angebot. Neben einem Grill- und Reibekuchenstand wird es auch eine Tombola geben. Kaffee, Kuchen und weitere Getränke werden in großer Auswahl angeboten....

Kandidat für die Bundestagswahl 2017: SPD steht geschlossen hinter Michael Gerdes

Larissa Theresiak
Larissa Theresiak | Dorsten | vor 1 Tag

Dorsten. Der amtierende SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes steht als Kandidat für die Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis Bottrop-Recklinghausen III fest. Bei einer Wahlkreisdelegiertenkonferenz in der Lohnhalle Arenberg am 26. Juni erhielt Michael Gerdes 88 Prozent der Stimmen. Die Delegierten aus Bottrop, Gladbeck und Dorsten setzten damit ein klares Zeichen. Als Vorsitzender der SPD Bottrop eröffnete Michael Gerdes...

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Kandidat für die Bundestagswahl 2017: SPD steht geschlossen hinter Michael Gerdes

Michael Gerdes
Michael Gerdes | Bottrop | vor 1 Tag

Der amtierende SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes steht als Kandidat für die Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis Bottrop-Recklinghausen III fest. Bei einer Wahlkreisdelegiertenkonferenz in der Lohnhalle Arenberg Fortsetzung am Donnerstagabend erhielt Michael Gerdes 88 Prozent Stimmen. Die Delegierten aus Bottrop, Gladbeck und Dorsten setzten damit ein klares Zeichen. Als Vorsitzender der SPD Bottrop eröffnete Michael...

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SPD-Mitglieder entscheiden über Landtagskandidaten: Butschkau und Jahl setzen sich durch 1

Andreas Meier
Andreas Meier | Dortmund-West | vor 2 Tagen

Die SPD-Mitglieder haben gewählt – und die Sieger heißen Anja Butschkau und Armin Jahl. Beide haben jetzt beste Chancen, als SPD-Kandidaten für den Landtag nominiert zu werden. Das Mitgliedervotum war durchgeführt worden, weil es für den Wahlkreis 111 (Mengede, Huckarde, Innenstadt-West) und den Wahlkreis 114 (Hörde, Hombruch, Lütgendortmund) mehrere SPD-Bewerber gab. Bei der Abstimmung im Wahlkreis 111 erhielt...

Kerstin Griese: Unkonventionelles Fracking wird verboten

Andre Tessadri
Andre Tessadri | Velbert | vor 2 Tagen

„Das Förderung von Schiefergas mittels Fracking wird verboten“, freut sich Kerstin Griese, dass sich die SPD in der Großen Koalition durchgesetzt hat. „Damit wird es bei uns keine Gasgewinnung mit giftigen Chemikalien geben, die mit unvorhersehbaren Risiken für die Umwelt einhergeht.“ Für die Ratinger SPD-Abgeordnete war immer klar, dass sauberes Trinkwasser und die Gesundheit der Menschen Vorrang vor wirtschaftlichen...

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SPD und GRÜNE schlagen Alarm: Geburtshilfe-Abteilung im Gladbecker Barbara-Hospital vor der Schließung? 1

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | vor 2 Tagen

Gladbeck: St. Barbara-Hospital | Gladbeck. Die Gladbecker SPD und GRÜNEN sind in heller Aufregung: Bei den Parteien sind Gerüchte angekommen, wonach die Geburtshilfe-Abteilung im St. Barbara-Hospital vor ihrer Schließung steht. Daher haben sich SPD und GRÜNE nun schriftlich bei Bürgermeister Ulrich Roland gemeldet und beantragen, den Punkt "Erhalt der Hebammen-Arbeitsplätze im St. Barbara-Hospital" noch auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des...

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SPD-Infostand am Freibad Heiligenhaus

Andre Tessadri
Andre Tessadri | Heiligenhaus | vor 2 Tagen

Heiligenhaus: Freibad | Der SPD-Infostand findet dieses mal im Freibad in Heiligenhaus statt. Am Sonntag, 26. Juni wird die SPD ab 11 Uhr an der Selbecker Straße den Infostand errichten. Denn schließlich begeistert die beliebte Freizeiteinrichtung seit über 50 Jahren. „Wir freuen uns auf einen schönen Sommer mit unseren Freibad“ stellt dazu SPD-Vorsitzender Ingmar Janssen fest.“ und wir wollen ,dass dieses Freibad auch in Zukunft für unsere Bürger...

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Rüttenscheider Tobias Peters will für die SPD in den Landtag

Sabine Pfeffer
Sabine Pfeffer | Essen-Süd | vor 4 Tagen

Seinen Hut in den Ring geworfen hat Tobias Peters. Der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Rüttenscheid will bei der Landtagswahl 2017 im Wahlkreis Essen-Süd (WK Essen IV) antreten. Dazu muss er im September vom SPD-Parteitag nominiert werden. Bis dahin gibt es die Tour durch die Ortsvereine. Bisher ist Peter Weckmann für den Landkreis im Essener Süden in Düsseldorf, doch der SPD-Mann tritt nicht erneut an. Kürzlich war...

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Jusos laden zum LokalpoliTISCH

Nina Kotissek
Nina Kotissek | Lünen | am 20.06.2016

Lünen. Bereits zum dritten Mal laden die Lüner Jungsozialisten am 22.06. um 19 Uhr zum „LokalpoliTISCH“ in die SPD-Geschäftsstelle (Stadttorstraße 5). „Wir möchten Jugendliche und junge Erwachsene für Politik begeistern“, erklärt Juso-Vorsitzender Daniel Wolski. „Wir möchten zeigen, dass junge Menschen in unserer Stadt etwas verändern können, wenn sie sich engagieren, zum Beispiel in politischen...

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Wesel, Hamminkeln, Voerde, Hünxe und Schermbeck erhalten mehr Geld für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen

Norbert Meesters
Norbert Meesters | Wesel | am 20.06.2016

Die rot-grüne Landesregierung unterstützt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nochmals mit rund 166 Millionen Euro bei der Unterbringung der geflüchteten Menschen. Das Geld kommt 2016 zusätzlich zu den rund 1,94 Milliarden Euro, die das Land bereits im Haushalt eingeplant hatte. Damit erhalten die nordrhein-westfälischen Kommunen über die sogenannte FlüAG-Pauschale mehr als 2,1 Milliarden Euro. „Bei uns...

Kein Schlupfloch mehr bei Ewigkeitskosten

Norbert Meesters
Norbert Meesters | Wesel | am 20.06.2016

Änderungsantrag verpflichtet ehemalige Bergbauunternehmen zur Regulierung Düsseldorf. Unternehmen müssen sich auch dann an den Ewigkeitskosten für die Wasserregulierung in Nordrhein-Westfalen beteiligen, wenn sie ihre (ehemaligen) Bergbauaktivitäten auf Tochterunternehmen verlagert haben. Das stellt die rotgrüne Regierungskoalition jetzt mit einem Änderungsantrag zum Landeswassergesetz sicher. Hintergrund für diese...

Norbert Meesters hakt nach: „Ampelanlage an der A 3-Abfahrt in Hünxe kommt“

Norbert Meesters
Norbert Meesters | Wesel | am 17.06.2016

„Die Ampelanlange an der A3-Abfahrt in Hünxe wird konkret. Ich konnte bei den zuständigen Behörden in Erfahrung bringen, dass der Landesbetrieb Straßen NRW jetzt tätig geworden ist und die Ausschreibung bereits läuft. Nun gehe ich davon aus, dass es bis nach den Sommerferien erste Ergebnisse gibt und eine Installation der Ampel im Herbst erfolgen wird!“ erklärte heute der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters. Im...

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Bottroper Lokalausgabe der Zeitung „DIE LINKE. Hier in NRW“

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 16.06.2016

Mit der Verteilung der neuen Ausgabe der Bottroper Lokalausgabe der Zeitung „DIE LINKE. Hier in NRW“ beginnt Die LINKE am Samstagvormittag in der Innenstadt. Themen sind unter anderem die Forderung nach einer „Offensive für mehr gute Arbeit“, die Schulpolitik in NRW, die Entwicklung der Revierparks und lokale Bottroper Themen. Unter der Schlagzeile „Bottrops Sozis machen Kasse“ wird aufgezeigt, dass Bottrops SPD...

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Vorstandsklausur der SPD Hünxe: Politische Arbeit zeitgemäß gestalten

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh | Hünxe | am 16.06.2016

„Wir wollen das Rad nicht neu erfinden, sondern unsere Arbeit reflektieren und zeitgemäß gestalten“, so der Hünxer SPD-Vorsitzende Jan Scholte-Reh zu Beginn der Tagesklausur des neugewählten Vorstands im Schützenheim Gartrop. „Was läuft gut? Was kann verbessert werden? Was muss neugedacht werden? Dabei darf es keine Denkverbote geben.“ Bereits bei dessen Wahl im April beschrieb Scholte-Reh vor den SPD-Mitgliedern die...

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Ein politischer Supergau(di) - Andrea Nahles als Vorbild für Wahrheitsliebe und Wahrhaftigkeit 2

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 15.06.2016

Berlin: An die Abgeordneten des Deutschen Bundestages | Zur persönlichen Selbsteinschätzung und Risikobewertung für die "deutsche Identität" wurde Andrea Nahles auf abgeordnetenwatch die folgende Frage zur Beantwortung vorgelegt: Welche Auswirkungen hätte es Ihrer Meinung nach, wenn Millionen von Bürgern und Flüchtlingen Sie persönlich zum Vorbild nehmen würden, im Umgang mit Wahrheit und Lüge, Aufrichtigkeit und Werteverständnis in Deutschland? abgeordnetenwatch.de/ Die...

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Neue Sperrklausel bei Wahlen: "Bunt" ist bald Geschichte

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 15.06.2016

Auch der Gladbecker Stadtrat ist spätestens seit den letzten Kommunalwahlen doch recht "bunt" besetzt: Elf Parteien, Gruppierungen und Organisationen sind in dem Gremium vertreten, haben sich zum Teil zu Fraktionen zusammengeschlossen. Doch diese "Vielfalt" dürfte es nach der Kommunalwahl im Jahr 2020 kaum noch geben: Im Düsseldorfer Landtag hat die Rot-Grüne-Landesregierung mit CDU-Unterstützung für Kommunalwahlen eine...

SPD setzt sich für Modellbauer ein

Heiligenhaus: Rathaus | Im Mai war bei bestem Kaiserwetter das Anschwimmen des Modellbauvereins am Abtskücher Stauteich in Heiligenhaus. Nicht nur die Modellbauer selbst, sondern auch viele Besucher waren vor Ort. Egal ob Familien mit Kindern oder ältere Bürger - alle waren begeistert. Die gute Stimmung wird aber getrübt von den bevorstehenden Problemen für den Verein. Denn kürzlich erfolgte die Kündigung des Vereinsraumes an der Ludgerusstraße...

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Ausstellung im Johannes Rau Haus

Helmut Grosser
Helmut Grosser | Gladbeck | am 12.06.2016

Gladbeck: SPD | Zur Ausstellungseröffnung von Klaus Bunse im Johannes Rau Haus am Goethteplstz kamen viele intressierte Bürger .Zu Sehen ist die Ausstellung "Farbenspiele " zu den Öfnungszeiten im SPD Buero bis Anfang September.

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Besuch aus der Heimat diskutierte im fernen Berlin mit MdB Ralf Kapschack

Christian Lukas
Christian Lukas | Witten | am 11.06.2016

Berlin: Reichstag | Witten / Hattingen * Besuch aus dem Ruhrtal bekam jetzt der hei­mi­sche Bundestagsabgeordnete Ralf Kapschack: Bei einem Tagesausflug in die Haupt­stadt trafen die Hattinger Werner Homann und der Wit­tener Mi­chael Winkler mit dem Parlamentarier in dessen Berliner Büro zu­sammen. Dort dis­ku­tierten sie in einer Sitzungspause rund 90 Minuten u.a. über den öffentli­chen Perso­nennahverkehr, preiswerten Wohnungsbau und...

80-Cent-Jobs für Geflüchtete sind schäbiger als schäbig meint Bernd Riexinger 8

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 10.06.2016

Berlin: Bundesarbeitsministerium | 80-Cent-Jobs für Geflüchtete sind schäbiger als schäbig Bundesarbeitsministerin Nahles will mit dem Integrationsgesetz für Geflüchtete 100.000 neue Arbeitsgelegenheiten schaffen, laut Medienberichten den Betroffenen generell aber nur 80 Cent pro Arbeitsstunde zahlen. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: 80-Cent-Jobs für Geflüchtete sind schäbiger als schäbig. Auf diese Idee muss man...

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Sperrklausel ist demokratiefeindlich – Düsseldorf war jederzeit regierbar

Klaus Mollun
Klaus Mollun | Düsseldorf | am 10.06.2016

Für künftige Kommunalwahlen hat der Landtag NRW eine 2,5%-Sperrklausel eingeführt. Begründet wird dies damit, dass Klein- bzw. Kleinstparteien und Einzelmandatsträger in derVergangenheit maßgeblich zur Unregierbarkeit in Stadträten beigetragen haben, da sie durch Anfragen, Anträge und Redebeiträge sehr oft für unerträgliche Sitzungslängen gesorgt haben. Die Verwaltung der Landeshauptstadt Düsseldorf hat im November 2015...

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Frühjahrsempfang SPD

Wie in jedem Jahr hatte die SPD Innenstadt West wieder zu einem Frühjahrsempfang in die Gaststätte Tremonia eingeladen. Neben den Mandatsträgern aus dem Stadtrat und der Bezirksvertretung waren auch der Landtagsabgeordnete Armin Jahl, der Europaabgeordnete Dietmar Köster und die Landesministerin für Familie, Kinder Jugend und Sport, Christina Kampmann zu Gast.Sie alle standen für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

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AfD wirkt. SPD will urplötzlich hochwassergeschädigten Anwohnern helfen. 3

Patrick Engels
Patrick Engels | Bottrop | am 09.06.2016

Die starken Regenfälle der letzten Tage waren zuletzt sicher DAS Stadtgespräch in Bottrop. Viele Bürger waren mehr oder weniger von den Unwettern betroffen. Besonders schlimm hat es unter anderem die Bewohner der Holtfortstraße und Kirschschemmsbach getroffen. Doch hier ist es ein hausgemachtes Problem denn die Kanalisation ist bereits seit Dekaden defekt und die Anwohner werden immer wieder vertröstet dass kein Geld da...