SPD

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Dortmund , denk mal ! Interview mit Prof.Dr.Christoph Zöpel

Uta Rotermund
Uta Rotermund aus Dortmund-City | vor 14 Stunden, 27 Minuten

Dortmund: Altes Museum am Ostwall | Interview mit Prof. Dr. Christoph Zöpel, ehemals Minister für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr im Land NRW und Staatsminister im Auswärtigen Amt der Bundesrepublik Deutschland Frage: Was fällt Ihnen zu Dortmund und Denkmal ein ? Die beiden Stichwörter Dortmund und Denkmal sind für mich direkt verbunden mit dem Abriss des alten Dortmunder Rathauses, als bis heute unbegreifliche Entscheidung. Alle Städte im Ruhrgebiet...

Bildergalerie zum Thema SPD
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Aufsichtsräte sollen nicht mehr Geld erhalten - "Sitzungsgelder bereits üppig" - Linke & Piraten lehnen geplante Erhöhung ab

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | vor 22 Stunden, 9 Minuten

Dortmund: Rathaus | Die von der Verwaltung vorgeschlagene und von Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) höchstpersönlich unterstützte Erhöhung der Sitzungsgelder der kommunalen Aufsichtsräte von 170 auf 200 Euro pro Sitzung ist im Stadtrat nicht unumstritten. Die Fraktion DIE LINKE & Piraten lehnt diese rundherum ab. "Dem Oberbürgermeister Sierau scheint sein politisches Fingerspitzengefühl abhanden gekommen zu sein, wenn er nicht erkennt,...

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Haushalt 2015 – mehr Geld für Pflege, Prävention, Kindergesundheit und Drogenbekämpfung!

Petra Hinz
Petra Hinz aus Essen-Süd | vor 2 Tagen

In dieser Woche verabschiedet der Bundestag den Haushalt 2015. Für Gesundheit stehen rund 12,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Diese werden verausgabt für den Pflegebereich und für die Präventions-, Aufklärungs- sowie Forschungsarbeit. Der größte Bestandteil bleibt der Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds mit 11,5 Milliarden Euro. „Für die gesundheitsrelevanten Maßnahmen, sind 78,3 Millionen Euro vorgesehen“, fasst Petra...

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Kulturlandschaft Deilbachtal: SPD und CDU stellen Mittel zur Sanierung bereit

Im Rahmen der Haushaltsberatungen haben sich SPD und CDU im Rat der Stadt Essen darauf verständigt, für das Jahr 2015 und folgende Jahre jährlich 100.000 Euro zur Sanierung der Kulturlandschaft Deilbachtal in den städtischen Haushalt einzustellen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion und CDU-Ratsherr für Byfang, Dilldorf und Kupferdreh: „Die Kulturlandschaft Deilbachtal ist ein...

Jusos Lünen klären FDP zum Thema Sekundarschule auf 1

Nina Kotissek
Nina Kotissek aus Lünen | vor 2 Tagen

Gemeinsam mit dem Ausschussvorsitzenden für Bildung und Sport und SPD-Ratsherrn Siegfried Störmer haben die Jusos Lünen in der letzten Woche eine Veranstaltung der FDP Lünen zum Thema Sekundarschule besucht, um die FDP über die inhaltlichen Fehler in ihrem Werbeflyer und den aktuellen Stand der weiterführenden Schullandschaft in Lünen-Brambauer aufzuklären. Die FDP Lünen warb in ihrem Flyer zu dieser Veranstaltung mit dem...

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Rote Mützen für den Ostwall !

Uta Rotermund
Uta Rotermund aus Dortmund-City | vor 2 Tagen

Dortmund: Altes Museum am Ostwall | Rote Mützen für den Ostwall ! Nikolaus ist ein guter Mann , dem man nicht genug danken kann ... Ob dies auch im Falle des alten Museums am Ostwall 7 zutrifft, ist noch nicht entschieden. Das alte Museum am Ostwall 7 gehört allen Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt. Setzen Sie mit uns ein Zeichen. Wir, die ehemalige Bürgerinitiative und jetzt Verein "Das bleibt! Altes Museum am Ostwall 7" möchten mit Ihnen zusammen ...

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Ulrich Scholten - der neue starke Mann der SPD in Mülheim an der Ruhr

Sven Krause
Sven Krause aus Mülheim an der Ruhr | vor 3 Tagen

Mülheim an der Ruhr: SPD Mülheim | 95,5 Prozent Zustimmung. Ein Ergebnis, das aktuell in der SPD wohl nur Ministerpräsidentin Hannelore Kraft toppen könnte. Doch über dieses eindeutige Votum kann sich aktuell noch der neue Mülheimer SPD-Chef Ulrich Scholten freuen. Gute neun Monate lang taumelten die Sozialdemokraten führungslos durch die Politiklandschaft. Das hat jetzt ein Ende. Bereits in seiner ersten Ansprache machte das der neue Chef deutlich. Er will...

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Reise zum Wolfgangsee vom 13.-19. September 2015

Wilhelm van Beek
Wilhelm van Beek aus Bedburg-Hau | vor 3 Tagen

Bedburg-Hau: Bedburg-Hau | Die SPD Bedburg-Hau gibt bekannt, dass das Bildungswerk Stenden eine Studienfahrt ins Salzburger Land zum Wolfgangsee in Österreich durchführt. Diese findet statt vom 13. bis 19. September 2015. Die Region rund um den Wolfgangsee gehört zu den schönsten Orten des Salzkammerguts und bietet den Besuchern eine herrliche Kulisse einer Naturlandschaft aus Bergen und Seen. Auf dem abwechslungsreichen Programm stehen zahlreiche...

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CDU und SPD wollen Bürgertreff Überruhr erhalten

Melanie Stan
Melanie Stan aus Essen-Ruhr | vor 4 Tagen

Nachdem wir vor rund zwei Wochen das Aus für den Bürgertreff Überruhr vermelden mussten, da, wie die Stadt Essen offiziell mitteilte, "eine Vermarktung oder Übernahme des Objektes mit eigenen Betriebskonzepten nicht umzusetzen" ist, keimt nun neue Hoffnung für das Bürgerbegegnungszentrum am Nockwinkel 64 auf: SPD und CDU im Rat der Stadt Essen haben sich im Rahmen der Haushaltsberatungen darauf verständigt, den Bürgertreff...

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Ratsmitglieder sollen auf kostenlose Parkkarten verzichten - Linke & Piraten möchten mit dem Geld lieber das Damwildgehege unterstützen

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 23.11.2014

Dortmund: Rathaus | Ratsmitglieder haben durchaus auch Privilegien. Dazu gehört eine Parkkarte, die ihnen das kostenlose Parken auf städtischen bzw. von der SBB bewirtschafteten Parkplätzen ermöglicht. Etwa am Zoo oder vor den Westfalenhallen. "Bei 94 Ratsmitgliedern kommt da ein ganz schönes Sümmchen zusammen", meint Ratsmitglied Carsten Klink (DIE LINKE). Denn während die Dortmunder Bevölkerung durch eine Erhöhung der SBB-Parkpreise künftig...

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Juso-Wunschbaumaktion findet auch 2014 statt

Patrick Müller
Patrick Müller aus Dinslaken | am 23.11.2014

Dinslaken: SPD-Geschäftsstelle | Auch in diesem Jahr führen die Dinslakener Jusos wieder die Juso-Wunschbaumaktion, zugunsten der Kinder und Jugendlichen des Friedensdorfes, durch. Wie in jedem Jahr, kann man die Jusos auch in diesem Jahr wieder mit Geschenken unterstützen. Die Kinder und Jugendlichen wünschen sich: - Tonpapier - Fotokarton - Bügelperlen - Scoubidou Bänder - Loom Gummis (zum Armbänder knüpfen) - Kleber (Pritt-Stifte o.ä., KEINEN...

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Haushaltssicherung gescheitert - Bochum steuert dem Haushaltsnotstand entgegen 10

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 22.11.2014

Bochum: Rathaus | Jetzt ist es raus, die Koalition aus SPD und Grünen geht nicht mehr wirklich davon aus, dass der Bochumer Haushalt 2015 genehmigt wird. Die Folge wäre, die Stadt erhält einen Nothaushalt und die Bezirksregierung übernimmt das Ruder. Über die Finanzen bestimmt dann nicht mehr der von den Bürgern gewählte Rat, sondern die Aufsichtsbehörde in Arnsberg. Das bedeutet nichts anderes als eine Art Zwangsverwaltung. Rot-Grün wären...

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Finanzausschuss der Stadt Dortmund: Kritische Haltung zu TTIP und TISA 3

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 21.11.2014

Dortmund: Rathaus | Nachdem der Stadtrat einen Antrag der Fraktion DIE LINKE und Piraten bezüglich der negativen Auswirkungen des TTIP-Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA zur weiteren Beratung an den Finanzausschuss des Rates weitergeleitet hat, kam es nun in der letzten Ausschusssitzung zu einer Beratungen mit abschließender Abstimmung. Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wurde der Antrag der Linken & Piraten und ein vergleichbarer...

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Klamme Kassenlage schweißt zusammen 4

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch aus Velbert | am 21.11.2014

Velbert: Rathaus | „Wir wollen Velbert nach vorne bringen. Und das geht nur mit Mehrheiten“, sagt Manfred Bolz, CDU-Fraktionschef. Das sehen auch die SPD und „Velbert anders“ so. Das Ergebnis ist ein Zweckbündnis, das nun einen neuen Sparkurs für Velbert erarbeiten will. Dabei werde man auch mal eigene Überzeugungen zurückstellen und abwägen, was wichtig und richtig für die Stadt sei, erklärte Gerno Böll-Schlereth, Fraktionschef der SPD. Und...

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Aktuelles der EBH zum Thema Fracking 4

Mike Niesbach
Mike Niesbach aus Hünxe-Drevenack | am 21.11.2014

Die Bundesregierung will die Auflagen für das Fracking offenbar lockern. Dies betrifft auch die beiden Erlaubnisfelder in der Gemeinde Hünxe. Das bisher geplante völlige Verbot von Bohrungen bis zu drei Kilometern Tiefe wird wohl ersatzlos gestrichen. Stattdessen soll eine sechsköpfige Kommission, davon drei Vertreter aus Ämtern und drei Vertreter aus Forschungseinrichtungen den Anschein strenger Kontrolle erwecken und von...

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„Krafts vollmundiges Versprechen ‚Kein Kind zurücklassen‘ ist auch in Bottrop gescheitert“ 3

Günter Blocks
Günter Blocks aus Bottrop | am 20.11.2014

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der DGB haben gestern in der Landespressekonferenz Bilanz zur Bildungspolitik der NRW-Landesregierung gezogen. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fasst die Ergebnisse so zusammen: „Krafts vollmundiges Versprechen ‚Kein Kind zurücklassen‘ ist restlos gescheitert.“ Zahl der Sitzenbleiber angestiegen Die von den Gewerkschaften präsentierte Studie mit dem Titel...

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Die Krokodilstränen der SPD - mit Rolle rückwärts 1

Sascha Köhle
Sascha Köhle aus Herten | am 19.11.2014

Schulsozialarbeit - was ist das eigentlich? Das Schlagwort war in der letzten Zeit zunehmend in den Medien, besonders seit Bundes- und Landesregierung beschlossen haben, sich aus der Zahlungsverantwortung für das Programm zu stehlen. Doch wer aktuell keine Kinder in der Schule hat, dem ist womöglich nicht klar, welch entscheidenden Beitrag die Schulsozialarbeiter in den Schulen heute leisten. Und selbst Eltern wissen...

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Dichtheitsprüfung >Alles-dicht-in-Dorsten< “Sprechstunde ist notwendig“! 2

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich aus Recklinghausen | am 18.11.2014

Dorsten: Lunemanns Wirtshaus | Viele wichtige und aktuelle Informationen auf- http://alles-dicht-in-nrw.de/ Wir freuen uns über das rege Interesse der Dorstener an unserer Sprechstunde. Es tauchen immer wieder neue Fragen auf, z. B. was soll ich tun, wie kann ich mich wehren, gegen dieses unsinnige Gesetz der Landesregierung NRW. Lobend seien hier auch die Stellungnahme des jetzigen Bürgermeisters und die Meinung der Parteien im Rat der Stadt...

Stoff für mehrere Sitzungen 1

Dirk Osterholz
Dirk Osterholz aus Arnsberg-Neheim | am 17.11.2014

Sundern: Rathaus | Zehn Jahre ist die Geschichte des Projekts „Ferienpark Sorpesee“ inzwischen alt. Am Donnerstagabend sollte im Rat der Stadt Sundern die Aufarbeitung beginnen. Richtig geklappt hat das Vorhaben indes nicht. Stattdessen wird es am 9. Dezember eine Sondersitzung zu diesem Thema geben. Um kurz nach 21 Uhr erklärte Bürgermeister Detlef Lins den öffentlichen Teil der 5. Ratssitzung für beendet. Hinter den Mitglieder und Zuschauern...

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Jubilare: SPD Bedburg-Hau ehrte 250 Jahre Treue zur SPD

Wilhelm van Beek
Wilhelm van Beek aus Bedburg-Hau | am 16.11.2014

Bedburg-Hau: Rathaus | Im Rahmen eines festlichen Aktes fanden auf der jüngsten Mitgliederversammlung der Bedburg-Hauer Sozialdemokraten Auszeichnungen ihrer langjährigen Mitglieder statt. Neun Jubilare und insgesamt 250 Jahre Mitgliedschaft in der SPD wurden gegehrt. Die Ortsvereinsvorsitzende Karin Wilhelm freute sich unter viel Beifall die Ehrungen vornehmen zu können und dankte den Jubilaren besonders für deren Treue zur SPD. Neben der...

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Dortmunder Ratssitzung: Haushaltsplanentwurf - HSP - Parkgebührenerhöhung - 3 Prozenthürde - Trinkraum Cafe Berta

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 15.11.2014

Dortmund: Rathaus | Auf der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag im Dortmunder Rathaus wurden nicht nur die Ratsvertreter von zwei sehr langen Reden sowohl des Oberbürgermeisters Ullrich Sierau als auch des Kämmerers Jörg Stüdemann (beide SPD) auf die Ausdauerprobe gestellt. Auch eine siebte Klasse einer Dortmunder Schule wurde im Fach geduldiges Zuhören zwangsbeschult. Spötter behaupten, dass es um die Finanzen der Stadt, gemessen an den...

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Die letzte Hürde - Was erlaube sich Rat ?

Uta Rotermund
Uta Rotermund aus Dortmund-City | am 15.11.2014

Dortmund: Altes Museum am Ostwall | Am 11.12.2014 fällt der Rat der Stadt Dortmund die definitive Entscheidung über Verkauf und Abriss des alten Museums am Ostwall. 8000 Online-Unterschriften aus In-und Ausland sowie namhafte Vertreter und Vertreterinnen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft u.a. der OB der Stadt Dortmund, Ullrich Sierau , als auch die Rektorin der TU Dortmund und Vorsitzende der Thyssen-Krupp-Stiftung Prof. Dr. Ursula Gather sprechen sich...

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Werner Schulte will die Geschicke der Gemeinde lenken

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh aus Hünxe | am 14.11.2014

SPD-Bürgermeisterkandidat Werner Schulte will die Geschicke der Gemeinde lenken Im kommenden Jahr endet die Amtszeit von Hermann Hansen, der die Gemeinde Hünxe rund 17 Jahre als Bürgermeister durch Höhen und Tiefen führte. Sein Nachfolger soll am 13. September 2015 von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt werden. Für das wichtigste Amt der Gemeinde Hünxe will der langjährige Ratsvertreter Werner Schulte als...

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Diskussion um Zukunft des Dorstfelder Hallenbades 1

Andreas Meier
Andreas Meier aus Dortmund-West | am 14.11.2014

In die Debatte um die Zukunft des Hallenbades West kommt Bewegung. Am Donnerstag, 20. November, lädt die Dorstfelder SPD zu einer öffentlichen Versammlung ein. Angesagt dazu haben sich auch Sportdezernentin Birgit Zoerner und der Chef der Sport- und Freizeitbetriebe, Bernd Kruse. Wie berichtet will die Verwaltung das sanierungsbedürftige Westbad schließen und dafür ein neues Hallenbad auf dem Gelände des Revierparks...

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Große Empörung über Sparpläne auf Kosten der Auszubildenden: Zahl der Ausbildungsplätze soll um ein Viertel reduziert werden - DIE LINKE & PIRATEN: "Nicht mit uns" 1

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 13.11.2014

Dortmund: Rathaus | "Mit uns ist das nicht zu machen." Die Reduzierung von insgesamt 47 Ausbildungsplätzen in der Kernverwaltung der Stadt Dortmund wird von der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN empört abgelehnt. Man stehe solidarisch an der Seite des Personalrates, der die Pläne von Städtkämmerer Jörg Stüdemann als "Kaputtsparen des Personals" bezeichnet hatte, sagt Dr. Christian Tödt, Mitglied im Ausschuss für Personal und Organisation. Es sei...