SPD

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14-Jähriger knüpft sich Essens OB Paß vor

Sara Holz
Sara Holz | Essen-Borbeck | vor 5 Stunden, 15 Minuten

„Wir sitzen schon jetzt mit 32 Schülern in einer Klasse, die für maximal 26 ausgelegt ist, einen Technikraum teilen sich über 20 Schüler statt vorgesehener 16 - und jetzt kommt die Inklusion auf uns zu“, ist der 14-jährige Fabian von der Gesamtschule Essen-Borbeck gut vorbereitet auf „Paß konkret“. Fachräume müssten nun geschlossen werden. Maßnahmen, die auf Kosten anderer Schüler gingen. Da muss der Oberbürgermeister, der...

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Inklusion im Sport: Gladbecker Projekte mit Vorbildfunktion

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | vor 5 Stunden, 25 Minuten

Gladbeck: Stadtgebiet | Gladbeck/Düsseldorf. Die Bemühungen sind ersichtlich, dennoch steckt der Sport in Sachen Inklusion oftmals noch in den Kinderschuhen. Dieses eher bescheiden klingende Fazit gilt ausdrücklich aber nicht für Gladbeck, wo es eine Reihe von Projekten gibt, die durchaus erfolgreich laufen. Wie andere beim Thema „Inklusion beim Sport“ von Projekten aus Gladbeck lernen können, zeigte sich jetzt bei einem Erfahrungsaustausch im...

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Werner Schulte - Statement zur aktuellen Diskussion zur Flüchtlingsunterbringung in Hünxe-Drevenack

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh | Hünxe | vor 21 Stunden, 22 Minuten

"Es ist unsere Pflicht, denen zu helfen, die vor Krieg und Not flüchten und hier bei uns auf Frieden und Sicherheit hoffen. Ich bin froh, dass in der Politik, im Rathaus und in der Bevölkerung Einigkeit herrscht, diesen Menschen zu helfen. Der Bau weiterer Flüchtlingsunterkünfte in Drevenack ist notwendig und richtig. Ich unterstütze ihn. Ebenso ist es unsere Pflicht, die Bürgerinnen und Bürger dabei mitzunehmen. Wir sollten...

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SPD Wesel 3

Klaus Weil
Klaus Weil | Wesel | vor 2 Tagen

Ich habe gerade versucht der SPD Wesel eine Mail zu schicken an die Adresse, die auf der Homepage aufgefüht ist. Das klappte nicht mit der Begründung: Requested action not taken: mailbox unavailable. Scheut die SPD die Öffentlichkeit?

Tarifeinheitsgesetz zur Stärkung der Arbeitgeber 1

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | vor 2 Tagen

Berlin: Bundestag | Kann dies von Bundestagsabgeordneten der CDU, SPD und Grünen wirklich gewollt sein. Dann bitte aber ein sauberes Gesetzespaket, auch zur Stärkung des Staates und Rückfall in die Vergangenheit. Die Zersplitterung der Tariflandschaft ist von den Arbeitgebern gewollt und seit 2010 durch das Bundesarbeitsgericht sanktioniert, folgt dem Motto: „Teile und Herrsche“. Neben der GdL als Teil des Beamtenbundes, sind allen die...

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So melken wir die Essener Stadtkasse ! Sitzungsgelder abgreifen - aber richtig!

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | vor 3 Tagen

Die Mitglieder des Essener Rates wollen ja gerne dem „gemeinen“ Bürger und Steuerzahler weismachen, dass es sich bei der Ratstätigkeit um ein reines Ehrenamt handelt. Hier klärt Sie Die PARTEI für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung, basisdemokratische Initiative kurz Die PARTEI einmal auf, wie die Sache mit den Sitzungsgeldern wirklich läuft! Achtung liebe Steuerzahler gut aufgepasst!! Jedes Ratsmitglied...

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Herner Rat wählt Dr. Frank Burbulla zum neuen Dezernenten 1

Rainer Rüsing
Rainer Rüsing | Herne | vor 3 Tagen

Herne: Rathaus | Es ging kurz und schmerzlos über die Bühne. Nach gut einer Stunde wurde gestern Nachmittag im Rat der Stadt Dr. Frank Burbulla in geheimer Wahl mit allen Stimmen von SPD und CDU zum neuen Ordnungsdezernenten gewählt. Die Opposition stimmte dagegen, sie lehnt die Einrichtung eines sechsten Dezernats aus Kostengründen ab. Nach der gestern ebenfalls beschlossenen Neustrukturierung der Verwaltung ist Burbulla zuständig für die...

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An der Basis zeigt sich die SPD solidarisch – Am Kopf sind SPD-Mitglieder die unangenehmsten Verhandler der Arbeitgeberseite

Arnsberg: Rathaus | Leserbrief zu den aktuellen Tarifauseinandersetzungen im Sozial- und Erziehungsdienst Vorweg, ich freue mich über jede Solidaritätsbekundung für meine Berufsgruppe im Rahmen der aktuellen Tarifauseinandersetzung. Aber wenn bei den Solidaritätsbesuchen und –bekundungen der örtlichen SPD-Funktionäre nur nette Worte gesprochen werden, ist mir das etwas zu wenig. In der Arbeitgeberverhandlungskommission gibt es nämlich...

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Deutsch-Weißrussisches Jugendwerk zur Erinnerung an Johannes Rau

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 16.05.2015

Gladbeck: Johannes Rau-Haus | Johannes Rau gehört zweifelsohne zu den nach wie vor populärsten SPD-Politikern. Und so wird die Erinnerung an Johannes Rau von den Sozialdemokraten bundesweit wach gehalten. In Gladbeck entschlossen sich die Genossen dazu, ihrem SPD-Büro am Goetheplatz den Namen „Johannes Rau-Haus“ zu geben, um so an das Wirken des ehemaligen Landesvaters und Bundespräsidenten zu erinnern. Ein „Johannes Rau-Haus“ gibt es zum Beispiel aber...

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Die Stadt Essen ist insolvent! Von der Kulturhauptstadt zur Schuldenhauptstadt! 4

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 16.05.2015

Was Insider bereits lange vermutet hatten ist nun auch offiziell traurige Gewissheit. Der Jahresabschluss 2014 der Stadt Essen zeigt es schonungslos schwarz auf weiß, die Stadt Essen ist insolvent. Für Firmen und Unternehmen wäre der Gang zum Konkursverwalter nun unvermeidbar, aber auch wenn häufig vom Konzern „Stadt“ geredet wird: Das deutsche Insolvenzrecht lässt es nicht zu, dass Gebietskörperschaften, wie Städte...

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Werner Schulte (SPD): NRW-Verkehrsministerium prüft Ampelanlage an Hünxer A3-Abfahrt

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh | Hünxe | am 15.05.2015

„Jeder, der zu Stoßzeiten von der A3 in Hünxe in Fahrtrichtung Arnheim abfahren will, kennt die Situation: oft kommt es zu Rückstaus, die bei besonders starkem Verkehrsaufkommen bis in den Beschleunigungsstreifen der Raststätte Hünxe-Ost zurückreichen“, erklärt der stellv. Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Hünxer Bürgermeisterkandidat Werner Schulte. So staue sich der Verkehr, weil abfahrende Fahrzeuge nicht ungehindert...

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Nix wie hin: Bürger im Dialog mit Rosemarie Kaltenbach am 19. Mai in Wallach

Carmen Friemond
Carmen Friemond | Rheinberg | am 14.05.2015

Rheinberg-Wallach. Miteinander ins Gespräch kommen, gemeinsam nach Lösungen suchen - das sind Punkte, die die Bürgerdialog-Reihe der SPD-Bürgermeisterkandidatin Rosemarie Kaltenbach ausmachen. Am Dienstag, 19. Mai, kommt sie nach Wallach. Wo drückt der Schuh im Ort, was ist gut, was nicht so gut, was könnte besser werden? Und, ganz wichtig: Auch der Mensch Rosemarie Kaltenbach stellt sich vor, erzählt über sich, freut sich...

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Albert Jansen und Udo Tepaß ausgezeichnet

„Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.“ Mit diesem Sinnspruch von Erich Kästner begrüßte Bürgermeister Johannes Diks die Gäste aus Politik und Verwaltung, die zur Verleihung der Ehrenplaketten an Albert Jansen und Udo Tepaß ins Foyer des Stadttheaters gekommen waren. In der traditionellen Feierstunde wurden zwei Menschen für ihre Verdienste geehrt, die handeln, die etwas für andere tun, die sich für das Gemeinwohl...

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Ministerpräsidentin erteilt OB Tischlers Forderung nach mehr Abschiebungen eine klare Absage 5

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 13.05.2015

Der Tonfall des Schreibens klingt ausgesprochen diplomatisch. Aber in der Sache erteilt Ministerpräsidentin Hannelore Kraft der Forderung von Bernd Tischler nach mehr Abschiebungen eine klare Absage. Wörtlich heißt es in ihrem Antwortschreiben an den Oberbürgermeister: „Nach meiner Überzeugung sollte der Entscheidung über die Rückführung aus humanitären Gründen in bestimmten problematischen Konstellationen bei besonders...

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Belastete Jugendamtsmitarbeiter dürfen nicht weiter beschäftigt werden: 7

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 13.05.2015

Gelsenkirchen: SPD - Ratsfraktion | Zu den in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Einzelheiten über die von der Stadt eingeleiteten arbeitsrechtlichen Schritte gegen die belasteten Mitarbeiter des Jugendamtes nimmt die SPD-Ratsfraktion wie folgt Stellung: Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender: „Bereits vor einer Woche haben wir deutlich gemacht, dass unserer Meinung nach die beiden Mitarbeiter des Jugendamtes nicht mehr an ihren Arbeitsplatz zurückkehren...

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Hannelore Kraft erteilt 17 OberbürgermeisterInnen und LandrätInnen eine klare Absage!

Ralf Michalowsky
Ralf Michalowsky | Gladbeck | am 13.05.2015

Wie nun der Bochumer WAZ zu entnehmen ist, gibt es ein Antwortschreiben der Ministerpräsidentin an die Revier-OBs und Landräte: Darin erteilt sie dem Ansinnen des Landrates Süberkrüb und seiner 16 KollegInnen eine klare Absage. „Nach meiner Überzeugung sollte der Entscheidung über die Rückführung aus humanitären Gründen in bestimmten problematischen Konstellationen bei besonders schutzbedürftigen Personen eine sorgfältige...

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Gegen Vorratsdatenspeicherung: Vorstand der SPD Hünxe stellt Antrag an den Bundes-Parteikonvent

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh | Hünxe | am 13.05.2015

"Es gibt keine ‚möglichst grundrechtsschonende Umsetzung‘ der Vorratsdatenspeicherung“, bringt es Jan Scholte-Reh, stellv. Vorsitzender der Hünxer Sozialdemokraten, auf den Punkt. Angesichts der Bestrebungen in der Bundesregierung, ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung zu verabschieden, stellt der Vorstand der SPD Hünxe nun einen Antrag an den Parteikonvent der Bundespartei. Bei der Vorratsdatenspeicherung sollen...

Kitabeiträge nach Streik zurückzahlen

Essen.SPD und CDU sprechen sich dafür aus, den vom Streik betroffenen Eltern die Beiträge zu erstatten. Satzungsänderung soll für zukünftige Streiks geprüft werden. Das fordern Mitglieder der SPD- und CDU-Ratsfraktionen. Im gerade begonnenen Kita-Streik betonen die Ratsfraktionen von SPD und CDU den Anspruch der Erzieherinnen und Erzieher auf gerechten Lohn für ihre wichtige und zunehmend beanspruchende Arbeit. Diese...

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LINKE: OB muss endlich Klarheit über Rückzahlung der KiTa-Gebühren schaffen 12

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 12.05.2015

Angesichts des gerade angelaufenen Streiks in den Sozial- und Erziehungsdiensten fordert DIE LINKE Oberbürgermeister Tischler auf, endlich Klarheit zu schaffen, ob die Stadt Eltern bei streikbedingt geschlossenen KiTas die Gebühren erstattet. „Nun ist der Fall eingetreten, dass die Stadt Lohnkosten einspart, weil Streikende nicht bezahlt werden. Aber der OB hat immer noch nicht erklärt, dass die Stadt betroffenen Eltern ihr...

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LINKE: „Karstadt-Schließung träfe Bottrop hart“ 21

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 11.05.2015

„Unser Mitgefühl ist bei den 120 Bottroper Karstadt-Beschäftigten“, so LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks zur Meldung, dass Karstadt Bottrop Ende März nächsten Jahres geschlossen werden soll. „Die wechselnden Spekulanten an der Spitze des Konzerns haben das Unternehmen vor die Wand gefahren. Büßen dafür sollen jetzt mal wieder die abhängig Beschäftigten. Ich bin sicher, die Bottroper Karstadt-Beschäftigten werden um ihre...

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Die Scheinheiligkeit der Demokratie - Das Land NRW spielt mit 2

Sandra Stoffers
Sandra Stoffers | Gelsenkirchen | am 11.05.2015

Ich dachte, meinen Ohren nicht zu trauen, als ich heute im Radio eine Meldung über folgendes Ereignis hörte: "Neue Fachstelle für sozialraumorientierte Armutsbekämpfung Offizielle Eröffnung mit NRW-Sozialminister Guntram Schneider Die neue Einrichtung wird ab 13.30 Uhr von Sozialminister Guntram Schneider der Öffentlichkeit vorgestellt. Mit einem Handlungskonzept gegen Armut und Ausgrenzung will die...

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LINKE kritisiert scharf Landrat Süberkrübs Forderung nach mehr Abschiebungen

Ralf Michalowsky
Ralf Michalowsky | Gladbeck | am 09.05.2015

In einem jetzt bekannt gewordenen Brief an Ministerpräsidentin Kraft fordert der Recklinghäuser Landrat Süberkrüb die Abschaffung von Einzelfallprüfungen bei besonders diskriminierten Minderheiten sowie Alten und Kranken. Auch wenn dadurch Familien auseinandergerissen würden, solle abgeschoben werden, heißt es in dem Schreiben von Süberkrüb und anderen Ruhrgebiets-Oberbürgermeistern und -Landräten. „Ausgerechnet in...

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Die PARTEI ESSEN entert SPD-Ausflugsdampfer auf dem Baldeneysee

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 09.05.2015

Es hätte so eine schöne Ausflugsfahrt für den SPD-Ortsverein Heisingen auf dem Baldeneysee werden können; zumindest wenn man den Worten der ehemaligen SPD Oberbürgermeisterin Anette Jäger glauben durfte. Sie versprach: “Einen launigen Frühlingsabend auf unserem Baldeneysee, eine schönere Atmosphäre lässt sich in unserer Stadt nicht finden.” Der PARTEI (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung,...

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Kita-Streik in Gelsenkirchen ab Montag - SPD-Fraktion sagt Prüfung der Rückzahlung der Elternbeiträge zu 2

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 08.05.2015

Gelsenkirchen: SPD - Ratsfraktion | Im Jahre 2009 hat der Rat mit den SPD-Stimmen beschlossen, die Elternbeiträge für Streiktage in denen Kinder nicht von der Stadt betreut werden konnten zurückzuzahlen. Nun sagt die SPD-Ratsfraktion auch eine Prüfung der Rückzahlungen nach Beendigung des aktuellen Streiks der Erzieherinnen und Erzieher zu. Silke Ossowski, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Unsere Haltung hat sich ja seit 2009 nicht geändert,...

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PARTEI-Piraten regen Begrenzung der Wahlplakate zur Oberbürgermeisterwahl in Essen an 1

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 08.05.2015

Erinnern wir uns noch an die Szenen aus dem Kommunalwahlkampf im letzten Jahr. Fast flächendeckend wurde die Stadt Essen mit Wahlplakaten zugepflastert und dabei selbst vor wichtigen Kreuzungen und Nebenstraßen nicht haltgemacht. Die Flut der Wahlplakate hat dabei zu wachsendem Unmut unter den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt geführt. Nicht zuletzt in der Presseberichterstattung und bei Umfragen spiegelte sich der Ärger...