SPD

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Bochumer Symphoniker lassen für 328.183 Euro die Korken knallen, obwohl das Geld alle ist 4

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | vor 7 Stunden, 14 Minuten

Bochum: Musikforum | Was würde passieren, wenn in einem Unternehmen der Abteilungsleiter ohne Genehmigung 328.183 Euro für Feierlichkeiten ausgibt, obwohl er sein Budget schon lange überzogen hat? Das könnte ein Unternehmen nicht dulden, die Unternehmensleitung würde ihm seine Papiere in die Hand drücken. Was unternehmen Verwaltungsvorstand und Oberbürgermeister in Bochum, wenn dort das gleiche passiert? - So tun, als wäre nichts...

Bildergalerie zum Thema SPD
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NRW-Landtagsabgeordnete kassierten mehr als 2,4 Millionen Euro an Nebeneinkünften

Carsten Klink
Carsten Klink | Düsseldorf | vor 9 Stunden, 53 Minuten

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalens Landtagsabgeordnete haben seit Anfang 2015 mindestens 2,4 Millionen Euro nebenher verdient. Das berichtet die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de an diesem Mittwoch unter Berufung auf die Selbstauskünfte, die die Parlamentarier auf der Internetseite des Landtags gemacht haben. Einige Volksvertreter verfügen über zum Teil beträchtliche Einkünfte aus der Wirtschaft. Zwei Beispiele: -Der...

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Weihnachtliche Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Unna-Massen

Der SPD Ortsverein Unna-Massen hat seine weihnachtliche Mitgliederversammlung im Gasthof Cromberg begangen. Bei gutem Essen und Trinken hat sich der Ortsverein mit Gästen ohne Tagesordnung unterhalten. Der Ortsverein wurde besucht von der Stadtverbandsvorsitzenden Anja Kolar, vom Landtagsabgeordneten und Kandidaten Hartmut Ganzke und vom Altbürgermeister Wilfried Bartmann. Die Ortsvereinsvorsitzende Renate Nick hat...

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Lange Staus im Bereich Wilhelmstraße: SPD fordert bessere Ampelschaltung 2

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | vor 1 Tag

Gladbeck: Ampelanlage | Gladbeck. "Verbesserungsbedarf" erkannt haben will der SPD-Ortsverein Gladbeck-Mitte betreffs der Ampelanlagen auf der gesamten Wilhelmstraße im Bereich zwischen der Feuerwache und dem Kreisverkehr nahe der Riesener-Sporthalle. "Nach eigenen Beobachtungen und Hinweisen von betroffenen Bürgern kommt es zu sehr langen Wartezeiten, wenn Feuwehr- oder Rettungsdienstfahrzeuge ausrücken müssen," berichtet Volker Musiol,...

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Norbert Meesters wählt nächsten Bundespräsidenten 2

Norbert Meesters
Norbert Meesters | Wesel | vor 1 Tag

Der niederrheinische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters wird von der SPD-Landtagsfraktion für die Bundesversammlung am 12. Februar vorgeschlagen. „Das ist selbstverständlich eine große Ehre für mich, als Mitglied der nächsten Bundesversammlung an der Wahl des künftigen Bundespräsidenten teilnehmen zu dürfen“, so der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters. Meesters wird gemeinsam mit 56 weiteren hochrangigen...

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Legendentafel in Huckarde - Karl Altenhenne ermordet durch die Nazis April 1945

Hasan Eker
Hasan Eker | Dortmund-West | vor 2 Tagen

Auf Anregung der Fraktion DIE LINKE vom 15.09.2016 in der Bezirksvertretung Huckarde wurde die Legendentafel für Karl Altenhenne durch die Vertreter der demokratisch gesinnten Fraktionen aus SPD, CDU, Bündnis90/DIE GRÜNEN und einigen Bürgern heute offiziell eingeweiht. Unter dem Straßenschild der Altenhennestraße in 44369 Dortmund-Huckarde ist jetzt eine Legendentafel angebracht worden. Diese Legendentafel soll das Leben...

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Den Menschen zuhören

Dirk-R. Heuer
Dirk-R. Heuer | Essen-Kettwig | vor 2 Tagen

Mit ihren 39 Jahren steht Janine Laupenmühlen mit beiden Beinen im Leben: Die SPD-Landtagskandidatin im Wahlkreis Essen IV (68). Die gebürtige Essenerin wuchs in Überruhr auf und absolvierte ihr Abitur am Carl-Humann-Gymnasium. 1998 trat sie der SPD bei, engagierte sich im Vorstand der Jusos und kandierte im SPD Ortsverein Essen-Überruhr für den Stadtrat. Dem gehört sie als Nachrückerin seit 2005 an. Als stellvertretende...

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Merkel gegen die eigene Basis - wirklich ernst gemeint oder nur ein PR-Gag?

Hasan Eker
Hasan Eker | Dortmund-West | vor 3 Tagen

Die Merkel lehnt den CDU-Beschluss zum Doppelpass ab! Die noch amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel sperrt sich gegen den Beschluss des CDU-Parteitags, den gültigen Koalitionsbeschluss mit der SPD zur doppelten Staatsbürgerschaft frühzeitig aufzukündigen. „Es wird in dieser Legislaturperiode keine Änderungen mit mir geben“, sagte die CDU-Chefin am Mittwoch in Essen nach Ende des Parteitags vor Journalisten. Sie halte...

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SPD-Landtagskandidat Sebastian Watermeier: „CDU auf integrationspolitischer Geisterfahrt“

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | vor 3 Tagen

Gelsenkirchen: doppelten Staatsbürgerschaft | Der CDU-Bundesparteitag in Essen hat sich mehrheitlich für eine Aufkündigung des Kompromisses bei der doppelten Staatsbürgerschaft ausgesprochen, den die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD auf Bundesebene miteinander vereinbart hatten. Der Gelsenkirchener SPD-Landtagskandidat Sebastian Watermeier kommentiert: „Mit ihrem Beschluss vollzieht die CDU ohne Not eine plötzliche Kehrtwende und begibt sich auf eine...

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Das schmelzende Eigenkapital der Stadt Bochum.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | vor 3 Tagen

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" veranstaltet Aktion zum Haushaltsplan 2017. Am morgigen Donnerstag soll in der Ratssitzung der Haushalt 2017 der Stadt Bochum verabschiedet werden. Neben der Haushaltsrede wird die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" noch eine besondere Aktion auf dem Rathausplatz veranstalten. Ein zwei Meter breiter Schriftzug aus Eis mit dem Wort "EIGENKAPITAL" soll vor Beginn der Ratssitzung zum...

Halt bloß dein Mund! Sonst bist du ein Hetzer! Oder? 1

So oder so ähnlich kommt es einem manchmal vor, wenn man sich die Schlagzeilen anschaut. Aktuell der Mord in Freiburg. Wer was gegen kriminelle Menschen, die nicht lange in Deutschland leben sagt, ist sofort ein Hetzer! Sigmar Gabriel (SPD) sagte zur Bild:"So bitter es ist: Solche abscheulichen Morde gab es schon, bevor der erste Flüchtling aus Afghanistan oder Syrien zu uns gekommen ist." Da bin ich aber beruhigt!...

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SPD - Landtagskandidat Sebastian Watermeier: „Stadt und Polizei setzen richtiges Zeichen in Ückendorf“

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | vor 4 Tagen

Gelsenkirchen: Sebastian Watermeier zum Zusammenschluss von Polizei und Ordnungsbehörde | Die Einrichtung einer gemeinsamen Dienststelle von Polizei und Kommunalem Ordnungs-dienst an der Bochumer Straße in Ückendorf stößt beim SPD-Landtagskandidaten Sebastian Watermeier auf Zustimmung: „Stadt und Polizei setzen ein richtiges Zeichen dadurch, dass sie gemeinsam Präsenz im nicht immer einfachen Umfeld der Bochumer Straße zeigen und die Ansprechbarkeit durch die zentralere Lage noch ausbauen.“ Watermeier lobt,...

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Sozialdemokraten von Obama gestoppt: Bundesratsbesuch zweier Hünxer Jusos musste ausfallen

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh | Hünxe | am 05.12.2016

Vier Tage lang erkundeten Thorben Braune (33) und Daniel Milewski (32) im Rahmen des Nachwuchsprogramms „20 für 20“ der SPD Kreis Wesel die Bundeshauptstadt. Die zwei Jungpolitiker aus der Gemeinde Hünxe erhielten so einen interessanten Einblick in das politische Berlin. Die Reise gelang auf Einladung durch den SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Hans-Ulrich Krüger aus Voerde. Bereits direkt nach der Ankunft in Berlin ging es...

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Behindertenfahrdienst bleibt auf Memorandum-Sparliste von SPD & CDU

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 03.12.2016

Dortmund: Rathaus | Der Finanzausschuss der Stadt Dortmund hatte in seiner letzten Sitzung auch den Behindertenfahrdienst der Kommune auf der Tagesordnung. Im Rahmen des von SPD und CDU vereinbarten Spar-Memorandums soll dieser Dienst bei gleichbleibender Qualität um 600.000 Euro günstiger werden. Klappt nur leider nicht. Alle Zeichen der Stadtverwaltung signalisieren, dass genau dies nicht möglich ist. Eine Einsparung in dieser Größenordnung...

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„Dichtheitsprüfung“ Strategie im Hinblick auf die Landtagswahlen, NRW 14. Mai 2017 1

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Düsseldorf | am 02.12.2016

Düsseldorf: Landtag NRW | http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Erweitertes Münsterland-Treffen der Bürgerinitiativen in Havixbeck Am Donnerstag, den 24. November 2016, trafen sich auf Einladung der „BI Havixbeck“ das Netzwerk der Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ zum 6. Mal in Havixbeck im Hotel Kemper. Auf der Tagesordnung standen u.a. der aktuelle Sachstand in den einzelnen Gemeinden und der Zwischenbericht...

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Finanzausschuss: Dortmunder Kinderferienparty wird nicht abgesichert 1

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 02.12.2016

Dortmund: Rathaus | Am Donnerstag tagte der Finanzaussschuss der Stadt Dortmund in einer Sondersitzung im Rahmen der Haushaltsberatungen von 14 bis 19.30 Uhr im Rathaus. Der Ausschuss konnte sich nicht dazu durchringen, die jährlich in der Helmut-Körnig-Halle veranstaltete Kinderferienparty finanziell komplett abzusichern. Die Gesamtausgaben des Verein "KINDER FERIEN PARTY Westfalen e.V." für die diesjährige Kinderferienparty lagen bei nur...

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Leistungen für Menschen mit Behinderungen: Teilhabegesetz mit zahlreichen Verbesserungen beschlossen

Michael Gerdes
Michael Gerdes | Bottrop | am 01.12.2016

Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Große Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes erklärt dazu: „Wir stellen endgültig klar, dass der Zugang...

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Piraten: SPD und CDU tragen Mitverantwortung an Schließungen von Geburtshilfen in NRW 2

Thomas Weijers
Thomas Weijers | Gladbeck | am 01.12.2016

Gladbeck: Rathaus | Pressmitteilung der Piraten Partei Gladbeck zur Schließung der Geburtshilfe Gladbeck und der Mitverantwortung der CDU und SPD Die Piraten Partei Gladbeck hofft das die Schließung der Geburtshilfe im St. Barbara Krankenhaus Gladbeck, den Erhalt des Klinikstandortes mit seinen weiteren Fachabteilungen zukünftig weiter sichert. Ziel der Kommunalpolitik muss es sein, einen Krankenhauserhalt für die Grund- und Regelversorgung...

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Gute Bildung und lebendige Kultur in Unna: MdL Ganzke besucht das zib

Tag der Medienkompetenz: Unter diesem Motto besuchte der heimische Landtagsabgeordnete Hartmut Ganzke die Volkshochschule (VHS) Unna im Zentrum für Information und Bildung (zib), um sich deren Angebote anzuschauen. Begleitet wurde er von der Beigeordneten für Jugend und Familie, Schule, Kultur, Weiterbildung und Sport der Stadt Unna, Kerstin Heidler, und dem stellvertretenden VHS-Ausschussvorsitzenden, Michael Tietze. Die...

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Haushaltsberatung: 2,7 Millionen Euro Einsparpotential beim Evangelischen Kirchentag

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 30.11.2016

Dortmund: Rathaus | Bei den diesjährigen Haushaltsberatungen fordert die Fraktion DIE LINKE und Piraten im Dortmunder Stadtrat, dass die Stadtverwaltung Nachverhandlungen mit dem Kirchentagsträgerverein einleitet. Ziel der Verhandlungen soll die Einsparung der von der Stadt zugesagten 2,7 Millionen Euro Subvention für den Kirchentag 2019 in Dortmund sein. Die zusätzlichen Sachleistungen in sechsstelliger Höhe wären davon nicht betroffen. Ein...

Norbert Meesters: „SPD-Landesregierung setzt sich wirksam für Schulen ein!“ 1

Norbert Meesters
Norbert Meesters | Wesel | am 29.11.2016

Landesregierung stellt Mittel für Schulsanierung bereit „Das Programm ‚Gute Schule 2020‘ wird diese Woche mit dem ‚Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen‘ im Landtag beraten. Insgesamt 2 Milliarden Euro fließen in die Sanierung der Schulen. Damit zeigt die SPD-geführte Landesregierung, dass Sie die Probleme der Kommunen ernst nimmt“, zeigte sich der heimische Landtagsabgeordnete Norbert...

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Gabriel rettet die Autobahnen doch nicht vor der Privatisierung

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 28.11.2016

Was auch immer Sie in den letzten Tagen gehört oder gesehen haben: Sigmar Gabriel rettet die Autobahnen nicht vor der Privatisierung. Im Gegenteil: Seiner hartnäckigen Arbeit ist es zu verdanken, dass das Vorhaben näher denn je vor seinem Durchbruch steht. Am 9. Dezember will das Kabinett den zugehörigen Grundgesetzentwurf verabschieden. Wie das? Hatten nicht viele Zeitungen gemeldet, „Gabriel stoppt die...

SPD Fraktion Arnsberg ist hocherfreut über Förderzusagen des Landes für das Storchennest

Arnsberg. Die Arnsberger SPD-Fraktion ist hoch erfreut über die Förderzusage des Landes zur Aufwertung des Freibades Storchennestes und des Umfeldes. Dazu gehört der Kinder- und Jugendtreff und der Sportplatz des FC Gierskämpen. Mehr als 300.000 Euro stehen dafür zur Verfügung. "Auf die Fördermöglichkeiten des Landes NRW für benachteiligte Quartiere hat uns unsere Landtagskandidatin Margit Hieronymus aufmerksam gemacht. Wir...

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Norbert Meesters: SPD-geführte Landesregierung sichert Fortführung der Schulsozialarbeit

Norbert Meesters
Norbert Meesters | Wesel | am 25.11.2016

„Die Landesregierung sichert auch für das Jahr 2018 die Schulsozialarbeit. SPD und Grüne haben sich darauf geeinigt, wie im kommenden Jahr auch in 2018 erneut 47,7 Mio. Euro für die Beibehaltung der wichtigen Aufgabe als Verpflichtung einzugehen. Damit profitieren wie auch in Wesel“, teilte der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters heut mit. „Damit trägt das Land der guten und erfolgreichen Arbeit Rechnung , auch im...

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Diskussion über Autobahnkreuz-Ausbau 1

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | am 25.11.2016

Um den geplanten Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen ging es am Dienstagabend auf einer öffentlichen Bürgerversammlung im Haus Pargmann. Eingeladen hatte hierzu der SPD Ortsverein Sterkrade-Nord. Die Referentin, Sabine Janclas, stellvertretende Leiterin des Bereiches Tiefbau bei der Stadt Oberhausen erläuterte im vollbesetzten Saal den momentanen Stand der Planungen. Zum Hintergrund: Der Verkehrsstrom aus Richtung Köln...