SPD

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Geldautomaten – eine kritische Auseinandersetzung mit der Situation 1

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba aus Lünen | vor 15 Stunden, 53 Minuten

Aktuell hat sich —nicht unerwartet— die GfL noch kurz vor dem Termin zur Verwaltungsratssitzung der Sparkasse zum Thema Automatenschließung gemeldet. Dem Ziel der Erhaltung der Bargeldversorgung in den Ortsteilen kann man sich nur anschließen, siehe dazu auch hier bereits ein Artikel Allerdings wird, wie so oft, vielleicht etwas viel Klamauk fabriziert. Hier Rechtswidrigkeit zu begründen und mit Aufsichtsbehörde zu...

Lünen, SPD, CDU, Sparkasse, Piraten, GFL, Geldautomaten, Bürgerzorn, Parteien Lünen
Bildergalerie zum Thema SPD
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Bürgerversammlung des SPD-Ortsvereins Broich zum Thema "PKW-Maut-Pläne" am 28. August 2014

Lars Knappe
Lars Knappe aus Mülheim an der Ruhr | vor 2 Tagen

Im vergangenen Monat hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt seine PKW-Maut-Pläne vorgestellt. Die SPD hat eine solche Maut immer abgelehnt, musste jedoch - wie im Zuge von Koalitionsverhandlungen üblich - Kompromisse eingehen. SPD und Union haben sich daher auf eine europarechtskonforme PKW-Maut verständigt, mit der Halter von nicht in Deutschland zugelassenen PKW an der Finanzierung zusätzlicher Ausgaben für das...

SPD, Mülheim, Auto, PKW, Broich, Klare
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"Dichtheitsprüfung kompakt" (Rat & Tat) 3

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich aus Recklinghausen | vor 2 Tagen

Gronau steht vor der Satzung zur Dichtheitsprüfung Die Stadt bzw. Gemeinde kann nach § 53 Landeswassergesetz NRW zur Erfüllung ihrer Abwasserbeseitigungspflicht durch Satzung festlegen, dass ihr eine Bescheinigung überdas Ergebnis der Prüfung vorzulegen ist. Eine Pflicht eine solche Regelung in der Satzung zu treffen besteht nicht. Die Gemeinde kann also frei entscheiden, ob sie eine Vorlagepflicht satzungsrechtlich...

SPD, CDU, Grüne, Piratenpartei, Die Linke, FDP, Kanal, Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV, Abwasser, Funktionsprüfung, Gronau
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SPD am Ententeich - Süd war dabei

Andre Jankowski
Andre Jankowski aus Herne | vor 3 Tagen

Schnappschuss

Fußball, SPD, Jugend, Teichfest
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RpJ zeigt sich solidarisch mit den Essener Jüdinnen und Juden

Alexander Nolte
Alexander Nolte aus Essen-Borbeck | vor 4 Tagen

Der Ring der politischen Jugendin Essen (RpJ) traf sich am 6. August in der neuen Essener Synagoge mit Vertretern der jüdischen Kultusgemeinde zu einem Gedankenaustausch. Anlass des Besuchs waren die erschreckenden antisemitischen Ausschreitungen im Anschluss an die „Demonstration gegen den Gaza-Krieg“. Nach Meinung des RPJ dürfen die Ereignisse im Gazastreifen kontrovers diskutiert werden, für Judenhass ist jedoch in...

Essen, Politik, SPD, CDU, Jugend, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Ring der politischen Jugend
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Bauarbeiten auf der Horster Straße liegen nicht im Zeitplan.

Heinz Kolb
Heinz Kolb aus Gelsenkirchen | vor 5 Tagen

Gelsenkirchen: Bauabschnitt Horster Straße | Längst sollten zwischen Bahnhof Buer – Süd und dem Beckhausener Marktplatz die neue Gleiße liegen, doch auf Grund von schwierigen Bodenverhältnissen ist man weit von dem Ziel was man sich gesetzt hatte entfern. Dieses Erfuhr die Politiker der SPD – Fraktion aus dem Bezirk – West bei ihrem Ortstermin im Infotreff der Linie 301 an der Horster Straße. Während die Vertreter von Politik, Stadt, Bogestra im Infotreff...

Politik, SPD, Bauarbeiten, Gelsenkirchen- Beckhausen, Ortstermin, Bezirksfraktion, Horster Straße Gelsenkirchen
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Appell aus Düsseldorf an Hagens SPD 1

Anja Seeberg
Anja Seeberg aus Hagen | am 15.08.2014

Die internen Streitereien der SPD Hagen, nach denen zuletzt auch Peter Mook die Partei verließ, haben jetzt die Landespartei auf den Plan gerufen. Nachdem einige frustrierte Mitglieder Briefe an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geschickt hatten, reagierte der Landesvorstand in Düsseldorf. Während Parteivorsitzender Timo Schisanowski und Fraktionsvorsitzender Mark Krippner mit einigen Genossen auf Mallorca weilten, bat...

SPD, Hagen, Mark Krippner, NRW-Generalsekretär, Robin Baranski
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Mehr Einsatz für Ausbildungsplätze von Gerdes und Tischler gefordert: LINKEN-Ratsherr verlangt Ausbildungsplatzumlage 6

Günter Blocks
Günter Blocks aus Bottrop | am 15.08.2014

LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt reagiert auf die Aussagen von Oberbürgermeister Bernd Tischler und Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes zu seiner Kritik am Bundeswehreinsatz bei der SPD-Ausbildungsmesse am 22. August. Schmidt betont in einem Brief an Gerdes und Tischler, dass er keineswegs die SPD-Ausbildungsbörse an sich kritisiert hat. Vielmehr betont Schmidt: „Allerdings löst dies keineswegs das Problem der völlig...

bottrop, SPD, Die Linke, Jugendliche, Oberbürgermeister, Bundeswehr, Afghanistan, Bernd Tischler, Michael Gerdes, Niels-Holger Schmidt, Kriegseinsätze, Ausbildungsplatzumlage
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Zumindest Kopfschütteln über Wahlwerbung der SPD !

Uwe Zerbst (Gotha/Thüringen)
Uwe Zerbst (Gotha/Thüringen) aus Alpen | am 14.08.2014

Fährt man an diesem Plakat vorüber, sieht man „schaffen“ und „SPD“, ist vorüber und fragt sich: Was sollte denn das eben? Selbst, wenn man erneut daran vorbei fährt – langsamer –, muss man schon gut hinsehen, um zu lesen, was da steht: „Unternehmen fördern, Arbeitsplätze schaffen“ . Wenn das bereits in der gegenwärtigen Thüringer SPD-Mitregierungszeit praktiziert wurde, könnte ich mir ein vorangestelltes „Weiter“ gut...

SPD, gotha, Wahlwerbung
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Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum fordert: Kein Fracking in Bochum! 5

Christoph Nitsch
Christoph Nitsch aus Bochum | am 14.08.2014

Bochum: Rathaus | Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum: Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum hat zur nächsten Ratssitzung einen Antrag eingereicht, mit dem Fracking in Bochum verboten werden soll. Ratsmitglied Horst Hohmeier erklärt dazu: „Im Juni 2014 versuchte der Minister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, im Schatten der Fußball WM und damit unbemerkt von der Öffentlichkeit,...

SPD, Grüne, Fracking, Stadt Bochum, Kanada, Umweltpolitik, Die Linke Bochum, CETA, Antrag im Rat, Josh Fox, Horst Hohmeier, Linksfraktion im Rat
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Die "vaterlandslosen Gesellen" und der 4. August 1914

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum aus Recklinghausen | am 14.08.2014

Das Recht auf nationale Selbstverteidigung ist immer wieder als Vorwand für Angriffskriege missbraucht worden, unter anderem von Hitler und Wilhelm II. Für beide Weltkriege gab es große Zustimmung vor allem vom deutschen Bürgertum. Den ersten Weltkrieg glorifizierten Professoren, Dichter und Künstler als Purgatorium, als Fegefeuer, als Reinigungsbad im Kugelhagel. Väter schenkten schon im 19. Jahrhundert ihren kleinen Söhnen...

SPD, kirche, Selbstverteidigung, Krieg, 2. Weltkrieg, Sozialdemokraten, Pazifismus, 1. Weltkrieg, hitler, Militarismus, Kaiser Wilhelm II, Bellizisten
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Roberto Randelli: „Lösungen mit EDEKA zur Zeit sind nicht möglich“

Heinz Kolb
Heinz Kolb aus Gelsenkirchen | am 14.08.2014

Gelsenkirchen: SPD- Fraktion Gelsenk. | Verwundert reagiert der Heßleraner Stadtverordnete Roberto Randelli auf die Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Heinberg zum EDEKA-Standort am Fersenbruch. Eine Lösung mit EDEKA als Betreiber sei an der Unvereinbarkeit der Vorstellungen gescheitert. „Jetzt gilt es, das Nahversorgungsangebot am Standort Heßler konkret zu sichern und mögliche Optionen einer Erweiterung vor Ort mit der Deutsche Annington zu prüfen,...

SPD, Edeka, Hessler
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DIE LINKE & PIRATEN: Fachfraktion für Wirtschafts- & Beschäftigungsförderung sowie Finanzen 2

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 13.08.2014

Dortmund: Rathaus | Während sich der Dortmunder Rat in den politischen Sommerferien befindet, hat die Fraktion DIE LINKE & Piraten nun extra eine Fachfraktion für Wirtschaft- & Beschäftigungsförderung sowie Finanzen gebildet, um sich intensiver auf die Arbeit in den entsprechenden Ratsausschüssen vorzubereiten. Hauptthema in diesem Themenfeld bleibt für die Linken & Piraten der Aufbau eines öffentlich-geförderte Beschäftigungsektors. "Die...

SPD, Piratenpartei, Die Linke, Stadtrat, Stadt Dortmund, Fairer Handel, Linkspartei, Fair Trade, Gesundheitswesen, Vermögensteuer, Öffentlicher Beschäftigungssektor, öffentlich geförderter Beschäftigungssektor
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Viel Schaden angerichtet 19

Uwe Rath
Uwe Rath aus Gladbeck | am 12.08.2014

Gladbeck: Stadtgebiet | Gladbeckern, die es bislang noch nicht wussten, wurde jetzt der Beweis geliefert: Politik ist ein „schmutziges“ und von Taktik geprägtes Geschäft, bei dem selbst demokratische Entscheidungen nicht viel wert sind. Anders sind die Vorgänge zum Thema „Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52“ nicht zu bewerten. Allen voran Verkehrsminister Groschek dürfte bei vielen Gladbeckern jeglichen Kredit verspielt haben. Es sei denn, man...

gladbeck, SPD, A 52, Demokratie, B 224, Ratsbürgerentscheid, Verkehrsminister, Groschek, Tunnellösung, Vertrauensverlust, Missachtung, Schmutziges Geschäft
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"SPD-Fraktion unterstützt Uli Roland" - Michael Hübner zum Planfeststellungverfahren A52 3

Christian Gensheimer
Christian Gensheimer aus Gladbeck | am 12.08.2014

Zur Diskussion über die Missachtung des Ratsbürgerentscheides, durch die Einleitung eines Planfeststellungverfahrens zum Ausbau der B224 zur A52 auf Gladbecker Stadtgebiet, des Landesbetriebs Straßenbau NRW nimmt Michael Hübner (MdL), Vorsitzender der Gladbecker SPD-Ratsfraktion Stellung. „Es ist nicht zu fassen, dass im Zuge der Einleitung des Planfeststellungsverfahrensweder die Stadt Gladbeck noch deren Vertreter im...

gladbeck, SPD, A 52, B 224, Straßen NRW, Ratsbürgerentscheid, Michael Hübner, autobahnkreuz, Groschek, Planfeststellungsverfahren, NRW-Verkehrsminister
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Tierschutzpartei/Freie Wähler begrüßen CSD Flaggenvorstoß von OB Geisel

Gretchen Baumgartner
Gretchen Baumgartner aus Düsseldorf | am 09.08.2014

Bisher war unter der konservativen Rathausführung keine Regenbogenflagge anlässlich des Christopher Street Days – CSD am Rathaus möglich. Die Ratsgruppe Tierschutzpartei / Freie Wähler begrüßt die von dem designierten Oberbürgermeister Thomas Geisel heute in einer Düsseldorfer Tageszeitung geäußerten Vorstoß dieses ab 2015 ändern zu wollen. In Berlin oder Köln, aber auch Essen und Bochum wird anlässlich des CSD am...

Düsseldorf, SPD, Freie Wähler Düsseldorf, Freie Wähler, Thomas Geisel, Tierschutzpartei
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LINKE wirft Gerdes „Wahlbetrug“ vor: „Bottroper SPD-Chef stellt Mindestlohn in Frage“ 16

Günter Blocks
Günter Blocks aus Bottrop | am 08.08.2014

„Der gesetzliche Mindestlohn ist noch gar nicht in Kraft. Da wird er ausgerechnet von SPD-Chef Gerdes schon wieder in Frage gestellt. Der betreibt hier in Bottrop das Geschäft der CSU“, empört sich LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes hatte am Donnerstag mit Verweis auf die Kirchhellener Spargel- und Erdbeerbauern erklärt: „Ich weiß, die haben ein Problem, und wir werden das...

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Frintroper Vereine bangen um "ihre" Sporthalle

Lokalkompass Borbeck
Lokalkompass Borbeck aus Essen-Borbeck | am 08.08.2014

Kein Kommentar - oder besser gesagt „es laufen derzeit noch Gespräche“. Mehr war von der Stadtverwaltung in Sachen Turnhalle Unterstraße nicht in Erfahrung zu bringen. Weder wer derzeit mit wem spricht, noch worüber, wollte man preisgeben. Die Politik ist da weit auskunfsfreudiger. Sowohl SPD als auch CDU sprechen sich strikt gegen die im Raum stehende Schließung der Halle aus. Die wird seit Auslaufen des...

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GFL appelliert für Grünflächenerhalt Krempelbach/Laakstraße

Gerd Kestermann
Gerd Kestermann aus Lünen | am 08.08.2014

Lünen: GFL - Gemeinsam Für Lünen | In NRW werden nach Mitteilung des Bauministeriums im Durchschnitt jeden Tag elf Hektar Land mit Straßen und Häusern bebaut, eine Fläche von zehn Fußballfeldern. Und Lünen ist auch dabei mit der geplanten Bebauung der Grünfläche zwischen Krempelbach und Laakstraße. Die Ratsfraktion Gemeinsam Für Lünen (GFL), die sich schon seit ihrem Bestehen gegen diese Bebauung und für den Grünflächenerhalt ausgesprochen hat, begrüßt und...

Lünen, SPD, CDU, GFL, Bebauung, Laakstraße, Gemeinsam Für Lünen, Krempelbach
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„Schöner sterben mit der SPD?“ – LINKE kritisiert Bundeswehr-Werbung auf SPD-Ausbildungsmesse 10

Günter Blocks
Günter Blocks aus Bottrop | am 06.08.2014

„Es ist befremdlich, dass bei der SPD-Ausbildungsmesse von der Bundeswehr Jugendliche geködert werden sollen, die unter existenziellem Druck stehen, eine Ausbildungs- oder Arbeitsstelle zu finden. Ausgerechnet bei einer solchen Veranstaltung junge Menschen für ein Berufsfeld anzuwerben, bei dem es um das Töten und Sterben geht, ist geschmacklos und zynisch“, erklärt LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt. „100 Jahre nach der...

bottrop, SPD, Die Linke, Ausbildung, Bundeswehr, Bernd Tischler, erster Weltkrieg, Infomobil, Schirmherrschaft, Kriegskredite
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Buntes Kinderfest am Weezer Tiergehege

Corinna Denzer-Schmidt
Corinna Denzer-Schmidt aus Sonsbeck | am 06.08.2014

Weeze: Tiergehege | Die Weezer SPD veranstaltete im Weezer Tiergehege am Fährsteeg wieder ihr Kinderfest. Wie in jedem Jahr gab es lustige Spiele für die Kleinen, wie z.B. das Glücksrad und das Klingelspiel. Dieses Mal konnten sich die Kinder auch noch auf einer Hüpfburg austoben. Neben der Unterhaltung kam auch das leibliche Wohl mit Kaffee, Kuchen und Leckerem vom Grill nicht zu kurz. Der Erlös dieser Veranstaltung geht wie alljährlich an eine...

Bildergalerie, Kinder, Tiere, SPD, Fest, Weeze, Tiergehe

GFL begrüßt Äußerungen des stv. SPD-Vorsitzenden zu Jugendeinrichtungen

Gerd Kestermann
Gerd Kestermann aus Lünen | am 06.08.2014

Lünen: GFL - Gemeinsam Für Lünen | Die Ratsfraktion Gemeinsam Für Lünen (GFL) ist mehr als überrascht und zugleich erfreut über die Absichtserklärung des neuen SPD-Ratsherrn, stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und Juso-Chefs Daniel Wolski, sich in Lüner Ortsteilen für Jugendeinrichtungen einzusetzen. Wolski hat dies nach dem Besuch des neuen Jugendzentrums im Gahmener Bürgerzentrum öffentlich erklärt. Die GFL-Fraktion ist gespannt, ob Daniel Wolski diesen...

Lünen, SPD, Jugend, Jugendarbeit, GFL, Wolski

sozialdemokratische Frauen

Andreas Rüdig
Andreas Rüdig aus Duisburg | am 05.08.2014

SPD Unterbezirk Duisburg Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen: "... nicht bloß Schatten des Mannes sein ..." Duisburgs Sozialdemokratinnen in Geschichte, Gegenwart und Zukunft; Selbstverlag Duisburg 1989; 80 Seiten; ohne ISBN Im Jahre 1989 konnte die SPD Duisburg ihren 125. Geburtstag feiern. Grund genug, einmal innezuhalten und aus Frauensicht auf diese Zeit zurückzublicken. Es sind hauptsächlich Petra Weis und...

SPD, Frauen
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Atomwaffen verschrotten! 8

Christoph Nitsch
Christoph Nitsch aus Bochum | am 05.08.2014

Bochum: Glascafe | Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung des Bochumer Friedensplenums: Das Bochumer Friedensplenum erinnert am Mittwoch, dem 6. August mit einer Aktion an den Atombombenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki vor 69 Jahren. Treffpunkt ist um 17 Uhr am Glas-Café an der Kortumstraße. Mit einem Transparent und Flugblättern sollen die PassantInnen in der Innenstadt dann an den Jahrestag des ersten Atombombenabwurfs erinnert...

SPD, CDU, USA, Bundesregierung, CSU, Pazifismus, Bochumer Friedensplenum, Hiroshima, Nagasaki, Atomwaffen verschrotten
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Stichtag 4. August 1914 - SPD stimmt den Kriegskrediten zu - Nein zum Krieg ist und bleibt die wichtigste Lehre 4

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 04.08.2014

Noch am 28. Juli 1914, dem Tag an dem Österreich-Ungarn Serbien den Krieg erklärte, gingen wie in ganz Europa so auch in Deutschland Hunderttausende auf die Straße und demonstrierten gegen die Kriegstreiberei und für Frieden. Auch die SPD rief zu Friedenskundgebungen auf. Nur wenige Tage später am 4. August 1914 aber stimmte dann die gesamte sozialdemokratische Reichstagsfraktion den Kriegskrediten zu und trug somit ihren...

SPD, CDU, Die Linke, Krieg, erster Weltkrieg, Soldat, Kriegstreiber, KPD, Karl Liebknecht, Weltkrieg I, WK I, Zustimmung Kriegskredite