SPD

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Ratsmitglieder sollen auf kostenlose Parkkarten verzichten - Linke & Piraten möchten mit dem Geld lieber das Damwildgehege unterstützen

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | vor 1 Tag

Dortmund: Rathaus | Ratsmitglieder haben durchaus auch Privilegien. Dazu gehört eine Parkkarte, die ihnen das kostenlose Parken auf städtischen bzw. von der SBB bewirtschafteten Parkplätzen ermöglicht. Etwa am Zoo oder vor den Westfalenhallen. "Bei 94 Ratsmitgliedern kommt da ein ganz schönes Sümmchen zusammen", meint Ratsmitglied Carsten Klink (DIE LINKE). Denn während die Dortmunder Bevölkerung durch eine Erhöhung der SBB-Parkpreise künftig...

Bildergalerie zum Thema SPD
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Juso-Wunschbaumaktion findet auch 2014 statt

Patrick Müller
Patrick Müller aus Dinslaken | vor 1 Tag

Dinslaken: SPD-Geschäftsstelle | Auch in diesem Jahr führen die Dinslakener Jusos wieder die Juso-Wunschbaumaktion, zugunsten der Kinder und Jugendlichen des Friedensdorfes, durch. Wie in jedem Jahr, kann man die Jusos auch in diesem Jahr wieder mit Geschenken unterstützen. Die Kinder und Jugendlichen wünschen sich: - Tonpapier - Fotokarton - Bügelperlen - Scoubidou Bänder - Loom Gummis (zum Armbänder knüpfen) - Kleber (Pritt-Stifte o.ä., KEINEN...

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Haushaltssicherung gescheitert - Bochum steuert dem Haushaltsnotstand entgegen 8

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | vor 2 Tagen

Bochum: Rathaus | Jetzt ist es raus, die Koalition aus SPD und Grünen geht nicht mehr wirklich davon aus, dass der Bochumer Haushalt 2015 genehmigt wird. Die Folge wäre, die Stadt erhält einen Nothaushalt und die Bezirksregierung übernimmt das Ruder. Über die Finanzen bestimmt dann nicht mehr der von den Bürgern gewählte Rat, sondern die Aufsichtsbehörde in Arnsberg. Das bedeutet nichts anderes als eine Art Zwangsverwaltung. Rot-Grün wären...

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Finanzausschuss der Stadt Dortmund: Kritische Haltung zu TTIP und TISA 3

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | vor 3 Tagen

Dortmund: Rathaus | Nachdem der Stadtrat einen Antrag der Fraktion DIE LINKE und Piraten bezüglich der negativen Auswirkungen des TTIP-Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA zur weiteren Beratung an den Finanzausschuss des Rates weitergeleitet hat, kam es nun in der letzten Ausschusssitzung zu einer Beratungen mit abschließender Abstimmung. Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wurde der Antrag der Linken & Piraten und ein vergleichbarer...

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Klamme Kassenlage schweißt zusammen 1

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch aus Velbert | vor 3 Tagen

Velbert: Rathaus | „Wir wollen Velbert nach vorne bringen. Und das geht nur mit Mehrheiten“, sagt Manfred Bolz, CDU-Fraktionschef. Das sehen auch die SPD und „Velbert anders“ so. Das Ergebnis ist ein Zweckbündnis, das nun einen neuen Sparkurs für Velbert erarbeiten will. Dabei werde man auch mal eigene Überzeugungen zurückstellen und abwägen, was wichtig und richtig für die Stadt sei, erklärte Gerno Böll-Schlereth, Fraktionschef der SPD. Und...

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Aktuelles der EBH zum Thema Fracking 4

Mike Niesbach
Mike Niesbach aus Hünxe-Drevenack | vor 4 Tagen

Die Bundesregierung will die Auflagen für das Fracking offenbar lockern. Dies betrifft auch die beiden Erlaubnisfelder in der Gemeinde Hünxe. Das bisher geplante völlige Verbot von Bohrungen bis zu drei Kilometern Tiefe wird wohl ersatzlos gestrichen. Stattdessen soll eine sechsköpfige Kommission, davon drei Vertreter aus Ämtern und drei Vertreter aus Forschungseinrichtungen den Anschein strenger Kontrolle erwecken und von...

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„Krafts vollmundiges Versprechen ‚Kein Kind zurücklassen‘ ist auch in Bottrop gescheitert“ 2

Günter Blocks
Günter Blocks aus Bottrop | vor 4 Tagen

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der DGB haben gestern in der Landespressekonferenz Bilanz zur Bildungspolitik der NRW-Landesregierung gezogen. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fasst die Ergebnisse so zusammen: „Krafts vollmundiges Versprechen ‚Kein Kind zurücklassen‘ ist restlos gescheitert.“ Zahl der Sitzenbleiber angestiegen Die von den Gewerkschaften präsentierte Studie mit dem Titel...

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Die Krokodilstränen der SPD 1

Sascha Köhle
Sascha Köhle aus Herten | am 19.11.2014

Schulsozialarbeit - was ist das eigentlich? Das Schlagwort war in der letzten Zeit zunehmend in den Medien, besonders seit Bundes- und Landesregierung beschlossen haben, sich aus der Zahlungsverantwortung für das Programm zu stehlen. Doch wer aktuell keine Kinder in der Schule hat, dem ist womöglich nicht klar, welch entscheidenden Beitrag die Schulsozialarbeiter in den Schulen heute leisten. Und selbst Eltern wissen...

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Dichtheitsprüfung >Alles-dicht-in-Dorsten< “Sprechstunde ist notwendig“! 2

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich aus Recklinghausen | am 18.11.2014

Dorsten: Lunemanns Wirtshaus | Viele wichtige und aktuelle Informationen auf- http://alles-dicht-in-nrw.de/ Wir freuen uns über das rege Interesse der Dorstener an unserer Sprechstunde. Es tauchen immer wieder neue Fragen auf, z. B. was soll ich tun, wie kann ich mich wehren, gegen dieses unsinnige Gesetz der Landesregierung NRW. Lobend seien hier auch die Stellungnahme des jetzigen Bürgermeisters und die Meinung der Parteien im Rat der Stadt...

Stoff für mehrere Sitzungen 1

Dirk Osterholz
Dirk Osterholz aus Arnsberg-Neheim | am 17.11.2014

Sundern: Rathaus | Zehn Jahre ist die Geschichte des Projekts „Ferienpark Sorpesee“ inzwischen alt. Am Donnerstagabend sollte im Rat der Stadt Sundern die Aufarbeitung beginnen. Richtig geklappt hat das Vorhaben indes nicht. Stattdessen wird es am 9. Dezember eine Sondersitzung zu diesem Thema geben. Um kurz nach 21 Uhr erklärte Bürgermeister Detlef Lins den öffentlichen Teil der 5. Ratssitzung für beendet. Hinter den Mitglieder und Zuschauern...

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Jubilare: SPD Bedburg-Hau ehrte 250 Jahre Treue zur SPD

Wilhelm van Beek
Wilhelm van Beek aus Bedburg-Hau | am 16.11.2014

Bedburg-Hau: Rathaus | Im Rahmen eines festlichen Aktes fanden auf der jüngsten Mitgliederversammlung der Bedburg-Hauer Sozialdemokraten Auszeichnungen ihrer langjährigen Mitglieder statt. Neun Jubilare und insgesamt 250 Jahre Mitgliedschaft in der SPD wurden gegehrt. Die Ortsvereinsvorsitzende Karin Wilhelm freute sich unter viel Beifall die Ehrungen vornehmen zu können und dankte den Jubilaren besonders für deren Treue zur SPD. Neben der...

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Dortmunder Ratssitzung: Haushaltsplanentwurf - HSP - Parkgebührenerhöhung - 3 Prozenthürde - Trinkraum Cafe Berta

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 15.11.2014

Dortmund: Rathaus | Auf der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag im Dortmunder Rathaus wurden nicht nur die Ratsvertreter von zwei sehr langen Reden sowohl des Oberbürgermeisters Ullrich Sierau als auch des Kämmerers Jörg Stüdemann (beide SPD) auf die Ausdauerprobe gestellt. Auch eine siebte Klasse einer Dortmunder Schule wurde im Fach geduldiges Zuhören zwangsbeschult. Spötter behaupten, dass es um die Finanzen der Stadt, gemessen an den...

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Die letzte Hürde - Was erlaube sich Rat ?

Uta Rotermund
Uta Rotermund aus Dortmund-City | am 15.11.2014

Dortmund: Altes Museum am Ostwall | Am 11.12.2014 fällt der Rat der Stadt Dortmund die definitive Entscheidung über Verkauf und Abriss des alten Museums am Ostwall. 8000 Online-Unterschriften aus In-und Ausland sowie namhafte Vertreter und Vertreterinnen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft u.a. der OB der Stadt Dortmund, Ullrich Sierau , als auch die Rektorin der TU Dortmund und Vorsitzende der Thyssen-Krupp-Stiftung Prof. Dr. Ursula Gather sprechen sich...

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Werner Schulte will die Geschicke der Gemeinde lenken

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh aus Hünxe | am 14.11.2014

SPD-Bürgermeisterkandidat Werner Schulte will die Geschicke der Gemeinde lenken Im kommenden Jahr endet die Amtszeit von Hermann Hansen, der die Gemeinde Hünxe rund 17 Jahre als Bürgermeister durch Höhen und Tiefen führte. Sein Nachfolger soll am 13. September 2015 von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt werden. Für das wichtigste Amt der Gemeinde Hünxe will der langjährige Ratsvertreter Werner Schulte als...

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Diskussion um Zukunft des Dorstfelder Hallenbades 1

Andreas Meier
Andreas Meier aus Dortmund-West | am 14.11.2014

In die Debatte um die Zukunft des Hallenbades West kommt Bewegung. Am Donnerstag, 20. November, lädt die Dorstfelder SPD zu einer öffentlichen Versammlung ein. Angesagt dazu haben sich auch Sportdezernentin Birgit Zoerner und der Chef der Sport- und Freizeitbetriebe, Bernd Kruse. Wie berichtet will die Verwaltung das sanierungsbedürftige Westbad schließen und dafür ein neues Hallenbad auf dem Gelände des Revierparks...

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Große Empörung über Sparpläne auf Kosten der Auszubildenden: Zahl der Ausbildungsplätze soll um ein Viertel reduziert werden - DIE LINKE & PIRATEN: "Nicht mit uns" 1

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 13.11.2014

Dortmund: Rathaus | "Mit uns ist das nicht zu machen." Die Reduzierung von insgesamt 47 Ausbildungsplätzen in der Kernverwaltung der Stadt Dortmund wird von der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN empört abgelehnt. Man stehe solidarisch an der Seite des Personalrates, der die Pläne von Städtkämmerer Jörg Stüdemann als "Kaputtsparen des Personals" bezeichnet hatte, sagt Dr. Christian Tödt, Mitglied im Ausschuss für Personal und Organisation. Es sei...

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"Das muss früher kommen" - Michael Hübner zu Schäubles Investitionsprogramm 3

Christian Gensheimer
Christian Gensheimer aus Gladbeck | am 12.11.2014

Zur Ankündigung von Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble, zehn Milliarden Euro Bundesmittel für ein Investitionsprogramm einsetzen zu wollen, erklärt Michael Hübner, hiesiger Landtagsabgeordneter kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in NRW: „Es ist zu begrüßen, dass der Bundesfinanzminister nun endlich aktiv wird. Aber das Investitionsprogramm muss viel schneller kommen - schon im nächsten Jahr....

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Adventsbasar und Besichtigung im Johanniter Stift Duisburg

Helmut Aengenheyster
Helmut Aengenheyster aus Duisburg | am 12.11.2014

Duisburg: Jonanniter | Am 23.11.2014 ist es endlich wieder soweit: Der alljährliche Adventsbasar im Johanniter-Stift Duisburg, Wildstr. 10 öffnet in der Zeit von 14:00 – 17:00 Uhr wieder seine Pforten. Für alle, die besonders schöne Geschenke und Kleinigkeiten für sich oder ihre Lieben suchen, findet sich hier bestimmt das Passende. Ob selbstgemachte Gestecke der Einrichtung, Schmuck, Karten, Kerzen oder Schönes aus Filz- fündig werden Sie hier...

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Gemeinsame Resolution von DIE LINKE & PIRATEN sowie Bündnis90/Die Grünen – SPD fährt Solonummer

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 12.11.2014

Dortmund: Rathaus | Die Fraktionen von LINKE & PIRATEN sowie Bündnis90/Die Grünen stehen geschlossen hinter den über 500 Mitarbeitern und Azubis der HSP Hoesch Spundwand und Profil GmbH, die im Moment um ihre Arbeitsplätze bangen. In einer gemeinsamen Resolution fordern die beiden Fraktionen alle Ratsmitglieder auf, sich in der Sitzung am Donnerstag per demokratischem Mehrheitsbeschluss mit der Belegschaft zu solidarisieren. Die Salzgitter AG...

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SPD Ortsverein Broich veranstaltet am 6. Dezember 2014 im Rahmen der Bürgersprechstunde einen Nikolausmarkt

Lars Knappe
Lars Knappe aus Mülheim an der Ruhr | am 11.11.2014

Der SPD Ortsverein Broich veranstaltet im Rahmen seiner nächsten Bürgersprechstunde am 6. Dezember einen kleinen Nikolausmarkt. Glühwein, Kakao, Kaffee und Kinderpunsch sowie Waffeln und heiße Würstchen werden zu familienfreundlichen Preisen angeboten. Auf die kleinen Gäste wartet eine Nikolausüberraschung! Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, das ist das Anliegen der SPD...

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Geballte Politik bei Viktoria Buchholz gegen TuRa 88

Helmut Aengenheyster
Helmut Aengenheyster aus Duisburg | am 11.11.2014

Duisburg: Sportplatz | Anlässlich des Lokalderbys in der Bezirksliga zwischen TuRa 88 (Neudorf) und Viktoria Buchholz trafen sich SPD-Politiker aus Neudorf, Reiner Meyer, Bezirksbürgermeister, die Ratsfrauen Susanne Zander, Martina Stecker, sowie Helmut Aengenheyster vom Seniorenbeirat der Stadt Duisburg und aus Buchholz Sarah Philipp, MdL und der Ratsherr Sascha Röser auf der Sportanlage an der Sternstraße in Buchholz, um jeweils „ihre“...

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Geballte Politik bei Viktoria Buchholz gegen TuRa 88

Helmut Aengenheyster
Helmut Aengenheyster aus Duisburg | am 11.11.2014

Anlässlich des Lokalderbys in der Bezirksliga zwischen TuRa 88 (Neudorf) und Viktoria Buchholz trafen sich SPD-Politiker aus Neudorf, Reiner Meyer, Bezirksbürgermeister, die Ratsfrauen Susanne Zander, Martina Stecker, sowie Helmut Aengenheyster vom Seniorenbeirat der Stadt Duisburg und aus Buchholz Sarah Philipp, MdL und der Ratsherr Sascha Röser auf der Sportanlage an der Sternstraße in Buchholz, um jeweils „ihre“...

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Dreiprozent-Hürde: DIE LINKE verteidigt Bürger- & Freiheitsrechte gegen verfassungsfeindliche Bestrebungen von SPD & CDU 2

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 09.11.2014

Dortmund: Rathaus | "Das ist nicht nur verfassungswidrig. Das hat auch nichts mit einer realen Abbildung des Wählerwillens zu tun." Mit Empörung lehnt die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN die Forderung nach einer Wiedereinführung der Dreiprozent-Hürde bei Kommunalwahlen ab. In der Dortmunder Ratssitzung am 13. November 2014 werden SPD und CDU einen gemeinsamen Antrag vorlegen, der eine Verankerung einer solchen Sperrklausel in der...

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300.000 Euro für den Mariendom in Neviges

Lokalkompass Niederberg
Lokalkompass Niederberg aus Velbert | am 07.11.2014

Velbert-Neviges: Mariendom Neviges | Die Wallfahrtskirche „Maria Königin des Friedens“ zählt zu den bedeutendsten Bauten in der jüngeren Kirchenarchitektur und ist das zweitgrößte Kirchenbauwerk nördlich der Alpen. 1968 geweiht, ist die seinerzeit vorbildlose Betonkonstruktion des Architekten Gottfried Böhm aufgrund von Spannungsrissen sanierungsbedürftig. Um den weltbekannten Bau für die Zukunft zu sichern haben sich sowohl CDU- als auch SPD-Politiker...

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SPD, GRÜNE und CDU sind sich einig: Die Drei-Prozent-Hürde muss her! 3

Uwe Rath
Uwe Rath aus Gladbeck | am 06.11.2014

Gladbeck: Rathaus | Ungewohnte Einmütigkeit demonstrieren jetzt die Ratsfraktionen von SPD, GRÜNE und CDU in Gladbeck: In einem gemeinsamen Schreiben beantragen die drei Parteien die Aufnahme des Punktes „Appell an den Landesgesetzgeber - Schaffung einer moderaten Drei-Prozent-Sperrklausel“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 27. November. Die Meinungsvielfalt in der heutigen Gesellschaft sei für sie ein hohes Gut,...