SPD

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Dagmar Freitag: CDU in NRW muss Klarheit bei Fracking schaffen

Dagmar Freitag
Dagmar Freitag | Iserlohn | vor 9 Stunden, 13 Minuten

Der Deutsche Bundestag wird erst nach der Sommerpause über Fracking entscheiden. Grund ist das Beharren der Union auf einer Expertenkommission, die anstelle des Parlaments eine Entscheidung über die Anwendung von Fracking treffen soll. „Einer solchen Selbstentmachtung der gewählten Volksvertretung kann ich nicht zustimmen“, so Dagmar Freitag. Die Landes-SPD hat sich gemeinsam mit der NRW-Landesgruppe in der...

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Schreiben an die Deutsche Post AG 2

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | vor 13 Stunden, 59 Minuten

Gelsenkirchen: Schreiben an die Post AG | Sehr geehrte Damen und Herren. In 45899 Gelsenkirchen - Horst wurde auf der Schlossstraße/Ecke Markenstraße sowie auf der Harthorststraße am Marktplatz Horst - Süd der Briefkasten entfernt. Dafür hat man auf der Markenstraße Nr. 11 einen neuen installiert. Nur man hat Vergessen die Bevölkerung über die Änderung zu Informieren. Vor allen viele Ältere, Gebehinderte suchen die Stellen wo sich die Briefkästen standen auf, und es...

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Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV - Nachweispflicht nur noch in Wasserschutzgebieten I - II 2

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | vor 3 Tagen

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV - Nachweispflicht nur noch in Wasserschutzgebieten I - II >Beispielhaft: Ohne die BI >Alles-dicht-in-Gronau und Epe< wäre dieser Teilerfolg nie zustande gekommen. Beschlossen auf der Ratssitzung 29. April 2015 Gronau/Westf. § 15 Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen (1) Nach § 9 Abs.2 Satz 1 SüwVO Abw NRW 2013 ist das Ergebnis der Zustands- und...

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Ein Ball von Volker Fleige

Menden: Alter Rathausplatz in Menden(Sauerland) | Schnappschuss

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Forschung, Produktion, Entwicklung, Vertrieb und Mittelstand treffen auf Kommunalpolitik - Landratskandidat Jürgen Franken besucht die Beinio Gruppe bbmed. und blue bell in Kalkar-Kehrum

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Kalkar | vor 3 Tagen

Im Rahmen seiner Besuche von Unternehmen des Kreises Kleve war der Kandidat der Sozialdemokraten für das Amt des Landrates bei den Wahlen am 13. September diesen Jahres heute zu Gast in einem mittelständischen Unternehmen im Kalkarer Gewerbegebiet im Ortsteil Kehrum. Die Beinio Gruppe - bbmed. und blue bell - kann mit Stolz auf die letzten Jahre zurückblicken. Expansion, neue Märkte und solides Wirtschaften sind die...

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Nur nix verschütten

Ortwin Horn
Ortwin Horn | Herne | vor 3 Tagen

Schnappschuss

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Parkhalle: CDU und SPD ziehen an einem Strang

Diana Ranke
Diana Ranke | Iserlohn | vor 3 Tagen

„Es ist wichtig, dass die beiden großen Fraktionen der Stadt Verantwortung übernehmen und gemeinsam eine Lösung suchen“, erklärte CDU-Fraktionsvorsitzender Fabian Tigges bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz im Vorfeld der Ratssitzung. Gemeinsam stellen CDU und SPD einen Antrag zur „Überplanung des Areals der Parkhalle Iserlohn“ und zum „Anbau an das Parktheater.“ Auslöser für die Gespräche der Fraktionen sei...

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Ratssitzung Dortmund: Flughafenposse und Vermögensteuer

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 25.06.2015

Dortmund: Rathaus | Sicherlich könnte man über zahlreiche Abstimmung berichten, wie dem endgültigen Verkauf des Dortberghauses direkt neben der Hauptsparkasse in Dortmund, in dem zukünftig ein Hotel in direkter Bahnhofsnähe untergebracht werden wird. Auch wurde eine Resolution für schnellere Asylverfahren für die syrischen Flüchtlinge mit großer Mehrheit angenommen. Vergnügungssteuerpflichtig war aber auf jeden Fall für die Flughafenkritiker...

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Der Ausstieg aus dem Schweizer Franken wird für die Stadt Essen zum Millionengrab

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 25.06.2015

PARTEI-Piraten fordern Ausstieg vom Ausstieg! Bereits mehrfach hatte die Fraktion der PARTEI-Piraten die Verantwortlichen der Stadt Essen vor dem Investment in Schweizer Franken gewarnt. Und das bereits zu einem Zeitpunkt, zu dem die Schweizer Nationalbank noch zeitweilig eine Untergrenze von 1,20 CHF je Euro garantiert hat. Nachdem nun der Wechselkurs durch die Freigabe des Schweizer Franken in den Keller gerauscht ist...

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Bundeskanzlerin greift hart durch! 10

Peter Gross
Peter Gross | Bochum | am 24.06.2015

Gewichtiger Verlust für die SPD Man kann ja zu seiner Leistung stehen wie man will, aber ich finde die Maßnahme schon recht drastisch. Zudem wundert es mich, dass mir eine derartig tiefgreifende Änderung des deutschen Strafrechts so verborgen geblieben ist.

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SPD Broich lädt zum ersten Stadtteilrundgang am 8. Juli 2015 ein

Lars Knappe
Lars Knappe | Mülheim an der Ruhr | am 24.06.2015

Der SPD-Ortsverein Broich lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Mittwoch, den 8. Juli 2015 ab 17 Uhr zum ersten Stadtteilrundgang im Broicher Norden ein. Treffpunkt ist an der Broicher Mitte vor Edeka. Von dort geht der Rundgang weiter über die Bülowstraße, Haagerfeld und Duisburger Straße bis zur neuen Haltestelle Hochschule Ruhr West, anschließend in die Mentzstraße über die Richtstraße und Markgrafenstraße....

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Dichtheitsprüfung/Zustands und Funktionsprüfung, Feststellungsklage eingereicht! 3

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 24.06.2015

Als „Musterklage“ wird das Urteil landesweit Auswirkungen haben. Die Pflicht zur Prüfung aufgrund der SüwVO Abw. NRW angezweifelt. .…. Pressemitteilung Feststellungsklage gegen Fristensatzung der Gemeinde Extertal eingereicht! Bürgerinitiative „Alles dicht in Extertal“ setzt Ankündigung um. Am 11 April 2014, im voll besetzten Saal des Hotel Stadt Hannover in Extertal, informierte die Bürgerinitiative „Alles...

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„Der Austausch ist wichtig“ - Für Bergkamens Bürgermeister Schäfer sind soziale Medien bürgernahe Kommunikation

Steffen Korthals
Steffen Korthals | Bergkamen | am 23.06.2015

Bergkamen: Bergkamen | Roland Schäfer ist für seine Gespräche mit Bürgern auf öffentlichen Plätzen bekannt und man trifft ihn regelmäßig als Praktikant in verschiedenen Arbeitsbereichen des öffentlichen Lebens. Im Internet ist er privat und beruflich präsent, ohne dabei eine Rolle zu spielen. Wir fragen Schäfer nach seiner Meinung zum Zusammenhang von Social Media in der Lokalpolitik. Der 66jährige Politiker ist in der Nutzung von zeitgemäßen...

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Hingehen, zuhören, mitreden - Rosemarie Kaltenbach kommt am 25. Juni nach Orsoy

Carmen Friemond
Carmen Friemond | Rheinberg | am 22.06.2015

Rheinberg-Orsoy. Die Reihe „Bürgerdialoge“ der SPD-Bürgermeisterkandidatin Rosemarie Kaltenbach nähert sich dem Ende. Nach einem halben Jahr lebhafter und konstruktiver Diskussionen in den Ortsteilen kommt Rosemarie Kaltenbach am kommenden Donnerstag zum letzten Bürgerdialog vor den Ferien nach Orsoy. Was bewegt die Orsoyerinnen und Orsoyer, welche Themen brennen ihnen unter den Nägeln, sind zwei Punkte, über die die...

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Nach der Wahl gibt's Bürgersprechstunden in den Ortsteilen

Carmen Friemond
Carmen Friemond | Rheinberg | am 22.06.2015

Rheinberg-Alpsray. Die Menschen wollen reden. Und sie wollen, dass ihnen jemand zuhört, der ihnen auch helfen kann. Da ist es kein Wunder, dass SPD-Bürgermeisterkandidatin Rosemarie Kaltenbach nach den „Bürgerdialogen“ in den Ortsteilen, die am kommenden Donnerstag in Orsoy zu Ende gehen, schon jetzt ankündigt, auch als Bürgermeisterin regelmäßig Sprechstunden vor Ort anzubieten. Ein Punkt von vielen, den die 55-Jährige aus...

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Mittelmeer: Marine rettet über 5.000 Menschen- DIE LINKE lehnt das ab! 2

Peter Gross
Peter Gross | Bochum | am 22.06.2015

Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung redet Unsinn DIE LINKE hält die Seenotrettung durch die Deutsche Marine für einen "Krieg gegen Flüchtlinge", der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer ( SPD ), hält es gar für möglich, dass Flüchtlinge in ihren Booten beschossen werden und trägt mit derartigem Blödsinn eine Mitschuld an der allgemeinen Volksverdummung. Deutsche Marine rettete...

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Vorratsdatenspeicherung: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 21.06.2015

Auch bezüglich der Vorratsdatenspeicherung gilt nun der alte Spruch der Sozialisten, die schon vor hundert Jahren ihre falschen Freunde dissten: "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!" Wer sich für Bürger- und Freiheitsrechte engagiert und dazu gehören ausdrücklich auch soziale Rechte, da nur wirtschaftlich abgesicherte Menschen wirklich frei sein können, muss dieser SPD nach der Zustimmung des SPD-Parteikonventes zur...

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BUND-Aktivisten fordern TTIP-Absage - Kundgebung vor Willy-Brandt-Haus mit SPD-Politiker-Zitaten

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Nord | am 20.06.2015

Dortmund: BUND | Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) haben anlässlich des heute im Willy-Brandt-Haus stattfindenden SPD-Konvents gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstriert. Mit langen aufgespannten roten Bändern erinnerten sie die Delegierten an die "Roten Linien" der Partei zu TTIP und hielten Schilder hoch mit TTIP-kritischen Äußerungen von SPD-Chef Sigmar Gabriel ("Das...

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SPD und FDP gemeinsam im Einsatz für die Feuerwehr - „Maßnahmenpaket zur Stärkung und Anerkennung gefordert“ 2

Wilhelm van Beek
Wilhelm van Beek | Bedburg-Hau | am 19.06.2015

Bedburg-Hau: Rathaus | Die Feuerwehrleute in Bedburg-Hau riskieren bei Brand- oder Rettungseinsätzen nicht selten Leib und Leben. Die Fraktionen von SPD und FDP wollen jetzt in einer gemeinsamen Initiative die Freiwillige Feuerwehr stärken, die Anerkennung steigern um letztendlich damit auch neue Einsatzkräfte zu gewinnen. Der jetzt vorgestellte Brandschutzbedarfsplan stellt fest: Die Freiwillige Feuerwehr Bedburg-Hau ist gut aufgestellt und...

Arbeitsausschuß "Griechenland-Komitee Ffm.": Offener Brief an den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel

Betreff: Offener Brief an den SPD-Vorsitzenden wg. Populismus in Sachen Griechenland Hallo und guten Tag, diesen offenen Brief haben wir heute an den SPD-Vorsitzenden und an unseren Presseverteiler geschickt. Wir geben ihn dem einen oder anderen zur Kenntnis. Wer kann sollte ihn weiter verbreiten. Danke. Mit solidarischen Grüßen Dieter Hooge Frankfurt, den 15.Juni 2015 ...

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Bürgermeisterkandidatin Rosemarie Kaltenbach kommt am 18. Juni nach Alpspray

Carmen Friemond
Carmen Friemond | Rheinberg | am 15.06.2015

Rheinberg-Alpsray. Eine saubere Stadt, gepflegte Grünanlagen und Verkehrsprobleme sind drei Punkte, die bislang in den Bürgerdialogen von SPD-Bürgermeisterkandidatin Rosemarie Kaltenbach immer wieder angesprochen wurden. Worum wird es in dieser Woche gehen, wenn die Beigeordnete der Stadt Rheinberg, die am 13. September den Chefsessel im Rathaus erobern möchte, am Donnerstag nach Alpsray kommt? Hier stellt sie sich am 18....

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Ein großes Kompliment für Bürgermeisterkandidatin Rosemarie Kaltenbach

Carmen Friemond
Carmen Friemond | Rheinberg | am 15.06.2015

Rheinberg-Budberg. Sieben Bürgerdialoge in verschiedenen Ortsteilen hat Rosemarie Kaltenbach bereits absolviert, aber das, was jetzt in Budberg passiert ist, gab’s noch nie: Szenenapplaus für einen Beitrag eines Bürgers. Dieser Bürger heißt Helmut Daniels, war viele Jahre bei der Stadt Rheinberg beschäftigt, und wünscht sich, dass an der Spitze der Verwaltung auch künftig jemand steht, der Ahnung vom Geschäft hat. Und Daniels...

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Die B 224 in Altenessen – Unsere „Gladbecker“ soll schöner werden (Teil 1) 7

Susanne Demmer
Susanne Demmer | Essen-Nord | am 15.06.2015

Die Gladbecker Straße in Altenessen- Rennstrecke für Schwerlasttransporter, bekannt durch Staus und krankmachenden Feinstaub, laut, dreckig und total „unsexy“ – so jedenfalls präsentiert sich den passierenden Menschen der lärmende innerörtliche Verkehrsweg, der auch als B 224 bekannt ist. Allein die Kunden des Freiluft-Bordells empfinden beim Besuch dieser Straße noch ein gewisses Maß an „Sexyness“. Der anwohnende Bürger...

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„Wo drückt der Schuh?“ - Bürgersprechstunde der SPD Bedburg-Hau mit Willi van Beek

Wilhelm van Beek
Wilhelm van Beek | Bedburg-Hau | am 14.06.2015

Bedburg-Hau: Rathaus | „Wo drückt der Schuh?“ fragt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion Willi van Beek und lädt am Donnerstag, 18. Juni 2015, von 17 – 18 Uhr zur SPD-Bürgersprechstunde ein. Er steht für Fragen, Anregungen und Diskussionen im Fraktionsbüro Raum Nr. 41 in der 1. Etage des Rathauses Bedburg-Hau bereit. Zudem kann die SPD-Sprechstunde unter 02821 / 66081 telefonisch erreicht werden, beispielsweise auch um ein persönliches...

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Schildbürgerstreich in Essen-Werden

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Werden | am 14.06.2015

Essen: Werden-Heidhausen | Die Verkehrsplanung in Werden geht am Bürgerwunsch und der Zielsetzung vorbei! Was lange währt, wird endlich gut. Danach sieht es aber aus Sicht vieler Anwohner und der Fraktion der PARTEI-Piraten bei dem viel diskutierten Verkehrskonzept für den Ortskern von Essen-Werden derzeit nicht aus. Bereits im Januar 2013 hatte die Stadtverwaltung zu einer ergebnisoffenen Bürgeranhörung für eine alternative Verkehrsplanung im...